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China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. In der "Verfassung
der Volksrepublik China" sowie in dem nach der Verfassung ausgearbeiteten
"Verteidigungsgesetz der Volksrepublik China" wird vorgeschrieben, da�
die Aufgaben der bewaffneten Kr�fte der Volksrepublik China darin liegen,
die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Vaterland
zu verteidigen, die friedliche Arbeit der Bev�lkerung zu sichern, am Aufbau
des Landes teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.
China r�umt der Verteidigung der staatlichen Souver�nit�t, der Wiedervereinigung
des Landes, der territorialen Integrit�t und der Sicherheit des Landes
stets Priorit�t ein und strebt f�r sein sozialistisches Modernisierungsprogramm
eine gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den umliegenden
Regionen an. Die Entwicklung und St�rkung Chinas bilden auf keinen Fall
eine Bedrohung gegen�ber irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie k�nnen
nur den Frieden, die Stabilit�t und die Entwicklung der Welt f�rdern.
Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein ernstes Versprechen des
chinesischen Volkes gegen�ber der Welt.
Die Verteidigungspolitik Chinas umfa�t haupts�chlich die folgenden Punkte:
- - Die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, den Versuchen
bewaffneter Umst�rze Einhalt zu gebieten, die Souver�nit�t, die Einheit,
die territoriale Integrit�t und die Sicherheit des Staates zu verteidigen.
Der Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung Chinas zielt einzig und
allein auf die Selbstverteidigung ab. China bem�ht sich um die Vermeidung
und die Verhinderung von Kriegen und um die friedliche Beilegung internationaler
Streitigkeiten und von der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts
der Tatsache, da� es immer noch Hegemonismus und Machtpolitik und ihre
neuen Entwicklungen gibt, insbesondere angesichts der Tatsache, da� die
Grundlage f�r die friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend
bedroht wird, mu� China unbedingt die F�higkeit verst�rken, mit milit�rischen
Mitteln seine Souver�nit�t und Sicherheit zu verteidigen.
-- Die Landesverteidigung unabh�ngig und selbst�ndig mit eigener Kraft
aufzubauen und zu festigen. China geht davon aus, gest�tzt auf die eigene
Kraft, die Sicherheit des Landes gew�hrleisten zu k�nnen, h�lt daran fest,
unabh�ngig und selbst�ndig seine Verteidigungsentscheidungen zu treffen
und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung festzulegen, bildet mit
keinem Land oder Staatenblock ein B�ndnis, tritt keiner Milit�rorganisation
bei und entwickelt die Industrie f�r die Verteidigungswissenschaft und
-technik sowie die Waffen und R�stungen aus eigener Kraft.
- - Eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive durchzuf�hren.
China verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung
und des �bergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die Einheit der
Anstrengungen, im Frieden einen Krieg einzud�mmen, und der Bereitschaft,
einen Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine Vereinheitlichung
der strategischen Defensive und der taktischen Offensive im Falle eines
Krieges. Die chinesische Armee st�tzt sich auf ihre eigenen Waffen und
Ausr�stungen, pflegt ihre guten Traditionen und entwickelt sie weiter.
China wird der tiefgreifenden Umwandlung im globalen milit�rischen Bereich
gerecht und trifft Vorbereitungen f�r seine Verteidigung unter Anwendung
moderner Technologien und insbesondere unter High-Tech-Bedingungen.
- - Einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Pr�gung einzuschlagen.
In �bereinstimmung mit den allgemeinen Erfordernissen, n�mlich politisch
qualifiziert, milit�risch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte Disziplin
und hinreichend logistische Versorgung, wird der allseitige Aufbau der
Armee verst�rkt. Angestrebt wird, eine revolution�re, moderne und regul�re
Volksarmee mit chinesischer Pr�gung aufzubauen. China h�lt daran fest,
seine Armee qualitativ zu verbessern, gest�tzt auf Wissenschaft und Technik
zu st�rken und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee
von einer Armee mit einer quantitativ gro�en Sollst�rke in eine qualitativ
leistungsf�hige und effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven
zu einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll verwirklicht
werden. Hochqualifizierte milit�rische Fachkr�fte werden ausgebildet,
und die Modernisierung der Waffen und Ausr�stungen wird verst�rkt, damit
die Kampff�higkeit der Armee umfassend erh�ht wird.
- - Die Verbindung von Armee und Bev�lkerung und die Selbstverteidigung
durch das gesamte Volk durchzusetzen. China h�lt an der Strategie des
Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und f�hrt die Richtlinie durch,
ein t�chtiges stehendes Heer mit m�chtigen Reservekr�ften zu verbinden.
Reservekr�fte und Volksmiliz werden in einem angemessenen Umfang gehalten,
ihre Struktur wird optimiert, und das Trainingsniveau wird erh�ht. Nach
der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsm�glichkeit,
von Armee und Bev�lkerung sowie der Integration der Armee in die Bev�lkerung
werden die Erziehung bez�glich der Landesverteidigung verbreitet und intensiviert,
das System zur Mobilmachung vervollst�ndigt und die Mobilisierungsf�higkeit
erh�ht.
- - Den Aufbau der Landesverteidigung der Gesamtsituation des Wirtschaftsaufbaus
des Landes anzupassen sowie den Ausbau der Landesverteidigung und den
der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln
und die Landesverteidigung zu verst�rken stellen die beiden wichtigen
strategischen Aufgaben des chinesischen Modernisierungsprogramms dar.
Der Staat h�lt daran fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten,
und da� sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser Gesamtsituation
richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit mu� der Staat sich darum bem�hen,
die St�rke der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung
zu erh�hen, und die Verst�rkung der milit�rischen Qualifizierung mit allen
Kr�ften unterst�tzen, damit sich ein Mechanismus herausbildet, in dem
der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft einander f�rdern
und sich koordiniert entwickeln.
- - Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu k�mpfen.
China tritt entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik,
Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch dagegen, da� irgendein
Land anderen L�ndern sein eigenes politisches System und seine eigene
Ideologie in jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine milit�rische
Expansion, stationiert weder Truppen im Ausland noch errichtet es milit�rische
St�tzpunkte im Ausland. China tritt gegen das Wettr�sten auf und unterst�tzt
die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Frieden sowie
die Sicherheit und Stabilit�t in den einzelnen Regionen und in der ganzen
Welt zu wahren.
China verf�gt �ber eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den
eigenen Bed�rfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China hat versprochen,
die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden und auf die Anwendung von Kernwaffen
gegen kernwaffenfreie Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit
solchen Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren Wettr�sten
und stationiert auch keine Kernwaffen im Ausland. Da� China �ber wenige,
aber effektive atomare Abwehrkr�fte verf�gt, zielt darauf ab, einen Kernangriff
anderer L�nder gegen China zu verhindern. Jede solche Tat w�rde von China
mit Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist von Anfang
an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang, Zusammensetzung und
Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen mit Chinas strategischer Richtlinie
der aktiven Defensive �berein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden
direkt von der Zentralen Milit�rkommission kommandiert. China nimmt eine
sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung in der Verwaltung von
Kernwaffen ein und hat strikte Regeln und Vorschriften ausgearbeitet und
wirksame Vorkehrungen getroffen, damit die atomare Sicherheit und Zuverl�ssigkeit
gesichert werden.
Die Taiwan-Frage zu l�sen und die vollst�ndige Einheit Chinas zu verwirklichen
sind grundlegende Interessen der chinesischen Nation. Die grundlegende
Richtlinie Chinas zur L�sung der Taiwan-Frage ist die "Friedliche Wiedervereinigung;
ein Land, zwei Systeme". Der "Acht-Punkte-Vorschlag" �ber die Entwicklung
der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra�e und das Vorantreiben
des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden
in die Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent das
Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen und Kompromisse
in der grundlegenden Frage in bezug auf die Souver�nit�t und die territoriale
Integrit�t. Der F�hrungswechsel in Taiwan kann die Tatsache, da� Taiwan
ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist, nicht ver�ndern. Die Taiwan-Frage
zu l�sen ist allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische
Regierung tritt entschieden dagegen auf, da� irgendein Land Waffen an
Taiwan verkauft oder ein milit�risches B�ndnis in jedweder Form mit Taiwan
schlie�t. Sie ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische
Regierung wird alles m�gliche tun, das Land friedlich wiederzuvereinigen,
und tritt daf�r ein, Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen
auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch wenn es zu
der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte, da� Taiwan unter irgendeinem
Namen von China abgetrennt wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einf�llt
und es besetzt, oder wenn die Taiwan-Beh�rden es unbefristet ablehnen,
die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche Verhandlungen zu l�sen, kann
die chinesische Regierung dazu gezwungen werden, alle m�glichen drastischen
Ma�nahmen einschlie�lich der Gewaltanwendung zu treffen, um die Souver�nit�t
und die Integrit�t des Territoriums Chinas zu erhalten und die gro�e Sache
der Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen. Eine "Unabh�ngigkeit
Taiwans" durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen Krieg zu riskieren;
eine Aufspaltung zu favorisieren hei�t, keinen Frieden auf beiden Seiten
der Taiwan-Stra�e zu wollen. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee betrachtet
unbeirrt den Staatswillen als h�chsten Willen und die Interessen der Nation
als h�chste Interessen. Sie ist v�llig entschlossen, zuversichtlich und
in der Lage und hat die Mittel, die staatliche Souver�nit�t und die territoriale
Integrit�t zu verteidigen, und wird unter keinen Umst�nden eine Spaltung
des Mutterlandes tolerieren, beschwichtigen oder unt�tig mit ansehen.
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