Militärischer Verkehr

I Auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz regelt China selbständig auswärtige militärische Beziehungen und entfaltet Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland im militärischen Bereich. Nach dem Motto "Die militärische Diplomatie dient der allgemeinen Diplomatie des Staates, dem Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung und der Armee" praktiziert die chinesische Armee einen flexiblen und pragmatischen Verkehr mit der Außenwelt und strengt sich unermüdlich an, gegenseitiges Vertrauen, Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder sowie den Frieden, die Stabilität und die Entwicklung in den verschiedenen Regionen sowie in der ganzen Welt zu verstärken und vertiefen.

In den vergangenen zwei Jahren entsandte die chinesische Armee insgesamt 70 wichtige Delegationen, die über 60 Länder besuchten, und empfing mehr als 160 ausländische Armeedelegationen hohen Ranges. Darüber hinaus reisten über 150 Fachdelegationen der chinesischen Armee ins Ausland, während rund 180 ausländische militärische Fachdelegationen China besuchten. Zwischen der chinesischen Armee und ausländischen Armeen gab es Austausch und Zusammenarbeit auf fachlichem Gebiet, die beiden Seiten von Nutzen sind.

Die militärischen Beziehungen Chinas zu den umliegenden Ländern wurden weiter ausgebaut. Zwischen der chinesischen und der russischen Armee gab es einen regen Austausch von Führungskräften, die bilateralen militärischen Beziehungen haben sich zügig entwickelt. Die chinesische Armee strebt nach einer Entwicklung der militärischen Beziehungen mit den Ländern im nordöstlichen Asien und hat für die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und im nordöstlichen Teil Asiens positive Beiträge geleistet. Der militärische Austausch Chinas mit Ländern in Südost-, Süd- und Mittelasien entwickelt sich gleichfalls weiter. Währenddessen konnte China die militärischen Beziehungen mit Ländern in Westasien, Afrika, Lateinamerika und Ozeanien sowie mit osteuropäischen Ländern und GUS-Ländern ausbauen. China gewährte den betreffenden Entwicklungsländern Unterstützung in Form von Personalausbildung, Ausrüstungen und Geräten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschloß neue Gebiete des Verkehrs.

Im Mai 1999 hat China infolge der Bombardierung der chinesischen Botschaft in der Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO mit den USA an der Spitze, die ein schwerwiegender Zwischenfall war, die hochrangigen Militäraustauschprojekte zwischen China und den USA verschoben. Mit der allmählichen Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern in der vergangenen Zeit wurde der normale Verkehr zwischen den Streitkräften Chinas und der USA wiederhergestellt. Im Januar 2000 hielten die Verteidigungsministerien Chinas und der USA Gespräche über die Verteidigung auf Vizeminister-Ebene ab, und im Juli besuchte der US-Verteidigungsminister die Volksrepublik China. China beachtet seit jeher die Entwicklung der militärischen Beziehungen auch mit europäischen Ländern und unterhält mit verschiedenen Ländern hochrangige Besuchskontakte und militärischen Verkehr auf unterschiedlichen Ebenen.

In den letzten zwei Jahren haben Flotten der chinesischen Marine Neuseeland, Australien, den Philippinen, Malaysia, Tansania, Südafrika und anderen Ländern Freundschaftsbesuche abgestattet, während französische, russische, australische, malaysische, belgische, kanadische und türkische Kriegsschiffe China besuchten. Darüber hinaus hat die chinesische Armee eine große Anzahl von Fachdelegationen zu Informationsaufenthalten, Besichtigungen, Ausbildungen und Forschungen ins Ausland entsandt und empfing umgekehrt zahlreiche Fachgruppen ausländischer Armeen. Der Verkehr betraf Sektoren wie die wissenschaftliche Forschung und den akademischen Austausch, militärische Ausbildung und militärisches Training, Verwaltung der Armee, Kultur und Sport, Medizin und Hygiene. Im August 1999 nahm die chinesische Armee an den II. Internationalen Sportwettkämpfen Militärangehöriger in Kroatien teil.

Die Zusammenarbeit zwischen der chinesischen Armee und ausländischen Armeen im Bereich von Ausbildung und Training hat ebenfalls eine neue Entwicklung erfahren. In den letzten zwei Jahren hat China mehr als 200 Studenten zum Studium der Militärwissenschaft u.a. nach Rußland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Pakistan, Bangladesch, Thailand und Kuwait geschickt und mehr als 1000 Studenten und andere Personen aus Ländern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Europas zum Studium bzw. zur Weiterbildung aufgenommen.

Regionale Sicherheitskooperation

China unterstützt -- auf der Grundlage von gleichberechtigter Teilnahme, Einmütigkeit durch Beratungen, Suche nach Gemeinsamkeit und Ausklammerung der Unterschiede sowie schrittweisem Vorgehen - - Gespräche und Zusammenarbeit für die regionale Sicherheit in unterschiedlichen Formen, auf verschiedenen Ebenen und durch diverse Kanäle. China tritt dafür ein, daß man sich gegenseitig respektiert statt, gestützt auf die eigene Macht, Schwächere tyrannisiert, daß man zusammenarbeitet statt gegeneinander kämpft, daß man durch Konsultationen Übereinstimmung erzielt statt eigene Auffassungen anderen aufzwingt, und daß dies alles die Orientierung und Besonderheit der multilateralen Sicherheitsgespräche und der Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum sein sollte. China beteiligte sich an multilateralen Sicherheitsgesprächen und am Kooperationsprozeß wie ASEAN-Region-Forum (ARF), Konferenz über die gegenseitigen Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), Rat für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR), Dialog über Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und dem Dreier Symposium von China, Japan und den USA. China befürwortet, daß die betreffenden Länder durch diese offiziellen und inoffiziellen Diskussionen über Sicherheitsfragen als wichtige Kanäle Verständigung und Vertrauen verstärken und auf diese Weise Frieden und Stabilität in den Regionen fördern.

Das ARF ist zur Zeit das einzige multilaterale offizielle panregionale Sicherheitsgespräch im asiatisch-pazifischen Raum und Forum über die Zusammenarbeit. Vertreter aus Chinas Außen- und Verteidigungsministerium nahmen an allen ARF-Außenministerkonferenzen und ARF-Konferenzen für hohe Beamte sowie an den im Rahmen des ARF stattfindenden offiziellen und inoffiziellen Konferenzen zu verschiedenen Themen wie z.B. über vertrauensbildende Maßnahmen, Friedenserhaltung, Hilfe auf See, Katastrophenbekämpfung, Präventivdiplomatie und Nichtweitergabe von Kernwaffen sowie andere Leitprinzipien teil. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China in Beijing nacheinander im Rahmen des ARF ein militärmedizinisches Symposium über die Hygiene in heißen Zonen und die Vorbeugung und Bekämpfung von tropischen Erkrankungen, einen Ausbildungskurs über die Sicherheitspolitik, die IV. Sitzung von Rektoren militärischer Hochschulen und ein Symposium über die Zusammenarbeit bei der Umwandlung von Rüstungsbetrieben in Industriebetriebe für zivile Zwecke.

China tritt dafür ein, daß das ARF weiterhin mit Maßnahmen zur Vertrauensbildung als Kern nach neuen Sicherheitskonzepten und neuen Sicherheitsmethoden sucht, und unterstützt alle Seiten bei der Erforschung von Fragen der Präventivdiplomatie. China ist der Ansicht, daß als erstes ein Konsens durch ausreichende Diskussionen über Begriffe, Definitionen, Prinzipien und Kategorien der Präventivdiplomatie im asiatisch-pazifischen Raum erzielt werden sollte. China befürwortet eine multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des ARF in bezug auf die militärische Medizinwissenschaft, militärische Rechtswissenschaft und Umwandlung von militärischen Produktionen in Zivilproduktionen, schlägt die Errichtung eines maritimen Informationszentrums unter dem ARF vor, ermutigt gegenseitige Besuche hoher Militärführer, Schiffsbesuche und Personalaustausch und unterstützt die Zusammenarbeit u.a. hinsichtlich des Katastrophenschutzes sowie der Sicherheit der Schiffahrt auf See und der Reinhaltung der Meere.

China wirkt stets aktiv mit im Prozeß der von Kasachstan initiierten Konferenz über gegenseitige Kooperationen und die Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen in Asien und ist der Meinung, daß die Zielsetzung der Konferenz mit dem von China gesetzten Ziel zur asiatischen Sicherheit im wesentlichen übereinstimmt. China tritt dafür ein, daß die Konferenz mit voller Rücksicht auf die Besonderheit und Mannigfaltigkeit der asiatischen Region weiterentwickelt wird.

China trat 1996 dem CSCAP bei und bildete 1997 das China-Komitee des CSCAP, das seit seinem Bestehen gewissenhaft an allen Aktivitäten dieser Organisation mitwirkt.

Seit der Gründung des NEACD 1993 nahm China an allen seiner Konferenzen teil und veranstaltete 1996 und 1999 in Beijing die IV. und die IX. NEACD-Vollversammlung. Mit den anderen Mitgliedsstaaten hat China das NEACD veranlaßt, hinsichtlich der Leitprinzipien zur Zusammenarbeit zwischen den Ländern im nordöstlichen Asien einen Konsens zu erzielen.

China hat mit Rußland, den USA, Frankreich, Deutschland, der Ukraine, Kanada, Australien, Neuseeland und anderen Ländern sowie mit einigen benachbarten Ländern und regionalen Organisationen einen Mechanismus für regelmäßige oder unregelmäßige Konsultationen über Sicherheit, Verteidigung und Rüstungskontrolle errichtet. In dem Bemühen, dauerhaften Frieden und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten, nahmen chinesische Beamte und Experten aus dem Verteidigungsministerium sowie anderen betreffenden Behörden an unterschiedlichen Symposien über Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum und anderen diesbezüglichen Aktivitäten teil, was die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zwischen China und den betreffenden Ländern vertieft hat.

Maßnahmen zur Bildung von Vertrauen

Die chinesische Regierung beachtet stets und fördert aktiv die Schaffung von Maßnahmen zur Bildung von Vertrauen mit den umliegenden Ländern, tritt aktiv dafür ein, gemäß den Prinzipien "gleichberechtigte Gespräche, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, nicht gegen ein drittes Land gerichtet, keine Bedrohung und Schädigung der Sicherheit und Stabilität anderer Länder" durch Verhandlungen und Beratungen verschiedenartige Grenzvereinbarungen und Übereinkünfte zu erzielen, und wahrt gleicherweise die Sicherheit aller Seiten sowie Frieden und Stabilität in allen Regionen.

Im April 1996 trafen die Staatsoberhäupter von China, Rußland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan in Shanghai zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die Verstärkung des Vertrauens im militärischen Bereich in den Grenzgebieten". Im April 1997 trafen die Staatsoberhäupter dieser fünf Länder in Moskau erneut zusammen und unterzeichneten das "Abkommen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte in Grenzgebieten". Darin heißt es: "Alle Partner bemühen sich, im Sinne der gegenseitig gleichwertigen Sicherheit ihre jeweiligen Streitkräfte in den Grenzgebieten aufs niedrigste Maß zu reduzieren, damit sie den gutnachbarlichen Beziehungen der betreffenden Länder entsprechen; sie bekräftigen erneut den Verzicht auf Gewaltanwendung oder -androhung sowie auf das Streben nach einseitiger militärischer Überlegenheit; die in den Grenzgebieten aufgestellten Streitkräfte der betreffenden Länder üben keinerlei militärische Aktivitäten aus, die die anderen Seiten bedrohen und den Frieden und die Stabilität in den Grenzgebieten stören würden; die Zahl des militärischen Personals und der wichtigsten Waffen und militärischen Geräte sowie militärischen technischen Ausrüstungen in den für das Abkommen gültigen Gebieten werden reduziert und beschränkt". Im Juli 1998 und August 1999 sind die Staatsoberhäupter der fünf Länder in Almaty, Kasachstan, und Bischkek, Kirgisistan, zum dritten und vierten Gipfeltreffen zusammengekommen, wobei sie die Gemeinsamen Erklärungen unterzeichneten. Im Juli 2000 sind die Staatsoberhäupter der fünf Länder in Duschanbe, Tadschikistan, zum fünften Mal zusammengetroffen, wobei der usbekische Präsident als Beobachter zugegen war. Das Ergebnis dieser Zusammenkunft war die "Duschanbe-Erklärung", in der es u.a. heißt: Die fünf Länder spielen bei der Wahrung der Sicherheit und Stabilität in dieser Region eine immer bedeutendere und aktivere Rolle. Sie werden sich dafür einsetzen, als die "Fünf Länder des Shanghaier Abkommens" einen regionalen Machanismus für die Entfaltung der multilateralen Kooperation der fünf Länder auf allen Gebieten zu entwickeln. Die fünf Länder sind entschlossen, die Zusammenarbeit in Politik, Diplomatie, Wirtschaft und Handel, Militärwesen, Rüstungstechnik und anderen Bereichen zu vertiefen, um die regionale Sicherheit und Stabilität zu festigen, und werden alle Klauseln der von den fünf Ländern unterzeichneten Abkommen über die Verstärkung des Vertrauens auf dem militärischen Gebiet sowie über die gegenseitige Reduktion der Streitkräfte in den Grenzgebieten effektiv in die Tat umsetzen. Die fünf Länder erklären, jegliche Aktionen, unter Ausnutzung des eigenen Territoriums die Souveränität, Sicherheit und öffentliche Ordnung irgendeines der fünf Länder zu verletzen, unter keinen Umständen zu dulden und die gegenseitigen Anstrengungen zur Wahrung der Unabhängigkeit, Souveränität, territorialen Integrität und sozialen Stabilität der fünf Länder zu unterstützen.

Im März 2000 trafen die Verteidigungsminister der fünf Länder zum erstenmal in Astara, Kasachstan, zusammen. In dem anschließend unterzeichneten Gemeinsamen Kommunique heißt es: "Mit Rücksicht auf die Interessen der Partner und der benachbarten Regionen werden die politischen und militärischen Beziehungen der fünf Länder entwickelt und die freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vertrauens entfaltet; diese Zusammenarbeit ist von offenem Charakter und richtet sich nicht gegen irgendeinen Staat oder irgendeine Staatengruppe. Die fünf Länder unterstreichen, entschieden zu bekämpfen, daß irgendein Staat unter dem Vorwand, nationale und religiöse Interessen oder die Menschenrechte zu schützen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt. Alle Parteien erklären, nationalistisches Spaltertum, religiösen Extremismus und Terrorismus auf keinen Fall zu dulden, treten entschlossen dagegen auf, daß diese Kräfte auf ihrem eigenen Territorium gegen ein anderes Land vorgehen, und unternehmen gemeinsam effektive Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Kräfte, um den Frieden und die Stabilität in dieser Region zu gewährleisten. Die fünf Länder erklären sich einverstanden, die Möglichkeit zur Stärkung von Maßnahmen zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich zu erforschen, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden für den Grenzschutz zu verstärken und vereint die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen; gemeinsame militärische Aktionen werden zur Verhütung von gefährlichen militärischen Aktivitäten, zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und in Katastrophenfällen organisiert; Erfahrungen im Einsatz für die Friedenserhaltung werden ausgetauscht und bei Aktivitäten zur Friedenserhaltung wird koordiniert zusammengearbeitet".

Im August 1995 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das russische Grenzschutz-Hauptamt das "Chinesisch-Russische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem es u.a. heißt: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und streben danach, die chinesisch-russische Grenze zu einer friedlichen, ruhigen und freundschaftlichen Grenze aufzubauen; Informationen zum Nutzen der Kooperationen im Grenzschutz werden ausgetauscht; die Maßnahmen zum wirksamen Grenzschutz und zur Sicherstellung der Ordnung werden koordiniert; Zwischenfällen und Konflikten in den Grenzgebieten wird vorgebeugt; koordinierte Maßnahmen werden getroffen, um gesetzwidrige Straftaten in den Grenzgebieten zu verhüten; es wird Hilfe geleistet, illegale Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe zu durchsuchen, sie in Haft zu nehmen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; Erfahrungen hinsichtlich der Organisation und Durchführung des Grenzschutzes werden ausgetauscht; beide Seiten unterstützen einander bei der Lieferung und Anwendung von technischen Geräten und Ausrüstungen zur Grenzverteidigung".

Im November 1999 unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und das mongolische Verwaltungsamt der Grenzschutztruppen das "Chinesisch-Mongolische Abkommen über die Grenzschutzkooperation", in dem u.a. festgestellt wird: "Beide Seiten führen Kooperationen im Grenzschutz durch und bemühen sich darum, den Frieden und die Stabilität an der chinesisch-mongolischen Grenze aufrechtzuerhalten; Informationen zum Nutzen der Sicherstellung der normalen Ordnung in den Grenzgebieten und andere betreffende Informationen werden ausgetauscht, desgleichen Maßnahmen und Erfahrungen hinsichtlich der Bewachung und Verwaltung der Grenze und der Aufrechterhaltung der normalen Ordnung im Grenzgebiet; Zwischenfällen und Streitigkeiten im Grenzgebiet wird vorgebeugt; gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet wie illegaler Waffen- und Drogentransport und anderer Schmuggel sowie Plünderungen und Diebstähle sind zu verhüten; die Zusammenarbeit der beiderseitigen Grenzbehörden wird verstärkt, Grenzzwischenfälle werden nach Konsultationen beider Seiten behandelt, es wird Hilfe geleistet, Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und Habe sowie auch grenzüberschreitendes Vieh zu suchen und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben; über Naturkatastrophen, Epidemien und Ausbruch und Verbreitung von Seuchen, die für die andere Seite Schaden verursachen können, wird die andere Seite informiert, und Maßnahmen werden getroffen, ihre Verbreitung über die Grenze zu verhindern".

Die betreffenden Abteilungen der chinesischen Regierung und die Grenzschutztruppen Chinas führen getreu die Bestimmungen der Verträge und Abkommen durch, entwickeln aktiv Austausch und Kooperation mit den entsprechenden Abteilungen der Nachbarländer und erledigen gemeinsam mit diesen durch die Errichtung des Informations- und Konsultationssystems und der Systeme der Grenzverhandlungen und Zusammenkünfte über die Grenzverteidigung rechtzeitig die Grenzangelegenheiten und gehen zusammen gegen verschiedenartige gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet vor. Mit der allmählichen Errichtung und Umsetzung verschiedener vertrauensbildener Maßnahmen wurde die Zahl der Streitigkeiten und Zwischenfälle im Grenzgebiet deutlich reduziert, die normale Ordnung wird wirksam gewahrt und erhalten, es kommt allmählich zu einer friedlichen und freundschaftlichen Atmosphäre an der Grenze.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens

Nach den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen trägt der Sicherheitsrat der UNO hinsichtlich der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der Welt die Hauptverantwortung. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat setzt sich China stets für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ein und unterstützt die Vereinten Nationen dabei, unter der Anleitung der Zielsetzung und der Prinzipien der UN-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre gebührende Rolle zu spielen.

Um zu gewährleisten, daß die friedenserhaltenden Aktionen der UNO Erfolge erzielen und sie sich gesund entwickeln, sollten bei diesen Aktionen die Ziele und Prinzipien der UN-Charta, insbesondere die Prinzipien des Respekts vor der staatlichen Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, befolgt werden; eine Billigung der betroffenen Länder sollte vorauserbeten werden, die Neutralität ist streng zu wahren, Waffengewalt außer zur Selbstverteidigung darf nicht angewandt werden; man sollte daran festhalten, Streitigkeiten auf friedliche Weise wie durch Vermittlung, Schlichtung und Verhandlung beizulegen; zu vermeiden sind Zwangsaktionen, die Praktizierung des Doppelstandards und militärische Einmischungen unter dem Deckmantel der UNO; man sollte sich an die Prinzipien halten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und seinen Fähigkeiten entsprechend vorzugehen, sind die Bedingungen dafür noch nicht reif, sollte man keine Aktion zur Friedenserhaltung durchführen, noch weniger dürfen entsprechende Aktionen eine Seite zu einem Konfliktpartner machen und der grundlegenden Richtung von Aktionen zur Friedenserhaltung zuwiderlaufen.

In diesem Sinne wirkt China bei UNO-Aktionen zur Erhaltung des Friedens aktiv mit. Bis heute hat China 522 Militärbeobachter, Militärverbindungsoffiziere und Militärberater sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen zu mehreren UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung entsandt, darunter zur "UNO-Aufsichtsorganisation für den Waffenstillstand in Nahost" (UNTSO), zur "UNO-Beobachterdelegation im Irak und in Kuwait" (UNIKOM), zur "Provisorischen Macht-Verwaltung der UNO in Kambodscha" (UNTAC), zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation für die Abstimmung in West-Sahara" (MINURSO), zur "UNO-Aktion in Mosambik" (ONUMOZ), zur "UNO-Beobachterdelegation in Liberia" (UNOMIL), zur "UNO-Beobachterdelegation in Sierra Leone" (UNOMSIL) und zur "UNO-Sonderbeauftragtendelegation in Sierra Leone" (UNAMSIL).

38 chinesische Militärbeobachter sind momentan noch aktiv bei den vier UNO-Aktionen UNTSO, UNIKOM, MINURSO und UNOMSIL vor Ort, um dort ihre Aufgaben durchzuführen. Auf Bitten der UNO hat die chinesische Regierung im Januar 2000 15 Zivilpolizisten zur UN-Übergangsregierung in Osttimor geschickt. Dies war das erste Mal, daß China Zivilpolizisten zur Durchführung einer friedenserhaltenden Aufgabe der UNO entsandte. Außerdem nimmt China immer noch an den Vorbereitungen von UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil.

In Erfüllung ihrer Aufgaben bei friedenserhaltenden Aktionen der UNO sind vier Chinesen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt.