Das System der Streitkr�fte

Die Streitkr�fte der Volksrepublik China setzen sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die Zentrale Milit�rkommission der Volksrepublik China leitet und kommandiert einheitlich die Streitkr�fte des ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium f�r Landesverteidigung. Es untersteht dem Staatsrat und leitet als Organ des Staatsrats Aufbau und Verwaltung der Landesverteidigung.

Die aktiven Truppen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erf�llen; n�tigenfalls haben sie gem�� den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der �ffentlichen Ordnung zu leisten. Nach ihrer grundlegenden Organisationsstruktur l��t sich die Volksbefreiungsarmee in das System der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkr�fte und Waffengattungen und das System der Milit�rbezirke einteilen.

- - Das System der Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem Generalstab, der Hauptabteilung f�r Politik, der Hauptabteilung f�r Logistik und der Hauptabteilung f�r Ausr�stung, die alle unter der F�hrung der Zentralen Milit�rkommission stehen. Die Zentrale Milit�rkommission leitet und kommandiert durch diese vier Hauptabteilungen die Milit�rbezirke sowie die Teilstreitkr�fte und Waffengattungen. Die konkrete Arbeit des Ministeriums f�r Landesverteidigung wird von den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das F�hrungsorgan f�r die milit�rische Arbeit der Streitkr�fte des ganzen Landes, ist f�r die Organisation und Leitung des milit�rischen Aufbaus der Streitkr�fte des ganzen Landes zust�ndig und organisiert und kommandiert deren milit�rische Aktionen. Er verf�gt u.a. �ber Ressorts f�r Kriegsf�hrung, Information, Training, Milit�rangelegenheiten und Mobilmachung. Die Hauptabteilung f�r Politik ist das F�hrungsorgan f�r die politische Arbeit der ganzen Armee. Sie ist zust�ndig f�r die Verwaltung der Parteiarbeit innerhalb der Armee, organisiert die Durchf�hrung der politischen Arbeit und verf�gt u.a. �ber Ressorts f�r Organisation, Kader, �ffentlichkeitsarbeit und Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung f�r Logistik ist die Organisation und Leitung der Versorgung der ganzen Armee und die Gew�hrleistung der logistischen Arbeit. Sie verf�gt u.a. �ber Ressorts f�r Finanzangelegenheiten, Armeebedarf, medizinische Betreuung, milit�rischen Verkehr und Transport, Materialien und �l, Investbau und Kasernen sowie Rechnungspr�fung. Die Hauptabteilung f�r Ausr�stung ist f�r die Organisation und Leitung der Entwicklung der Waffen und Ausr�stungen der ganzen Armee verantwortlich. Sie verf�gt u.a. �ber Ressorts f�r umfassende Planung, Ausr�stungen der Teilstreitkr�fte und Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und Ankauf von Ausr�stungen des Heers, Sicherung der allgemeinen Ausr�stungen, Grundlage der elektronischen Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich der Ausr�stungen und Technologien.

- - Das System der Teilstreitkr�fte und Waffengattungen. Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie als einer selbst�ndigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe, der Pioniertruppe, der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe gegen chemische Kampfmittel und der Heeresfliegertruppe sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a. aus der Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe, der K�stenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie sowie Spezialtruppen. Die Luftwaffe besteht u.a. aus der Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen- und Flaktruppe, der Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen. Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen Raketentruppe und der konventionellen Raketentruppe sowie Spezialtruppen.

- - Das System der Milit�rbezirke. Die Milit�rbezirke (Kriegszonen) der Volksbefreiungsarmee sind milit�rische Organisationen, die nach der administrativen Gliederung des Staates, der geographischen Lage, der strategischen und taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsf�hrung usw. eingerichtet worden sind. Ihnen unterstehen einige Armeen des Heeres, die verschiedenen Waffengattungen, die Verb�nde des logistischen Dienstes und die Provinzialwehrbereiche (Garnisonen und Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a. darin, die gemeinsame Kriegsf�hrung und die Man�ver des Heers, der Marine und der Luftwaffe des jeweiligen Milit�rbezirks zu organisieren und zu koordinieren, den organisatorischen Aufbau, das milit�rische Training, die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den logistischen Dienst und die Versorgung mit Ausr�stungen des Heeres des jeweiligen Milit�rbezirks direkt zu leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern innerhalb des jeweiligen Milit�rbezirks zu leiten. Die Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Milit�rbezirke. Es sind dies die Milit�rbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu.

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee verf�gt �ber eine Akademie f�r Milit�rwissenschaft, eine Universit�t f�r Landesverteidigung und eine Universit�t f�r Verteidigungswissenschaft und -technik. Die Milit�rwissenschaftliche Akademie ist das oberste Forschungsorgan f�r die Milit�rwissenschaft und das milit�rische Forschungszentrum der ganzen Armee. Die Universit�t f�r Landesverteidigung und die Universit�t f�r Verteidigungswissenschaft und -technik unterstehen unmittelbar der Zentralen Milit�rkommission. Die erstere ist haupts�chlich f�r die Ausbildung von hohen Kommandeuren, Stabsoffizieren und Milit�rtheoretikern und die letztere haupts�chlich f�r die Ausbildung von hochqualifizierten Wissenschaftern und Technikern und fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.

Die Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer festgelegten Struktur zusammengestellte Truppen mit Reservisten als Grundlage und aktiven Soldaten und Offizieren als R�ckgrat. Sie sind in die Volksbefreiungsarmee eingereiht worden und f�hren in Friedenszeiten gem�� den entsprechenden Bestimmungen �bungen durch. N�tigenfalls haben sie gem�� den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe bei der Wahrung der �ffentlichen Ordnung zu leisten, und im Kriegsfall werden sie gem�� dem vom Staat verk�ndeten Mobilmachungserla� in das stehende Heer eingegliedert.

Die Chinesische Bewaffnete Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat gestellte Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erf�llen soll. Sie wird gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen Milit�rkommission geleitet und besteht u.a. aus den Truppen f�r innere Verteidigung, Goldgewinnung und -lagerung, W�lder, Wasser und Elektritzit�t und Verkehr.

Die Volksmiliz ist ein Bestandteil der Streitkr�fte des Staates. Unter dem Kommando der milit�rischen Organe stehend, ist sie verantwortlich f�r die Erf�llung der Aufgabe der Kriegsvorbereitungen und der Kriegsf�hrung zum Zweck der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der �ffentlichen Ordnung. Der Generalstab ist f�r die Milizarbeit des ganzen Landes zust�ndig, und die Milit�rbezirke sind f�r die Milizarbeit in ihrem Gebiet verantwortlich. Die Provinzialwehrbereiche sind die F�hrungs- und Kommandoorgane f�r die Miliz in ihrem Gebiet.

Die Mobilmachung zur Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung

Der St�ndige Ausschu� des Nationalen Volkskongresses entscheidet �ber die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und der Staatsrat und die Zentrale Milit�rkommission leiten gemeinsam die Vorbereitungen f�r eine eventuelle Mobilmachung und deren Durchf�hrung. Im November 1994 wurde die Staatliche Kommission f�r Mobilmachung zur Landesverteidigung gebildet. Sie ist ein Beratungs- und Koordinationsorgan, das unter der F�hrung des Staatsrates und der Zentralen Milit�rkommission f�r die Mobilmachung des ganzen Landes zur Landesverteidigung zust�ndig ist. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die milit�rische strategische Richtlinie f�r die aktive Defensive durchzusetzen, die Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung zu organisieren und durchzuf�hren, dabei die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Milit�rwesen, Armee und Regierung sowie menschlichen und materiellen Ressourcen zu koordinieren und dadurch die St�rke der Landesverteidigung und die F�higkeit zur Umstellung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall zu erh�hen.

Der Staat trifft in Friedenszeiten Vorbereitungen f�r eine Mobilmachung und bezieht die Vorbereitungen f�r Mobilmachung der Volksstreitkr�fte, der Volkswirtschaft, des Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen Verkehrs usw. in das gesamte Entwicklungsprogramm und die Entwicklungspl�ne des Staates ein. Die Mobilmachung der Volksstreitkr�fte ist eine Ma�nahme und Aktivit�t des Staates zur Umwandlung der Streitkr�fte von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Mobilmachung der Volkswirtschaft ist eine Ma�nahme und Aktivit�t des Staates zur organisatorischen und planm��igen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen und der entsprechenden Organe von einem Organisationssystem in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes ist es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-, Kommando-, Kommunikations- und Alarmanlagen sowie Evakuierungsgebieten zu organisieren und den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufkl�rung und Erziehung im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung der Fonds und Verm�gen zu organisieren. Das "Gesetz der Volksrepublik China �ber den Luftschutz" trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen f�r die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation organisatorisch, materiell und technisch zu treffen und im Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation zu garantieren.

Alle Staatsorgane und Streitkr�fte, alle politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen, alle Unternehmen und Institutionen und alle B�rger m�ssen in Friedenszeiten gem�� den gesetzlichen Bestimmungen die Vorbereitungen f�r eine Mobilmachung treffen. Nach Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses des Staates m�ssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung erf�llen. Jetzt ist China dabei, in �bereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung der Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der Verbindung von Armee und Bev�lkerung und der R�ckf�hrung von Soldaten in den Zivilbereich das System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu verbessern, das Potential der Mobilmachung zu st�rken, die F�higkeit zur Mobilmachung zu erh�hen und die Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung in Richtung Modernisierung st�ndig zu f�rdern.

F�r Chinas Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gilt das Prinzip der Verbindung der st�ndigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit der schwerpunktm��igen und der theoretischen mit der verhaltensbezogenen Erziehung. Alle B�rger werden u.a. �ber die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse und Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung aufgekl�rt, damit sie ihr Bewu�tsein f�r die Landesverteidigung erh�hen, Kenntnisse �ber die Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist entfalten und selbstbewu�t den Pflichten zur Landesverteidigung nachkommen k�nnen.

Nach dem "Gesetz der Volksrepublik China �ber die Landesverteidiung" organisieren die Staatsorgane und Streitkr�fte, die politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen sowie die Unternehmen und Institutionen die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die Gesellschaft machen von verschiedenen Massenmedien und Propagandamitteln Gebrauch, um die Erziehung und Aufkl�rung im Sinne der Landesverteidigung in verschiedener Form zu entfalten. Die Armee macht der �ffentlichkeit die Milit�rmuseen, Ausstellungshallen �ber die Geschichte der Armee, Ehrenr�ume f�r heroische Truppen und Gedenkhallen f�r Helden und Vorbilder als lokale Basen f�r die Erziehung im Sinne des Patriotismus und der Landesverteidigung zug�nglich; die Schulen richten mit Hilfe von Milit�rorganen nach den verschiedenen Stufen und Kategorien angemessene Kurse �ber die Landesverteidigung ein oder f�gen diesbez�glichen Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung auf den Weg der allgemeinen Volkserziehung, so da� die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht, vielf�ltig gestaltet, regelm��ig durchgef�hrt und institutionalisiert wird.

Die Verteidigungsausgaben

Die chinesische Regierung h�lt stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen �berwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein vollst�ndiges Verwaltungssystem etabliert und diesbez�gliche Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet. Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden vom Nationalen Volkskongre� gepr�ft und genehmigt. Die staatlichen Rechnungspr�fungsbeh�rden und die Rechnungspr�fungsorgane der Armee f�hren eine strenge Pr�fung und Kontrolle des gesamten Verteidigungshaushalts und des Verteidigungshaushalts in verschiedenen Posten und Abteilungen sowie der Durchf�hrung des Haushaltspl�ne durch.

Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die Lebenshaltungskosten des Milit�rpersonals wie L�hne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und Soldaten sowie der zivilen Beamten, Arbeiter und Angestellten in der Armee, die Kosten f�r die Aktivit�ten wie milit�risches Training der Truppen, Bau und Wartung der milit�rischen Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die Kosten f�r die Ausr�stung wie f�r Forschung, Experimente, Einkauf, Wartung, Transport und Lagerung von Waffen und Ausr�stungen. Neben den Ausgaben f�r das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas u.a. auch die notwendigen Aufwendungen f�r die Miliz und die Reservetruppen sowie die Ausgaben f�r den Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere und die Ausbildung der Kinder von Armeeangeh�rigen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in den Jahren 1998 und 1999 93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan (s. Tabelle). Die Steigerung der j�hrlichen Verteidigungsausgaben dient haupts�chlich der Deckung der Kosten f�r die Durchf�hrung der Aktivit�ten, die nach Einstellung der gewerbsm��igen T�tigkeiten zur Gew�hrleistung des normalen Funktionierens aller Unternehmungen zugenommen haben, der gesteigerten Kosten f�r die Unterbringung pensionierter Offiziere und deren Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten f�r die Erh�hung der L�hne und Zusch�sse der Armeeangeh�rigen, die darauf abzielt, angesichts der Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner auch eine Verbesserung des Lebensstandards der Armeeangeh�rigen zu gew�hrleisten, sowie der zus�tzlichen Kosten f�r die in Macao stationierten Truppen.

Tabelle: Zusammensetzung der Verteidigungsausgaben Chinas 1998-2000 (in Mrd. Yuan Renminbi)

Die Grenzverteidigung

China hat eine �ber 22 000 km lange Landgrenze und eine �ber 18 000 km lange K�stenlinie. Es grenzt an mehr als 20 L�nder oder liegt ihnen durch eine Meeresstra�e getrennt gegen�ber. Die chinesische Regierung verfolgt eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und verteidigt und verwaltet streng nach den Vertr�gen und Abkommen, die es mit den Nachbarl�ndern abgeschlossen hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen und Territorialgew�sser. Dadurch sch�tzt sie die territoriale Souver�nit�t und die maritimen Rechte und Interessen des Staates und die Sicherheit in den Grenz- und K�stengebieten. China tritt daf�r ein, durch Verhandlungen die offenen Grenzfragen und die Fragen der Abgrenzung der Territorialgew�sser zu l�sen. Es legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen, Gewalt anzuwenden oder Aktionen zur Versch�rfung der Situation zu unternehmen. China hat bereits mit den meisten Nachbarl�ndern die von der Geschichte hinterlassenen Grenzfragen vollst�ndig oder im wesentlichen gel�st. In den 60er Jahren hat es mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen durch Verhandlungen gel�st; in den 90er Jahren hat es mit Laos, Ru�land, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Vietnam neue Grenzvertr�ge oder -abkommen unterzeichnet und die Grenzen aufs neue oder im wesentlichen festgesetzt. China hat mit Laos und Ru�land die Grenzen neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen China und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur Demarkation zwischen China und Kirgistan wurde in Angriff genommen, und die zwischen China und Vietnam wird bald beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei, Ru�land, Myanmar, Vietnam und Laos eine Reihe von Vertr�gen, Abkommen und Vereinbarungen �ber das Grenzverwaltungssystem, Ma�nahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens, Verh�tung gef�hrlicher milit�rischer Aktionen und Durchf�hrung der Kooperation hinsichtlich der Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen oder multilateralen Gesetze wahren sie gemeinsam die Grenzordnung und erhalten den Frieden und die Stabilit�t in den Grenzgebieten. China entwickelt energisch die verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu den Nachbarl�ndern. In den Grenz- und K�stengebieten des ganzen Landes gibt es �ber 200 Grenz�berg�nge, die nach au�en ge�ffnet sind.

China praktiziert ein Verwaltungssystem f�r die Grenz- und K�stenverteidigung, das auf der Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit Einzelverantwortung der Armee und der lokalen Beh�rden und der gemeinsamen Verteidigung durch die Armee und die Bev�lkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale Milit�rkommission leiten einheitlich die Arbeit der Grenz- und K�stenverteidigung des ganzen Landes. Die chinesische Regierung legt gro�en Wert auf die Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die Grenzverteidigung und hat eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen �ber die Grenzverteidigung ausgearbeitet. Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St�dte haben entsprechende �rtliche Gesetze und Verordnungen formuliert. Die betreffenden Beh�rden des Staates haben spezielle Vorschriften und Regeln �ber die Kontrolle der Ein- und Ausreise und die Verwaltung der Grenz�berg�nge erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen sch�rfen das Bewu�tsein der Grenzbewohner hinsichtlich der Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung, kl�ren sie �ber die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen �ber die Grenzverteidigung auf, f�hren einen speziellen Kampf gegen Schmuggel und Drogenhandel und bek�mpfen nach dem Gesetz verschiedene transnationale und grenz�berschreitende Straftaten.

Die Stationierung der Truppen in Macao

Nach der Wiedererlangung der Souver�nit�t Chinas �ber Hongkong 1997 fiel am 20. Dezember 1999 die Souver�nit�t �ber Macao wieder an die chinesische Regierung zur�ck. Eine Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee begann, f�r Verteidigungsangelegenheiten in Macao zust�ndig zu sein. Der Einmarsch und die Stationierung dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein wichtiges Zeichnen der Wiedererlangung der Souver�nit�t �ber Macao durch die chinesische Regierung und stellt eine wichtige Garantie f�r die Erhaltung der Souver�nit�t und Sicherheit des Staates und f�r die Aufrechterhaltung einer dauerhaften Prosperit�t und Stabilit�t Macaos dar.

Die Stationierung der Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee in Macao erfolgte streng gem�� den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im M�rz 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses angenommenen "Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China" ist eindeutig festgelegt, da� die Zentrale Volksregierung die Verantwortung f�r die Verteidigung der Sonderverwaltungszone Macao tr�gt. Im Juni 1999 wurde auf der 10. Tagung des St�ndigen Ausschusses des IX. Nationalen Volkskongresses das "Gesetz der Volksrepublik China �ber die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" �berpr�ft und angenommen, und am 20. Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe nicht in die lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein. Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao n�tigenfalls die Zentrale Volksregierung um die Unterst�tzung der Garnisonstruppe zur Wahrung der �ffentlichen Ordnung und zur Rettung im Katastrophenfall bittet, wird die Garnisonstruppe in Macao nach dem Befehl der Zentralen Milit�rkommission notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe in Macao sind es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln, milit�rische Anlagen zu verwalten, betreffende milit�rische Angelegenheiten mit dem Ausland zu erledigen und die Sicherheit und Stabilit�t in Macao zu gew�hrleisten. Die Ausgaben f�r die Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung getragen. Die Angeh�rigen der Garnisonstruppe wechseln sich ab. Im Gesetz �ber die Garnisonstruppe in Macao sind auch die Pflichten der Angeh�rigen der Garnisonstruppe, Vorschriften zur Disziplin und Fragen der Gerichtsbarkeit festgesetzt.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht der F�hrung der Zentralen Milit�rkommission. Sie besteht haupts�chlich aus Landstreitkr�ften, au�erdem gibt es eine kleine Anzahl von Angeh�rigen der Marine und Luftwaffe als B�robeamte. Bei der Erf�llung der Verteidigungsaufgabe mu� die Garnisonstruppe die landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der Sonderverwaltungszone Macao einhalten und die bestehenden Dienstvorschriften, Verordnungen und Regeln der Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe in Macao einmarschiert ist, h�lt sie daran fest, nach dem Gesetz zu handeln, streng zu verwalten, hart zu trainieren, eiserne Disziplin zu halten und den Aufbau einer regul�ren Truppe zu verst�rken. Sie stellte nach den Bestimmungen des Gesetzes �ber die Garnisonstruppe in Macao normale Arbeitsverbindungen mit der Regierung der Sonderverwaltungszone Macao her und er�ffnete rechtzeitig Kan�le f�r den Kontakt mit der Gesellschaft Macaos, um das Verst�ndnis und Vertrauen der Macaoer Einwohner f�r die Garnisonstruppe zu vertiefen.

Die Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie "Ein Land, zwei Systeme" befolgen, ihrer Verteidigungspflicht wirksam nachkommen und die im Gesetz �ber die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten Aufgaben erf�llen, um f�r die Sicherheit des Staates und die Stabilit�t und Entwicklung Macaos ihren Beitrag zu leisten.