I. Sicherheitslage
     
 

Seit dem Eintritt ins neue Jahrhundert erfährt die internationale Lage eine tiefgreifende Veränderung. Der Trend zur Multipolarisierung der Welt und zur Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen. Die Wissenschaft und Technik bringen mit jedem Tag neue Fortschritte, und der Wettbewerb in der umfassenden Landesstärke verschärft sich zunehmend. Die Menschheit steht nun vor neuen Chancen der Entwicklung und neuen Herausforderungen.

Frieden und Entwicklung bleiben die Hauptthemen der heutigen Epoche. Die Wirtschaft aller Länder hängt stärker als je zuvor voneinander ab. Die Funktion der globalen und regionalen wirtschaftlichen Kooperationsorganisationen wird intensiviert, und mehr Gewicht wird auf die wirtschaftliche Sicherheit gelegt. Wirtschaft, Wissenschaft und Technik zu entwickeln und die umfassende Landesstärke zu erhöhen ist der wichtigste strategische Trend aller Länder. Die Beziehungen zwischen den Großmächten sind gekennzeichnet sowohl durch Zusammenarbeit und gegenseitigen Nutzen als auch durch Konkurrenz und gegenseitige Einschränkung. Nach den terroristischen Attacken auf die USA am 11. September 2001 wurden hinsichtlich der Koordinierung der Beziehungen zwischen den Großmächten und ihrer Zusammenarbeit Fortschritte erzielt. Die Entwicklungsländer treiben aktiv den Aufbau einer neuen, gerechten und rationellen internationalen Ordnung voran und spielen eine bedeutende Rolle bei der Förderung des Friedens und der Entwicklung der Welt. Ein neuer Weltkrieg wird in absehbarer Zeit nicht ausbrechen. Die Wahrung des Friedens und die Förderung der Entwicklung sind der gemeinsame Wunsch der Völker in aller Welt.

Der asiatisch-pazifische Raum ist in der Gesamtheit friedlich und stabil und gilt immer noch als die Region mit der stärksten wirtschaftlichen Vitalität und dem größten Entwicklungspotenzial. Die Verstärkung von Dialog und Zusammenarbeit, die Wahrung der regionalen Stabilität und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung sind die Haupttendenz der Politik aller asiatischen Länder. Die APEC tendiert zu einer immer engeren Zusammenarbeit. Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (Zehn plus Drei) als Hauptkanal der Zusammenarbeit in Ostasien erbringt immer mehr konkrete Leistungen. China und ASEAN haben einen Konsens hinsichtlich der Errichtung einer Freihandelszone innerhalb von zehn Jahren erzielt und die allseitige Kooperation in den Bereichen der nicht herkömmlichen Sicherheitsbedrohung in Gang gesetzt. Die Kooperation bei der Erschließung der Einzugsgebiete des Mekong wird sich umfassend entfalten. Das ASEAN-Region-Forum (ARF) hat beim Übergang von vertrauensbildenden Maßnahmen zur Präventivdiplomatie wesentliche Erfolge erzielt. Die Shanghai-Kooperationsor-ganisation machte deutliche Fortschritte bei der Herausbildung des gegenseitigen Vertrauens, bei der Entwicklung der zwischen-staatlichen Beziehungen nach dem Prinzip „Partnerschaft, kein Bündnis“ und bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Der Wiederaufbauprozess in Afghanistan wurde in Gang gesetzt. Auf der Koreanischen Halbinsel wurde die Tendenz der Entspannung in der Gesamtheit aufrechterhalten. Die Lage im Südchinesischen Meer ist im Wesentlichen stabil, eine Aktionsdeklaration der verschiedenen Partner im Raum des Südchinesischen Meers wurde unterzeichnet.

Allerdings nehmen auch die instabilen und unsicheren Faktoren, die Frieden und Entwicklung beeinträchtigen, zu. Die Welt ist voller Unruhen. Die alte, ungerechte und unrationelle internationale politische und wirtschaftliche Ordnung hat sich noch nicht von Grund auf verändert. Bei der Entwicklung der Weltwirtschaft fehlt das Gleichgewicht, der Abstand zwischen dem Süden und dem Norden vergrößert sich weiter. Die Entwicklungsländer haben im Verlauf der wirtschaftlichen Globalisierung relativ wenig profitiert, manche davon sehen sich sogar davon bedroht, zum Randgebiet zu treiben. Die Demokra-tisierung der internationalen Beziehungen ist bei weitem noch nicht verwirklicht. Der Hegemonismus und die Machtpolitik zeigen sich in neuen Ausdrucksformen. Bei Konflikten, die durch nationale, religiöse und territoriale Probleme sowie durch Probleme mit den Ressourcen u.a. verursacht werden, gibt es in einigen Gebieten ein Auf und Ab. Bewaffnete Konflikte und lokale Kriege treten ununterbrochen auf. Neue, nicht herkömmliche Sicherheitsprobleme wie der Terrorismus, die grenzüberschreitende Kriminität, die Verschlechterung der Umwelt und das Rauschgift erregen Tag für Tag die Aufmerksamkeit. Insbesondere der Terrorismus stellt bereits eine wirkliche Bedrohung für die internationale und die regionale Sicherheit dar. Die militärische Umwandlung geht in der Welt rasch voran, und das Verhältnis zwischen den Streitkräften verliert von neuem ernstlich an Gleichgewicht. Hightech mit der Informationstechnik als Kern wird immer mehr auf dem militärischen Gebiet angewandt. Die Schlachtfelder erweitern sich in den Hyperspace wie Land, Meer, Luft, Weltraum und Elektronik. Exakte Schläge mittels Mittel- und Langstreckenraketen sind bedeutende Kampfmuster geworden. Die Kriegsformen entwickeln sich mehr und mehr hin zur Anwendung von Informationstechnik. In den wichtigen Ländern der Welt wird die militärische Strategie im Allgemeinen reguliert und die Modernisierung der Streitkräfte auf den Grundlagen der Hightech beschleunigt. So vergrößert sich der Abstand zwischen den Entwicklungsländern und den entwickelten Ländern hinsichtlich der militärischen Technik weiter. Der Kampf der Entwicklungsländer zur Wahrung ihrer staatlichen Souveränität und Sicherheit wird mit einer ernsthaften Herausforderung konfrontiert.

Im asiatisch-pazifischen Raum gibt es noch instabile Faktoren. Die von der Geschichte hinterlassenen herkömmlichen Sicher-heitsprobleme waren noch nicht gelöst, als schon neue Fälle entstanden, während gleichzeitig neuartige, nicht herkömmliche Sicherheitsprobleme in einigen Ländern immer mehr hervortraten. Kurzfristig kann die Gefährdung der regionalen Sicherheit durch terroristische, separatistische und extremistische Kräfte nicht von Grund auf beseitigt werden. Die angespannte Lage in Südasien bleibt im Grund genommen unverändert. Die Lage in Afghanistan ist noch nicht ganz stabil. Der Prozess zur Aussöhnung auf der Koreanischen Halbinsel ist immer noch schwierig. Manche Länder intensivierten ihre militärische Planung im asiatisch-pazifischen Raum und festigten dort ihr militärisches Bündnis weiter. Andere Länder erweiterten immer mehr die Funktion und den Aktionsbereich ihrer Streitkräfte. Die grundlegende Struktur der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und deren Entwicklungstendenz haben sich nicht verändert. Der Wille der Bevölkerung in Taiwan, nach Frieden, Sicherheit und Entwicklung zu streben, verstärkt sich Tag für Tag. Der Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Kultur u.a. sowie der Personenverkehr von beiden Seiten vermehren sich von Tag zu Tag. Die Verwirklichung der direkten Post-, Handels-, Flug- und Schifffahrtsverbindung ist allgemeiner Wille des Volkes, und dahin geht die Entwicklung. Allerdings ist die Quelle der Spannung in den Beziehungen beider Seiten noch nicht beseitigt. Führer der Taiwan-Behörden beharren hartnäckig auf dem Standpunkt „Unabhängigkeit Taiwans“ und weigern sich, das Ein-China-Prinzip zu akzeptieren. Sie propagieren sogar ihre Abspaltungsansicht „eine Seite, ein Land“ und betreiben auf die Weise der allmählichen Entwicklung verschiedene separatische Aktivitäten. Die Kräfte für die Abspaltung Taiwans stellen die größte Bedrohung für den Frieden und die Stabilität im Raum der Taiwan-Straße dar. Einige wenige Länder mischen sich in der Taiwan-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, verkaufen nach wie vor Waffen und Ausrüstungen an Taiwan und heben ihre Beziehungen zu Taiwan im Rang an, was der Anmaßung der Kräfte für die Abspaltung Taiwans Vorschub leistet und den Verlauf der friedlichen Wiedervereinigung Chinas gefährdet.

Gegenwärtig tendiert die Bedrohung der Sicherheit der Welt zur Pluralisierung und Globalisierung. Die gemeinsamen Interessen aller Länder hinsichtlich der Sicherheit vermehren sich. Durch Dialoge das gegenseitige Vertrauen zu verbessern, durch Zusammenarbeit die gemeinsame Sicherheit zu fördern und eine neue Sicherheitsanschauung, die durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichnet ist, zu bilden sind die Forderungen an die Entwicklung der gegenwärtigen Zeit. China stellt stets eine unbeugsame Kraft für die Wahrung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung dar. Es wird konsequent die neue Sicherheitsanschauung praktizieren, Hegemonismus und Machtpolitik in jeglicher Form bekämpfen und gegen den Terrorismus aller Art auftreten. China wird sich bemühen, zusammen mit allen Ländern der Welt eine dauerhaft stabile, sichere und zuverlässige Lage des internationalen Friedens zu schaffen.