Im Zuge des Aufbaus und der Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems werden die Arbeitsverhältnisse in China immer komplizierter und vielfältiger. China setzt sich für die Wahrung harmonischer und stabiler Arbeitsverhältnisse ein, und ein gesetzliches System für die Regulierung der Arbeitsverhältnisse hat mit dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ als Kern Gestalt angenommen. Ein System für Arbeitsverträge und Tarifverträge, ein Mechanismus der Koordination dreier Parteien, ein System über die Arbeitsnorm, ein System für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten und ein Aufsichtssystem für die Arbeitsabsicherung haben sich etabliert. Arbeitsverhältnisse neuen Typs, die der sozialistischen Marktwirtschaft angepasst sind, haben sich herausgebildet.

Einführung eines Arbeitsvertragssystems

Ein Arbeitsvertragssystem wurde Mitte der 80er Jahre in China probeweise eingeführt und in den 90er Jahren aktiv in die Tat umgesetzt. Heute findet dieses System in allen Unternehmen in Städten und Gemeinden breite Anwendung. Das Gesetz schreibt vor, dass die arbeitgebenden Einheiten mit den Arbeitnehmern gesetzlich verbindliche Arbeitsverhältnisse herstellen, die in befristeten oder unbefristeten Arbeitsverträgen oder in Arbeitsverträgen mit Leistungen schriftlich festgehalten werden müssen. Bei der Schließung eines Arbeitsvertrages haben sich die beiden Parteien an das Prinzip der Gleichberechtigung, der Freiwilligkeit, der Konsultation und der Übereinstimmung zu halten. Mit der Durchführung des Arbeitsvertragssystems sind die Rechte und Pflichten der beiden Parteien klar definiert, das Selbstentscheidungsrecht der Werktätigen bei der Arbeitsaufnahme und das der Arbeitgeber bei der Anstellung sind gewährleistet.

Einführung eines Tarifsystems

Die chinesische Regierung ermutigt die Unternehmen, die Funktionen der Belegschaftsversammlungen und der Gewerkschaften ständig zu verstärken und das System der demokratischen Beteiligung der Arbeiter und Angestellten zu vervollständigen. Um einen Mechanismus der Selbstkoordinierung der Arbeitsverhältnisse der Unternehmen zu etablieren, versucht China, durch gleichberechtigte Konsultation ein Tarifsystem einzuführen und zu verbreiten. Nach den gesetzlichen Bestimmungen Chinas können Arbeiter und Angestellte Vertreter der Gewerkschaft oder von ihnen direkt empfohlene Vertreter der Belegschaft beauftragen, sich auf der Grundlage der Gleichberechtigung mit ihrem Unternehmen über das Arbeitsentgelt, die Arbeitszeit, Ruhe- und Urlaubszeit, Arbeitssicherheit und -hygiene sowie Versicherung und andere Sozialleistungen zu besprechen und einen Tarifvertrag zu unterzeichnen. Die gleichberechtigte Konsultation hat verschiedene Formen, und die Tarifverträge sind inhaltsreich. In den meisten Unternehmen wird der Tarifvertrag durch Konsultation der Gewerkschaft mit dem jeweiligen Unternehmen vereinbart.

In den letzten Jahren wurde das Tarifsystem nicht nur in nichtstaatseigenen Unternehmen popularisiert, sondern im Zuge der Reform der staatseigenen Unternehmen auch dort schrittweise verbreitet. Bis Ende 2001 wurden im ganzen Land 270 000 Tarifverträge von Unternehmen unterzeichnet und den administrativen Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung zur Registrierung vorgelegt.

Einführung eines Mechanismus der Koordination dreier Parteien

China bemüht sich, einen seinen Verhältnissen entsprechenden Mechanismus der Koordination zwischen Regierung, Gewerkschaft und Unternehmen einzuführen. Nach diesem Mechanismus benennen die Regierungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen, die Gewerkschaften und die Unternehmen Vertreter, die ein Koordinationsorgan bilden und sich über wichtige Fragen in Bezug auf Arbeitsverhältnisse austauschen und besprechen und Vorschläge über die Ausarbeitung von Gesetzen und Verordnungen über Arbeit und Sozialabsicherung sowie von wichtigen Reformplänen und politischen Maßnahmen in Bezug auf die Verbesserung der Interessen der drei Parteien machen.

Im August 2001 führte das Ministerium für Arbeit und Sozialabsicherung zusammen mit dem Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbund und der Chinesischen Vereinigung der Unternehmen ein Drei-Parteien-Konferenzsystem ein und hielt die erste Konferenz auf Staatsebene über die Koordinierung der Arbeitsverhältnisse durch diese drei Parteien ab, wodurch sich ein relativ regulärer und stabiler Arbeitsmechanismus für die Koordinierung der Arbeits- verhältnisse in China herausgebildet hat. Zur Zeit ist in mehr als zehn Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten wie Beijing, Tianjin, Hebei, Shanxi und Jiangsu sowie in Shenzhen, Dalian und anderen Städten ein regionaler Mechanismus für die Koordinierung der Arbeitsverhältnisse durch die drei Parteien etabliert. In einigen Provinzen wie Shanxi und Jiangsu wurde ein Drei-Parteien-Koordinationsmechanismus auf Provinz-, Bezirks- (Stadt-), und Kreis(Distrikt-)ebene eingeführt.

Vervollständigung des Arbeitsnormsystems

Die chinesische Regierung achtet darauf, die Arbeitsnormen vernünftig festzulegen, sie nach dem Gesetz zu veröffentlichen und rechtzeitig zu verbessern, um die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen zu schützen und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern. Jetzt hat in China ein Arbeitsnormsystem mit dem „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ als Kern Gestalt angenommen. Darin geht es um Arbeitszeit, Ruhe- und Urlaubszeit, Löhne und Gehälter, Verbot von Kinderarbeit, besonderen Arbeitsschutz für Arbeiterinnen und weibliche Angestellte sowie minderjährige Arbeiter, das Arbeitspensum, die Sicherheit am Arbeitsplatz und die Arbeitshygiene. Dieses System soll im Zuge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ständig reguliert und vervollständigt werden.

Um das Recht der Werktätigen auf reguläre Arbeit sowie Ruhe- und Urlaubszeit zu gewährleisten, wird jetzt in China ein System praktiziert, nach dem die Werktätigen jeden Tag nicht über acht Stunden und jede Woche im Durchschnitt nicht über 40 Stunden arbeiten sollen. Wenn die Arbeitgeber die Arbeitszeit verlängern wollen, müssen sie sich mit den Gewerkschaften und Werktätigen darüber besprechen. Normalerweise darf die tägliche Arbeitszeit nicht um mehr als eine Stunde und in besonderen Fällen nicht um mehr als drei Stunden und pro Monat nicht um mehr als 36 Stunden verlängert werden. Was die Ruhe- und Urlaubszeit betrifft, haben die Werktätigen das Recht, die gesetzlich festgelegten Ruhe- und Feiertage und jede Woche mindestens einen Ruhetag zu genießen.

Der Staat verbietet Minderjährigen, die das 16. Lebensalter noch nicht vollendet haben, zu arbeiten, und ahndet streng die illegale Beschäftigung von Kindern. Was die Arbeiterinnen und die weiblichen Angestellten sowie die minderjährigen Arbeiter (die das 16. Lebensalter, aber noch nicht das 18. Lebensalter vollendet haben) anbelangt, hat der Staat verboten, dass die Arbeitgeber sie für Arbeiten einsetzen, die vom Staat eindeutig verboten sind.

China hat staatliche, branchenbezogene und regionale Normen für die Sicherheit und Hygiene am Arbeitsplatz ausgearbeitet. Um das Verwaltungssystem für Sicherheit und die Hygiene am Arbeitsplatz zu vervollständigen, hat die chinesische Regierung im Jahr 1999 entsprechende Normen veröffentlicht und ein Überprüfungssystem entfaltet. Bisher wurden in China bereits über 200 staatliche bzw. branchenbezogene Normen bezüglich des Arbeitspensums und des Stellenplans ausgearbeitet und Normen hinsichtlich der Berufsklassifizierung und der Berufsfertigkeiten sowie andere Arbeitsnormen veröffentlicht.

Um die Arbeitsnormen wissenschaftlich und vernünftig zu gestalten und ihre reibungslose Durchführung zu gewährleisten, holte und holt man während der Ausarbeitung, Veröffentlichung und Regulierung dieser Normen die Meinungen von Gewerkschaften und Unternehmen sowie von Experten und Gelehrten ein. Die chinesische Regierung tritt konsequent dafür ein, dass die Arbeitsnormen dem Entwicklungsstand der Wirtschaft und der Gesellschaft des Landes entsprechen, die grundlegenden Menschenrechte schützen, die volkswirtschaftliche Entwicklung und den gesellschaftlichen Fortschritt fördern und auf dieser Grundlage schrittweise erhöht werden müssen. China schenkt den Erfahrungen der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Ausarbeitung und Durchführung der Arbeitsnormen Aufmerksamkeit und wird im Hinblick auf die Realität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes rechtzeitig entsprechenden internationalen Konventionen beitreten.

Vervollständigung des Systems für die Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten

Die chinesische Regierung tritt dafür ein, Arbeitsstreitigkeiten rechtzeitig und nach dem Gesetz beizulegen und die legitimen Rechte und Interessen der betreffenden Parteien zu schützen. Sie befürwortet, dass die jeweiligen Parteien ihre Streitigkeiten durch Konsultationen beilegen, und unterstützt sie dabei. In den betreffenden Gesetzen und Verordnungen Chinas sind die Prozedur und die Organe für die gesetzliche Beilegung von Arbeitsstreitigkeiten klar festgelegt. Nach den Bestimmungen kann eine der betreffenden Parteien im Falle einer Arbeitsstreitigkeit zwischen Arbeitenden und Unternehmen beim Vermittlungsausschuss für betriebliche Arbeitsstreitigkeiten eine Vermittlung beantragen. Wenn die Vermittlung misslingt oder wenn die betreffenden Parteien keine Vermittlung wollen, können sie beim lokalen Schiedsausschuss für Arbeitsstreitigkeiten eine Schlichtung beantragen. Wenn sie mit dem Schiedsspruch des Schiedsorgans nicht einverstanden sind, können sie beim Volksgericht Anklage erheben.

Bis Ende 2001 sind im ganzen Land 3192 Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten ab Kreisebene errichtet worden, in denen rund 20 000 berufliche und nebenberufliche Schiedsrichter arbeiten. Vom 1. August 1993, dem Tag, an dem die „Vorschriften der Volksrepublik China über die Beilegung von betrieblichen Arbeitsstreitigkeiten“ veröffentlicht wurden, bis Ende 2001 haben die Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten aller Ebenen insgesamt 688 000 Fälle von Arbeitsstreitigkeiten, von denen 2,368 Millionen Werktätige betroffen waren, zum Zweck der Untersuchung registriert und behandelt. Über 90% der Fälle wurden abgeschlossen. Außerdem haben die Schiedsausschüsse für Arbeitsstreitigkeiten aller Ebenen 503 000 Fälle von Arbeitsstreitigkeiten nicht in Form einer Aktenführung behandelt.

Einführung eines Überwachungssystems für die Arbeitsabsicherung

Seit 1993 hat China schrittweise ein Überwachungssystem für die Arbeitsabsicherung etabliert. Im „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“, dem „Gesetz der Volksrepublik China über administrative Disziplinierung“ und anderen Gesetzen und Verordnungen sind die Pflichten und das Arbeitsverfahren der Überwachungsorgane für die Arbeitsabsicherung festgelegt. Die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung kontrollieren und prüfen nach dem Gesetz, ob die Arbeitgeber die Gesetze und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung befolgen. Sie sind befugt, den Gesetzen und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung zuwiderlaufende Handlungen zu unterbinden und die betreffenden Parteien zu verpflichten, ihre Fehler zu korrigieren, und sie können sie auch nach dem Gesetz disziplinieren, indem sie ihnen eine Verwarnung erteilen oder eine Geldstrafe auferlegen.

Jede Organisation und jedes Individuum hat das Recht, Handlungen, die gegen Gesetze und Verordnungen über die Arbeit und Sozialabsicherung verstoßen, anzuzeigen und anzuklagen. Wenn die betreffenden Parteien meinen, dass die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung bei der Überwachung und der Gesetzesdurchführung ihre legitimen Rechte und Interessen verletzt haben, können sie eine administrative Nachprüfung beantragen oder eine administrative Anklage erheben.

Die Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen führen in Übereinstimmung mit dem Prinzip, im Rahmen des Gesetzes zu verwalten und die Gesetze strikt durchzuführen, mit immer größerer Intensität die Gesetze über Arbeit und Sozialabsicherung durch und haben Überwachungsorgane für die Arbeitsabsicherung errichtet bzw. vervollständigt. Bis Ende 2001 sind im ganzen Land insgesamt 3174 solche Organe mit rund 40 000 Mitarbeitern errichtet worden.

Reform des Systems für Löhne und Einkommensverteilung

Die chinesische Regierung hält an dem System fest, nach dem das Prinzip „jedem nach seiner Leistung“ die dominierende Position einnimmt und verschiedenartige Verteilungsformen nebeneinander existieren, und realisiert das Prinzip, die Arbeitsleistung als Hauptkriterium zu betrachten und zugleich die Gerechtigkeit zu berücksichtigen. Durch die Reform des Lohnsystems wird die Rolle des Marktmechanismus bei der Regulierung des Lohneinkommens zur Geltung gebracht, so dass sich das Niveau des Lohneinkommens der Werktätigen mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der Effizienz der Unternehmen erhöht. Im „Arbeitsgesetz der Volksrepublik China“ sowie in Gesetzen und Verordnungen wie den „Bestimmungen über das Lohnminimum der Unternehmen“ und den „Vorläufigen Bestimmungen über die Lohnauszahlung“ ist die Lohnverteilung standardisiert und klar festgelegt. Die chinesische Regierung arbeitet nach dem Gesetz die Norm des Lohnminimums aus und reguliert sie rechtzeitig, standardisiert die Methoden für die Lohnauszahlung, gibt regelmäßig der Gesellschaft eine anleitende Linie für Löhne, die anleitenden Niveaus für Löhne auf dem Arbeitsmarkt und Informationen über die Kosten für die Arbeitskräfte bekannt, ermutigt die Unternehmen, das Tarifsystem versuchsweise einzuführen, und leitet die Unternehmen an, flexible und vielfältige Lohnsysteme und Verteilungsformen zu praktizieren, um das Selbstentscheidungsrecht der Unternehmen für die Lohnverteilung und das Recht der Werktätigen, nach dem Gesetz das Arbeitsentgelt zu erhalten, zu schützen. Jetzt ist im ganzen Land ein Mindestlohnsystem im Wesentlichen etabliert worden. In mehr als 10 000 Unternehmen werden Tarifverhandlungen versuchsweise durchgeführt; in 26 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wird die anleitende Linie für Löhne und in 88 Städten werden die anleitenden Niveaus für Löhne auf dem Arbeitsmarkt bekanntgegeben.

Seit dem Beginn der Reform und Öffnung erhöhen sich die Löhne der Arbeiter und Angestellten in den Städten und Gemeinden mit der schnellen Entwicklung der Wirtschaft ständig. Ende 2001 erreichte der durchschnittliche Lohn der Arbeiter und Angestellten in den Städten und Gemeinden 10 870 Yuan. Er hatte sich seit 1978 um das 15,3fache gesteigert. Preisbereinigt stieg der reale durchschnittliche Lohn der Arbeiter und Angestellten jährlich um 5,5%.