II. Die Verteidigungspolitik
     
 

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. In der "Verfassung der Volksrepublik China" sowie in dem nach der Verfassung ausgearbeiteten "Verteidigungsgesetz der Volksrepublik China" wird vorgeschrieben, da� die Aufgaben der bewaffneten Kr�fte der Volksrepublik China darin liegen, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Vaterland zu verteidigen, die friedliche Arbeit der Bev�lkerung zu sichern, am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.

China r�umt der Verteidigung der staatlichen Souver�nit�t, der Wiedervereinigung des Landes, der territorialen Integrit�t und der Sicherheit des Landes stets Priorit�t ein und strebt f�r sein sozialistisches Modernisierungsprogramm eine gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den umliegenden Regionen an. Die Entwicklung und St�rkung Chinas bilden auf keinen Fall eine Bedrohung gegen�ber irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie k�nnen nur den Frieden, die Stabilit�t und die Entwicklung der Welt f�rdern. Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein ernstes Versprechen des chinesischen Volkes gegen�ber der Welt.

Die Verteidigungspolitik Chinas umfa�t haupts�chlich die folgenden Punkte:

- - Die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, den Versuchen bewaffneter Umst�rze Einhalt zu gebieten, die Souver�nit�t, die Einheit, die territoriale Integrit�t und die Sicherheit des Staates zu verteidigen. Der Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung Chinas zielt einzig und allein auf die Selbstverteidigung ab. China bem�ht sich um die Vermeidung und die Verhinderung von Kriegen und um die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und von der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts der Tatsache, da� es immer noch Hegemonismus und Machtpolitik und ihre neuen Entwicklungen gibt, insbesondere angesichts der Tatsache, da� die Grundlage f�r die friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend bedroht wird, mu� China unbedingt die F�higkeit verst�rken, mit milit�rischen Mitteln seine Souver�nit�t und Sicherheit zu verteidigen.

-- Die Landesverteidigung unabh�ngig und selbst�ndig mit eigener Kraft aufzubauen und zu festigen. China geht davon aus, gest�tzt auf die eigene Kraft, die Sicherheit des Landes gew�hrleisten zu k�nnen, h�lt daran fest, unabh�ngig und selbst�ndig seine Verteidigungsentscheidungen zu treffen und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung festzulegen, bildet mit keinem Land oder Staatenblock ein B�ndnis, tritt keiner Milit�rorganisation bei und entwickelt die Industrie f�r die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Waffen und R�stungen aus eigener Kraft.

- - Eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive durchzuf�hren. China verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des �bergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die Einheit der Anstrengungen, im Frieden einen Krieg einzud�mmen, und der Bereitschaft, einen Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine Vereinheitlichung der strategischen Defensive und der taktischen Offensive im Falle eines Krieges. Die chinesische Armee st�tzt sich auf ihre eigenen Waffen und Ausr�stungen, pflegt ihre guten Traditionen und entwickelt sie weiter. China wird der tiefgreifenden Umwandlung im globalen milit�rischen Bereich gerecht und trifft Vorbereitungen f�r seine Verteidigung unter Anwendung moderner Technologien und insbesondere unter High-Tech-Bedingungen.

- - Einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Pr�gung einzuschlagen. In �bereinstimmung mit den allgemeinen Erfordernissen, n�mlich politisch qualifiziert, milit�risch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte Disziplin und hinreichend logistische Versorgung, wird der allseitige Aufbau der Armee verst�rkt. Angestrebt wird, eine revolution�re, moderne und regul�re Volksarmee mit chinesischer Pr�gung aufzubauen. China h�lt daran fest, seine Armee qualitativ zu verbessern, gest�tzt auf Wissenschaft und Technik zu st�rken und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee von einer Armee mit einer quantitativ gro�en Sollst�rke in eine qualitativ leistungsf�hige und effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven zu einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll verwirklicht werden. Hochqualifizierte milit�rische Fachkr�fte werden ausgebildet, und die Modernisierung der Waffen und Ausr�stungen wird verst�rkt, damit die Kampff�higkeit der Armee umfassend erh�ht wird.

- - Die Verbindung von Armee und Bev�lkerung und die Selbstverteidigung durch das gesamte Volk durchzusetzen. China h�lt an der Strategie des Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und f�hrt die Richtlinie durch, ein t�chtiges stehendes Heer mit m�chtigen Reservekr�ften zu verbinden. Reservekr�fte und Volksmiliz werden in einem angemessenen Umfang gehalten, ihre Struktur wird optimiert, und das Trainingsniveau wird erh�ht. Nach der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsm�glichkeit, von Armee und Bev�lkerung sowie der Integration der Armee in die Bev�lkerung werden die Erziehung bez�glich der Landesverteidigung verbreitet und intensiviert, das System zur Mobilmachung vervollst�ndigt und die Mobilisierungsf�higkeit erh�ht.

- - Den Aufbau der Landesverteidigung der Gesamtsituation des Wirtschaftsaufbaus des Landes anzupassen sowie den Ausbau der Landesverteidigung und den der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln und die Landesverteidigung zu verst�rken stellen die beiden wichtigen strategischen Aufgaben des chinesischen Modernisierungsprogramms dar. Der Staat h�lt daran fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten, und da� sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser Gesamtsituation richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit mu� der Staat sich darum bem�hen, die St�rke der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu erh�hen, und die Verst�rkung der milit�rischen Qualifizierung mit allen Kr�ften unterst�tzen, damit sich ein Mechanismus herausbildet, in dem der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft einander f�rdern und sich koordiniert entwickeln.

- - Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu k�mpfen. China tritt entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik, Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch dagegen, da� irgendein Land anderen L�ndern sein eigenes politisches System und seine eigene Ideologie in jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine milit�rische Expansion, stationiert weder Truppen im Ausland noch errichtet es milit�rische St�tzpunkte im Ausland. China tritt gegen das Wettr�sten auf und unterst�tzt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Frieden sowie die Sicherheit und Stabilit�t in den einzelnen Regionen und in der ganzen Welt zu wahren.

China verf�gt �ber eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den eigenen Bed�rfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China hat versprochen, die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden und auf die Anwendung von Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit solchen Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren Wettr�sten und stationiert auch keine Kernwaffen im Ausland. Da� China �ber wenige, aber effektive atomare Abwehrkr�fte verf�gt, zielt darauf ab, einen Kernangriff anderer L�nder gegen China zu verhindern. Jede solche Tat w�rde von China mit Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist von Anfang an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang, Zusammensetzung und Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen mit Chinas strategischer Richtlinie der aktiven Defensive �berein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden direkt von der Zentralen Milit�rkommission kommandiert. China nimmt eine sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung in der Verwaltung von Kernwaffen ein und hat strikte Regeln und Vorschriften ausgearbeitet und wirksame Vorkehrungen getroffen, damit die atomare Sicherheit und Zuverl�ssigkeit gesichert werden.

Die Taiwan-Frage zu l�sen und die vollst�ndige Einheit Chinas zu verwirklichen sind grundlegende Interessen der chinesischen Nation. Die grundlegende Richtlinie Chinas zur L�sung der Taiwan-Frage ist die "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme". Der "Acht-Punkte-Vorschlag" �ber die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra�e und das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden in die Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent das Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen und Kompromisse in der grundlegenden Frage in bezug auf die Souver�nit�t und die territoriale Integrit�t. Der F�hrungswechsel in Taiwan kann die Tatsache, da� Taiwan ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist, nicht ver�ndern. Die Taiwan-Frage zu l�sen ist allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische Regierung tritt entschieden dagegen auf, da� irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein milit�risches B�ndnis in jedweder Form mit Taiwan schlie�t. Sie ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische Regierung wird alles m�gliche tun, das Land friedlich wiederzuvereinigen, und tritt daf�r ein, Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch wenn es zu der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte, da� Taiwan unter irgendeinem Namen von China abgetrennt wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einf�llt und es besetzt, oder wenn die Taiwan-Beh�rden es unbefristet ablehnen, die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche Verhandlungen zu l�sen, kann die chinesische Regierung dazu gezwungen werden, alle m�glichen drastischen Ma�nahmen einschlie�lich der Gewaltanwendung zu treffen, um die Souver�nit�t und die Integrit�t des Territoriums Chinas zu erhalten und die gro�e Sache der Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen. Eine "Unabh�ngigkeit Taiwans" durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen Krieg zu riskieren; eine Aufspaltung zu favorisieren hei�t, keinen Frieden auf beiden Seiten der Taiwan-Stra�e zu wollen. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrt den Staatswillen als h�chsten Willen und die Interessen der Nation als h�chste Interessen. Sie ist v�llig entschlossen, zuversichtlich und in der Lage und hat die Mittel, die staatliche Souver�nit�t und die territoriale Integrit�t zu verteidigen, und wird unter keinen Umst�nden eine Spaltung des Mutterlandes tolerieren, beschwichtigen oder unt�tig mit ansehen.