Die Entwicklung der milit�rischen Rechtsordnung

Im "Gesetz der Volksrepublik China �ber die Landesverteidigung" ist festgelegt, da� die Streitkr�fte der Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz einhalten m�ssen. Den Bed�rfnissen der Entwicklung der Rechtsordnung des Staates entsprechend, befolgt die chinesische Armee die Richtlinie, die Truppen nach dem Gesetz zu verwalten, und st�rkt die milit�rische Rechtsordnung, um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee schrittweise auf den Weg der Rechtsordnung zu bringen.

Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung f�r das Milit�rwesen merklich. Das vom St�ndigen Ausschu� des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete "Gesetz der Volksrepublik China �ber die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" liefert eine gesetzliche Grundlage f�r die Stationierung von Truppen in Macao und die Erf�llung ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des "Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China" verbessert weiterhin das System der Wehrpflicht Chinas. Der Staatsrat und die Zentrale Milit�rkommission haben die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee �ber den Wehrdienst der Soldaten im aktiven Dienst" revidiert, und die Zentrale Milit�rkommission hat �ber 40 milit�rische Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, darunter die "Vorschrift �ber die Bildung in den Akademien und Hochschulen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und die "Dienstvorschrift der Chinesischen Volksbefreiungsarmee �ber die Grenzverteidigung". Damit hat sie ausreichende gesetzliche Garantien f�r die Verst�rkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee, die F�rderung der verschiedenen Reformen in der Armee und den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Offiziere und Soldaten gegeben. Die Hauptabteilungen, Teilstreitkr�fte, Waffengattungen und Milit�rbezirke haben insgesamt �ber 300 milit�rische Verordnungen und Regeln formuliert, was den Proze� der gesetzm��igen Verwaltung der Truppen vorantreibt.

Nach den einschl�gigen Gesetzen des Staates hat die chinesische Armee ein milit�risches Justizsystem, das sich aus Milit�rgerichten, milit�rischen Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen zusammensetzt, etabliert. Diese Organe �ben nach dem Gesetz gegen�ber den innerhalb der Armee auftretenden Kriminalf�llen jeweils die Rechtsprechungs-, die staatsanwaltschaftlichen und die Ermittlungsgewalten aus. Die Milit�rgerichte sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus Milit�rgerichten in drei Stufen - der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Milit�rbezirken und den Korps - zusammen. Sie �ben nach dem Gesetz unabh�ngig die Gerichtsbarkeit aus, und das Proze�verfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte gleich. Ein �bergeordnetes Milit�rgericht ist das Berufungsgericht des unteren Milit�rgerichts. Die Milit�rgerichte verhandeln die Kriminalf�lle innerhalb der Armee. Mit der Autorisation des Obersten Volksgerichts k�nnen sie auch andere F�lle verhandeln. Die milit�rischen Staatsanwaltschaften sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksstaatsanwaltschaften. Sie setzen sich - entsprechend den Milit�rgerichten - aus den milit�rischen Staatsanwaltschaften in drei Stufen zusammen und �ben nach dem Gesetz unabh�ngig ihre staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die staatsanwaltschaftliche Arbeit einer milit�rischen Staatsanwaltschaft wird von der jeweils n�chsth�heren milit�rischen Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der Strafproze�ordnung sind die milit�rischen Staatsanwaltschaften daf�r verantwortlich, Kriminalf�lle, die die Sicherheitsabteilungen ermittelt haben, zu �berpr�fen und zu entscheiden, ob die Straft�ter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie Kriminalf�lle, in denen es sich um Verbrechen durch Amtsmi�brauch handelt, direkt zu �bernehmen, Ermittlungen �ber sie anzustellen und zu entscheiden, ob die Straft�ter verhaftet und angeklagt werden sollen. Au�erdem haben sie die Rechtm��igkeit der Ermittlungen und Verhandlungen der Sicherheitsabteilungen und Milit�rgerichte zu kontrollieren. Die Pr�sidenten des Milit�rgerichtes und der milit�rischen Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee werden vom St�ndigen Ausschu� des Nationalen Volkskongresses ernannt bzw. entlassen. Die chinesische Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene aufw�rts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach den Bestimmungen der Strafproze�ordnung Ermittlungen �ber die innerhalb der Armee auftretenden Kriminalf�lle anstellen sollen. In �bereinstimmung mit dem 1997 revidierten "Strafrecht der Volksrepublik China", den vier Genfer Konventionen, denen China beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977 bestrafen die chinesischen milit�rischen Justizorgane strafrechtlich diejenigen Armeeangeh�rigen, die u.a. im Krieg Gefangene mi�handeln sowie unschuldige B�rger grausam t�ten oder auspl�ndern, was dem humanit�ren V�lkerrecht zuwiderl�uft.

Die Rechtsanw�lte der chinesischen Armee und ihre Rechtsdienste werden nach dem Rechtsanwaltssystem des Staates verwaltet. Sie m�ssen eine vom Staat einheitlich organisierte Pr�fung ablegen und die vom Staat anerkannte Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten. Rechtsanw�lte sind in den Einheiten auf der Armee-, der Divisions- und der Brigadeebene t�tig. Jetzt gibt es in der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688 professionelle bzw. nebenberufliche Rechtsanw�lte. Die Rechtsanw�lte der Armee dienen den Kommandeuren und den milit�rischen Organen als Rechtsberater und bieten ihnen Rechtsdienste f�r die Entscheidungsfindung an; sie fungieren im Auftrag der Angeklagten in einem Strafproze� als Verteidiger oder im Auftrag einer Armee-Einheit oder Armeeangeh�riger als Agenten.

Die milit�rische Rechtsordnung ist in die Ausbildungs- und Trainingsprogramme der chinesischen Armee und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen der Armee aufgenommen worden. Gem�� der einheitlichen Planung des Staates hat die chinesische Armee von 1986 bis 2000 drei jeweils f�nfj�hrige Schulungsaktionen zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgef�hrt. Die Akademien und Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen haben Jurakurse eingerichtet, um die Studierenden und Offiziere �ber die staatlichen Gesetze, die milit�rischen gesetzlichen Verordnungen, Rechtskenntnisse und das humanit�re V�lkerrecht aufzukl�ren.

Die Reduzierung der Truppenst�rke

Im September 1997 verk�ndete China, da� die chinesische Armee in den folgenden drei Jahren die Truppenst�rke um weitere 500 000 Mann verringern wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenst�rke erfolgreich erf�llt worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur der Armee ist im gro�en und ganzen abgeschlossen.

Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenst�rke erf�llt worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des Heeres, die Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die Abschaffung einiger Armee-Einheiten, deren Ausr�stungen veraltet sind, die Reform der Systeme f�r logistische Dienste und f�r die Verwaltung der Ausr�stungen sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie Trainingsorgane und durch die Aufl�sung bzw. Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene aufw�rts eingerichteten Abteilungen ist die Truppenst�rke um 500 000 Mann reduziert worden. Davon wurde die Sollst�rke des Heeres um 18,6%, die der Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der Zweiten Artillerie um 2,9% reduziert. Zur Zeit betr�gt die Sollst�rke der ganzen Armee weniger als 2,5 Millionen Mann.

Durch die Reduzierung des Stellenplans wurden die F�hrungsorgane von der Korpsebene aufw�rts vereinfacht und leistungsf�higer gemacht. Diese Organe haben durch die Readjustierung der Kompetenzen und die Aufl�sung bzw. Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe und des Personals reduziert. Die Hauptabteilungen und die Organe der Milit�rbezirke, Teilstreitkr�fte und Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw. zusammengelegt, und die Zahl der �mter (Abteilungen) und des Personals, die den Ressorts unterstehen, ist um etwa 20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation wurden die Organe der Armee von der Korpsebene aufw�rts insgesamt um mehr als 1500 Abteilungen reduziert, so da� das F�hrungs- und Kommandosystem der Armee noch einfacher, dabei aber leistungsf�higer und effizienter geworden ist. Die �ber 290 Verwaltungsorgane f�r die Produktion und lokalen Betriebsverwaltungsorgane der Armee, die sich mit der gewerbsm��igen Produktion besch�ftigen, sind alle aufgel�st bzw. zivilen Beh�rden unterstellt worden.

Durch die Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen optimiert. Die Feldtruppen des Heeres haben einige Armeehauptquartiere, Divisionen und Regimenter abgeschafft und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin verbessert. Die Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben durch die Abschaffung veralteter Ausr�stungen und die Reorganisation einige Einheiten aufgel�st bzw. zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben die Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der Verkleinerung und der leichten und vielf�ltigen Gestaltung Fortschritte gemacht. Der Anteil der mit besseren technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der Teilstreitkr�fte und Waffengattungen hat sich vergr��ert, ihre Struktur ist rationeller geworden.

Durch die Reform verschiedener Systeme in der Armee wurden die jeweiligen Beziehungen in Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung f�r Ausr�stung und die Regulierung des Verwaltungssystems f�r Waffen und Ausr�stungen wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der wichtigsten Waffen und Ausr�stungen der ganzen Armee verwirklicht und die einheitliche F�hrung der Entwicklung von Waffen und Ausr�stungen und deren Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten Logistik verst�rkt. Die Regulierung des logistischen Systems und die Etablierung eines kombinierten Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit der institutionellen Gew�hrleistung sowie in Verbindung der Gew�hrleistung der einheitlichen Versorgung mit der der speziellen Versorgung auf der Basis der Milit�rbezirke f�hren dazu, da� die logistischen Dienste einen gro�en Schritt in Richtung der Vereinigung der drei Teilstreitkr�fte und der intensiven Versorgung getan haben. Durch die Reform der Struktur und des Stellenplans der Milit�rakademien und -hochschulen sowie Trainingsorgane ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der Umfang der einzelnen Schulen vergr��ert und das Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil der Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden. Die Akademien und Hochschulen der Armee haben einen neuen Weg zum standardisierten Schulbetrieb, modernen Unterricht, regul�rer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung eingeschlagen.

Der ideologisch-politische Aufbau

Die chinesische Armee r�umt bei aller Arbeit dem ideologisch-politischen Aufbau stets den Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen Aufbaus der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht darin, eine starke ideologische Triebkraft f�r die Gewinnung eines zuk�nftigen Krieges unter den Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverl�ssige politische Garantie f�r die Wahrung der Natur, der Eigenschaften und des Arbeitsstils der Volksarmee zu schaffen.

Der ideologisch-politische Aufbau der chinesischen Armee zielt auf die allseitige Erh�hung der Qualit�t der Offiziere und Soldaten ab. Dabei h�lt die chinesische Armee an der Einheit von der Verbesserung der politischen Qualit�t und der Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit vom Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung kultureller Kenntnisse, der Einheit von der Erziehung und Anleitung einerseits und der St�hlung in der Praxis andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin und der Verbesserung der Selbstkontrollf�higkeit fest und bem�ht sich, eine neue Generation von Offizieren und Soldaten auszubilden, die gute ideologisch-politische, milit�rische und fachliche, wissenschaftliche und kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualit�t haben und sich allseitig entwickeln. Um in zuk�nftigen Kriegen den Sieg zu erringen, h�lt sie daran fest, die wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen Arbeit zur Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem revolution�rem Geist anzuspornen, mit gutem politischem Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches Bewu�tsein, ihre Tapferkeit und Unbeugsamkeit und ihre eiserne Disziplin st�ndig zu st�rken, ihr Bewu�tsein f�r die moderne Zeit, f�r Wissenschaft und Technik und f�r Innovationen zu erh�hen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig zu heben.

Die chinesische Armee h�lt an der absoluten F�hrung durch die Kommunistische Partei Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und Seele dem Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates und des Volkes stets �ber alles und entfaltet tatkr�ftig den Patriotismus und den revolution�ren Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten unersch�tterliche �berzeugung f�r revolution�re Ideale und selbstbewu�te Opferbereitschaft ein, damit sie sich eine korrekte Welt- und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen zu eigen machen k�nnen; sie erzieht die Offiziere und Soldaten, die Reform zu unterst�tzen, gegen�ber der Ver�nderung der Interessenverh�ltnisse w�hrend der Reform eine richtige Haltung einzunehmen, die Armee beharrlich mit Flei� und Gen�gsamkeit aufzubauen und die politischen Eigenschaften der Armee, die im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.

Milit�risches Training

Die chinesische Armee h�lt daran fest, dem milit�rischen Training die strategische Stellung einzur�umen und die Truppen vom realen Kampf ausgehend strikt mit H�rte auszubilden. In den letzten Jahrzehnten erfuhr das milit�rische Training eine kontinuierliche Entwicklung und Reform. Auf der Grundlage der Pflege der vorz�glichen Traditionen hat die chinesische Armee ein relativ vollst�ndiges Truppentrainings- und Schulbildungssystem mit eigener Pr�gung herausgebildet.

Um den tiefgreifenden Wandlungen im milit�rischen Bereich in der Welt zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege unter High-Tech-Bedingungen zu gewinnen, entfaltete die chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit gro�er Kraft ein wissenschaftliches und technisches Training und verst�rkt tatkr�ftig die Reform der milit�rischen �bungen. Bei der Entwicklung und Innovation milit�rischer Theorien wurden neue Situationen und Eigenschaften lokaler Kriege unter High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau neuer Disziplinen f�r das milit�rische Training verst�rkt und die Trainingstheorien f�r die Operationen, insbesondere die Trainingstheorie f�r die vereinigten Operationen, st�ndig vervollst�ndigt. Bereits erlassen wurden die "Kurzgefa�ten Grunds�tze f�r Kriegsoperationen" und die "Regelungen f�r den Kampf" in neuen Ausf�hrungen. Was die Reform der Trainingsinhalte betrifft, so werden das Studium und Training zur Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer F�higkeiten, neuer Ausr�stungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben, wobei der Schwierigkeitsgrad und die Intensit�t des Trainings gehoben werden - ein System mit neuen Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der Verbesserung der Trainingsmethoden und -mittel wird das Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln und elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde bereits ein System von Trainingsbasen f�r taktische �bungen geschaffen, das den Bed�rfnissen unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist. Verwirklicht wurden im wesentlichen die Vernetzung von Modellen von Kriegsoperationen und Kampfhandlungen mit Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen von verschiedenen Teilstreitkr�ften, Waffengattungen und unterschiedlichen Fachbereichen. Das interaktive Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren f�r die Bedienung neuer Ausr�stungen und computergest�tzter Trainingssysteme wurden allgemein verbreitet und bilden ein Informationsnetz f�r das milit�rische Training, das alle gro�en Einheiten und alle Akademien und Hochschulen der Armee abdeckt. Bei der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung h�lt man sich streng an die Trainingsvorschriften wie die "milit�rischen Trainingsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und praktiziert ein regul�res Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der Reform und Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu tragen, werden die organisatorische Leitung und Verwaltung des Trainings verst�rkt und verbessert. In den letzten Jahren wurden milit�rische Man�ver von allen Teilstreitkr�ften und Waffengattungen der Milit�rbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou gemeinsam effektiv durchgef�hrt. Sie haben zur Erh�hung der umfassenden Qualit�t der Offiziere und Soldaten und der Kampff�higkeit der ganzen Armee unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.

Die Ausbildungsst�tten der chinesischen Armee betrachten es als ihr grundlegendes Ziel, f�hige Milit�rs neuen Typs von hoher Qualit�t auszubilden. Ausgehend von den Forderungen f�r den Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt auf die Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie danach, ein Bildungssystem der milit�rischen Akademien und Hochschulen mit chinesischer Pr�gung aufzubauen. 1999 wurden in den milit�rischen Akademien und Hochschulen eine Readjustierung und Reform des Systems und des Stellenplans durchgef�hrt, indem man einen Teil der Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte bzw. umbaute. Die fr�heren zwei Kategorien von Milit�rakademien und -hochschulen f�r die Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals wurden in zwei Arten von Akademien und Hochschulen f�r die Ausbildung von k�nftigen Offizieren und f�r die Fortbildung von Offizieren im aktiven Milit�rdienst umgewandelt. Dar�ber hinaus wurden f�nf Universit�ten, n�mlich die Universit�t f�r Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die Universit�t f�r Informationstechnik, die naturwissenschaftliche und technische Universit�t, die Marine-Universit�t f�r Ingenieurwesen und die Luftwaffen-Universit�t f�r Ingenieurwesen, ins Leben gerufen. Beim System f�r die Ausbildung von Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die Armee selbst und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird der Umfang der Postgraduiertenbildung j�hrlich vergr��ert, und man bem�ht sich darum, bis zum Jahr 2010 die k�nftigen Offiziere grunds�tzlich vorher einer Hochschulbildung zu unterziehen. Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende Art und Weise: Ein Teil der k�nftigen Offiziere absolviert zun�chst ein planm��iges Hochschulstudium und ein grundlegendes milit�risches Training und erf�hrt anschlie�end je nach bald bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in fachbezogenen Akademien und Hochschulen; die technischintensiven F�cher f�r Kommandof�hrung werden mit den entsprechenden technischen F�chern zu neuen F�chern zusammengelegt, um einen Teil der Offiziere in Kommando und Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere mittleren Ranges werden in einer Verbindung der milit�rischen und politischen Ausbildungen, die kommandof�hrenden Offiziere und Stabsoffizieren in den gleichen Schulen sowie die Sanit�ts- und politischen Offiziere jeweils fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und Reformma�nahmen wurde die Gesamtzahl der Akademien und Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert, das Schulsystem bez�glich des Umfangs und der Fachrichtungen jedoch vergr��ert und standardisiert, so da� der Stand, die Qualit�t und die Effizienz der Ausbildung des milit�rischen Personals betr�chtlich gehoben werden konnten.

Die Logistik

Die chinesische Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen Aspekt zur Erh�hung der Kampff�higkeit und der Anpassung an einen modernen Krieg. Nach den Prinzipien der R�cksichtsnahme auf die Bed�rfnisse von Frieden und Krieg, der Verbindung von Armee und Bev�lkerung, der einheitlichen und umsichtigen Planung, der Hervorhebung von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen Verwaltung sowie des Flei�es und der Sparsamkeit bem�ht man sich, die Logistik f�r den Aufbau der Armee, f�r die Kriegsf�hrung und f�r andere Aktivit�ten zu gew�hrleisten.

Nach der Gr�ndung des Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen Armee st�ndig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer, heute hat sie sich um eine aus allen Teilstreitkr�ften und Waffengattungen zusammengesetzte Armee zu k�mmern; anfangs verf�gte sie nur �ber primitive und r�ckst�ndige Ausr�stungen, heute besitzt sie moderne und teilweise von High-Tech unterst�tzte, vielf�ltige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die Armee nur bei normalen Kampfhandlungen unter einfachen Bedingungen unterst�tzen, heute ist sie in der Lage, der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen und insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.

In den 90er Jahren hat die chinesische Armee hinsichtlich der Logistik eine Menge geleistet. Um die Bed�rfnisse der logistischen Gew�hrleistung bei lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen, hat sie logistische Vorbereitungen auf Kriegsf�lle intensiviert. Sie hat die Entwicklung der Logistik f�r Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile logistische Versorgungskraft f�r den Notstand aufgebaut und das Verm�gen zur umfassenden logistischen Gew�hrleistung f�r den Notstand erh�ht. W�hrenddessen wurde die Investition in den Aufbau von Projekten zur Vorbereitung f�r einen Kriegsfall vergr��ert und Umfang, Standortverteilung und Zusammensetzung der Reserven an Kriegsmaterialien rationell reguliert. Die chinesische Armee h�lt daran fest, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Logistik zu verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der logistischen Versorgung kontinuierlich erh�ht, indem sie eine Reihe von Feldanlagen sowie mobilen und leistungsf�higen logistischen Nachschub-, Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und Schnellreparaturanlagen f�r Gel�ndeoperationen entwickelte und der Armee zur Verf�gung stellte. Auch die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie spezielle mobile logistische Anlagen f�r die Zweite Artillerie, die technikintensiv sind, erfuhren eine rasche Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der Grundlage der Milit�rbezirke die regionale Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und die allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden werden. Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden �ber die jeweiligen Milit�rbezirke einheitlich geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkr�fte und Waffengattungen nach der organisatorischer Struktur gew�hrleistet.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und dem Aufbau der Qualit�t der Armee Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine Reihe von Reformma�nahmen f�r die Logistik getroffen. Seit Dezember 1998 befassen sich die Armee und die bewaffnete Polizei nicht mehr mit Handelst�tigkeiten. Mehr als 6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsf�hrung der Armee l�sten sich zum gr��ten Teil auf, die �brigen gingen in zivilen Besitz �ber. Im Juli 1998 haben der Staatsrat und die Zentrale Milit�rkommission gem�� der Forderung im "Gesetz der Volksrepublik China �ber die Landesverteidigung", da� der Staat ein Versicherungssystem f�r die Armeeangeh�rigen einf�hrt, gemeinsam den "Plan zur Durchf�hrung eines Versicherungssystems f�r die Armeeangeh�rigen" erlassen. 1998 und 1999 wurden die Versicherung f�r Verletzungs- und Todesf�lle von Milit�rangeh�rigen und eine Krankenkasse f�r Milit�rangeh�rige nach der Dienstentlassung ins Leben gerufen. So wird nach und nach ein Versicherungssystem f�r die Armeeangeh�rigen mit chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische Armee war in den letzten Jahren durch st�ndige Erforschungen bem�ht, eine vergesellschaftete Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der gesellschaftlichen Kr�fte und unter Anwendung von Ressourcen aus dem Markt leistungsf�hige Institutionen mit Funktionen zur milit�rischen Gew�hrleistung aufzubauen, um die Mittel f�r die Landesverteidigung effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000 werden in den milit�rischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den Akademien und Hochschulen, Krankenh�usern und anderen Einrichtungen der Armee, die in den gro�en und mittelgro�en St�dten stationiert sind, schrittweise die Verpflegung sowie der Bau und die Instandhaltung von H�usern und die kommerziellen Dienstleistungen vergesellschaftet.

Der Aufbau der Waffen und Ausr�stungen

Die chinesische Armee legt seit jeher gro�en Wert auf den Aufbau der Waffen und Ausr�stungen und strebt nach deren Modernisierung, um die Kampff�higkeit der Armee f�r die Verteidigung zu erh�hen.

Seit der Gr�ndung der Volksrepublik hat China bei der Modernisierung der Waffen und Ausr�stungen gro�e Erfolge erzielt, indem es an den Prinzipien "Verlassen auf die eigene Kraft" und "aktives Heranziehen moderner milit�rischer Technik aus dem Ausland" festh�lt, was f�r den Aufbau einer modernen Armee, f�r die Verteidigung der Souver�nit�t und der Sicherheit des Staates eine zuverl�ssige Garantie gew�hrt. F�r das Heer und die allgemeine Waffenausr�stung hat man eine wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion erm�glicht, wodurch die F�higkeiten f�r Niederhaltungsfeuer, Bodenvorsto�, Mobilit�t und Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie f�r Kampfkommando und Kampfschutz gesteigert und die Bed�rfnisse der vereinigten Kampfhandlungen mehrerer Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim Aufbau der Raketentechnik, der dreidimensionalen Kampff�higkeit und des Informationssystems gro�e Erfolge erzielt und verf�gt bereits �ber eine k�stennahe Verteidigungskampff�higkeit. Die Luftstreitkr�fte haben ein relativ hohes Niveau bez�glich der Allwetter-, Allzeit- und Allraumkampff�higkeit entwickelt und werden allm�hlich mit einer Reihe von High-Tech-Waffen und -Ausr�stungen ausgestattet. Die Zweite Artillerie besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie interkontinentale Raketen und eine rasche Reaktions- und mobile Kampff�higkeit.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform des Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische Armee seit 1998 allm�hlich ein neues Verwaltungssystem f�r Waffen und Ausr�stungen etabliert. Die chinesische Armee h�lt sich an die Strategie f�r die Verst�rkung der Armee durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, beschleunigt durch wissenschaftliche und technische Innovationen die Entwicklung von Waffen und Ausr�stungen neuen Typs und f�rdert den Fortschritt der Waffenausr�stung. Gro�er Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus zur Geltung zu bringen, ein angemessener Wettbewerb wird angespornt, nach und nach werden das Bestellsystem f�r die milit�rische Ausr�stung vervollkommnet und die Vertragssysteme f�r wissenschaftliche Forschungsarbeiten und f�r Bestellungen und Ank�ufe errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der Waffen und Ausr�stungen bez�glich deren Lebensdauer und serienm��iger Herstellung wird ins Leben gerufen, die Qualit�t der High-Tech-Waffen und -Ausr�stungen gesteigert und deren Kosten �ber die ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte Effizienz des Aufbaus der Waffenausr�stung verst�rkt. Die Verwaltungsvorschriften und das Arbeitssystem hinsichtlich der Waffenausr�stung werden weiterhin intensiviert, so da� der Aufbau der Waffenausr�stung dem neuen Verwaltungssystem angepa�t wird und beides aufeinander abgestimmt in die richtige Bahn kommt.

Um mit der internationalen Entwicklung des Milit�rwesens und den Eigenschaften des modernen Krieges Schritt zu halten, bem�ht sich die chinesische Armee, bei der Modernisierung der Waffenausr�stung m�glichst bald den �bergang von halbmechanischen und mechanischen Waffen und Ausr�stungen zu automatischen mit Informationstechnik zu realisieren, eine m�glichst moderne Waffenausr�stung zu beherrschen und die vom Staat gestellte heilige Mission der Armee zu gew�hrleisten.

Teilnahme an Katastrophenbek�mpfung und Rettung

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Um Wassersch�den l�ngs der gro�en Fl�sse, D�rre und Sturm, Lawinen und Erdrutschen entlang Eisenbahnlinien und Stra�en entgegenzuwirken, nehmen Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von Regierungen der Regionen, wo sie stationiert sind, organisierten zivilen Bauprojekten f�r die Katastrophenbek�mpfung teil. In den letzten zwei Jahren haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten von Deichen mit einer L�nge von �ber 20 000 Kilometern, von rund 30 Stauseen, von Wellenbrechern �ber eine L�nge von �ber 300 Kilometern und von �ber 300 Bew�sserungs- und Entw�sserungsstationen, einschlie�lich des Staudamms Xiaolangdi am Gelben Flu�, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des Yangtse, der umfassenden Regulierung des Huaihe-Einflu�gebiets, der Regenwassersammelanlage in Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt. F�r die nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft hat dies eine wichtige Rolle gespielt. Um die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen zu erleichtern, haben die B�ros der Hauptabteilungen der Armee sowie die Milit�rbezirke, die Provinzialwehrbereiche und die Untermilit�rbezirke jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale Kommandostellen f�r Katastrophenbek�mpfung und Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation zwischen Armee und Bev�lkerung zu koordinieren, Ma�nahmen zur Rettung und Katastrophenbek�mpfung auszuarbeiten, ein System f�r die �bermittlung von Nachrichten aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien f�r Rettungsma�nahmen umfassend bereitzustellen und flexibel, schnell, effektiv und fehlerfrei die organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm f�r Katastrophenschutz und Rettung erstellt, nach dem ge�bt wird. Die dazu zu beanspruchenden Boote, Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausr�stungen und Materialien werden bereitgestellt, damit bei eintretenden Katastrophenf�llen der sofortige Einsatz m�glich ist. In den vergangenen zwei Jahren haben �ber 500 000 Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100 Aktionen f�r Katastrophenschutz und Rettung teilgenommen. Insbesondere bei der Katastrophenbek�mpfung beim Hochwasser der Fl�sse Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr 1998 wurden mehr als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei rund 12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt wurden. Deiche von mehr als 10 000 Kilometern L�nge wurden ausgebessert und befestigt, �ber 14 000 Deichbr�che bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei Millionen Betroffene evakuiert - ein hervorragender Beitrag f�r den Schutz von Menschenleben und staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die Armee auch Spendenaktionen f�r Katastrophenopfer, leistet Unterst�tzung f�r das Volk, um die Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen und die Schwierigkeiten zu �berwinden. In den letzten zwei Jahren hat die Armee f�r die Bev�lkerung in Katastrophengebieten �ber 40 000 H�user gebaut sowie rund 26 Millionen Kleidungsst�cke gespendet, ferner anderes Material im Wert von 30 Millionen Yuan Renminbi zur Verf�gung gestellt.