I. Die Sicherheitslage
     
 

Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die beiden Hauptthemen der heutigen Welt. Der Trend der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale Sicherheitslage tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur Entspannung. Die Beziehungen zwischen den Gro�m�chten sind zwar kompliziert, doch trotz verschiedener Widerspr�che und Auseinandersetzungen sind die grundlegenden Charakteristika wie der gegenseitige Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen Einschr�nkungen unver�ndert. Die Entwicklungsl�nder verf�gen �ber riesige Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in der internationalen Arena, um die Bildung einer neuen, gerechten und vern�nftigen internationalen Ordnung zu f�rdern und den Frieden und die Entwicklung der Welt voranzutreiben. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Kontakte verst�rken sich st�ndig, und alle L�nder schenken der Entwicklung der Wirtschaft, der Erneuerung der Wissenschaft und Technik und der Erh�hung der umfassenden Landesst�rke nach wie vor die gr��te Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft zum Frieden in der Welt ist st�rker als die Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer ziemlich langen Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist in ihrer Gesamtheit stabil. Die Wirtschaft vieler L�nder Asiens, besonders der ostasiatischen L�nder, hat die Finanzkrise �berwunden und allm�hlich wieder zu einem Wachstum gefunden mit gl�nzenden Perspektiven. Die meisten L�nder betrachten den Aufschwung der Wirtschaft und die Verst�rkung der Dialoge und der Zusammenarbeit als eine wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten daran fest, zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der souver�nen Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer L�nder und anderer Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter daran fest, die Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie Sicherheitsdialoge in verschiedenen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch verschiedene Kan�le zu f�hren, um die gegenseitige Verst�ndigung und das Vertrauen zu vertiefen. Die ASEAN-L�nder sowie China, Japan und die Republik Korea (Zehn plus Drei) bringen ihre Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Finanzwesen Schritt f�r Schritt zur Entfaltung. Die angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in Richtung Entspannung. Das Abkommen �ber die Landgrenze zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen worden. Die Lage im Gebiet des S�dchinesischen Meeres ist im wesentlichen stabil.

Allerdings nehmen die instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich zu, die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im internationalen Kr�fteverh�ltnis besteht eine erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte und unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt hat sich noch nicht gr�ndlich ge�ndert, und der Hegemonismus und die Machtpolitik bestehen weiter in der Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich und haben sich sogar neu entwickelt. Manche Gro�m�chte betreiben einen "Neointerventionismus", eine neue "Kanonenbootpolitik" und einen neuen Wirtschaftskolonialismus, was der Souver�nit�t und Unabh�ngigkeit sowie den Entwicklungsinteressen vieler L�nder schadet und den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung internationaler und regionaler Sicherheitsangelegenheiten wurden die Stellung und die Funktionen der UNO sehr herausgefordert. Manche L�nder haben unter dem Vorwand von "Humanit�t" und "Menschenrechten" die Charta der Vereinten Nationen und die allgemein anerkannten Grunds�tze zur Regelung der internationalen Beziehungen unverfroren mit F��en getreten. Bei allem und jedem wandten sie Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache, da� die NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen milit�rischen Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einfl�sse auf die internationale Lage und die Beziehungen der L�nder. In den Bereichen R�stungskontrolle und Abr�stung ist eine Reihe negativer Erscheinungen zu beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das betreffende Land weiterhin NMD und TMD, so da� das Bestreben der internationalen Gemeinschaft zur Nonproliferation und F�rderung des Abr�stungsprozesses untergraben wird. Mit der st�ndigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und Technik sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung ist die internationale Konkurrenz beispiellos scharf, die Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft nehmen zu, und die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die Aufmerksamkeit aller L�nder auf sich. Die Unterschiede im Entwicklungsniveau und die Kluft zwischen Armut und Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord und S�d wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde immer ernster.

Bei regionalen Kriegen und bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf und Ab. Konflikte und Kriegschaos, ausgel�st durch nationale, religi�se und territoriale Streitigkeiten sowie Streitigkeiten �ber Ressourcen, gab es in ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von Milit�rbl�cken, die Verst�rkung von Milit�rb�ndnissen und die Bestrebung nach noch gr��eren milit�rischen Vorteilen durch einige L�nder erh�hen die instabilen Faktoren hinsichtlich der internationalen Sicherheit. Unterschiedliche separatistische, terroristische und extremistische Kr�fte bedeuten f�r die internationale Gemeinschaft eine st�ndige Gefahr. Umwelt-, Drogen- und Fl�chtlingsprobleme werden in der ganzen Welt immer gravierender.

Es gibt eine neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum beeintr�chtigen. Die USA intensivierten weiterhin ihre milit�rische Pr�senz und die bilateralen Milit�rb�ndnisse in diesem Raum, f�rderten die Forschung und Entwicklung des TMD und haben vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu stationieren, und Japan arbeitete ein "Gesetz �ber die Lage in den umliegenden Regionen" aus. Das alles l�uft der Zeitstr�mung zuwider. In diesem Raum nehmen gemeinsame milit�rische Man�ver immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen den L�ndern dieser Region schadet. Es gibt immer noch ungewisse Faktoren, die die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel beeintr�chtigen. Die Lage in S�dasien ist nach wie vor instabil. Es kam zu h�ufigen Zwischenf�llen im Gebiet des S�dchinesischen Meeres, bei denen die souver�nen Rechte und Interessen Chinas verletzt wurden. Manche L�nder au�erhalb dieser Region versuchten sogar, in die Frage bez�glich des S�dchinesischen Meeres einzugreifen.

Die Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Stra�e ist kompliziert und ernst. Das r�cksichtslose Auftischen der spalterischen sog. "Zwei-Staaten-Theorie" von Lee Teng-hui, die ausweichende und verschwommene Haltung der neuen F�hrung der Taiwan-Beh�rden gegen�ber dem Ein-China-Prinzip und der Versuch der separatistischen Kraft Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von China abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage f�r eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra�e schwer gest�rt. Das ist eine grundlegende Ursache f�r die gespannte Lage auf der Taiwan-Stra�e. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne Waffen und Ausr�stungen an Taiwan. Es gibt in den USA Leute, die ihren Kongress zu veranlassen suchen, ein sog. "Gesetz zur Verst�rkung der Sicherheit in Taiwan" anzunehmen, und es gibt noch Leute, die versuchen, Taiwan in das TMD aufzunehmen. In der neu revidierten Richtlinie f�r die Verteidigungskooperation zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich versprochen, Taiwan nicht in den Bereich der "umliegenen Sicherheitslage", in den sie sich milit�risch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies alles hat die Anma�ung der separatistischen Kraft Taiwans gen�hrt, die Souver�nit�t und Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gef�hrdet den Frieden und die Stabilit�t im asiatisch-pazifischen Raum.

Die Welt befindet sich in einer tiefgreifenden Ver�nderung. F�r eine ge�nderte Welt mu� man die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen und eine neue Sicherheitsvorstellung, eine neue internationale politische, wirtschaftliche und Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit entsprechen, entwickeln. Im Kernpunkt der neuen Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige Vertrauen, der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die Kooperation stehen. Die "Charta der Vereinten Nationen", die F�nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grunds�tze f�r die internationalen Beziehungen sind die politische Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperit�t sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des Friedens. Dialoge, Konsultationen und Verhandlungen auf der Basis der Gleichberechtigung sind die richtigen Wege zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung. Nur wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine gerechte und vern�nftige Weltordnung durchgesetzt wird, lassen sich der Weltfrieden und die internationale Sicherheit von Grund auf garantieren.

Die Entwicklung und Prosperit�t Chinas, der Frieden und die Prosperit�t in den umliegenden Gebieten Chinas sowie die Schaffung und Durchsetzung einer neuen regionalen Sicherheitsordnung nach den F�nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen Chinas dar. China ist bereit, die freundschaftlichen Kooperationsbeziehungen mit anderen L�ndern der Welt weiter zu intensivieren und unerm�dliche Anstrengungen zur Wahrung und F�rderung des Friedens, der Stabilit�t, Sicherheit und Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum und in der �brigen Welt zu unternehmen.