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Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die beiden Hauptthemen der
heutigen Welt. Der Trend der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung
der Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale Sicherheitslage
tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur Entspannung. Die Beziehungen
zwischen den Gro�m�chten sind zwar kompliziert, doch trotz verschiedener
Widerspr�che und Auseinandersetzungen sind die grundlegenden Charakteristika
wie der gegenseitige Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen
Einschr�nkungen unver�ndert. Die Entwicklungsl�nder verf�gen �ber riesige
Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in der internationalen
Arena, um die Bildung einer neuen, gerechten und vern�nftigen internationalen
Ordnung zu f�rdern und den Frieden und die Entwicklung der Welt voranzutreiben.
Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte,
die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Kontakte verst�rken sich st�ndig,
und alle L�nder schenken der Entwicklung der Wirtschaft, der Erneuerung
der Wissenschaft und Technik und der Erh�hung der umfassenden Landesst�rke
nach wie vor die gr��te Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft zum Frieden in
der Welt ist st�rker als die Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer
ziemlich langen Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.
Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist in ihrer Gesamtheit
stabil. Die Wirtschaft vieler L�nder Asiens, besonders der ostasiatischen
L�nder, hat die Finanzkrise �berwunden und allm�hlich wieder zu einem
Wachstum gefunden mit gl�nzenden Perspektiven. Die meisten L�nder betrachten
den Aufschwung der Wirtschaft und die Verst�rkung der Dialoge und der
Zusammenarbeit als eine wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten
daran fest, zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der souver�nen
Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten
anderer L�nder und anderer Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter
daran fest, die Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie Sicherheitsdialoge
in verschiedenen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch verschiedene
Kan�le zu f�hren, um die gegenseitige Verst�ndigung und das Vertrauen
zu vertiefen. Die ASEAN-L�nder sowie China, Japan und die Republik Korea
(Zehn plus Drei) bringen ihre Kooperation in den Bereichen Wirtschaft
und Finanzwesen Schritt f�r Schritt zur Entfaltung. Die angespannte Lage
auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in Richtung Entspannung.
Das Abkommen �ber die Landgrenze zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen
worden. Die Lage im Gebiet des S�dchinesischen Meeres ist im wesentlichen
stabil.
Allerdings nehmen die instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich
zu, die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im internationalen
Kr�fteverh�ltnis besteht eine erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte
und unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt hat
sich noch nicht gr�ndlich ge�ndert, und der Hegemonismus und die Machtpolitik
bestehen weiter in der Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich
und haben sich sogar neu entwickelt. Manche Gro�m�chte betreiben einen
"Neointerventionismus", eine neue "Kanonenbootpolitik" und einen neuen
Wirtschaftskolonialismus, was der Souver�nit�t und Unabh�ngigkeit sowie
den Entwicklungsinteressen vieler L�nder schadet und den Weltfrieden und
die internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung internationaler
und regionaler Sicherheitsangelegenheiten wurden die Stellung und die
Funktionen der UNO sehr herausgefordert. Manche L�nder haben unter dem
Vorwand von "Humanit�t" und "Menschenrechten" die Charta der Vereinten
Nationen und die allgemein anerkannten Grunds�tze zur Regelung der internationalen
Beziehungen unverfroren mit F��en getreten. Bei allem und jedem wandten
sie Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache, da� die
NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen milit�rischen Angriff auf
die Bundesrepublik Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einfl�sse
auf die internationale Lage und die Beziehungen der L�nder. In den Bereichen
R�stungskontrolle und Abr�stung ist eine Reihe negativer Erscheinungen
zu beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das betreffende Land
weiterhin NMD und TMD, so da� das Bestreben der internationalen Gemeinschaft
zur Nonproliferation und F�rderung des Abr�stungsprozesses untergraben
wird. Mit der st�ndigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und Technik
sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung ist die internationale
Konkurrenz beispiellos scharf, die Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft
nehmen zu, und die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die Aufmerksamkeit
aller L�nder auf sich. Die Unterschiede im Entwicklungsniveau und die
Kluft zwischen Armut und Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord
und S�d wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde immer ernster.
Bei regionalen Kriegen und bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf
und Ab. Konflikte und Kriegschaos, ausgel�st durch nationale, religi�se
und territoriale Streitigkeiten sowie Streitigkeiten �ber Ressourcen,
gab es in ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von Milit�rbl�cken,
die Verst�rkung von Milit�rb�ndnissen und die Bestrebung nach noch gr��eren
milit�rischen Vorteilen durch einige L�nder erh�hen die instabilen Faktoren
hinsichtlich der internationalen Sicherheit. Unterschiedliche separatistische,
terroristische und extremistische Kr�fte bedeuten f�r die internationale
Gemeinschaft eine st�ndige Gefahr. Umwelt-, Drogen- und Fl�chtlingsprobleme
werden in der ganzen Welt immer gravierender.
Es gibt eine neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit
im asiatisch-pazifischen Raum beeintr�chtigen. Die USA intensivierten
weiterhin ihre milit�rische Pr�senz und die bilateralen Milit�rb�ndnisse
in diesem Raum, f�rderten die Forschung und Entwicklung des TMD und haben
vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu stationieren, und Japan arbeitete
ein "Gesetz �ber die Lage in den umliegenden Regionen" aus. Das alles
l�uft der Zeitstr�mung zuwider. In diesem Raum nehmen gemeinsame milit�rische
Man�ver immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen den
L�ndern dieser Region schadet. Es gibt immer noch ungewisse Faktoren,
die die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel beeintr�chtigen. Die
Lage in S�dasien ist nach wie vor instabil. Es kam zu h�ufigen Zwischenf�llen
im Gebiet des S�dchinesischen Meeres, bei denen die souver�nen Rechte
und Interessen Chinas verletzt wurden. Manche L�nder au�erhalb dieser
Region versuchten sogar, in die Frage bez�glich des S�dchinesischen Meeres
einzugreifen.
Die Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Stra�e ist kompliziert und ernst.
Das r�cksichtslose Auftischen der spalterischen sog. "Zwei-Staaten-Theorie"
von Lee Teng-hui, die ausweichende und verschwommene Haltung der neuen
F�hrung der Taiwan-Beh�rden gegen�ber dem Ein-China-Prinzip und der Versuch
der separatistischen Kraft Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von
China abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage f�r eine
friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra�e schwer
gest�rt. Das ist eine grundlegende Ursache f�r die gespannte Lage auf
der Taiwan-Stra�e. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne Waffen und
Ausr�stungen an Taiwan. Es gibt in den USA Leute, die ihren Kongress zu
veranlassen suchen, ein sog. "Gesetz zur Verst�rkung der Sicherheit in
Taiwan" anzunehmen, und es gibt noch Leute, die versuchen, Taiwan in das
TMD aufzunehmen. In der neu revidierten Richtlinie f�r die Verteidigungskooperation
zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich versprochen,
Taiwan nicht in den Bereich der "umliegenen Sicherheitslage", in den sie
sich milit�risch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies alles hat die
Anma�ung der separatistischen Kraft Taiwans gen�hrt, die Souver�nit�t
und Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gef�hrdet den Frieden und
die Stabilit�t im asiatisch-pazifischen Raum.
Die Welt befindet sich in einer tiefgreifenden Ver�nderung. F�r eine ge�nderte
Welt mu� man die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen und eine
neue Sicherheitsvorstellung, eine neue internationale politische, wirtschaftliche
und Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit entsprechen, entwickeln.
Im Kernpunkt der neuen Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige
Vertrauen, der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die Kooperation
stehen. Die "Charta der Vereinten Nationen", die F�nf Prinzipien der Friedlichen
Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grunds�tze f�r die internationalen
Beziehungen sind die politische Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die
Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperit�t
sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des Friedens. Dialoge,
Konsultationen und Verhandlungen auf der Basis der Gleichberechtigung
sind die richtigen Wege zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung.
Nur wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine gerechte
und vern�nftige Weltordnung durchgesetzt wird, lassen sich der Weltfrieden
und die internationale Sicherheit von Grund auf garantieren.
Die Entwicklung und Prosperit�t Chinas, der Frieden und die Prosperit�t
in den umliegenden Gebieten Chinas sowie die Schaffung und Durchsetzung
einer neuen regionalen Sicherheitsordnung nach den F�nf Prinzipien der
Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen Chinas dar.
China ist bereit, die freundschaftlichen Kooperationsbeziehungen mit anderen
L�ndern der Welt weiter zu intensivieren und unerm�dliche Anstrengungen
zur Wahrung und F�rderung des Friedens, der Stabilit�t, Sicherheit und
Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der �brigen Welt zu unternehmen.
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