10. Der grundlegende Ausgangspunkt Chinas zur Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage lautet: Die Gegebenheiten des Landes -- große Bevölkerungszahl, kleiner Pro-Kopf-Besitz der Ressourcen und relative Rückständigkeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik -- zu berücksichtigen, von den Managementserfahrungen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen anderer Länder zu profitieren, mit Rücksicht auf chinesische Umstände die auftauchenden Probleme in der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage beizulegen und einen Weg chinesischer Prägung zu gehen; an der strategischen Richtlinie der nachhaltigen Entwicklung festzuhalten, die Bevölkerungsfrage im Zuge der Entwicklung beizulegen und sie mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu koordinieren, um eine Modernisierung des Landes und eine umfassende Entwicklung des Individuums zu realisieren; die vollkommene Realisierung der Menschenrechte als ein grundlegendes Ziel zu betrachten, die allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte mit den Gegebenheiten des Landes zu verbinden, das Existenzrecht und Entwicklungsrecht der Bürger in den Vordergrund zu stellen und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Grundrechte und Freiheiten der Bevölkerung zu erweitern. Es gilt, die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe, religiösen Sitten und Gebräuche sowie moralischen Vorstellungen der Bevölkerung zu respektieren, mit Rücksicht auf bevorzugte Programme und Möglichkeiten der Entwicklung wie auch auf die Einheit von Rechten und Pflichten das Programm und die Politik für Bevölkerung und Entwicklung auszuarbeiten und umzusetzen, um allen Gesellschaftsmitgliedern gleichberechtigte Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.

11. Die Ziele für die Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage in China sind:

--Bis zum Jahr 2005 soll die Bevölkerungszahl Chinas unter 1,33 Milliarden (die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan sind nicht mit einberechnet) und die natürliche Zuwachsrate der Bevölkerung im Jahresdurchschnitt unter 9 Promille gehalten werden. Die medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und der Service für gesunde Fortpflanzung sollen landesweit durchgeführt und die bewußte Auswahl von Empfängnisverhütungsmaßnahmen popularisiert werden. Die Sterblichkeit bei Schwangeren und Gebärenden wird auf 0,42 Promille und bei Säuglingen auf etwa 31 Promille herabgesetzt. Die Erfolge bei der Durchführung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht werden konsolidiert und ausgebaut. Als Schwerpunkt soll die neunjährige Schulpflicht in den armen und Minoritätengebieten verstärkt werden. In den Städten und jenen ländlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen gegeben sind, soll der Bedarf der Gesellschaft an der oberen Mittelschulbildung im großen und ganzen befriedigt werden. Die Brutto-Einschulungsrate der Unterstufe der Mittelschulen soll 90% übertreffen, während die der Hochschulen ebenfalls erhöht wird. In den Städten und Ortschaften sowie in jenen ländlichen Gebieten, wo die notwendigen Bedingungen vorhanden sind, soll in groben Zügen ein Sozialversicherungssystem etabliert.

--Bis zum Jahr 2010 wird die Bevölkerungszahl im ganzen Land unter 1,4 Milliarden gehalten, und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben führen können. Die Bevölkerungsqualität wird sich deutlich verbessern, und der Bildungsstand der Bevölkerung wird das fortgeschrittene Niveau der Entwicklungsländer erreichen. Die Bürger werden eine allgemeine medizinische Betreuung und Gesundheitspflege und den Service für eine gesunde Fortpflanzung genießen. Die sogenannte „bewußte Auswahl" von Empfängnisverhütungsmaßnahmen wird popularisiert, und das Verhältnis zwischen den männlichen und weiblichen Neugeborenen wird wieder normalisiert. Die durch die Überalterung der Gesellschaft entstandenen Probleme werden besser gelöst, und in groben Zügen wird ein Sozialversicherungssystem, das die ganze Gesellschaft erfaßt, errichtet.

--Mitte des 21. Jahrhunderts wird die gesamte Bevölkerungszahl Chinas von ihrem Spitzenwert (knapp 1,6 Milliarden) langsam zurückgehen. Die Bevölkerungsqualität und das Gesundheitsniveau werden umfassend verbessert. Die obere Mittelschulbildung und die Hochschulbildung werden popularisiert. Ein vollständiges und leistungsfähiges Sozialversicherungssystem wird etabliert. Die Bevölkerungsverteilung und die Beschäftigungsstruktur werden rationalisiert und der Urbanisierungsprozeß in großem Maßstab vorangetrieben. Das Volk wird ein wohlhabendes Leben führen, und das Pro-Kopf-Einkommen wird das Niveau eines mittelmäßig entwickelten Landes erreichen. Der Zivilisationsstand der Gesellschaft wird deutlich erhöht. Die koordinierte Entwicklung der Bevölkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt und die Modernisierung des Landes werden im wesentlichen realisiert.

12. Bei der Lösung der Bevölkerungs- und Entwicklungsfrage hält China an folgenden Grundsätzen fest:

--Die bevölkerungs- und entwicklungspolitischen Entscheidungen miteinander zu kombinieren. Es gilt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu beschleunigen, großen Wert auf Wissenschaft, Technik und Bildungswesen zu legen, den Lebensstand und die Bevölkerungsqualität nach Kräften zu erhöhen, die Bevölkerungsfrage in das allgemeine Programm für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einzubeziehen und notwendige zusätzliche politische Maßnahmen auszuarbeiten bzw. zu vervollkommnen, um die koordinierte Entwicklung der Bevölkerung mit Wirtschaft, Gesellschaft, Ressourcen und Umwelt zu fördern. Die bestehende Familienplanungspolitik soll weiter stabilisiert und vervollkommnet werden.

--Die Bevölkerungsfrage umfassend zu regulieren. Es gilt, ein Kontrollsystem und einen Verwaltungsmechanismus für Bevölkerungs- und Familienplanungsarbeit, die dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entsprechen, zu errichten und zu vervollkommnen und die Bevölkerungsfrage durch gesetzliche, erzieherische, wirtschaftliche und administrative Maßnahmen umfassend zu regulieren.

--Die Anleitung des Staates mit Freiwilligkeit der Volksmassen zu kombinieren. Der Staat legt politische Richtlinien fest und garantiert ihre Durchführung mit notwendigen Maßnahmen. Dabei sollen staatliche und individuelle, langfristige und kurzfristige, auf Gesamtheit bezogene und partielle Interessen gleichzeitig berücksichtigt, die Verwaltungsmaßnahmen mit der Arbeit unter den Massen verbunden und die Mitwirkungsbereitschaft der Massen erhöht werden.

--Allgemeine Durchführung und separate Anleitung. Es gilt, die ländlichen und wirtschaftlich unterentwickelten Gebiete als Schwerpunkt zu betrachten und bevorzugt zu behandeln, die vorbildliche Rolle von Städten und entwickelten Gebieten zur Geltung zu bringen und die Arbeit in den verschiedenen Gebieten weiter voranzutreiben.

--Die allseitige Entwicklung des Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Es gilt, die Volksmassen als Herr der Gesellschaft zu respektieren und ihre legitimen Rechte und Interessen zu wahren. Die Durchführung der Familienplanung soll mit der Entwicklung der Wirtschaft und damit verbunden werden, den Massen beim Erlangen des Wohlstands durch fleißige Arbeit und beim Aufbau kultivierter und glücklicher Familien zu helfen. Gleichzeitig sollen den Massen verschiedene gute Dienste gewährt werden.