Um die wirtschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Stabilit�t zu f�rdern, das Lebensniveau des Volkes zu erh�hen und die Sozialabsicherung schrittweise zu verbessern, arbeitet die chinesische Regierung darauf hin, ein perfektes Sozialabsicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, aufzubauen. Nach mehreren Jahren der Erforschung und Praxis hat ein Sozialabsicherungssystem, das Sozialversicherung, Sozialf�rsorge, soziale Wohlfahrt, Unterst�tzung von Kriegsversehrten und Familienangeh�rigen revolution�rer M�rtyrer und Armeeangeh�riger, Arbeitsplatzzuweisung f�r demobilisierte Armeeangeh�rige und gegenseitige Hilfe umfasst, im Wesentlichen Gestalt angenommen. Die Fonds werden durch verschiedene Kan�le aufgebracht, die Verwaltung und Dienstleistung soll nach und nach vergesellschaftet werden.

Reform des Sozialabsicherungssystems

Anfang der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit einer Reihe von Reformen des Sozialabsicherungssystems. Ziel ist der Aufbau eines Systems, das von Unternehmen und Institutionen unabh�ngig ist, �ber verschiedene Geldquellen verf�gt, die Absicherung standardisiert und dessen Verwaltung und Dienstleistung vergesellschaftet ist. Dieses System soll eine grundlegende Absicherung gew�hren, m�glichst viele Gesellschaftsschichten abdecken, sich in mehrere Schichten gliedern und schrittweise vereinheitlicht werden. Die dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand entsprechende Absicherung durch den Staat befriedigt die elementaren Lebensbed�rfnisse und soll allm�hlich alle B�rger erfassen. Abgesehen von der grundlegenden Absicherung f�rdert der Staat tatkr�ftig die Entwicklung anderer Absicherungsformen und strebt danach, ein mehrschichtiges Sozialabsicherungssystem zu etablieren und durch Reform und Entwicklung im ganzen Land ein Sozialabsicherungssystem allm�hlich zu vereinheitlichen. Nach mehr als zehnj�hrigen Bem�hungen wurden die politischen Richtlinien f�r das Sozialversicherungssystem nach und nach ausgearbeitet, ver�ffentlicht und in die Tat umgesetzt. Sie erfassen die meisten Berufst�tigen, Pen- sionierten und Rentner in den St�dten und in einigen Gebieten auch die Bauern, die in den St�dten arbeiten. In den meisten St�dten ist nun ein Absicherungssystem f�r das Existenzminimum der Stadtbewohner eingef�hrt. Im Jahr 2001 begann die chinesische Regierung, in der Provinz Liaoning ein umfassendes Experiment zur Vervollst�ndigung des st�dtischen Sozialabsicherungssystems durchzuf�hren.

Seit Mitte der 90er Jahre hat die chinesische Regierung eine Reihe von Reformen des Verwaltungssystems f�r die Sozialabsicherung durchgef�hrt, um die einheitliche Planung der verschiedenen Sozialabsicherungssysteme und die Verwaltung und �berwachung der Sozialabsicherungsfonds zu verst�rken. Die fr�here separate Verwaltung der Sozialversicherung durch mehrere Verwaltungsabteilungen ist in eine einheitliche Verwaltung durch die Abteilungen f�r Arbeit und Sozialabsicherung umgewandelt worden, und die Verwaltungsabteilungen f�r Arbeit und Sozialabsicherung haben entsprechende Organe f�r die Sozialversicherung eingerichtet, die f�r die konkreten Angelegenheiten der Sozialversicherung zust�ndig sind. Was bez�glich der Sozialabsicherung fr�her von den Unternehmen geregelt wurde, wird jetzt von sozialen Institutionen verwaltet. So werden nun die Sozialversicherungsbetr�ge von sozialen Institutionen ausgezahlt, und f�r die Sozialversicherten sind die kommunalen Verwaltungen zust�ndig. Die chinesische Regierung hat die administrative und gesellschaftliche �berwachung der Sozialabsicherungsfonds intensiviert. F�r sie sind Spezialkonten eingerichtet. Einnahmen und Ausgaben werden separat verwaltet. Das Geld darf nur zweckgebunden verwendet werden. Die Verwaltungsabteilungen f�r Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen haben Kontrollorgane f�r die Sozialversicherungsfonds eingerichtet, die daf�r verantwortlich sind, die Eintreibung und Entrichtung, Verwaltung und Auszahlung der Sozialversicherungsfonds zu pr�fen und zu kontrollieren sowie Verst��e gegen Gesetze und Vorschriften zu untersuchen und zu ahnden. Au�erdem bem�ht sich die chinesische Regierung, durch eine Reihe von Ma�nahmen wie die Forcierung der Eintreibung und Entrichtung von Sozialversicherungsfonds und die Erh�hung des Anteils der Ausgaben f�r die Sozialabsicherung an den Gesamtausgaben die Finanzquellen f�r die Sozialabsicherungsfonds zu erweitern. Allein im Jahr 2001 wurden aus den zentralen Finanzen 98,2 Mrd. Yuan f�r die Sozialabsicherung ausgegeben, das 5,18fache der Ausgaben von 1998. Die chinesische Regierung hat extra einen nationalen Vorstand f�r die Sozialabsicherungsfonds einberufen, der daf�r zust�ndig ist, die durch den Abbau staatlicher Aktiendepots gewonnenen, aus den zentralen Finanzen bereitgestellten und anderweitig aufgebrachten Sozialabsicherungsfonds zu bewirtschaften und zu verwalten.

Seit 1998 hat die chinesische Regierung Ma�nahmen f�r die sog. �Zwei Gew�hrleistungen� ergriffen. Erstens gilt es, den grundlegenden Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen zu gew�hrleisten. In jedem staatseigenen Unternehmen wurde ein Servicezentrum f�r Wiederbesch�ftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten eingerichtet, das die Grundunterhaltszusch�sse auszahlt und f�r die freigesetzten Mitarbeiter die Sozialversicherungspr�mien zahlt. Die daf�r erforderlichen Geldmittel werden von den Finanzbeh�rden, den Unternehmen und der Gesellschaft (haupts�chlich aus dem Arbeitslosenversicherungsfonds) gemeinsam aufgebracht. Zugleich werden die freigesetzten Arbeiter und Angestellten beruflich unterwiesen und zu ihrer Wieder- besch�ftigung umgeschult, um ihnen Anleitung und Hilfe zur Wiederbesch�ftigung zu geben. Zweitens gilt es, den grund- legenden Lebensunterhalt der Rentner zu gew�hrleisten und zu garantieren, dass die Renten termingem�� in vollem Betrag ausgezahlt werden. Um die Durchf�hrung der �Zwei Gew�hrleistungen� zu erm�glichen, hat die chinesische Regierung zus�tzlich eine Politik der �Drei Absicherungslinien� ausgearbeitet: Die freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen k�nnen von den Servicezentren f�r Wiederbesch�ftigung bis zu drei Jahre Grundunterhaltszusch�sse beziehen; wenn sie nach Ablauf der drei Jahre noch keine Arbeit gefunden haben, k�nnen sie weiter Arbeitslosengeld beziehen, doch h�chstens f�r zwei Jahre; wenn sie nach Ablauf dieser zwei Jahre immer noch keine Arbeit gefunden haben, k�nnen sie eine Unterst�tzung f�r das Existenzminimum der Stadtbewohner beantragen. Im Jahr 2001 bezog die �berwiegende Mehrheit der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Grundunterhaltszusch�sse, und die Renten f�r die Rentner wurden im Gro�en und Ganzen termingem�� voll ausgezahlt. Die Durchf�hrung der �Zwei Gew�hrleistungen� hat f�r den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der freigesetzten Arbeiter und Angestellten und der Rentner sowie f�r die gesellschaftliche Stabilit�t eine gro�e Rolle gespielt.

Das Altersversicherungssystem

1984 wurde die Reform des Altersversicherungssystems in allen Landesteilen Chinas durchgef�hrt. 1997 fasste die chinesische Regierung den �Beschluss �ber die Einf�hrung eines einheitlichen Systems f�r die grundlegende Alters- versicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen�, womit begonnen wurde, ein einheitliches System f�r die grundlegende Altersversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen in den St�dten zu praktizieren.

Das chinesische System f�r die grundlegende Altersversicherung funktioniert nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Sie ist eine Versicherung f�r die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen aller Art in den St�dten. Alle Unternehmen in den St�dten und ihre Arbeiter und Angestellten m�ssen Beitr�ge in diese Altersversicherung zahlen. Gegenw�rtig machen die von den Unternehmen gezahlten Beitr�ge etwa 20% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beitr�ge 8% ihres Lohnes aus. Die von den Unternehmen gezahlten Beitr�ge werden teils f�r die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten �berwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beitr�ge werden voll auf die individuellen Konten eingezahlt. Die Grundrenten bestehen aus Elementarrenten und Renten aus den individuellen Konten. Die vom Sozialfonds ausgezahlten monatlichen Elementarrenten betragen 20% des Durchschnittslohns der Arbeiter und Angestellten, die monatlichen Renten aus den individuellen Konten 1/120 der Akkumulationssumme des Fonds der individuellen Konten. Das Geld auf individuellen Konten kann geerbt werden. Denjenigen Arbeitern und Angestellten, die vor der Einf�hrung des neuen Systems zu arbeiten begonnen hatten oder die nach der Einf�hrung des neuen Systems in den Ruhestand treten, muss noch zus�tzlich eine �bergangsrente gezahlt werden.

Nach einigen Jahren der Verbreitung des neuen Altersversicherungssystems ist die Zahl der Arbeiter und Angestellten, die eine grundlegende Altersversicherung abgeschlossen haben, von 86,71 Millionen Ende 1997 auf 108,02 Millionen Ende 2001 gestiegen, und die Zahl derjenigen, die eine Grundrente beziehen, stieg von 25,33 auf 33,81 Millionen. Die durchschnittliche monatliche Grundrente hat sich in dieser Zeit von 430 Yuan auf 556 Yuan erh�ht. Um die rechtzeitige und vollst�ndige Auszahlung der Grundrenten zu gew�hrleisten, bem�ht sich die chinesische Regierung seit mehreren Jahren, h�here administrative Ebenen mit der Verwaltung des Sozialfonds f�r die grundlegende Altersversicherung zu beauftragen mit dem Ziel, diese Verwaltung schlie�lich nur noch auf Provinzebene zu installieren, und den Fonds st�ndig aufzustocken. Von 1998 bis 2001 beliefen sich allein die Zusch�sse aus den zentralen Finanzen f�r die grundlegende Altersversicherung auf 86,1 Mrd. Yuan. Jetzt werden die Grundrenten im Gro�en und Ganzen von sozialen Dienst- leistungsorganen (wie Banken und Post�mtern) ausgezahlt. Im Jahr 2001 wurden 98% der Grundrenten von sozialen Dienstleistungsorganen ausgezahlt. F�r die Angestellten und Arbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie deren Rentner wird weiter das urspr�ngliche Altersabsicherungssystem praktiziert.

1991 f�hrte China in einigen l�ndlichen Gebieten ein Altersversicherungssystem ein. Das l�ndliche Altersversicherungssystem basiert auf dem Grundprinzip �von Individuellen gezahlte Pr�mien als Hauptsache, Zusch�sse von Kollektiven als Erg�nzung und politische Unterst�tzung seitens der Regierung� und �bernimmt den Modus von individuellen Konten mit akkumulierten Fonds.

Das Krankenversicherungssystem

1988 begann die chinesische Regierung, das System der kostenlosen medizinischen Betreuung f�r Mitarbeiter in den Regierungsorganen und Institutionen und das System der medizinischen Betreuung zum Arbeitsschutz f�r die Mitarbeiter in den staatseigenen Unternehmen zu reformieren. 1998 ver�ffentlichte die Regierung den �Beschluss �ber die Einf�hrung des grundlegenden Krankenversicherungssystems f�r die Arbeiter und Angestellten in den St�dten�, womit begonnen wurde, im ganzen Land dieses System einzuf�hren.

Das grundlegende Krankenversicherungssystem Chinas funktioniert � ebenso wie die Altersversicherung � nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Der Fonds f�r die Versicherung wird prinzipiell auf Bezirks- bzw. Stadtebene einheitlich aufgebracht. Die Versicherung erfasst alle Arbeitseinheiten in den St�dten und ihre Belegschaften. Alle Unternehmen, staatlichen Verwaltungsorgane, Institutionen und anderen Arbeitseinheiten sowie ihre Belegschaften m�ssen Beitr�ge in die Krankenversicherung zahlen. Gegenw�rtig machen die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beitr�ge etwa 6% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beitr�ge 2% ihres Lohnes aus. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beitr�ge werden teils f�r die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten �berwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beitr�ge werden auf die individuellen Konten eingezahlt. Der Sozialfonds und die individuellen Konten kommen jeweils f�r verschiedene medizinische Kosten auf. Der Sozialfonds ist haupts�chlich f�r die Zahlung der Kosten f�r Krankenhausbehandlungen und ambulanter Behandlungen einiger chronischer Krankheiten bestimmt. Festgelegt sind ein Mindestsatz und ein H�chstsatz f�r die Leistungen. Die individuellen Konten sind haupts�chlich f�r die Zahlung der Kosten f�r ambulante Behandlungen gedacht.

Um den krankenversicherten Arbeitern und Angestellten einen grundlegenden medizinischen Service zu erm�glichen und den zu schnellen Anstieg der medizinischen Kosten wirksam unter Kontrolle zu bringen, hat die chinesische Regierung die Verwaltung des medizinischen Services verst�rkt, einen Katalog der Arzneimittel und der �rztlichen Behandlung im Rahmen der grundlegenden Krankenversicherung und Normen f�r die medizinischen Anlagen ausgearbeitet und die Qualifikation der medizinischen Einrichtungen und Apotheken, die den Service f�r die grundlegende Krankenversicherung anbieten, beglaubigt. Die krankenversicherten Arbeiter und Angestellten k�nnen unter diesen medizinischen Einrichtungen und Apotheken w�hlen. Im Zuge der Reform des Systems f�r die grundlegende Krankenversicherung sorgt der Staat f�r die Reform der medizinischen Einrichtungen und des Produktions- und Zirkulationssystems f�r Arzneimittel. Durch die Einf�hrung eines Konkurrenzmechanismus zwischen medizinischen Einrichtungen und eines Marktmechanismus f�r die Produktion und Zirkulation von Arzneimitteln strebt man danach, das Ziel, mit relativ niedrigen Kosten einen relativ guten medizinischen Service anzubieten, zu erreichen.

Auf der Basis der grundlegenden Krankenversicherung wurde in den meisten Landesteilen ein System der gegenseitigen Hilfe bei hohen medizinischen Kosten eingef�hrt, um die medizinischen Kosten, die �ber dem vom Sozialfonds festgelegten H�chstsatz hinausgehen, bestreiten zu k�nnen. Der Staat hat f�r die �ffentlichen Bediensteten ein System f�r Zusch�sse zu medizinischen Kosten eingef�hrt. Unternehmen mit entsprechenden Voraussetzungen k�nnen f�r ihre Belegschaften eine zus�tzliche Krankenversicherung einrichten. Der Staat wird schrittweise ein soziales medizinisches Beistandssystem einf�hren, um armen Menschen die medizinische Absicherung zu gew�hrleisten.

Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems geht in China z�gig voran, und der Umfang der Krankenversicherung vergr��ert sich st�ndig. Bis Ende 2001 haben 97% der chinesischen St�dte und Bezirke die Reform der grundlegenden Krankenversicherung in Angriff genom- men, und 76,29 Millionen Arbeiter und Angestellte sind der Krankenversicherung beigetreten. Au�erdem erfassen die kostenlose medizinische Betreuung und das medizinische Absicherungssystem in anderen Formen noch �ber 100 Millionen Stadtbewohner. Die chinesische Regierung ist dabei, diese Menschen Schritt f�r Schritt in das grundlegende Krankenversicherungssystem einzubeziehen.

Das Arbeitslosenversicherungssystem

Bald nach der Gr�ndung der Volksrepublik China wurde f�r eine kurze Zeit das System der Arbeitslosenhilfe praktiziert. Sp�ter wurde es unter dem Planwirtschaftssystem infolge der Durchf�hrung des Systems der Arbeitszuweisung f�r alle Schulabsolventen allm�hlich abgeschafft. Nach der Einf�hrung der Reform- und �ffnungspolitik begann die chinesische Regierung 1986, das Arbeitslosenversicherungssystem Schritt f�r Schritt einzuf�hren, um der Ver�nderung der Betriebsmechanismen von Unternehmen und der bedeutsamen Reform des Arbeitssystems Rechnung zu tragen und den grundlegenden Lebensunterhalt der Arbeiter und Angestellten im Falle der Arbeitslosigkeit zu gew�hrleisten.

1999 ver�ffentlichte die chinesische Regierung die �Vorschriften �ber die Arbeitslosenversicherung�, womit der Aufbau des Arbeitslosenversicherungssystems in eine neue Entwicklungsphase getreten ist. Die Arbeitslosenversicherung erfasst alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften. Alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften m�ssen Beitr�ge in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beitr�ge betragen 2% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beitr�ge 1% ihres Lohnes. Um Arbeitslosengeld aus dieser Versicherung beziehen zu k�nnen, muss man drei Voraussetzungen erf�llen: Man muss mindestens ein Jahr lang Arbeitslosenversicherungsbeitr�ge gezahlt haben, man darf das Arbeitsverh�ltnis nicht selbst gel�st haben, und man muss sich als Arbeitsloser registriert haben und sich um eine neue Arbeit bewerben. Das Arbeitslosengeld wird monatlich ausgezahlt. Es ist niedriger als das Lohnminimum, aber h�her als das f�r die Stadtbewohner festgelegte Existenzminimum. Die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld richtet sich nach der Dauer der Beitragszahlung. Gezahlt wird bis zu 24 Monate. Wenn ein Arbeitsloser w�hrend der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld erkrankt, kann er noch Zusch�sse f�r die �rztliche Behandlung beziehen; wenn er w�hrend des Bezugs von Arbeitslosengeld stirbt, k�nnen seine Familienangeh�rigen Zusch�sse f�r die Bestattung und das Hinterbliebenenunterst�tzungsgeld bekommen. Au�erdem k�nnen Arbeitslose w�hrend der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld Zusch�sse zur Berufsausbildung und -vermittlung erhalten.

In den letzten Jahren vergr��erte sich der Umfang der Arbeitslosenversicherung st�ndig, und die Zahl der Versicherten nahm ebenfalls zu. Von 1998 bis 2001 ist die Zahl der Versicherten von 79,28 Millionen auf 103,55 Millionen gestiegen. Ende 2001 betrug die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld 3,12 Millionen. Mit der Vervollst�ndigung des Arbeitslosenversicherungssystems wird das System f�r die Absicherung des grundlegenden Lebensunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Schritt f�r Schritt in die Arbeitslosenversicherung eingegliedert.

Das Arbeitsunfallversicherungssystem

Gegen Ende der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit der Reform des Arbeitsunfallversicherungssystems. 1996 ver�ffentlichten ihre zust�ndigen Abteilungen die �Methoden �ber die probeweise Durchf�hrung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen� und begannen, das Arbeitsunfallversicherungssystem in einigen Gebieten zu errichten. In demselben Jahr formulierten sie die �Bestimmungsnormen �ber die Schwere der Verletzungen von Arbeitern und Angestellten bei Arbeitsunf�llen bzw. Berufskrankheiten�. Dadurch sind f�r die Pr�fung und Feststellung der Verletzungsschwere die Grundlagen geliefert worden.

In den �Methoden �ber die probeweise Durchf�hrung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen� hei�t es: Die Unfallversicherungspr�mien werden von den Unternehmen gezahlt, Arbeiter und Angestellte brauchen sie nicht zu zahlen. F�r die Unfallversicherungspr�mien werden eine Differentialpr�mienquote von Branchen und eine floatende Pr�mienquote von Unternehmen eingef�hrt. Je nach ihren Arbeitsunfall- und Berufskrankheitsgefahren wird f�r jede Branche die Pr�mienquote festgelegt, und auf der Grundlage der Pr�mienquote der Branche wird f�r jedes Unternehmen gem�� seinen tats�chlichen Arbeitsunfallgefahren und den Ausgaben f�r den Unfallversicherungsfonds im jeweils letzten Jahr die konkrete Pr�mienquote f�r das folgende Jahr bestimmt.

Der Unfallversicherungsfonds wird haupts�chlich f�r die Zahlung folgender Kosten verwendet: Behandlungskosten w�hrend der Behandlungsdauer, Verletztengeld, das nach Schluss der Behandlung anhand des Arbeitsf�higkeitsverlustes festgelegt wird, Hinterbliebenenrente, Pflegekosten f�r Verletzte usw. Ende 2001 lag die durchschnittliche Unfallversicherungspr�mienquote landesweit bei 1%. 43,45 Millionen Arbeiter und Angestellte waren von der Unfallversicherung erfasst. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht der Unfallversicherung anschlie�en, tragen nach wie vor die Verantwortung f�r die Bezahlung der durch Unf�lle verursachten Kosten.

Das Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystem

1988 hat China mit der Reform des Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystems der Unternehmen in einigen Gebieten begonnen. 1994 arbeiteten die zust�ndigen Abteilungen der chinesischen Regierung auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen in verschiedenen Landesteilen die �Methoden �ber die probeweise Durchf�hrung der Schwangerschafts- und Wochenbettversicherung von Arbeiterinnen und Angestellten der Unternehmen� aus, in der es hei�t: Die Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungspr�mien werden von den Unternehmen entrichtet, die Arbeiterinnen und Angestellten brauchen sie nicht zu zahlen. Die von dieser Versicherung gezahlten Kosten umfassen die folgenden wichtigsten Posten: alle durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheits- kosten und die Geburtenzulage, die w�hrend des Schwangerschafts- und Wochenbetturlaubs monatlich ausgezahlt wird. Ende 2001 betrug die durchschnittliche Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungspr�mien- quote landesweit 0,7%. 34,55 Millionen Arbeiterinnen und Angestellte haben sich dieser Versicherung angeschlossen. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht an dieser Versicherung beteiligen, tragen nach wie vor die Verantwortung f�r die Zahlung aller durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheitskosten.

Das Absicherungssystem f�r das Existenzminimum

Bald nach der Gr�ndung der Volksrepublik China etablierte die chinesische Regierung f�r die armen Stadtbewohner ein Sozialhilfssystem. 1993 begann sie, das st�dtische Sozialhilfssystem zu reformieren, und versuchte, ein Absicherungssystem f�r das Existenzminimum zu errichten. Bis 1999 haben alle St�dte, einschlie�lich der Kreisst�dte mit Gemeinden, im ganzen Land das System etabliert. In demselben Jahr gab die chinesische Regierung offiziell die �Absicherungsverordnung f�r das Existenzminimum von Stadtbewohnern� bekannt, die allen Stadtbewohnern die Grundbed�rfnisse zusichert.

Die Absicherungsfonds f�r das Existenzminimum der Stadtbewohner sehen die Lokalregierungen in den Etats vor. Sie legen entsprechend den notwendigen Grundunterhaltskosten ihrer Stadtbewohner die Richtnorm f�r das Existenzminimum fest. Diejenigen Familien, deren Pro- Kopf-Einkommen unter dieser Richtnorm liegt, k�nnen eine Unterst�tzung beantragen. Die Stadtbewohner m�ssen sich einer Untersuchung ihrer Familieneinkommen unterziehen lassen, bevor sie eine Unterst�tzung erhalten, die dem Differenzbetrag zwischen dem Pro-Kopf-Einkommen ihrer Familien und der Richtnorm f�r das Existenzminimum entspricht.

2001 erhielten ca. 11,707 Millionen Stadtbewohner im ganzen Land die Unterst�tzung f�r das Existenzminimum. Die zentralen Finanzbeh�rden setzten daf�r Geldmittel in H�he von 2,301 Mrd. Yuan ein. In den letzten Jahren begann man auch in einigen l�ndlichen Gebieten, ein Absicherungssystem f�r das Existenzminimum einzuf�hren.

Das Sozialleistungssystem

Das chinesische Sozialleistungssystem ist ein System, nach dem die Regierung Geldmittel daf�r bereitstellt, dass den f�rsorgebed�rftigen Menschen wie Alten, Waisenkindern und K�rperbehinderten der Lebensunterhalt garantiert werden kann. Um die Rechte und Interessen dieser Menschen bez�glich des Lebensunterhalts zu sch�tzen, erlie� der Staat einige Gesetze und Vorschriften wie das �Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz der Rechte und Interessen von Alten�, das �Gesetz der Volksrepublik zum Schutz der Rechte und Interessen von Behinderten� und die �Arbeitsvorschriften �ber die Betreuung von alten Bauern auf dem Land, die die ,F�nf Garantien� in Anspruch nehmen� (Garantie f�r Nahrungsmittel, Kleidung, Brennstoff, Unterricht f�r Kinder und Jugendliche sowie Totenbestattung � Anm. d. �bers.). In den betreffenden Gesetzen und Verordnungen ist klar definiert: Diejenigen Witwen, K�rperbehinderten und Waisenkinder, die den Betreuungsbedingungen entsprechen, werden in den St�dten konzentriert und auf dem Land konzentriert oder dezentriert betreut. Die konzentrierte Betreuung erfolgt im Allgemeinen durch die Gr�ndung von Wohlfahrtseinrichtungen wie Wohlfahrtsheimen, Altersheimen, Sanatorien und Kinderwohlfahrtsh�usern. F�r K�rperbehinderte werden mit Hilfe der Vorzugspolitik der Regierung unterschiedliche Wohlfahrtsunternehmen gegr�ndet, die denjenigen Behinderten, die arbeitsf�hig sind, helfen, Arbeitspl�tze zu finden.

Das chinesische Sozialleistungswesen hat gro�e Erfolge erzielt. Bis Ende 2001 gab es im ganzen Land insgesamt 3327 von der Regierung gegr�ndete Wohlfahrtseinrichtungen, die 191 000 Personen in Pflege nahmen, 35 000 von Kollektiven betriebene Wohlfahrtseinrichtungen, in denen 668 000 Personen aufgenommen wurden, und 934 von der Bev�lkerung errichtete und verwaltete Wohlfahrtseinrichtungen, die 34 000 Personen betreuten. Es gab ferner 38 000 Wohlfahrtsunternehmen, die 699 000 behinderte Arbeiter und Angestellte besch�ftigten. Au�erdem bringt China durch den Verkauf von Wohlfahrtslosen Geldmittel zur Unterst�tzung des Sozialleistungswesens auf. 2001 wurden daf�r insgesamt Geldmittel in H�he von 4,2 Mrd. Yuan gesammelt.

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem ist ein System, nach dem der Staat einer besonderen B�rgergruppe, die sich um den Staat und die Gesellschaft Verdienste erworben hat, Entsch�digungen gew�hrt und Auszeichnungen verleiht. Zur Zeit gibt es in China �ber 38 Millionen Menschen, denen das System zugute kommt. Um ihre Rechte und Interessen zu sch�tzen, erlie� der Staat nacheinander einige Gesetze und Verordnungen wie die �Verordnung �ber die Auszeichnung der revolution�ren M�rtyrer�, die �Regeln �ber die finanzielle Unterst�tzung und Vorzugsbehandlung von Armeeangeh�rigen� und die �Bestimmungen �ber die Arbeitsplatzzuweisung f�r st�dtische demobilisierte Soldaten�. Diesen Gesetzen und Verordnungen gem�� wird allen Familienangeh�rigen gefallener Armeeangeh�riger, allen revolution�ren Kriegs- versehrten und allen alten demobilisierten Armeeangeh�rigen ein regelm��iger Unterst�tzungszuschuss gew�hrt; alle Familienangeh�rigen von Wehrdienstleistenden erhalten im Allgemeinen eine Vorzugsbehandlungszulage; den Schwerpunktzielobjekten der Vorzugsbehandlung wie revolution�ren Kriegsversehrten der Armee werden die Krankheitskosten erm��igt oder erlassen; alle demobilisierten Soldaten, die aus St�dten stammen, haben Anspruch auf eine einmalige Arbeitsplatzzuweisung durch die Regierung, und denjenigen, die selbst einen Arbeitsplatz finden wollen, wird ein Pauschalunterst�tzungszuschuss gew�hrt. Von 1996 bis 2001 stellten die staatlichen Finanzbeh�rden aller Ebenen an Unterst�tzungsgeldern insgesamt 29,2 Mrd. Yuan bereit.

Das System f�r die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Die h�ufigen gro�en �berschwemmungen, D�rre sowie Sturm- und Hagelkatastrophen beeintr�chtigen das Leben der Bev�lkerung schwer. Um den Katastrophenopfern wirksame Hilfe zu gew�hren, hat China ein Sozialhilfesystem etabliert, das auf pl�tzlich eintretende Naturkatastrophen zugeschnitten ist. Die Regierungen aller Ebenen sehen Ausgaben f�r die Beistandsleistung in Katastrophenf�llen j�hrlich in ihren Haushaltspl�nen vor, um Katastrophengesch�digte zu unterbringen und unterst�tzen zu k�nnen. Von 1996 bis Ende 2001 beliefen sich die von den Finanzbeh�rden aller Ebenen im ganzen Land bereitgestellten Gelder auf 21,26 Mrd. Yuan. Damit wurde 390 Millionen Opfern von Naturkatastrophen Hilfe in Form von Nahrungsmitteln, Kleidung, wattierten Steppdecken usw. zur Verf�gung gestellt. Das System f�r die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen hat den grundlegenden Lebensunterhalt der Bev�lkerung in den von Katastrophen betroffenen Gebieten tatkr�ftig sichergestellt.

Das System der gegenseitigen sozialen Hilfe

Die gegenseitige Hilfe zwischen Nachbarn ist eine gute Tradition der chinesischen Nation. Im �Spendengesetz der Volksrepublik China f�r das �ffentliche Wohl�, das 2000 erlassen wurde, sind die regelm��ige Durchf�hrung und die Institutionalisierung von Spendenaktionen standardisiert und gef�rdert worden. Im Jahr 2001 beliefen sich die Sach- und Geldspenden, die das Ministerium f�r zivile Angelegenheiten empfing, auf 1,59 Mrd. Yuan. Au�erdem appelliert die chinesische Regierung an alle Staatsorgane, Unternehmen und Institutionen sowie Massenorganisationen, armen Haushalten zu helfen und sie dabei zu unterst�tzen, sich von der Armut zu befreien. Durch die Gr�ndung von kommunalen Dienstleistungsbetrieben betreuen die Basisregierungen arme Haushalte. Seit 1994 entfalten die Gewerkschaften aller Ebenen im ganzen Land j�hrlich Aktivit�ten zur Hilfe und F�rsorge f�r die Familien bed�rftiger Arbeiter und Angestellter. In den letzten Jahren sammelten sie insgesamt 10,44 Mrd. Yuan als Unterst�tzungsbeihilfen, besuchten 39,75 Millionen Mal Familien bed�rftiger Arbeiter und Angestellter, Arbeitshelden, Pensionierte und Rentner sowie Familien verletzter, kranker und k�rperbehinderter Arbeiter und Angestellter und brachten ihnen ihre Anteilnahme zum Ausdruck.