II. Verteidigungspolitik
     
 

Eine starke Landesverteidigung aufzubauen ist eine strategische Aufgabe f�r die Modernisierung Chinas und die wichtige Garantie f�r die Wahrung der Sicherheit und Einheit des Landes und f�r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. China praktiziert stets eine defensive Verteidigungspolitik.

Die wichtigste Grundlage bei der Ausarbeitung der Verteidigungspolitik Chinas sind die Interessen des Staates. Sie bestehen haupts�chlich darin, die Souver�nit�t, die Einheit, die territoriale Integrit�t und die Sicherheit des Landes zu wahren; daran festzuhalten, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten und die allgemeine St�rke des Landes kontinuierlich zu heben; auf dem sozialistischen System zu beharren und es zu vervollkommnen; Stabilit�t und Geschlossenheit der Gesellschaft aufrechtzuerhalten und zu f�rdern und eine dauerhaft friedliche internationale Umgebung und gute Verh�ltnisse in den umliegenden Regionen anzustreben. China greift zu allen notwendigen Mitteln zur Wahrung der Interessen des Staates. Es achtet gleichzeitig die Interessen der anderen L�nder und ist der Ansicht, dass zwischenstaatliche Konflikte und Streitigkeiten friedlich durch Konsultationen beizulegen sind.

Die Ziele und Aufgaben der Landesverteidigung Chinas sind in der Hauptsache folgende:

� Die Landesverteidigung zu festigen, gegen Aggressionen Vorsorge zu treffen und sie abzuwehren. Die hoheitlichen Festlandgebiete, die Binnengew�sser, die Hoheitsgew�sser und die Hoheitsluft Chinas sind heilig und unverletzbar. Entsprechend den Bed�rfnissen zur Verteidigung des Landes in der neuen Lage besteht China auf der einheitlichen F�hrung in den Verteidigungsaktionen, h�lt an den Prinzipien der Unabh�ngigkeit und Selbstst�ndigkeit sowie der Selbstverteidigung des ganzen Volkes fest, f�hrt eine milit�rische Strategie der aktiven Verteidigung durch, verst�rkt den Aufbau der Streitkr�fte und den Verteidi-gungsaufbau in den Grenzgebieten, K�stengebieten und in der Luft und ergreift effektive Abwehr- und Verwaltungsma�nahmen zum Schutz der staatlichen Sicherheit und zur Bewahrung der maritimen Rechte und Interessen des Staates. Falls das Land angegriffen wird, wird China gem�� der Verfassung und den Gesetzen entschieden Widerstand leisten.

� Die Spaltung zu verhindern und die v�llige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu realisieren. China ist ein einheitlicher Nationalit�tenstaat, der von allen Nationalit�ten des Landes gemeinsam begr�ndet wurde. Die chinesische Regierung verbietet die Diskriminierung und Unterdr�ckung jeglicher Nationalit�t und untersagt auch jegliche Aktivit�t, die die Geschlossenheit der Nationalit�ten zu zerst�ren und die Spaltung des Landes zu betreiben sucht. Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas. Entsprechend der grundlegenden Richtlinie �Friedliche Vereinigung; ein Land, zwei Systeme� und dem Acht-Punkte-Vorschlag f�r die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra�e in der gegenw�rtigen Etappe und f�r das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wieder-vereinigung des Vaterlandes strebt die chinesische Regierung mit gr��ter Aufrichtigkeit und mit aller Bem�hung die friedliche Wiedervereinigung an, verspricht aber auf keinen Fall einen Verzicht auf Gewaltanwendung. China k�mpft entschieden dagegen, dass irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein milit�risches B�ndnis in irgendeiner Form mit Taiwan schlie�t. Die chinesischen Streitkr�fte verteidigen entschieden die Souver�nit�t und Einheit des Landes. Sie haben den festen Willen und sind in der Lage, jegliche Spaltert�tigkeit zu verhindern.

� Den Versuchen bewaffneter Umst�rze Einhalt zu gebieten und die gesellschaftliche Stabilit�t zu wahren. Die Verfassung und die Gesetze Chinas verbieten jeder Organisation und jedem Individuum, eine bewaffnete Rebellion oder Unruhe zu organisieren, anzuzetteln und durchzusetzen, um die Staatsmacht zu st�rzen und das sozialistische System zu beseitigen. China bek�mpft entschieden den Terrorismus, Separatismus und Extremismus in jeglicher Form. Die chinesischen Streitkr�fte betrachten die Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung und Stabilit�t nach dem Gesetz als ihre wichtige Verpflichtung, k�mpfen hartn�ckig gegen alle terroristischen T�tigkeiten, Infiltrationen und Sabotagen seitens feindlicher Kr�fte sowie gegen verbrecherische Aktivit�ten aller Art, die die gesellschaftliche Stabilit�t gef�hrden, um die Stabilit�t und Einigkeit der Gesellschaft zu f�rdern.

� Den Aufbau der Landesverteidigung zu verst�rken und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu verwirklichen. China h�lt an der Richtlinie f�r eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Entwicklung der Wirtschaft sowie daran fest, einen Weg von weniger Investition, aber h�herer Effizienz zu gehen, und treibt auf der Grundlage der Entwicklung der Wirtschaft die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee voran. Die chinesische Armee h�lt daran fest, mit den Ideen Mao Zedongs �ber das Milit�rwesen und den Ideen Deng Xiaopings �ber den Armeeaufbau in der neuen Periode die wichtigen Ideen des �Dreifachen Vertretens� umfassend durchzuf�hren, unbeirrt einen Weg zur Reduzierung der Truppenst�rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung mit chinesischer Pr�gung zu gehen, Reformen in verschiedenen Bereichen aktiv anzukurbeln, sich der Tendenz zur milit�rischen Umwandlung in der Welt anzupassen und sich zu bem�hen, die doppelten Aufgaben � Mechanisierung und informationstechnischen Gestaltung der Armee � zu erf�llen, und eine �berspringende Entwicklung der Modernisierung der Armee zu realisieren.

� Den Weltfrieden zu wahren und gegen Aggression und Expansion zu k�mpfen. China strebt nicht nach Hegemonie, tritt keinem Milit�rblock bei und bem�ht sich um keine Ein-flusssph�re. Es k�mpft gegen jede Kriegs-, Aggressions- und Expansionspolitik und gegen das Wettr�sten. China unterst�tzt die Bem�hungen der internationalen Gemeinschaft um gerechte und vern�nftige L�sungen internationaler Streitigkeiten, unterst�tzt alle Aktivit�ten zu Gunsten der Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts und der Stabilit�t der ganzen Welt und beteiligt sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit bei der Bek�mpfung des Terrorismus. China praktiziert eine milit�rische Strategie der aktiven Defensive und verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des �bergangs zum Gegenangriff. Um der tiefgreifenden Umwandlung im milit�rischen Bereich der Welt und den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates gerecht zu werden, hat China eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive f�r die neue Periode ausgearbeitet.

Diese Richtlinie basiert darauf, lokale Kriege unter den Bedingungen der modernen Technik und insbesondere unter den Hightech-Bedingungen zu gewinnen. China zieht verschiedene Faktoren, die die Staatssicherheit gef�hrden, allseitig in Betracht und trifft unter Ber�cksichtigung der besonders schwierigen und komplizierten F�lle f�r einen Verteidigungskrieg die optimale Vorsorge. Die Volksbefreiungsarmee f�hrt eine Strategie der Verst�rkung der Armee durch Wissenschaft und Technik durch, beschleunigt die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschung f�r die Landesverteidigung und f�r die Waffen und Ausr�stungen, bildet hoch qualifiziertes Milit�rpersonal neuen Typs aus und legt eine wissenschaftliche systematische Sollst�rke fest. Sie entwickelt dar�ber hinaus Kampftheorien chinesischer Pr�gung und erh�ht ihre F�higkeiten zur Austragung von vereinigten, mobilen Operationen und zur Erf�llung unterschiedlicher Aufgaben.

Diese Richtlinie legt gro�es Gewicht auf die Eind�mmung der Gefahr des Ausbrechens von Kriegen. In �bereinstimmung mit den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates wendet die Volksbefreiungsarmee verschiedene milit�rische Mittel flexibel an, um eng abgestimmt mit der Entwicklung in den Bereichen Politik, Wirtschaft und ausw�rtige Beziehungen die strategische Umgebung Chinas zu verbessern, unsichere und instabile Faktoren zu reduzieren und mit aller Anstrengung das Ausbrechen lokaler Kriege und bewaffneter Konflikte zu verhindern, damit der Aufbau des Landes nicht gest�rt wird. China verfolgt konsequent die Politik, Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden, und nimmt eine sehr zur�ckhaltende Haltung bei der Entwicklung von Kernwaffen ein. China beteiligt sich nie am nuklearen Wettr�sten und stationiert auch nie nukleare Waffen im Ausland. Es beh�lt eine begrenzte Kernkraft zur Verteidigung bei, um einen eventuellen nuklearen Angriff eines anderen Landes gegen China abzuwehren.

Diese Richtlinie beharrt auf dem Gedanken des Volkskriegs und entwickelt ihn weiter. Gegen�ber den neuen Modellen moderner Kriege verst�rkt China, standhaft gest�tzt auf die Bev�lkerung, den Verteidigungsaufbau des Landes, erh�ht das Bewusstsein des ganzen Volkes f�r die Landesverteidigung und praktiziert ein System der Streitkr�fte, in dem sich ein t�chtiges stehendes Heer mit m�chtigen Reservekr�ften verbindet. Es h�lt an der Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und Kriegsm�glichkeit, von Armee und Bev�lkerung sowie der Integ-ration der Armee in die Bev�lkerung fest, vervollst�ndigt das System und den Mechanismus der Mobilmachung, weitet die Gebiete und den Umfang der Mobilmachung aus, etabliert ein System f�r die Mobilmachung, das den Erfordernissen moderner Kriege entspricht, besteht auf einer flexiblen und mobilen Strategie und Taktik, entwickelt neue Kampfmethoden, die f�r die Beteiligung der Bev�lkerung an Kriegen unter den modernen Bedingungen geeignet sind, und bringt die gesamte Macht des Volkskriegs zur Entfaltung.