Die Entwicklung der militärischen Rechtsordnung

Im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung" ist festgelegt, daß die Streitkräfte der Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz einhalten müssen. Den Bedürfnissen der Entwicklung der Rechtsordnung des Staates entsprechend, befolgt die chinesische Armee die Richtlinie, die Truppen nach dem Gesetz zu verwalten, und stärkt die militärische Rechtsordnung, um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee schrittweise auf den Weg der Rechtsordnung zu bringen.

Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung für das Militärwesen merklich. Das vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ausgearbeitete "Gesetz der Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone Macao" liefert eine gesetzliche Grundlage für die Stationierung von Truppen in Macao und die Erfüllung ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des "Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China" verbessert weiterhin das System der Wehrpflicht Chinas. Der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission haben die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Wehrdienst der Soldaten im aktiven Dienst" revidiert, und die Zentrale Militärkommission hat über 40 militärische Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, darunter die "Vorschrift über die Bildung in den Akademien und Hochschulen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und die "Dienstvorschrift der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Grenzverteidigung". Damit hat sie ausreichende gesetzliche Garantien für die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee, die Förderung der verschiedenen Reformen in der Armee und den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Offiziere und Soldaten gegeben. Die Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Militärbezirke haben insgesamt über 300 militärische Verordnungen und Regeln formuliert, was den Prozeß der gesetzmäßigen Verwaltung der Truppen vorantreibt.

Nach den einschlägigen Gesetzen des Staates hat die chinesische Armee ein militärisches Justizsystem, das sich aus Militärgerichten, militärischen Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen zusammensetzt, etabliert. Diese Organe üben nach dem Gesetz gegenüber den innerhalb der Armee auftretenden Kriminalfällen jeweils die Rechtsprechungs-, die staatsanwaltschaftlichen und die Ermittlungsgewalten aus. Die Militärgerichte sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus Militärgerichten in drei Stufen - der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Militärbezirken und den Korps - zusammen. Sie üben nach dem Gesetz unabhängig die Gerichtsbarkeit aus, und das Prozeßverfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte gleich. Ein übergeordnetes Militärgericht ist das Berufungsgericht des unteren Militärgerichts. Die Militärgerichte verhandeln die Kriminalfälle innerhalb der Armee. Mit der Autorisation des Obersten Volksgerichts können sie auch andere Fälle verhandeln. Die militärischen Staatsanwaltschaften sind vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle Volksstaatsanwaltschaften. Sie setzen sich - entsprechend den Militärgerichten - aus den militärischen Staatsanwaltschaften in drei Stufen zusammen und üben nach dem Gesetz unabhängig ihre staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die staatsanwaltschaftliche Arbeit einer militärischen Staatsanwaltschaft wird von der jeweils nächsthöheren militärischen Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der Strafprozeßordnung sind die militärischen Staatsanwaltschaften dafür verantwortlich, Kriminalfälle, die die Sicherheitsabteilungen ermittelt haben, zu überprüfen und zu entscheiden, ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie Kriminalfälle, in denen es sich um Verbrechen durch Amtsmißbrauch handelt, direkt zu übernehmen, Ermittlungen über sie anzustellen und zu entscheiden, ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen. Außerdem haben sie die Rechtmäßigkeit der Ermittlungen und Verhandlungen der Sicherheitsabteilungen und Militärgerichte zu kontrollieren. Die Präsidenten des Militärgerichtes und der militärischen Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee werden vom Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses ernannt bzw. entlassen. Die chinesische Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene aufwärts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach den Bestimmungen der Strafprozeßordnung Ermittlungen über die innerhalb der Armee auftretenden Kriminalfälle anstellen sollen. In Übereinstimmung mit dem 1997 revidierten "Strafrecht der Volksrepublik China", den vier Genfer Konventionen, denen China beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977 bestrafen die chinesischen militärischen Justizorgane strafrechtlich diejenigen Armeeangehörigen, die u.a. im Krieg Gefangene mißhandeln sowie unschuldige Bürger grausam töten oder ausplündern, was dem humanitären Völkerrecht zuwiderläuft.

Die Rechtsanwälte der chinesischen Armee und ihre Rechtsdienste werden nach dem Rechtsanwaltssystem des Staates verwaltet. Sie müssen eine vom Staat einheitlich organisierte Prüfung ablegen und die vom Staat anerkannte Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten. Rechtsanwälte sind in den Einheiten auf der Armee-, der Divisions- und der Brigadeebene tätig. Jetzt gibt es in der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688 professionelle bzw. nebenberufliche Rechtsanwälte. Die Rechtsanwälte der Armee dienen den Kommandeuren und den militärischen Organen als Rechtsberater und bieten ihnen Rechtsdienste für die Entscheidungsfindung an; sie fungieren im Auftrag der Angeklagten in einem Strafprozeß als Verteidiger oder im Auftrag einer Armee-Einheit oder Armeeangehöriger als Agenten.

Die militärische Rechtsordnung ist in die Ausbildungs- und Trainingsprogramme der chinesischen Armee und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen der Armee aufgenommen worden. Gemäß der einheitlichen Planung des Staates hat die chinesische Armee von 1986 bis 2000 drei jeweils fünfjährige Schulungsaktionen zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgeführt. Die Akademien und Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen haben Jurakurse eingerichtet, um die Studierenden und Offiziere über die staatlichen Gesetze, die militärischen gesetzlichen Verordnungen, Rechtskenntnisse und das humanitäre Völkerrecht aufzuklären.

Die Reduzierung der Truppenstärke

Im September 1997 verkündete China, daß die chinesische Armee in den folgenden drei Jahren die Truppenstärke um weitere 500 000 Mann verringern wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke erfolgreich erfüllt worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur der Armee ist im großen und ganzen abgeschlossen.

Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke erfüllt worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des Heeres, die Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die Abschaffung einiger Armee-Einheiten, deren Ausrüstungen veraltet sind, die Reform der Systeme für logistische Dienste und für die Verwaltung der Ausrüstungen sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie Trainingsorgane und durch die Auflösung bzw. Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene aufwärts eingerichteten Abteilungen ist die Truppenstärke um 500 000 Mann reduziert worden. Davon wurde die Sollstärke des Heeres um 18,6%, die der Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der Zweiten Artillerie um 2,9% reduziert. Zur Zeit beträgt die Sollstärke der ganzen Armee weniger als 2,5 Millionen Mann.

Durch die Reduzierung des Stellenplans wurden die Führungsorgane von der Korpsebene aufwärts vereinfacht und leistungsfähiger gemacht. Diese Organe haben durch die Readjustierung der Kompetenzen und die Auflösung bzw. Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe und des Personals reduziert. Die Hauptabteilungen und die Organe der Militärbezirke, Teilstreitkräfte und Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw. zusammengelegt, und die Zahl der Ämter (Abteilungen) und des Personals, die den Ressorts unterstehen, ist um etwa 20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation wurden die Organe der Armee von der Korpsebene aufwärts insgesamt um mehr als 1500 Abteilungen reduziert, so daß das Führungs- und Kommandosystem der Armee noch einfacher, dabei aber leistungsfähiger und effizienter geworden ist. Die über 290 Verwaltungsorgane für die Produktion und lokalen Betriebsverwaltungsorgane der Armee, die sich mit der gewerbsmäßigen Produktion beschäftigen, sind alle aufgelöst bzw. zivilen Behörden unterstellt worden.

Durch die Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen optimiert. Die Feldtruppen des Heeres haben einige Armeehauptquartiere, Divisionen und Regimenter abgeschafft und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin verbessert. Die Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben durch die Abschaffung veralteter Ausrüstungen und die Reorganisation einige Einheiten aufgelöst bzw. zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben die Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der Verkleinerung und der leichten und vielfältigen Gestaltung Fortschritte gemacht. Der Anteil der mit besseren technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der Teilstreitkräfte und Waffengattungen hat sich vergrößert, ihre Struktur ist rationeller geworden.

Durch die Reform verschiedener Systeme in der Armee wurden die jeweiligen Beziehungen in Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung für Ausrüstung und die Regulierung des Verwaltungssystems für Waffen und Ausrüstungen wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der wichtigsten Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee verwirklicht und die einheitliche Führung der Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen und deren Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten Logistik verstärkt. Die Regulierung des logistischen Systems und die Etablierung eines kombinierten Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit der institutionellen Gewährleistung sowie in Verbindung der Gewährleistung der einheitlichen Versorgung mit der der speziellen Versorgung auf der Basis der Militärbezirke führen dazu, daß die logistischen Dienste einen großen Schritt in Richtung der Vereinigung der drei Teilstreitkräfte und der intensiven Versorgung getan haben. Durch die Reform der Struktur und des Stellenplans der Militärakademien und -hochschulen sowie Trainingsorgane ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der Umfang der einzelnen Schulen vergrößert und das Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil der Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden. Die Akademien und Hochschulen der Armee haben einen neuen Weg zum standardisierten Schulbetrieb, modernen Unterricht, regulärer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung eingeschlagen.

Der ideologisch-politische Aufbau

Die chinesische Armee räumt bei aller Arbeit dem ideologisch-politischen Aufbau stets den Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen Aufbaus der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht darin, eine starke ideologische Triebkraft für die Gewinnung eines zukünftigen Krieges unter den Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverlässige politische Garantie für die Wahrung der Natur, der Eigenschaften und des Arbeitsstils der Volksarmee zu schaffen.

Der ideologisch-politische Aufbau der chinesischen Armee zielt auf die allseitige Erhöhung der Qualität der Offiziere und Soldaten ab. Dabei hält die chinesische Armee an der Einheit von der Verbesserung der politischen Qualität und der Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit vom Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung kultureller Kenntnisse, der Einheit von der Erziehung und Anleitung einerseits und der Stählung in der Praxis andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin und der Verbesserung der Selbstkontrollfähigkeit fest und bemüht sich, eine neue Generation von Offizieren und Soldaten auszubilden, die gute ideologisch-politische, militärische und fachliche, wissenschaftliche und kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualität haben und sich allseitig entwickeln. Um in zukünftigen Kriegen den Sieg zu erringen, hält sie daran fest, die wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen Arbeit zur Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem revolutionärem Geist anzuspornen, mit gutem politischem Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches Bewußtsein, ihre Tapferkeit und Unbeugsamkeit und ihre eiserne Disziplin ständig zu stärken, ihr Bewußtsein für die moderne Zeit, für Wissenschaft und Technik und für Innovationen zu erhöhen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig zu heben.

Die chinesische Armee hält an der absoluten Führung durch die Kommunistische Partei Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und Seele dem Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates und des Volkes stets über alles und entfaltet tatkräftig den Patriotismus und den revolutionären Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten unerschütterliche Überzeugung für revolutionäre Ideale und selbstbewußte Opferbereitschaft ein, damit sie sich eine korrekte Welt- und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen zu eigen machen können; sie erzieht die Offiziere und Soldaten, die Reform zu unterstützen, gegenüber der Veränderung der Interessenverhältnisse während der Reform eine richtige Haltung einzunehmen, die Armee beharrlich mit Fleiß und Genügsamkeit aufzubauen und die politischen Eigenschaften der Armee, die im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.

Militärisches Training

Die chinesische Armee hält daran fest, dem militärischen Training die strategische Stellung einzuräumen und die Truppen vom realen Kampf ausgehend strikt mit Härte auszubilden. In den letzten Jahrzehnten erfuhr das militärische Training eine kontinuierliche Entwicklung und Reform. Auf der Grundlage der Pflege der vorzüglichen Traditionen hat die chinesische Armee ein relativ vollständiges Truppentrainings- und Schulbildungssystem mit eigener Prägung herausgebildet.

Um den tiefgreifenden Wandlungen im militärischen Bereich in der Welt zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege unter High-Tech-Bedingungen zu gewinnen, entfaltete die chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit großer Kraft ein wissenschaftliches und technisches Training und verstärkt tatkräftig die Reform der militärischen Übungen. Bei der Entwicklung und Innovation militärischer Theorien wurden neue Situationen und Eigenschaften lokaler Kriege unter High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau neuer Disziplinen für das militärische Training verstärkt und die Trainingstheorien für die Operationen, insbesondere die Trainingstheorie für die vereinigten Operationen, ständig vervollständigt. Bereits erlassen wurden die "Kurzgefaßten Grundsätze für Kriegsoperationen" und die "Regelungen für den Kampf" in neuen Ausführungen. Was die Reform der Trainingsinhalte betrifft, so werden das Studium und Training zur Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer Fähigkeiten, neuer Ausrüstungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben, wobei der Schwierigkeitsgrad und die Intensität des Trainings gehoben werden - ein System mit neuen Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der Verbesserung der Trainingsmethoden und -mittel wird das Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln und elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde bereits ein System von Trainingsbasen für taktische Übungen geschaffen, das den Bedürfnissen unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist. Verwirklicht wurden im wesentlichen die Vernetzung von Modellen von Kriegsoperationen und Kampfhandlungen mit Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen von verschiedenen Teilstreitkräften, Waffengattungen und unterschiedlichen Fachbereichen. Das interaktive Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren für die Bedienung neuer Ausrüstungen und computergestützter Trainingssysteme wurden allgemein verbreitet und bilden ein Informationsnetz für das militärische Training, das alle großen Einheiten und alle Akademien und Hochschulen der Armee abdeckt. Bei der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung hält man sich streng an die Trainingsvorschriften wie die "militärischen Trainingsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und praktiziert ein reguläres Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der Reform und Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu tragen, werden die organisatorische Leitung und Verwaltung des Trainings verstärkt und verbessert. In den letzten Jahren wurden militärische Manöver von allen Teilstreitkräften und Waffengattungen der Militärbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou gemeinsam effektiv durchgeführt. Sie haben zur Erhöhung der umfassenden Qualität der Offiziere und Soldaten und der Kampffähigkeit der ganzen Armee unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.

Die Ausbildungsstätten der chinesischen Armee betrachten es als ihr grundlegendes Ziel, fähige Militärs neuen Typs von hoher Qualität auszubilden. Ausgehend von den Forderungen für den Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt auf die Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie danach, ein Bildungssystem der militärischen Akademien und Hochschulen mit chinesischer Prägung aufzubauen. 1999 wurden in den militärischen Akademien und Hochschulen eine Readjustierung und Reform des Systems und des Stellenplans durchgeführt, indem man einen Teil der Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte bzw. umbaute. Die früheren zwei Kategorien von Militärakademien und -hochschulen für die Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals wurden in zwei Arten von Akademien und Hochschulen für die Ausbildung von künftigen Offizieren und für die Fortbildung von Offizieren im aktiven Militärdienst umgewandelt. Darüber hinaus wurden fünf Universitäten, nämlich die Universität für Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die Universität für Informationstechnik, die naturwissenschaftliche und technische Universität, die Marine-Universität für Ingenieurwesen und die Luftwaffen-Universität für Ingenieurwesen, ins Leben gerufen. Beim System für die Ausbildung von Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die Armee selbst und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird der Umfang der Postgraduiertenbildung jährlich vergrößert, und man bemüht sich darum, bis zum Jahr 2010 die künftigen Offiziere grundsätzlich vorher einer Hochschulbildung zu unterziehen. Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende Art und Weise: Ein Teil der künftigen Offiziere absolviert zunächst ein planmäßiges Hochschulstudium und ein grundlegendes militärisches Training und erfährt anschließend je nach bald bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in fachbezogenen Akademien und Hochschulen; die technischintensiven Fächer für Kommandoführung werden mit den entsprechenden technischen Fächern zu neuen Fächern zusammengelegt, um einen Teil der Offiziere in Kommando und Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere mittleren Ranges werden in einer Verbindung der militärischen und politischen Ausbildungen, die kommandoführenden Offiziere und Stabsoffizieren in den gleichen Schulen sowie die Sanitäts- und politischen Offiziere jeweils fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und Reformmaßnahmen wurde die Gesamtzahl der Akademien und Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert, das Schulsystem bezüglich des Umfangs und der Fachrichtungen jedoch vergrößert und standardisiert, so daß der Stand, die Qualität und die Effizienz der Ausbildung des militärischen Personals beträchtlich gehoben werden konnten.

Die Logistik

Die chinesische Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen Aspekt zur Erhöhung der Kampffähigkeit und der Anpassung an einen modernen Krieg. Nach den Prinzipien der Rücksichtsnahme auf die Bedürfnisse von Frieden und Krieg, der Verbindung von Armee und Bevölkerung, der einheitlichen und umsichtigen Planung, der Hervorhebung von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen Verwaltung sowie des Fleißes und der Sparsamkeit bemüht man sich, die Logistik für den Aufbau der Armee, für die Kriegsführung und für andere Aktivitäten zu gewährleisten.

Nach der Gründung des Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen Armee ständig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer, heute hat sie sich um eine aus allen Teilstreitkräften und Waffengattungen zusammengesetzte Armee zu kümmern; anfangs verfügte sie nur über primitive und rückständige Ausrüstungen, heute besitzt sie moderne und teilweise von High-Tech unterstützte, vielfältige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die Armee nur bei normalen Kampfhandlungen unter einfachen Bedingungen unterstützen, heute ist sie in der Lage, der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen und insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.

In den 90er Jahren hat die chinesische Armee hinsichtlich der Logistik eine Menge geleistet. Um die Bedürfnisse der logistischen Gewährleistung bei lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen, hat sie logistische Vorbereitungen auf Kriegsfälle intensiviert. Sie hat die Entwicklung der Logistik für Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile logistische Versorgungskraft für den Notstand aufgebaut und das Vermögen zur umfassenden logistischen Gewährleistung für den Notstand erhöht. Währenddessen wurde die Investition in den Aufbau von Projekten zur Vorbereitung für einen Kriegsfall vergrößert und Umfang, Standortverteilung und Zusammensetzung der Reserven an Kriegsmaterialien rationell reguliert. Die chinesische Armee hält daran fest, mit der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Logistik zu verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der logistischen Versorgung kontinuierlich erhöht, indem sie eine Reihe von Feldanlagen sowie mobilen und leistungsfähigen logistischen Nachschub-, Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und Schnellreparaturanlagen für Geländeoperationen entwickelte und der Armee zur Verfügung stellte. Auch die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie spezielle mobile logistische Anlagen für die Zweite Artillerie, die technikintensiv sind, erfuhren eine rasche Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der Grundlage der Militärbezirke die regionale Sicherung mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und die allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden werden. Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden über die jeweiligen Militärbezirke einheitlich geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die Teilstreitkräfte und Waffengattungen nach der organisatorischer Struktur gewährleistet.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und dem Aufbau der Qualität der Armee Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine Reihe von Reformmaßnahmen für die Logistik getroffen. Seit Dezember 1998 befassen sich die Armee und die bewaffnete Polizei nicht mehr mit Handelstätigkeiten. Mehr als 6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsführung der Armee lösten sich zum größten Teil auf, die übrigen gingen in zivilen Besitz über. Im Juli 1998 haben der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission gemäß der Forderung im "Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung", daß der Staat ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen einführt, gemeinsam den "Plan zur Durchführung eines Versicherungssystems für die Armeeangehörigen" erlassen. 1998 und 1999 wurden die Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle von Militärangehörigen und eine Krankenkasse für Militärangehörige nach der Dienstentlassung ins Leben gerufen. So wird nach und nach ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen mit chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische Armee war in den letzten Jahren durch ständige Erforschungen bemüht, eine vergesellschaftete Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der gesellschaftlichen Kräfte und unter Anwendung von Ressourcen aus dem Markt leistungsfähige Institutionen mit Funktionen zur militärischen Gewährleistung aufzubauen, um die Mittel für die Landesverteidigung effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000 werden in den militärischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den Akademien und Hochschulen, Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Armee, die in den großen und mittelgroßen Städten stationiert sind, schrittweise die Verpflegung sowie der Bau und die Instandhaltung von Häusern und die kommerziellen Dienstleistungen vergesellschaftet.

Der Aufbau der Waffen und Ausrüstungen

Die chinesische Armee legt seit jeher großen Wert auf den Aufbau der Waffen und Ausrüstungen und strebt nach deren Modernisierung, um die Kampffähigkeit der Armee für die Verteidigung zu erhöhen.

Seit der Gründung der Volksrepublik hat China bei der Modernisierung der Waffen und Ausrüstungen große Erfolge erzielt, indem es an den Prinzipien "Verlassen auf die eigene Kraft" und "aktives Heranziehen moderner militärischer Technik aus dem Ausland" festhält, was für den Aufbau einer modernen Armee, für die Verteidigung der Souveränität und der Sicherheit des Staates eine zuverlässige Garantie gewährt. Für das Heer und die allgemeine Waffenausrüstung hat man eine wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion ermöglicht, wodurch die Fähigkeiten für Niederhaltungsfeuer, Bodenvorstoß, Mobilität und Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie für Kampfkommando und Kampfschutz gesteigert und die Bedürfnisse der vereinigten Kampfhandlungen mehrerer Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim Aufbau der Raketentechnik, der dreidimensionalen Kampffähigkeit und des Informationssystems große Erfolge erzielt und verfügt bereits über eine küstennahe Verteidigungskampffähigkeit. Die Luftstreitkräfte haben ein relativ hohes Niveau bezüglich der Allwetter-, Allzeit- und Allraumkampffähigkeit entwickelt und werden allmählich mit einer Reihe von High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen ausgestattet. Die Zweite Artillerie besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie interkontinentale Raketen und eine rasche Reaktions- und mobile Kampffähigkeit.

Um der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform des Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische Armee seit 1998 allmählich ein neues Verwaltungssystem für Waffen und Ausrüstungen etabliert. Die chinesische Armee hält sich an die Strategie für die Verstärkung der Armee durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, beschleunigt durch wissenschaftliche und technische Innovationen die Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen neuen Typs und fördert den Fortschritt der Waffenausrüstung. Großer Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus zur Geltung zu bringen, ein angemessener Wettbewerb wird angespornt, nach und nach werden das Bestellsystem für die militärische Ausrüstung vervollkommnet und die Vertragssysteme für wissenschaftliche Forschungsarbeiten und für Bestellungen und Ankäufe errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der Waffen und Ausrüstungen bezüglich deren Lebensdauer und serienmäßiger Herstellung wird ins Leben gerufen, die Qualität der High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen gesteigert und deren Kosten über die ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte Effizienz des Aufbaus der Waffenausrüstung verstärkt. Die Verwaltungsvorschriften und das Arbeitssystem hinsichtlich der Waffenausrüstung werden weiterhin intensiviert, so daß der Aufbau der Waffenausrüstung dem neuen Verwaltungssystem angepaßt wird und beides aufeinander abgestimmt in die richtige Bahn kommt.

Um mit der internationalen Entwicklung des Militärwesens und den Eigenschaften des modernen Krieges Schritt zu halten, bemüht sich die chinesische Armee, bei der Modernisierung der Waffenausrüstung möglichst bald den Übergang von halbmechanischen und mechanischen Waffen und Ausrüstungen zu automatischen mit Informationstechnik zu realisieren, eine möglichst moderne Waffenausrüstung zu beherrschen und die vom Staat gestellte heilige Mission der Armee zu gewährleisten.

Teilnahme an Katastrophenbekämpfung und Rettung

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Um Wasserschäden längs der großen Flüsse, Dürre und Sturm, Lawinen und Erdrutschen entlang Eisenbahnlinien und Straßen entgegenzuwirken, nehmen Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von Regierungen der Regionen, wo sie stationiert sind, organisierten zivilen Bauprojekten für die Katastrophenbekämpfung teil. In den letzten zwei Jahren haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten von Deichen mit einer Länge von über 20 000 Kilometern, von rund 30 Stauseen, von Wellenbrechern über eine Länge von über 300 Kilometern und von über 300 Bewässerungs- und Entwässerungsstationen, einschließlich des Staudamms Xiaolangdi am Gelben Fluß, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des Yangtse, der umfassenden Regulierung des Huaihe-Einflußgebiets, der Regenwassersammelanlage in Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt. Für die nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft hat dies eine wichtige Rolle gespielt. Um die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen zu erleichtern, haben die Büros der Hauptabteilungen der Armee sowie die Militärbezirke, die Provinzialwehrbereiche und die Untermilitärbezirke jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale Kommandostellen für Katastrophenbekämpfung und Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation zwischen Armee und Bevölkerung zu koordinieren, Maßnahmen zur Rettung und Katastrophenbekämpfung auszuarbeiten, ein System für die Übermittlung von Nachrichten aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien für Rettungsmaßnahmen umfassend bereitzustellen und flexibel, schnell, effektiv und fehlerfrei die organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm für Katastrophenschutz und Rettung erstellt, nach dem geübt wird. Die dazu zu beanspruchenden Boote, Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausrüstungen und Materialien werden bereitgestellt, damit bei eintretenden Katastrophenfällen der sofortige Einsatz möglich ist. In den vergangenen zwei Jahren haben über 500 000 Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100 Aktionen für Katastrophenschutz und Rettung teilgenommen. Insbesondere bei der Katastrophenbekämpfung beim Hochwasser der Flüsse Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr 1998 wurden mehr als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei rund 12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt wurden. Deiche von mehr als 10 000 Kilometern Länge wurden ausgebessert und befestigt, über 14 000 Deichbrüche bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei Millionen Betroffene evakuiert - ein hervorragender Beitrag für den Schutz von Menschenleben und staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die Armee auch Spendenaktionen für Katastrophenopfer, leistet Unterstützung für das Volk, um die Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen und die Schwierigkeiten zu überwinden. In den letzten zwei Jahren hat die Armee für die Bevölkerung in Katastrophengebieten über 40 000 Häuser gebaut sowie rund 26 Millionen Kleidungsstücke gespendet, ferner anderes Material im Wert von 30 Millionen Yuan Renminbi zur Verfügung gestellt.