III. Der Aufbau der Landesverteidigung
     
 

Das System der Streitkräfte

Die Streitkräfte der Volksrepublik China setzen sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkräfte des ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium für Landesverteidigung. Es untersteht dem Staatsrat und leitet als Organ des Staatsrats Aufbau und Verwaltung der Landesverteidigung.

Die aktiven Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen; nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten. Nach ihrer grundlegenden Organisationsstruktur läßt sich die Volksbefreiungsarmee in das System der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen und das System der Militärbezirke einteilen.

- - Das System der Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem Generalstab, der Hauptabteilung für Politik, der Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung für Ausrüstung, die alle unter der Führung der Zentralen Militärkommission stehen. Die Zentrale Militärkommission leitet und kommandiert durch diese vier Hauptabteilungen die Militärbezirke sowie die Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die konkrete Arbeit des Ministeriums für Landesverteidigung wird von den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das Führungsorgan für die militärische Arbeit der Streitkräfte des ganzen Landes, ist für die Organisation und Leitung des militärischen Aufbaus der Streitkräfte des ganzen Landes zuständig und organisiert und kommandiert deren militärische Aktionen. Er verfügt u.a. über Ressorts für Kriegsführung, Information, Training, Militärangelegenheiten und Mobilmachung. Die Hauptabteilung für Politik ist das Führungsorgan für die politische Arbeit der ganzen Armee. Sie ist zuständig für die Verwaltung der Parteiarbeit innerhalb der Armee, organisiert die Durchführung der politischen Arbeit und verfügt u.a. über Ressorts für Organisation, Kader, Öffentlichkeitsarbeit und Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung für Logistik ist die Organisation und Leitung der Versorgung der ganzen Armee und die Gewährleistung der logistischen Arbeit. Sie verfügt u.a. über Ressorts für Finanzangelegenheiten, Armeebedarf, medizinische Betreuung, militärischen Verkehr und Transport, Materialien und Öl, Investbau und Kasernen sowie Rechnungsprüfung. Die Hauptabteilung für Ausrüstung ist für die Organisation und Leitung der Entwicklung der Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verantwortlich. Sie verfügt u.a. über Ressorts für umfassende Planung, Ausrüstungen der Teilstreitkräfte und Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und Ankauf von Ausrüstungen des Heers, Sicherung der allgemeinen Ausrüstungen, Grundlage der elektronischen Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich der Ausrüstungen und Technologien.

- - Das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie als einer selbständigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe, der Pioniertruppe, der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und der Heeresfliegertruppe sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a. aus der Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe, der Küstenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie sowie Spezialtruppen. Die Luftwaffe besteht u.a. aus der Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen- und Flaktruppe, der Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen. Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen Raketentruppe und der konventionellen Raketentruppe sowie Spezialtruppen.

- - Das System der Militärbezirke. Die Militärbezirke (Kriegszonen) der Volksbefreiungsarmee sind militärische Organisationen, die nach der administrativen Gliederung des Staates, der geographischen Lage, der strategischen und taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsführung usw. eingerichtet worden sind. Ihnen unterstehen einige Armeen des Heeres, die verschiedenen Waffengattungen, die Verbände des logistischen Dienstes und die Provinzialwehrbereiche (Garnisonen und Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a. darin, die gemeinsame Kriegsführung und die Manöver des Heers, der Marine und der Luftwaffe des jeweiligen Militärbezirks zu organisieren und zu koordinieren, den organisatorischen Aufbau, das militärische Training, die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den logistischen Dienst und die Versorgung mit Ausrüstungen des Heeres des jeweiligen Militärbezirks direkt zu leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern innerhalb des jeweiligen Militärbezirks zu leiten. Die Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Militärbezirke. Es sind dies die Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu.

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee verfügt über eine Akademie für Militärwissenschaft, eine Universität für Landesverteidigung und eine Universität für Verteidigungswissenschaft und -technik. Die Militärwissenschaftliche Akademie ist das oberste Forschungsorgan für die Militärwissenschaft und das militärische Forschungszentrum der ganzen Armee. Die Universität für Landesverteidigung und die Universität für Verteidigungswissenschaft und -technik unterstehen unmittelbar der Zentralen Militärkommission. Die erstere ist hauptsächlich für die Ausbildung von hohen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Militärtheoretikern und die letztere hauptsächlich für die Ausbildung von hochqualifizierten Wissenschaftern und Technikern und fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.

Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer festgelegten Struktur zusammengestellte Truppen mit Reservisten als Grundlage und aktiven Soldaten und Offizieren als Rückgrat. Sie sind in die Volksbefreiungsarmee eingereiht worden und führen in Friedenszeiten gemäß den entsprechenden Bestimmungen Übungen durch. Nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten, und im Kriegsfall werden sie gemäß dem vom Staat verkündeten Mobilmachungserlaß in das stehende Heer eingegliedert.

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat gestellte Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erfüllen soll. Sie wird gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen Militärkommission geleitet und besteht u.a. aus den Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, Wälder, Wasser und Elektritzität und Verkehr.

Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkräfte des Staates. Unter dem Kommando der militärischen Organe stehend, ist sie verantwortlich für die Erfüllung der Aufgabe der Kriegsvorbereitungen und der Kriegsführung zum Zweck der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung. Der Generalstab ist für die Milizarbeit des ganzen Landes zuständig, und die Militärbezirke sind für die Milizarbeit in ihrem Gebiet verantwortlich. Die Provinzialwehrbereiche sind die Führungs- und Kommandoorgane für die Miliz in ihrem Gebiet.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

Der Ständige Ausschuß des Nationalen Volkskongresses entscheidet über die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten gemeinsam die Vorbereitungen für eine eventuelle Mobilmachung und deren Durchführung. Im November 1994 wurde die Staatliche Kommission für Mobilmachung zur Landesverteidigung gebildet. Sie ist ein Beratungs- und Koordinationsorgan, das unter der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission für die Mobilmachung des ganzen Landes zur Landesverteidigung zuständig ist. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die militärische strategische Richtlinie für die aktive Defensive durchzusetzen, die Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung zu organisieren und durchzuführen, dabei die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Militärwesen, Armee und Regierung sowie menschlichen und materiellen Ressourcen zu koordinieren und dadurch die Stärke der Landesverteidigung und die Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall zu erhöhen.

Der Staat trifft in Friedenszeiten Vorbereitungen für eine Mobilmachung und bezieht die Vorbereitungen für Mobilmachung der Volksstreitkräfte, der Volkswirtschaft, des Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen Verkehrs usw. in das gesamte Entwicklungsprogramm und die Entwicklungspläne des Staates ein. Die Mobilmachung der Volksstreitkräfte ist eine Maßnahme und Aktivität des Staates zur Umwandlung der Streitkräfte von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Mobilmachung der Volkswirtschaft ist eine Maßnahme und Aktivität des Staates zur organisatorischen und planmäßigen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen und der entsprechenden Organe von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes ist es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-, Kommando-, Kommunikations- und Alarmanlagen sowie Evakuierungsgebieten zu organisieren und den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufklärung und Erziehung im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung der Fonds und Vermögen zu organisieren. Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Luftschutz" trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen für die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation organisatorisch, materiell und technisch zu treffen und im Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation zu garantieren.

Alle Staatsorgane und Streitkräfte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, alle Unternehmen und Institutionen und alle Bürger müssen in Friedenszeiten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Vorbereitungen für eine Mobilmachung treffen. Nach Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses des Staates müssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung erfüllen. Jetzt ist China dabei, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der Verbindung von Armee und Bevölkerung und der Rückführung von Soldaten in den Zivilbereich das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu verbessern, das Potential der Mobilmachung zu stärken, die Fähigkeit zur Mobilmachung zu erhöhen und die Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Richtung Modernisierung ständig zu fördern.

Für Chinas Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gilt das Prinzip der Verbindung der ständigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit der schwerpunktmäßigen und der theoretischen mit der verhaltensbezogenen Erziehung. Alle Bürger werden u.a. über die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse und Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung aufgeklärt, damit sie ihr Bewußtsein für die Landesverteidigung erhöhen, Kenntnisse über die Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist entfalten und selbstbewußt den Pflichten zur Landesverteidigung nachkommen können.

Nach dem "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidiung" organisieren die Staatsorgane und Streitkräfte, die politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen sowie die Unternehmen und Institutionen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die Gesellschaft machen von verschiedenen Massenmedien und Propagandamitteln Gebrauch, um die Erziehung und Aufklärung im Sinne der Landesverteidigung in verschiedener Form zu entfalten. Die Armee macht der Öffentlichkeit die Militärmuseen, Ausstellungshallen über die Geschichte der Armee, Ehrenräume für heroische Truppen und Gedenkhallen für Helden und Vorbilder als lokale Basen für die Erziehung im Sinne des Patriotismus und der Landesverteidigung zugänglich; die Schulen richten mit Hilfe von Militärorganen nach den verschiedenen Stufen und Kategorien angemessene Kurse über die Landesverteidigung ein oder fügen diesbezüglichen Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung auf den Weg der allgemeinen Volkserziehung, so daß die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht, vielfältig gestaltet, regelmäßig durchgeführt und institutionalisiert wird.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollständiges Verwaltungssystem etabliert und diesbezügliche Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongreß geprüft und genehmigt. Die staatlichen Rechnungsprüfungsbehörden und die Rechnungsprüfungsorgane der Armee führen eine strenge Prüfung und Kontrolle des gesamten Verteidigungshaushalts und des Verteidigungshaushalts in verschiedenen Posten und Abteilungen sowie der Durchführung des Haushaltspläne durch.

Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die Lebenshaltungskosten des Militärpersonals wie Löhne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und Soldaten sowie der zivilen Beamten, Arbeiter und Angestellten in der Armee, die Kosten für die Aktivitäten wie militärisches Training der Truppen, Bau und Wartung der militärischen Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die Kosten für die Ausrüstung wie für Forschung, Experimente, Einkauf, Wartung, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstungen. Neben den Ausgaben für das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas u.a. auch die notwendigen Aufwendungen für die Miliz und die Reservetruppen sowie die Ausgaben für den Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere und die Ausbildung der Kinder von Armeeangehörigen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in den Jahren 1998 und 1999 93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan (s. Tabelle). Die Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben dient hauptsächlich der Deckung der Kosten für die Durchführung der Aktivitäten, die nach Einstellung der gewerbsmäßigen Tätigkeiten zur Gewährleistung des normalen Funktionierens aller Unternehmungen zugenommen haben, der gesteigerten Kosten für die Unterbringung pensionierter Offiziere und deren Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten für die Erhöhung der Löhne und Zuschüsse der Armeeangehörigen, die darauf abzielt, angesichts der Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner auch eine Verbesserung des Lebensstandards der Armeeangehörigen zu gewährleisten, sowie der zusätzlichen Kosten für die in Macao stationierten Truppen.

Tabelle: Zusammensetzung der Verteidigungsausgaben Chinas 1998-2000 (in Mrd. Yuan Renminbi)

Jahr
Lebenskosten des Personals
Kosten für Aktivitäten
Kosten für Ausrüstung
Total
1998
32,27
29,80
31,40
93,47
1999
34,86
38,03
34,78
107,67
2000
40,55
41,81
38,93
121,29

Insgesamt gesehen, sind die Verteidigungsausgaben Chinas relativ gering. 1998, 1999 und 2000 betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Finanzausgaben des Staates 8,66%, 8,20% bzw. 8,29%, eine Abnahme gegenüber den vorangegangenen Jahren (s. Grafik 1). 2000 entsprechen Chinas Verteidigungsausgaben in Höhe von umgerechnet 14,6 Mrd. US-Dollar nur 5% der Verteidigungsausgaben der USA, 30% der Japans, 40% der Großbritanniens, 48% der Frankreichs und 64% der Deutschlands (s. Grafik 2). Auch der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas am inländischen Bruttosozialprodukt ist niedriger als der der USA, der Republik Korea, Indiens, Großbritanniens, Frankreichs und anderer Länder (s. Grafik 3).


Grafik 2: Vergleich der Verteidigungsausgaben einiger Länder im Jahr 2000 (in Mrd. US-Dollar) Anmerkung: Nach dem 2000 vom Staatlichen Devisenkontrollamt Chinas veröffentlichten Wechselkurs entspricht 1 US-Dollar etwa 8,28 Yuan Renminbi (RMB).

Grafik 3: Anteil der Verteidigungsausgaben einiger Länder am inländischen Bruttosozialprodukt im Jahr 1999 Anmerkung: Quellen der Statistiken: Von den Regierungen dieser Länder veröffentlichte Verteidigungsberichte, Finanzberichte und andere Dokumente.

Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

China entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik, um die grundlegenden Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen, die Produktion und Lieferung militärischer Ausrüstungen zu sichern und das Modernisierungsniveau der Landesverteidigung zu erhöhen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China selbständig und aus eigener Kraft sowie mit relativ wenigen Investitionen und in verhältnismäßig kurzer Zeit ein relativ vollständiges Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufgebaut, womit die Bedürfnisse der Entwicklung der Volksbefreiungsarmee aus einem einzigen Heer zu einer kombinierten Armee, die aus dem Heer, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie besteht, im großen und ganzen befriedigt werden konnten. Was die Spitzentechnik betrifft, ist China dank der erfolgreichen Entwicklung und Herstellung von Atombomben, Lenkraketen und künstlichen Erdsatelliten eines der wenigen Länder geworden, die unabhängig die Nuklearwaffen und die Weltraumtechnik beherrschen. Was die konventionellen Waffen und Ausrüstungen anbelangt, hat China den grundlegenden Übergang von der Imitation zur selbständigen Entwicklung und Herstellung verwirklicht, wodurch das Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen der Armee beträchtlich gehoben wurde.

Um den Bedürfnissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft gerecht zu werden und ein leistungsfähiges und hocheffizientes neues Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik aufzubauen, hat China das bestehende Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und -technik im großen Stil reformiert. Im März 1998 wurde eine neue Industriekommission für die Verteidigungswissenschaft und -technik gebildet. Als zuständige Abteilung des Staatsrates übernimmt sie die branchenmäßige Verwaltung der Industrie für Verteidigungswissenschaft und -technik hinsichtlich der Durchführung von Politik, Verordnungen, Planungen, Normen, Kontrolle u.a. Im Juli 1999 wurden die fünf Dachgesellschaften für Nuklear-, Raumfahrt-, Luftfahrt-, Schiffbau- und Rüstungsindustrie zu zehn Unternehmensgruppen umgruppiert. Sie sind die Chinesische Gruppe für Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe für Raumfahrtwissenschaft und -technik, die Chinesische Elektromechanische Gruppe für Raumfahrt, die Erste Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Zweite Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie, die Chinesische Gruppe für Schiffbauindustrie, die Chinesische Schwerindustrie-Gruppe für Schiffbau, die Chinesische Gruppe für Rüstungsindustrie und die Chinesische Gruppe für Waffen und Ausrüstungen. Durch diese Reform hat die chinesische Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik den Marktkonkurrenzmechanismus eingeführt, ihre Struktur und Standortverteilung schrittweise verbessert, ihren Apparat leistungsfähiger gemacht und ihre Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall erhöht. Nun bemüht sie sich, ein neues und offenes Rüstungsindustriesystem aufzubauen.

Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik besteht darauf, die Unternehmung durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen. Sie nutzt die wissenschaftlich-technische Kraft des Landes voll aus, um die militärische Forschung und die Rüstungsindustrie zu entwickeln; sie verstärkt die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Industrien für Verteidigungswissenschaft und -technik verschiedener Länder, um die Entwicklung und Herstellung von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen zu fördern; sie beschleunigt die Anwendung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse in der Produktion und bemüht sich, der Armee Waffen und Ausrüstungen mit modernen Eigenschaften, zuverlässiger Qualität und kompletten Zusatzeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Zugleich fördert sie tatkräftig die friedliche Nutzung der Technik der Rüstungsindustrie und bringt die Überlegenheit der Rüstungsindustrie voll zur Geltung, um für den zivilen Bedarf produzierende Industrien wie die für Atomkraft, Raumfahrt, Luftfahrt und Schiffbau vorrangig zu entwickeln und einen gesunden Zyklus der gegenseitigen Förderung der Produktion von militärischen und zivilen Produkten zu verwirklichen. Jetzt ist die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu einer wichtigen Kraft in der Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.

Die Grenzverteidigung

China hat eine über 22 000 km lange Landgrenze und eine über 18 000 km lange Küstenlinie. Es grenzt an mehr als 20 Länder oder liegt ihnen durch eine Meeresstraße getrennt gegenüber. Die chinesische Regierung verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und verteidigt und verwaltet streng nach den Verträgen und Abkommen, die es mit den Nachbarländern abgeschlossen hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen und Territorialgewässer. Dadurch schützt sie die territoriale Souveränität und die maritimen Rechte und Interessen des Staates und die Sicherheit in den Grenz- und Küstengebieten. China tritt dafür ein, durch Verhandlungen die offenen Grenzfragen und die Fragen der Abgrenzung der Territorialgewässer zu lösen. Es legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen, Gewalt anzuwenden oder Aktionen zur Verschärfung der Situation zu unternehmen. China hat bereits mit den meisten Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen vollständig oder im wesentlichen gelöst. In den 60er Jahren hat es mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen durch Verhandlungen gelöst; in den 90er Jahren hat es mit Laos, Rußland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Vietnam neue Grenzverträge oder -abkommen unterzeichnet und die Grenzen aufs neue oder im wesentlichen festgesetzt. China hat mit Laos und Rußland die Grenzen neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen China und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur Demarkation zwischen China und Kirgistan wurde in Angriff genommen, und die zwischen China und Vietnam wird bald beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Rußland, Myanmar, Vietnam und Laos eine Reihe von Verträgen, Abkommen und Vereinbarungen über das Grenzverwaltungssystem, Maßnahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens, Verhütung gefährlicher militärischer Aktionen und Durchführung der Kooperation hinsichtlich der Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen oder multilateralen Gesetze wahren sie gemeinsam die Grenzordnung und erhalten den Frieden und die Stabilität in den Grenzgebieten. China entwickelt energisch die verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu den Nachbarländern. In den Grenz- und Küstengebieten des ganzen Landes gibt es über 200 Grenzübergänge, die nach außen geöffnet sind.

China praktiziert ein Verwaltungssystem für die Grenz- und Küstenverteidigung, das auf der Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit Einzelverantwortung der Armee und der lokalen Behörden und der gemeinsamen Verteidigung durch die Armee und die Bevölkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten einheitlich die Arbeit der Grenz- und Küstenverteidigung des ganzen Landes. Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die Grenzverteidigung und hat eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen über die Grenzverteidigung ausgearbeitet. Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte haben entsprechende örtliche Gesetze und Verordnungen formuliert. Die betreffenden Behörden des Staates haben spezielle Vorschriften und Regeln über die Kontrolle der Ein- und Ausreise und die Verwaltung der Grenzübergänge erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen schärfen das Bewußtsein der Grenzbewohner hinsichtlich der Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung, klären sie über die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen über die Grenzverteidigung auf, führen einen speziellen Kampf gegen Schmuggel und Drogenhandel und bekämpfen nach dem Gesetz verschiedene transnationale und grenzüberschreitende Straftaten.

Die Stationierung der Truppen in Macao

Nach der Wiedererlangung der Souveränität Chinas über Hongkong 1997 fiel am 20. Dezember 1999 die Souveränität über Macao wieder an die chinesische Regierung zurück. Eine Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee begann, für Verteidigungsangelegenheiten in Macao zuständig zu sein. Der Einmarsch und die Stationierung dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein wichtiges Zeichnen der Wiedererlangung der Souveränität über Macao durch die chinesische Regierung und stellt eine wichtige Garantie für die Erhaltung der Souveränität und Sicherheit des Staates und für die Aufrechterhaltung einer dauerhaften Prosperität und Stabilität Macaos dar.

Die Stationierung der Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee in Macao erfolgte streng gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im März 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses angenommenen "Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China" ist eindeutig festgelegt, daß die Zentrale Volksregierung die Verantwortung für die Verteidigung der Sonderverwaltungszone Macao trägt. Im Juni 1999 wurde auf der 10. Tagung des Ständigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses das "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" überprüft und angenommen, und am 20. Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe nicht in die lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein. Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao nötigenfalls die Zentrale Volksregierung um die Unterstützung der Garnisonstruppe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und zur Rettung im Katastrophenfall bittet, wird die Garnisonstruppe in Macao nach dem Befehl der Zentralen Militärkommission notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe in Macao sind es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln, militärische Anlagen zu verwalten, betreffende militärische Angelegenheiten mit dem Ausland zu erledigen und die Sicherheit und Stabilität in Macao zu gewährleisten. Die Ausgaben für die Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung getragen. Die Angehörigen der Garnisonstruppe wechseln sich ab. Im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao sind auch die Pflichten der Angehörigen der Garnisonstruppe, Vorschriften zur Disziplin und Fragen der Gerichtsbarkeit festgesetzt.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht der Führung der Zentralen Militärkommission. Sie besteht hauptsächlich aus Landstreitkräften, außerdem gibt es eine kleine Anzahl von Angehörigen der Marine und Luftwaffe als Bürobeamte. Bei der Erfüllung der Verteidigungsaufgabe muß die Garnisonstruppe die landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der Sonderverwaltungszone Macao einhalten und die bestehenden Dienstvorschriften, Verordnungen und Regeln der Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe in Macao einmarschiert ist, hält sie daran fest, nach dem Gesetz zu handeln, streng zu verwalten, hart zu trainieren, eiserne Disziplin zu halten und den Aufbau einer regulären Truppe zu verstärken. Sie stellte nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Garnisonstruppe in Macao normale Arbeitsverbindungen mit der Regierung der Sonderverwaltungszone Macao her und eröffnete rechtzeitig Kanäle für den Kontakt mit der Gesellschaft Macaos, um das Verständnis und Vertrauen der Macaoer Einwohner für die Garnisonstruppe zu vertiefen.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" befolgen, ihrer Verteidigungspflicht wirksam nachkommen und die im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten Aufgaben erfüllen, um für die Sicherheit des Staates und die Stabilität und Entwicklung Macaos ihren Beitrag zu leisten.