China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. In der "Verfassung der Volksrepublik China" sowie in dem nach der Verfassung ausgearbeiteten "Verteidigungsgesetz der Volksrepublik China" wird vorgeschrieben, daß die Aufgaben der bewaffneten Kräfte der Volksrepublik China darin liegen, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Vaterland zu verteidigen, die friedliche Arbeit der Bevölkerung zu sichern, am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.

China räumt der Verteidigung der staatlichen Souveränität, der Wiedervereinigung des Landes, der territorialen Integrität und der Sicherheit des Landes stets Priorität ein und strebt für sein sozialistisches Modernisierungsprogramm eine gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den umliegenden Regionen an. Die Entwicklung und Stärkung Chinas bilden auf keinen Fall eine Bedrohung gegenüber irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie können nur den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung der Welt fördern. Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein ernstes Versprechen des chinesischen Volkes gegenüber der Welt.

Die Verteidigungspolitik Chinas umfaßt hauptsächlich die folgenden Punkte:

- - Die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, den Versuchen bewaffneter Umstürze Einhalt zu gebieten, die Souveränität, die Einheit, die territoriale Integrität und die Sicherheit des Staates zu verteidigen. Der Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung Chinas zielt einzig und allein auf die Selbstverteidigung ab. China bemüht sich um die Vermeidung und die Verhinderung von Kriegen und um die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und von der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts der Tatsache, daß es immer noch Hegemonismus und Machtpolitik und ihre neuen Entwicklungen gibt, insbesondere angesichts der Tatsache, daß die Grundlage für die friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend bedroht wird, muß China unbedingt die Fähigkeit verstärken, mit militärischen Mitteln seine Souveränität und Sicherheit zu verteidigen.

-- Die Landesverteidigung unabhängig und selbständig mit eigener Kraft aufzubauen und zu festigen. China geht davon aus, gestützt auf die eigene Kraft, die Sicherheit des Landes gewährleisten zu können, hält daran fest, unabhängig und selbständig seine Verteidigungsentscheidungen zu treffen und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung festzulegen, bildet mit keinem Land oder Staatenblock ein Bündnis, tritt keiner Militärorganisation bei und entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Waffen und Rüstungen aus eigener Kraft.

- - Eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive durchzuführen. China verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des Übergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die Einheit der Anstrengungen, im Frieden einen Krieg einzudämmen, und der Bereitschaft, einen Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine Vereinheitlichung der strategischen Defensive und der taktischen Offensive im Falle eines Krieges. Die chinesische Armee stützt sich auf ihre eigenen Waffen und Ausrüstungen, pflegt ihre guten Traditionen und entwickelt sie weiter. China wird der tiefgreifenden Umwandlung im globalen militärischen Bereich gerecht und trifft Vorbereitungen für seine Verteidigung unter Anwendung moderner Technologien und insbesondere unter High-Tech-Bedingungen.

- - Einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Prägung einzuschlagen. In Übereinstimmung mit den allgemeinen Erfordernissen, nämlich politisch qualifiziert, militärisch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte Disziplin und hinreichend logistische Versorgung, wird der allseitige Aufbau der Armee verstärkt. Angestrebt wird, eine revolutionäre, moderne und reguläre Volksarmee mit chinesischer Prägung aufzubauen. China hält daran fest, seine Armee qualitativ zu verbessern, gestützt auf Wissenschaft und Technik zu stärken und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee von einer Armee mit einer quantitativ großen Sollstärke in eine qualitativ leistungsfähige und effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven zu einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll verwirklicht werden. Hochqualifizierte militärische Fachkräfte werden ausgebildet, und die Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen wird verstärkt, damit die Kampffähigkeit der Armee umfassend erhöht wird.

- - Die Verbindung von Armee und Bevölkerung und die Selbstverteidigung durch das gesamte Volk durchzusetzen. China hält an der Strategie des Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und führt die Richtlinie durch, ein tüchtiges stehendes Heer mit mächtigen Reservekräften zu verbinden. Reservekräfte und Volksmiliz werden in einem angemessenen Umfang gehalten, ihre Struktur wird optimiert, und das Trainingsniveau wird erhöht. Nach der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsmöglichkeit, von Armee und Bevölkerung sowie der Integration der Armee in die Bevölkerung werden die Erziehung bezüglich der Landesverteidigung verbreitet und intensiviert, das System zur Mobilmachung vervollständigt und die Mobilisierungsfähigkeit erhöht.

- - Den Aufbau der Landesverteidigung der Gesamtsituation des Wirtschaftsaufbaus des Landes anzupassen sowie den Ausbau der Landesverteidigung und den der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln und die Landesverteidigung zu verstärken stellen die beiden wichtigen strategischen Aufgaben des chinesischen Modernisierungsprogramms dar. Der Staat hält daran fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten, und daß sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser Gesamtsituation richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit muß der Staat sich darum bemühen, die Stärke der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung zu erhöhen, und die Verstärkung der militärischen Qualifizierung mit allen Kräften unterstützen, damit sich ein Mechanismus herausbildet, in dem der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft einander fördern und sich koordiniert entwickeln.

- - Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu kämpfen. China tritt entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik, Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch dagegen, daß irgendein Land anderen Ländern sein eigenes politisches System und seine eigene Ideologie in jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine militärische Expansion, stationiert weder Truppen im Ausland noch errichtet es militärische Stützpunkte im Ausland. China tritt gegen das Wettrüsten auf und unterstützt die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Frieden sowie die Sicherheit und Stabilität in den einzelnen Regionen und in der ganzen Welt zu wahren.

China verfügt über eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den eigenen Bedürfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China hat versprochen, die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden und auf die Anwendung von Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit solchen Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren Wettrüsten und stationiert auch keine Kernwaffen im Ausland. Daß China über wenige, aber effektive atomare Abwehrkräfte verfügt, zielt darauf ab, einen Kernangriff anderer Länder gegen China zu verhindern. Jede solche Tat würde von China mit Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist von Anfang an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang, Zusammensetzung und Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen mit Chinas strategischer Richtlinie der aktiven Defensive überein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden direkt von der Zentralen Militärkommission kommandiert. China nimmt eine sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung in der Verwaltung von Kernwaffen ein und hat strikte Regeln und Vorschriften ausgearbeitet und wirksame Vorkehrungen getroffen, damit die atomare Sicherheit und Zuverlässigkeit gesichert werden.

Die Taiwan-Frage zu lösen und die vollständige Einheit Chinas zu verwirklichen sind grundlegende Interessen der chinesischen Nation. Die grundlegende Richtlinie Chinas zur Lösung der Taiwan-Frage ist die "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme". Der "Acht-Punkte-Vorschlag" über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden in die Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent das Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen und Kompromisse in der grundlegenden Frage in bezug auf die Souveränität und die territoriale Integrität. Der Führungswechsel in Taiwan kann die Tatsache, daß Taiwan ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist, nicht verändern. Die Taiwan-Frage zu lösen ist allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische Regierung tritt entschieden dagegen auf, daß irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches Bündnis in jedweder Form mit Taiwan schließt. Sie ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische Regierung wird alles mögliche tun, das Land friedlich wiederzuvereinigen, und tritt dafür ein, Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch wenn es zu der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte, daß Taiwan unter irgendeinem Namen von China abgetrennt wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einfällt und es besetzt, oder wenn die Taiwan-Behörden es unbefristet ablehnen, die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche Verhandlungen zu lösen, kann die chinesische Regierung dazu gezwungen werden, alle möglichen drastischen Maßnahmen einschließlich der Gewaltanwendung zu treffen, um die Souveränität und die Integrität des Territoriums Chinas zu erhalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen. Eine "Unabhängigkeit Taiwans" durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen Krieg zu riskieren; eine Aufspaltung zu favorisieren heißt, keinen Frieden auf beiden Seiten der Taiwan-Straße zu wollen. Die Chinesische Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrt den Staatswillen als höchsten Willen und die Interessen der Nation als höchste Interessen. Sie ist völlig entschlossen, zuversichtlich und in der Lage und hat die Mittel, die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität zu verteidigen, und wird unter keinen Umständen eine Spaltung des Mutterlandes tolerieren, beschwichtigen oder untätig mit ansehen.