VI. Kooperation f�r die internationale Sicherheit
     
 

Die Kooperation f�r die internationale Sicherheit spielt f�r die Erhaltung des Friedens und der Stabilit�t in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt eine immer wichtigere Rolle. Die chinesische Regierung schenkt dieser Kooperation gro�e Beachtung und wirkt dabei aktiv mit. Sie bef�rwortet, dass auf der Grundlage der UNO-Charta, der F�nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz und anderer allgemein anerkannter Normen f�r die internationalen Beziehungen die internationale Sicherheitskooperation entfaltet wird.

Regionale Sicherheitskooperation

Die Dialoge und die Zusammenarbeit mit den verschiedenen L�ndern im asiatisch-pazifischen Raum stellen einen wichtigen Inhalt der Sicherheitspolitik Chinas in diesem Raum dar und bilden einen Bestandteil seiner gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Politik. China h�lt daran fest, die Nachbarl�nder freundschaftlich zu behandeln und sie als Partner zu nehmen, und intensiviert st�ndig die regionale Zusammenarbeit. Seit zwei Jahren bem�ht sich China darum, die Bildung und Entwicklung der Shanghai-Kooperationsorganisation voranzutreiben, unterst�tzt die multilateralen Sicherheitsgespr�che und den Kooperationsprozess wie das ASEAN-Region-Forum (ARF), die Konferenz �ber die gegenseitige Kooperation und vertrauensbildende Ma�nahmen in Asien (CICA), den Rat f�r Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen Raum (CSCAR) und den Dialog �ber die Kooperation in Nordost-Asien (NEACD) und beteiligt sich daran. F�r die Vertiefung der regionalen Sicherheitskooperation asiatischer Pr�gung spielt China eine positive Rolle.

Im Juni 2001 bildeten die sechs L�nder China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan die Shanghai-Kooperationsorganisation. Dies ist eine regionale Koope-rationsorganisation, die auf der Basis der �F�nf L�nder des Shanghaier Abkommens� gegr�ndet wurde. Seit ihrem Bestehen sind die Shanghai-Konvention �ber die Bek�mpfung des Terrorismus, Spalterums und Extremismus, das Gemeinsame Kommunikee der Verteidigungsminister, eine Erkl�rung der Ministerpr�sidenten, eine Erkl�rung der Leiter der Gesetzes-vollzugs- und Sicherheitsabteilungen und eine Gemeinsame Erkl�rung der Au�enminister unterzeichnet und ver�ffentlicht worden. Auf dem Gipfeltreffen der Shanghai-Kooperations-organisation im Juni 2002 in St. Petersburg haben die Staatsoberh�upter der sechs L�nder drei wichtige gesetzliche und politische Dokumente unterzeichnet: die Charta der Shanghai-Kooperationsorganisation, die Vereinbarung �ber die regionalen Institutionen zum Kampf gegen Terroraktionen und die Deklaration der Mitgliedsstaatsoberh�upter der Shanghai-Kooperationsorganisation. Diese Kooperationsorganisation f�rdert neue Sicherheitskonzepte, neue Modelle der regionalen Kooperation und neue zwischenstaatliche Beziehungen, wodurch das Vertrauen und die Kooperation im milit�rischen Bereich verst�rkt wurden und die wesentliche Kooperation hinsichtlich der Bek�mpfung des Terrorismus, Spaltertums und Extremismus intensiviert und ein Konsens �ber die gegenseitige Hilfe f�r die Verh�tung und friedliche L�sung internationaler Konflikte erreicht wurde. Sie bringt den Shanghaier Geist, der durch das gegenseitige Vertrauen, den gegenseitigen Nutzen, die Gleichberechtigung, die Konsultation, die Achtung der vielf�ltigen Zivilisationen und das Streben nach der gemeinsamen Entwicklung gekennzeichnet ist, zur Entfaltung und treibt aktiv die Errichtung einer neuen fairen und vern�nftigen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung voran. All dies hat die Sicherheit und Stabilit�t in dieser Region gef�rdert.

China stimmt dem Ziel und den Prinzipien der CICA �ber die Verst�rkung des Vertrauens und der Zusammenarbeit und die Erhaltung der regionalen Sicherheit zu und entfaltet die konstruktive freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten. Auf dem ersten Gipfeltreffen der CICA im Juni 2002 wurden das Almaty-Dokument und die Deklaration �ber die Beseitigung des Terrorismus und die F�rderung der zivilisatorischen Dialoge angenommen. In ihrem Fortgang hat die CICA wichtige Resultate gezeitigt.

China unterst�tzt das ARF auf seinem Weg zum festgesetzten Ziel. Chinas Vertreter nehmen stets aktiv an den ARF-Au�enministerkonferenzen, den ARF-Konferenzen f�r hohe Beamte und den im Rahmen des ARF stattfindenden inoffiziellen Konferenzen teil. China hat die Etablierung einer maritimen Informations-Website unter dem ARF �bernommen und die Website bereits in Betrieb genommen. Es hat an der im Rahmen des ARF f�r vertrauensbildende Ma�nahmen veranstalteten Sitzung der Expertengruppe �ber die grenz�berschreitende Kriminalit�t teilgenommen, ihr den Bericht �ber die Probleme der grenz�berschreitenden Kriminalit�t in verschiedenen L�ndern vorgelegt und regelm��ig beim ARF die Berichte �ber die Sicherheitsperspektiven f�r das laufende Jahr eingereicht. Auf der 8. ARF-Au�enministerkonferenz im Jahr 2001 schlug China vor, das ARF bei der schrittweisen Entfaltung der Dialoge und der Zusammenarbeit in nicht herk�mmlichen Sicherheits-bereichen zu unterst�tzen, und bekr�ftigte nochmals seinen Vorschlag bez�glich der Berichterstattung und der Entsendung von Beobachtern zu multilateralen milit�rischen Man�vern. Im Mai 2002 legte China der ARF-Konferenz f�r hohe Beamte das Dokument �ber den Standpunkt der chinesischen Seite in Bezug auf die Verst�rkung der Zusammenarbeit in den nicht herk�mmlichen Sicherheitsbereichen vor. Auf der 9. ARF-Au�enministerkonferenz, die im Juli 2002 stattfand, legte China das Dokument �ber den Standpunkt Chinas zum neuen Sicherheitskonzept vor, in dem betont wird, dass ein neues Sicherheitskonzept gemeinsam entwickelt und das Vertrauen durch Dialoge und die Sicherheit durch Zusammenarbeit gef�rdert werden sollten. Im November 2002 hat China zusammen mit ASEAN eine gemeinsame Deklaration zur regionalen Kooperation in den nicht herk�mmlichen Sicherheitsbereichen ver�ffentlicht und eine allseitige Zusammenarbeit mit ASEAN auf diesem Gebiet in Gang gesetzt. Im September 2002 veranstaltete China das ARF-Symposium �ber die Vergesellschaftung der logistischen Versorgungs-sicherung der Armee in Beijing.

Die Kooperation zwischen ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (10 + 3) bildet einen wichtigen Kanal, durch den die F�hrer der ostasiatischen L�nder ihre Meinungen �ber die Intensivierung der Kooperation in dieser Region austauschen, und tr�gt somit zur F�rderung des gegenseitigen Verst�ndnisses, Vertrauens und Nutzens sowie der Zusammenarbeit zwischen den ostasiatischen L�ndern bei. China legt gro�en Wert auf diese Zusammenarbeit, beteiligt sich aktiv daran und tritt daf�r ein, sie auf der vorhandenen Grundlage zur Kooperation auf allen Gebieten weiter zu entwickeln. Gleichzeitig mit der wirt-schaftlichen Zusammenarbeit als Schwerpunkt und gem�� den Prinzipien der Herbeif�hrung einer Einm�tigkeit durch Konsultationen und der schrittweisen Voranbringung sollte man allm�hlich Dialoge und Zusammenarbeit auch auf den Gebieten der Politik und Sicherheit durchf�hren und mit der Kooperation im Bereich der nicht herk�mmlichen Sicherheitsbedrohung beginnen. In den letzten vier Jahren hat diese Kooperation einen bemerkenswerten Fortschritt gemacht.

Die chinesische Armee beteiligt sich an Dialogen und Kooperationen hinsichtlich der Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum. Im Januar 2002 schickte China Beobachter zum Minenr�umman�ver der Marinen im westpazifischen Raum, das von Singapur veranstaltet wurde, im April 2002 schickte es Beobachter zu den von Japan abgehaltenen Such- und Ret-tungsman�vern der U-Boote im westpazifischen Raum, und im Mai 2002 schickte China Beobachter zu den gemeinsamen milit�rischen Man�vern �Golden Cobra� der USA, Thailands und Singapurs. China wird k�nftig auch mehr und mehr an multilateralen milit�rischen Aktionen im Bereich der nicht herk�mmlichen Sicherheitsbedrohung teilnehmen.

Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus

In den letzten Jahren nehmen Terroraktionen, die den Frieden und die Entwicklung der Welt bedrohen, zu. Die Anschl�ge vom 11. September 2001 verursachten schwere Verluste an Leben und Verm�gen und erregten die allgemeine Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Auch China ist ein Opfer des Terrorismus. Terroristen �Ostturkistans� gef�hrden die Sicherheit von Leben und Verm�gen der Bev�lkerung aller Nationalit�ten Chinas und die Stabilit�t der chinesischen Gesellschaft. Am 11. September 2002 hat der UNO-Sicherheitsrat auf gemeinsames Ersuchen Chinas, der USA, Afghanistans und Kirgisistans die �Islamische Bewegung Ostturkistans� in die von ihm ver�f-fentlichte Liste terroristischer Organisationen aufgenommen. Die chinesische Regierung tritt von jeher entschieden gegen den Terrorismus aller Form auf, verurteilt ihn und ergreift aktiv wirksame Ma�nahmen zur Bek�mpfung von Terroraktionen.

Die chinesische Regierung bef�rwortet, dass die inter-nationale Gemeinschaft die Dialoge und Konsultationen intensivieren sowie die Zusammenarbeit verst�rken sollte, um gemeinsam die internationalen Terroraktionen zu verh�ten und zu bek�mpfen sowie die Wurzeln f�r den Terrorismus mit aller Kraft auszurotten. Die Bek�mpfung des Terrorismus erfordert unwiderlegliches Beweismaterial und eindeutige Ziele. Sie sollte den Zielen und Prinzipien der UNO-Charta und den allgemein anerkannten Grunds�tzen des V�lkerrechts entsprechen und die f�hrende Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrats voll zur Geltung bringen, und alle Aktionen sollten den langfristigen Interessen der Erhaltung des Friedens in den verschiedenen Regionen und in der ganzen Welt zugute kommen. Der Terrorismus darf nicht mit bestimmten Nationalit�ten oder Religionen verwechselt werden. Man darf f�r die Bek�mpfung des Terrorismus keinen Doppelstandard praktizieren. Die internationale Gemeinschaft soll gemeinsame Anstrengungen unternehmen und entschieden alle Terroraktionen verurteilen und bek�mpfen, ganz gleich, wo und wann sie sich ereignen, gegen wen sie sich richten und auf welche Art und Weise sie durchgef�hrt werden. Beim Kampf gegen den Terrorismus sollen sowohl seine Ph�nomene als auch seine Ursachen erkannt und umfassende Ma�nahmen ergriffen werden, die u.a. zur L�sung der Entwicklungsfrage, des Abbaus der Unterschiede zwischen S�d und Nord und der Beilegung von regionalen Konflikten von Bedeutung sind.

China unterst�tzt die von der UNO-Vollversammlung und dem Sicherheitsrat angenommenen Resolutionen bez�glich des Kampfes gegen den Terrorismus und f�hrt sie gewissenhaft durch. China hat dem Ausschuss f�r den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat den Bericht �ber die Durchf�hrung der Resolution Nr. 1373 unterbreitet, und China hat sich der Inter-nationalen Konvention �ber die Verhinderung von terroristischen Bombenanschl�gen angeschlossen und die Internationale Konvention �ber die Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus unterzeichnet. China ist bereits zehn der zw�lf internationalen Konventionen �ber den Kampf gegen den Terrorismus beigetreten und hat eine dieser Konventionen unterzeichnet. China hat sich jeweils mit den USA, Russland, Gro�britannien, Frankreich, Pakistan, Indien und anderen L�ndern �ber den Kampf gegen den Terrorismus beraten und aktiv im Ausschuss f�r den Kampf gegen den Terrorismus beim Sicherheitsrat mitgewirkt. Die F�hrer der APEC haben in der Shanghaier Konferenz eine antiterroristische Erkl�rung abgegeben. Dabei spielte China eine f�rdernde Rolle, und China veranlasste die Regierungschefs, die Verteidigungsminister, Leiter der Gesetzesvollzugs- und Sicherheitsabteilungen und Au�enminister der Mitgliedsstaaten der Shanghai-Koope-rationsorganisation, gemeinsame Erkl�rungen abzugeben, und unterst�tzt energisch diese Organisation bei der Einrichtung eines st�ndigen regionalen Apparates f�r den Kampf gegen den Terrorismus. Im Oktober 2002 organisierte China zusammen mit Kirgisistan ein gemeisames milit�risches Man�ver zur Abwehr von Terrorakten.

China schenkt der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus im finanziellen Bereich gro�e Beachtung. China ist zwar kein Mitglied der Sonderarbeitsgruppe f�r den Kampf gegen die Geldw�sche, unterst�tzt aber konsequent diese Gruppe bei ihrer Arbeit und informiert sie umfassend �ber seine Ma�nahmen gegen den Terrorismus im Finanzbereich.

Beteiligung an UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung

Als st�ndiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats misst China der UNO stets gro�e Bedeutung bei und unterst�tzt sie, im Geist der UNO-Charta f�r die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ihre positive Rolle zu spielen. China hat eine aktive Einstellung zur Reform der friedenserhaltenden Aktionen und hofft, dass die UNO-Aktionen zur Friedens-erhaltung verst�rkt werden und noch bessere Resultate erzielen. China unterst�tzt das UNO-Sekretariat darin, alle aktiven Ma�nahmen daf�r zu treffen, und begr��t den Fortschritt, den die UNO-Vollversammlung und der Sicherheitsrat bei der �berpr�fung und Diskussion des Berichts von Prasmy �ber die Reform der UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung gemacht haben.

Seit China 1990 zum ersten Mal Milit�rbeobachter zu friedenserhaltenden UNO-Aktionen entsandte, nahm die chinesische Armee bereits an zehn UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil und entsandte insgesamt �ber 650 Milit�rbeobachter, Milit�rverbindungsoffiziere, Milit�rberater und Stabsoffiziere sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen. Zur Zeit sind 53 chinesische Milit�rberater noch bei sechs UNO-Aktionen vor Ort, und zwei Stabsoffiziere sind in der UNO-Abteilung f�r die Erhaltung des Friedens t�tig. Bei friedenserhaltenden UNO-Aktionen haben vier Chinesen ihr Leben hingegeben, Dutzende wurden verletzt.

Nachdem China im Januar 2000 zum ersten Mal 15 Zivilpolizisten zur Durchf�hrung einer friedenserhaltenden UNO-Aktion geschickt hatte, entsandte es bisher insgesamt 198 Zivilpolizisten zur �UN-�bergangsregierung in Osttimor� (UNTAET) und zur �UN-Sonderbeauftragtendelegation in Bosnien-Herzegowina� (UNMIBH).

Im Mai 1997 beschloss die chinesische Regierung, sich prinzipiell an den Einsatzbereitschaften f�r UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung zu beteiligen. Im Januar 2002 hat China offiziell an der Einsatzbereitschaft ersten Grads von UNO-Aktionen teilgenommen, und China ist bereit, zu gegebener Zeit f�r friedenserhaltende UNO-Aktionen logistische Sicherungs-abteilungen wie Pioniertruppen, Sanit�tstruppen und Transportkolonnen bereitzustellen. Es kann nach dem UNO-Standard ein Pionierbataillon, eine Sanit�tsabteilung und zwei Transportkompanien zur Verf�gung stellen.

Austausch und Kooperation im milit�rischen Bereich

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee entfaltet aktiv Austausch und Kooperation mit dem Ausland im milit�rischen Bereich, wobei der Austauschbereich mit dem Ausland allm�hlich erweitert, der Inhalt bereichert und die Form noch flexibler und vielf�ltiger gestaltet wird.

China hat bereits mit mehr als 100 L�ndern milit�rische Beziehungen aufgenommen und Milit�rattach�-Abteilungen in seinen �ber 100 Botschaften im Ausland eingerichtet, w�hrend �ber 70 L�nder Milit�rabteilungen in China eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren f�hrte die Volksbefreiungsarmee �ber 130 wichtige Austauschprojekte durch, hochrangige Milit�r-delegationen besuchten �ber 60 L�nder, und �ber 90 Gruppen von wichtigen Armeef�hrern aus mehr als 60 L�ndern wurden von ihr empfangen. Vom Mai bis September 2002 hat ein Flottenverband der chinesischen Marine zum ersten Mal eine mehr als 30 000 Seemeilen lange Fahrt um die Welt unternommen und zehn L�nder besucht. Der akademische Austausch im milit�rischen Bereich und die technische Zusammenarbeit auf milit�rischen Fachgebieten der Volksbefreiungsarmee mit dem Ausland entwickeln sich ebenfalls in die Tiefe und Breite; sie und Armeen von Dutzenden von L�ndern tauschten �ber 100 Fachdelegationen und -gruppen miteinander aus, und der Umfang des Austauschs von Studenten zum Studium der Milit�r-wissenschaft mit ausl�ndischen Armeen vergr��ert sich. Im Oktober und November 2001 sowie im Oktober 2002 veran-staltete China das 3. und das 4. Seminar �ber internationale Fragen an der Verteidigungshochschule, das Offiziere aus 18 bzw. 31 L�ndern besuchten.

China entwickelt aktiv milit�rische Beziehungen zu verschiedenen L�ndern der Welt. Entsprechend dem Vertrag �ber gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen China und Russland wurden die Beziehungen zwischen der chinesischen und der russischen Armee st�ndig ausgebaut. Zwischen beiden Armeen gibt es einen regen Verkehr von hochrangigen F�hrungskr�ften. Im September 2001 fand auf Guam eine Fachtagung �ber die maritime milit�rische Sicherheit zwischen China und den USA statt, womit die Wiederherstellung der chinesisch-amerikanischen milit�rischen Beziehungen, die eine Zeitlang unterbrochen worden waren, begann. Auf dem Gipfeltreffen im Oktober 2002 stimmten die Staatsoberh�upter Chinas und der USA bez�glich der Wiederaufnahme des Armeeverkehrs der beiden L�nder �berein. Ende des Jahres 2001 wurden auch die milit�rischen Beziehungen zwischen China und Japan wieder aufgenommen. Die milit�rischen Beziehungen Chinas zur EU entwickeln sich z�gig.

Auf Einladung haben chinesische Milit�rdelegationen verschiedener Ebenen den Armeen vieler L�nder in Nordost-, S�dost-, S�d- und Mittelasien erfolgreiche Besuche abgestattet. Die chinesischen Milit�rbezirke an der Staatsgrenze und die Grenzschutztruppen der benachbarten L�nder haben einander besucht und einen Austausch in verschiedenen Bereichen durchgef�hrt. China gew�hrt weiterhin mehreren Entwick-lungsl�ndern Hilfe in Form von Ausbildung, Ausr�stungen und Ger�ten, logistischem Material und medizinischer Versorgung und erschlie�t immer mehr Austauschbereiche. Der Verkehr zwischen China und den L�ndern in Westasien und Afrika wurde intensiviert; der milit�rische Verkehr mit den lateinameri-kanischen L�ndern entwickelt sich weiter.

Die Volksbefreiungsarmee schickte mehrmals Personen zur Teilnahme an der multilateralen Sicherheitskonferenz im asiatisch-pazifischen Raum, dem Forum der Beamten der Verteidigungsbeh�rden im asiatisch-pazifischen Raum, dem Dialog �ber die Kooperation in Nordostasien (NEACD), den Konferenzen des ARF, dem Forum der Marinen im westpa-zifischen Raum sowie zu verschiedenen multilateralen Sicherheitssymposien. Die Volksbefreiungsarmee hat sich mit den betreffenden Abteilungen f�r die Landesverteidigung und die Armee von Australien, Frankreich, Deutschland, Indien, Japan, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Thailand, Gro�britannien, den USA und anderen L�ndern �ber Fragen der Sicherheit beraten, wodurch das gegenseitige Vertrauen und Verst�ndnis gef�rdert worden sind.