Um die wirtschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Stabilität zu fördern, das Lebensniveau des Volkes zu erhöhen und die Sozialabsicherung schrittweise zu verbessern, arbeitet die chinesische Regierung darauf hin, ein perfektes Sozialabsicherungssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, aufzubauen. Nach mehreren Jahren der Erforschung und Praxis hat ein Sozialabsicherungssystem, das Sozialversicherung, Sozialfürsorge, soziale Wohlfahrt, Unterstützung von Kriegsversehrten und Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger, Arbeitsplatzzuweisung für demobilisierte Armeeangehörige und gegenseitige Hilfe umfasst, im Wesentlichen Gestalt angenommen. Die Fonds werden durch verschiedene Kanäle aufgebracht, die Verwaltung und Dienstleistung soll nach und nach vergesellschaftet werden.

Reform des Sozialabsicherungssystems

Anfang der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit einer Reihe von Reformen des Sozialabsicherungssystems. Ziel ist der Aufbau eines Systems, das von Unternehmen und Institutionen unabhängig ist, über verschiedene Geldquellen verfügt, die Absicherung standardisiert und dessen Verwaltung und Dienstleistung vergesellschaftet ist. Dieses System soll eine grundlegende Absicherung gewähren, möglichst viele Gesellschaftsschichten abdecken, sich in mehrere Schichten gliedern und schrittweise vereinheitlicht werden. Die dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand entsprechende Absicherung durch den Staat befriedigt die elementaren Lebensbedürfnisse und soll allmählich alle Bürger erfassen. Abgesehen von der grundlegenden Absicherung fördert der Staat tatkräftig die Entwicklung anderer Absicherungsformen und strebt danach, ein mehrschichtiges Sozialabsicherungssystem zu etablieren und durch Reform und Entwicklung im ganzen Land ein Sozialabsicherungssystem allmählich zu vereinheitlichen. Nach mehr als zehnjährigen Bemühungen wurden die politischen Richtlinien für das Sozialversicherungssystem nach und nach ausgearbeitet, veröffentlicht und in die Tat umgesetzt. Sie erfassen die meisten Berufstätigen, Pen- sionierten und Rentner in den Städten und in einigen Gebieten auch die Bauern, die in den Städten arbeiten. In den meisten Städten ist nun ein Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner eingeführt. Im Jahr 2001 begann die chinesische Regierung, in der Provinz Liaoning ein umfassendes Experiment zur Vervollständigung des städtischen Sozialabsicherungssystems durchzuführen.

Seit Mitte der 90er Jahre hat die chinesische Regierung eine Reihe von Reformen des Verwaltungssystems für die Sozialabsicherung durchgeführt, um die einheitliche Planung der verschiedenen Sozialabsicherungssysteme und die Verwaltung und Überwachung der Sozialabsicherungsfonds zu verstärken. Die frühere separate Verwaltung der Sozialversicherung durch mehrere Verwaltungsabteilungen ist in eine einheitliche Verwaltung durch die Abteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung umgewandelt worden, und die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung haben entsprechende Organe für die Sozialversicherung eingerichtet, die für die konkreten Angelegenheiten der Sozialversicherung zuständig sind. Was bezüglich der Sozialabsicherung früher von den Unternehmen geregelt wurde, wird jetzt von sozialen Institutionen verwaltet. So werden nun die Sozialversicherungsbeträge von sozialen Institutionen ausgezahlt, und für die Sozialversicherten sind die kommunalen Verwaltungen zuständig. Die chinesische Regierung hat die administrative und gesellschaftliche Überwachung der Sozialabsicherungsfonds intensiviert. Für sie sind Spezialkonten eingerichtet. Einnahmen und Ausgaben werden separat verwaltet. Das Geld darf nur zweckgebunden verwendet werden. Die Verwaltungsabteilungen für Arbeit und Sozialabsicherung aller Ebenen haben Kontrollorgane für die Sozialversicherungsfonds eingerichtet, die dafür verantwortlich sind, die Eintreibung und Entrichtung, Verwaltung und Auszahlung der Sozialversicherungsfonds zu prüfen und zu kontrollieren sowie Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften zu untersuchen und zu ahnden. Außerdem bemüht sich die chinesische Regierung, durch eine Reihe von Maßnahmen wie die Forcierung der Eintreibung und Entrichtung von Sozialversicherungsfonds und die Erhöhung des Anteils der Ausgaben für die Sozialabsicherung an den Gesamtausgaben die Finanzquellen für die Sozialabsicherungsfonds zu erweitern. Allein im Jahr 2001 wurden aus den zentralen Finanzen 98,2 Mrd. Yuan für die Sozialabsicherung ausgegeben, das 5,18fache der Ausgaben von 1998. Die chinesische Regierung hat extra einen nationalen Vorstand für die Sozialabsicherungsfonds einberufen, der dafür zuständig ist, die durch den Abbau staatlicher Aktiendepots gewonnenen, aus den zentralen Finanzen bereitgestellten und anderweitig aufgebrachten Sozialabsicherungsfonds zu bewirtschaften und zu verwalten.

Seit 1998 hat die chinesische Regierung Maßnahmen für die sog. „Zwei Gewährleistungen“ ergriffen. Erstens gilt es, den grundlegenden Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen zu gewährleisten. In jedem staatseigenen Unternehmen wurde ein Servicezentrum für Wiederbeschäftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten eingerichtet, das die Grundunterhaltszuschüsse auszahlt und für die freigesetzten Mitarbeiter die Sozialversicherungsprämien zahlt. Die dafür erforderlichen Geldmittel werden von den Finanzbehörden, den Unternehmen und der Gesellschaft (hauptsächlich aus dem Arbeitslosenversicherungsfonds) gemeinsam aufgebracht. Zugleich werden die freigesetzten Arbeiter und Angestellten beruflich unterwiesen und zu ihrer Wieder- beschäftigung umgeschult, um ihnen Anleitung und Hilfe zur Wiederbeschäftigung zu geben. Zweitens gilt es, den grund- legenden Lebensunterhalt der Rentner zu gewährleisten und zu garantieren, dass die Renten termingemäß in vollem Betrag ausgezahlt werden. Um die Durchführung der „Zwei Gewährleistungen“ zu ermöglichen, hat die chinesische Regierung zusätzlich eine Politik der „Drei Absicherungslinien“ ausgearbeitet: Die freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen können von den Servicezentren für Wiederbeschäftigung bis zu drei Jahre Grundunterhaltszuschüsse beziehen; wenn sie nach Ablauf der drei Jahre noch keine Arbeit gefunden haben, können sie weiter Arbeitslosengeld beziehen, doch höchstens für zwei Jahre; wenn sie nach Ablauf dieser zwei Jahre immer noch keine Arbeit gefunden haben, können sie eine Unterstützung für das Existenzminimum der Stadtbewohner beantragen. Im Jahr 2001 bezog die überwiegende Mehrheit der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Grundunterhaltszuschüsse, und die Renten für die Rentner wurden im Großen und Ganzen termingemäß voll ausgezahlt. Die Durchführung der „Zwei Gewährleistungen“ hat für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der freigesetzten Arbeiter und Angestellten und der Rentner sowie für die gesellschaftliche Stabilität eine große Rolle gespielt.

Das Altersversicherungssystem

1984 wurde die Reform des Altersversicherungssystems in allen Landesteilen Chinas durchgeführt. 1997 fasste die chinesische Regierung den „Beschluss über die Einführung eines einheitlichen Systems für die grundlegende Alters- versicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“, womit begonnen wurde, ein einheitliches System für die grundlegende Altersversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen in den Städten zu praktizieren.

Das chinesische System für die grundlegende Altersversicherung funktioniert nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Sie ist eine Versicherung für die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen aller Art in den Städten. Alle Unternehmen in den Städten und ihre Arbeiter und Angestellten müssen Beiträge in diese Altersversicherung zahlen. Gegenwärtig machen die von den Unternehmen gezahlten Beiträge etwa 20% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 8% ihres Lohnes aus. Die von den Unternehmen gezahlten Beiträge werden teils für die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten überwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beiträge werden voll auf die individuellen Konten eingezahlt. Die Grundrenten bestehen aus Elementarrenten und Renten aus den individuellen Konten. Die vom Sozialfonds ausgezahlten monatlichen Elementarrenten betragen 20% des Durchschnittslohns der Arbeiter und Angestellten, die monatlichen Renten aus den individuellen Konten 1/120 der Akkumulationssumme des Fonds der individuellen Konten. Das Geld auf individuellen Konten kann geerbt werden. Denjenigen Arbeitern und Angestellten, die vor der Einführung des neuen Systems zu arbeiten begonnen hatten oder die nach der Einführung des neuen Systems in den Ruhestand treten, muss noch zusätzlich eine Übergangsrente gezahlt werden.

Nach einigen Jahren der Verbreitung des neuen Altersversicherungssystems ist die Zahl der Arbeiter und Angestellten, die eine grundlegende Altersversicherung abgeschlossen haben, von 86,71 Millionen Ende 1997 auf 108,02 Millionen Ende 2001 gestiegen, und die Zahl derjenigen, die eine Grundrente beziehen, stieg von 25,33 auf 33,81 Millionen. Die durchschnittliche monatliche Grundrente hat sich in dieser Zeit von 430 Yuan auf 556 Yuan erhöht. Um die rechtzeitige und vollständige Auszahlung der Grundrenten zu gewährleisten, bemüht sich die chinesische Regierung seit mehreren Jahren, höhere administrative Ebenen mit der Verwaltung des Sozialfonds für die grundlegende Altersversicherung zu beauftragen mit dem Ziel, diese Verwaltung schließlich nur noch auf Provinzebene zu installieren, und den Fonds ständig aufzustocken. Von 1998 bis 2001 beliefen sich allein die Zuschüsse aus den zentralen Finanzen für die grundlegende Altersversicherung auf 86,1 Mrd. Yuan. Jetzt werden die Grundrenten im Großen und Ganzen von sozialen Dienst- leistungsorganen (wie Banken und Postämtern) ausgezahlt. Im Jahr 2001 wurden 98% der Grundrenten von sozialen Dienstleistungsorganen ausgezahlt. Für die Angestellten und Arbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie deren Rentner wird weiter das ursprüngliche Altersabsicherungssystem praktiziert.

1991 führte China in einigen ländlichen Gebieten ein Altersversicherungssystem ein. Das ländliche Altersversicherungssystem basiert auf dem Grundprinzip „von Individuellen gezahlte Prämien als Hauptsache, Zuschüsse von Kollektiven als Ergänzung und politische Unterstützung seitens der Regierung“ und übernimmt den Modus von individuellen Konten mit akkumulierten Fonds.

Das Krankenversicherungssystem

1988 begann die chinesische Regierung, das System der kostenlosen medizinischen Betreuung für Mitarbeiter in den Regierungsorganen und Institutionen und das System der medizinischen Betreuung zum Arbeitsschutz für die Mitarbeiter in den staatseigenen Unternehmen zu reformieren. 1998 veröffentlichte die Regierung den „Beschluss über die Einführung des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die Arbeiter und Angestellten in den Städten“, womit begonnen wurde, im ganzen Land dieses System einzuführen.

Das grundlegende Krankenversicherungssystem Chinas funktioniert — ebenso wie die Altersversicherung — nach einem Modus der Verbindung eines Sozialfonds mit individuellen Konten. Der Fonds für die Versicherung wird prinzipiell auf Bezirks- bzw. Stadtebene einheitlich aufgebracht. Die Versicherung erfasst alle Arbeitseinheiten in den Städten und ihre Belegschaften. Alle Unternehmen, staatlichen Verwaltungsorgane, Institutionen und anderen Arbeitseinheiten sowie ihre Belegschaften müssen Beiträge in die Krankenversicherung zahlen. Gegenwärtig machen die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge etwa 6% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 2% ihres Lohnes aus. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge werden teils für die Stiftung des Sozialfonds verwendet und teils auf die individuellen Konten überwiesen. Die von den Versicherten gezahlten Beiträge werden auf die individuellen Konten eingezahlt. Der Sozialfonds und die individuellen Konten kommen jeweils für verschiedene medizinische Kosten auf. Der Sozialfonds ist hauptsächlich für die Zahlung der Kosten für Krankenhausbehandlungen und ambulanter Behandlungen einiger chronischer Krankheiten bestimmt. Festgelegt sind ein Mindestsatz und ein Höchstsatz für die Leistungen. Die individuellen Konten sind hauptsächlich für die Zahlung der Kosten für ambulante Behandlungen gedacht.

Um den krankenversicherten Arbeitern und Angestellten einen grundlegenden medizinischen Service zu ermöglichen und den zu schnellen Anstieg der medizinischen Kosten wirksam unter Kontrolle zu bringen, hat die chinesische Regierung die Verwaltung des medizinischen Services verstärkt, einen Katalog der Arzneimittel und der ärztlichen Behandlung im Rahmen der grundlegenden Krankenversicherung und Normen für die medizinischen Anlagen ausgearbeitet und die Qualifikation der medizinischen Einrichtungen und Apotheken, die den Service für die grundlegende Krankenversicherung anbieten, beglaubigt. Die krankenversicherten Arbeiter und Angestellten können unter diesen medizinischen Einrichtungen und Apotheken wählen. Im Zuge der Reform des Systems für die grundlegende Krankenversicherung sorgt der Staat für die Reform der medizinischen Einrichtungen und des Produktions- und Zirkulationssystems für Arzneimittel. Durch die Einführung eines Konkurrenzmechanismus zwischen medizinischen Einrichtungen und eines Marktmechanismus für die Produktion und Zirkulation von Arzneimitteln strebt man danach, das Ziel, mit relativ niedrigen Kosten einen relativ guten medizinischen Service anzubieten, zu erreichen.

Auf der Basis der grundlegenden Krankenversicherung wurde in den meisten Landesteilen ein System der gegenseitigen Hilfe bei hohen medizinischen Kosten eingeführt, um die medizinischen Kosten, die über dem vom Sozialfonds festgelegten Höchstsatz hinausgehen, bestreiten zu können. Der Staat hat für die öffentlichen Bediensteten ein System für Zuschüsse zu medizinischen Kosten eingeführt. Unternehmen mit entsprechenden Voraussetzungen können für ihre Belegschaften eine zusätzliche Krankenversicherung einrichten. Der Staat wird schrittweise ein soziales medizinisches Beistandssystem einführen, um armen Menschen die medizinische Absicherung zu gewährleisten.

Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems geht in China zügig voran, und der Umfang der Krankenversicherung vergrößert sich ständig. Bis Ende 2001 haben 97% der chinesischen Städte und Bezirke die Reform der grundlegenden Krankenversicherung in Angriff genom- men, und 76,29 Millionen Arbeiter und Angestellte sind der Krankenversicherung beigetreten. Außerdem erfassen die kostenlose medizinische Betreuung und das medizinische Absicherungssystem in anderen Formen noch über 100 Millionen Stadtbewohner. Die chinesische Regierung ist dabei, diese Menschen Schritt für Schritt in das grundlegende Krankenversicherungssystem einzubeziehen.

Das Arbeitslosenversicherungssystem

Bald nach der Gründung der Volksrepublik China wurde für eine kurze Zeit das System der Arbeitslosenhilfe praktiziert. Später wurde es unter dem Planwirtschaftssystem infolge der Durchführung des Systems der Arbeitszuweisung für alle Schulabsolventen allmählich abgeschafft. Nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik begann die chinesische Regierung 1986, das Arbeitslosenversicherungssystem Schritt für Schritt einzuführen, um der Veränderung der Betriebsmechanismen von Unternehmen und der bedeutsamen Reform des Arbeitssystems Rechnung zu tragen und den grundlegenden Lebensunterhalt der Arbeiter und Angestellten im Falle der Arbeitslosigkeit zu gewährleisten.

1999 veröffentlichte die chinesische Regierung die „Vorschriften über die Arbeitslosenversicherung“, womit der Aufbau des Arbeitslosenversicherungssystems in eine neue Entwicklungsphase getreten ist. Die Arbeitslosenversicherung erfasst alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften. Alle Unternehmen und Institutionen sowie ihre Belegschaften müssen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung zahlen. Die von den Arbeitseinheiten gezahlten Beiträge betragen 2% der Gesamtlohnsumme und die von den Versicherten gezahlten Beiträge 1% ihres Lohnes. Um Arbeitslosengeld aus dieser Versicherung beziehen zu können, muss man drei Voraussetzungen erfüllen: Man muss mindestens ein Jahr lang Arbeitslosenversicherungsbeiträge gezahlt haben, man darf das Arbeitsverhältnis nicht selbst gelöst haben, und man muss sich als Arbeitsloser registriert haben und sich um eine neue Arbeit bewerben. Das Arbeitslosengeld wird monatlich ausgezahlt. Es ist niedriger als das Lohnminimum, aber höher als das für die Stadtbewohner festgelegte Existenzminimum. Die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld richtet sich nach der Dauer der Beitragszahlung. Gezahlt wird bis zu 24 Monate. Wenn ein Arbeitsloser während der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld erkrankt, kann er noch Zuschüsse für die ärztliche Behandlung beziehen; wenn er während des Bezugs von Arbeitslosengeld stirbt, können seine Familienangehörigen Zuschüsse für die Bestattung und das Hinterbliebenenunterstützungsgeld bekommen. Außerdem können Arbeitslose während der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld Zuschüsse zur Berufsausbildung und -vermittlung erhalten.

In den letzten Jahren vergrößerte sich der Umfang der Arbeitslosenversicherung ständig, und die Zahl der Versicherten nahm ebenfalls zu. Von 1998 bis 2001 ist die Zahl der Versicherten von 79,28 Millionen auf 103,55 Millionen gestiegen. Ende 2001 betrug die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld 3,12 Millionen. Mit der Vervollständigung des Arbeitslosenversicherungssystems wird das System für die Absicherung des grundlegenden Lebensunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen Schritt für Schritt in die Arbeitslosenversicherung eingegliedert.

Das Arbeitsunfallversicherungssystem

Gegen Ende der 80er Jahre begann die chinesische Regierung mit der Reform des Arbeitsunfallversicherungssystems. 1996 veröffentlichten ihre zuständigen Abteilungen die „Methoden über die probeweise Durchführung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“ und begannen, das Arbeitsunfallversicherungssystem in einigen Gebieten zu errichten. In demselben Jahr formulierten sie die „Bestimmungsnormen über die Schwere der Verletzungen von Arbeitern und Angestellten bei Arbeitsunfällen bzw. Berufskrankheiten“. Dadurch sind für die Prüfung und Feststellung der Verletzungsschwere die Grundlagen geliefert worden.

In den „Methoden über die probeweise Durchführung der Arbeitsunfallversicherung der Arbeiter und Angestellten von Unternehmen“ heißt es: Die Unfallversicherungsprämien werden von den Unternehmen gezahlt, Arbeiter und Angestellte brauchen sie nicht zu zahlen. Für die Unfallversicherungsprämien werden eine Differentialprämienquote von Branchen und eine floatende Prämienquote von Unternehmen eingeführt. Je nach ihren Arbeitsunfall- und Berufskrankheitsgefahren wird für jede Branche die Prämienquote festgelegt, und auf der Grundlage der Prämienquote der Branche wird für jedes Unternehmen gemäß seinen tatsächlichen Arbeitsunfallgefahren und den Ausgaben für den Unfallversicherungsfonds im jeweils letzten Jahr die konkrete Prämienquote für das folgende Jahr bestimmt.

Der Unfallversicherungsfonds wird hauptsächlich für die Zahlung folgender Kosten verwendet: Behandlungskosten während der Behandlungsdauer, Verletztengeld, das nach Schluss der Behandlung anhand des Arbeitsfähigkeitsverlustes festgelegt wird, Hinterbliebenenrente, Pflegekosten für Verletzte usw. Ende 2001 lag die durchschnittliche Unfallversicherungsprämienquote landesweit bei 1%. 43,45 Millionen Arbeiter und Angestellte waren von der Unfallversicherung erfasst. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht der Unfallversicherung anschließen, tragen nach wie vor die Verantwortung für die Bezahlung der durch Unfälle verursachten Kosten.

Das Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystem

1988 hat China mit der Reform des Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungssystems der Unternehmen in einigen Gebieten begonnen. 1994 arbeiteten die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen in verschiedenen Landesteilen die „Methoden über die probeweise Durchführung der Schwangerschafts- und Wochenbettversicherung von Arbeiterinnen und Angestellten der Unternehmen“ aus, in der es heißt: Die Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungsprämien werden von den Unternehmen entrichtet, die Arbeiterinnen und Angestellten brauchen sie nicht zu zahlen. Die von dieser Versicherung gezahlten Kosten umfassen die folgenden wichtigsten Posten: alle durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheits- kosten und die Geburtenzulage, die während des Schwangerschafts- und Wochenbetturlaubs monatlich ausgezahlt wird. Ende 2001 betrug die durchschnittliche Schwangerschafts- und Wochenbettversicherungsprämien- quote landesweit 0,7%. 34,55 Millionen Arbeiterinnen und Angestellte haben sich dieser Versicherung angeschlossen. Diejenigen Unternehmen, die sich nicht an dieser Versicherung beteiligen, tragen nach wie vor die Verantwortung für die Zahlung aller durch Schwangerschaft und Wochenbett verursachten Krankheitskosten.

Das Absicherungssystem für das Existenzminimum

Bald nach der Gründung der Volksrepublik China etablierte die chinesische Regierung für die armen Stadtbewohner ein Sozialhilfssystem. 1993 begann sie, das städtische Sozialhilfssystem zu reformieren, und versuchte, ein Absicherungssystem für das Existenzminimum zu errichten. Bis 1999 haben alle Städte, einschließlich der Kreisstädte mit Gemeinden, im ganzen Land das System etabliert. In demselben Jahr gab die chinesische Regierung offiziell die „Absicherungsverordnung für das Existenzminimum von Stadtbewohnern“ bekannt, die allen Stadtbewohnern die Grundbedürfnisse zusichert.

Die Absicherungsfonds für das Existenzminimum der Stadtbewohner sehen die Lokalregierungen in den Etats vor. Sie legen entsprechend den notwendigen Grundunterhaltskosten ihrer Stadtbewohner die Richtnorm für das Existenzminimum fest. Diejenigen Familien, deren Pro- Kopf-Einkommen unter dieser Richtnorm liegt, können eine Unterstützung beantragen. Die Stadtbewohner müssen sich einer Untersuchung ihrer Familieneinkommen unterziehen lassen, bevor sie eine Unterstützung erhalten, die dem Differenzbetrag zwischen dem Pro-Kopf-Einkommen ihrer Familien und der Richtnorm für das Existenzminimum entspricht.

2001 erhielten ca. 11,707 Millionen Stadtbewohner im ganzen Land die Unterstützung für das Existenzminimum. Die zentralen Finanzbehörden setzten dafür Geldmittel in Höhe von 2,301 Mrd. Yuan ein. In den letzten Jahren begann man auch in einigen ländlichen Gebieten, ein Absicherungssystem für das Existenzminimum einzuführen.

Das Sozialleistungssystem

Das chinesische Sozialleistungssystem ist ein System, nach dem die Regierung Geldmittel dafür bereitstellt, dass den fürsorgebedürftigen Menschen wie Alten, Waisenkindern und Körperbehinderten der Lebensunterhalt garantiert werden kann. Um die Rechte und Interessen dieser Menschen bezüglich des Lebensunterhalts zu schützen, erließ der Staat einige Gesetze und Vorschriften wie das „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz der Rechte und Interessen von Alten“, das „Gesetz der Volksrepublik zum Schutz der Rechte und Interessen von Behinderten“ und die „Arbeitsvorschriften über die Betreuung von alten Bauern auf dem Land, die die ,Fünf Garantien‘ in Anspruch nehmen“ (Garantie für Nahrungsmittel, Kleidung, Brennstoff, Unterricht für Kinder und Jugendliche sowie Totenbestattung — Anm. d. Übers.). In den betreffenden Gesetzen und Verordnungen ist klar definiert: Diejenigen Witwen, Körperbehinderten und Waisenkinder, die den Betreuungsbedingungen entsprechen, werden in den Städten konzentriert und auf dem Land konzentriert oder dezentriert betreut. Die konzentrierte Betreuung erfolgt im Allgemeinen durch die Gründung von Wohlfahrtseinrichtungen wie Wohlfahrtsheimen, Altersheimen, Sanatorien und Kinderwohlfahrtshäusern. Für Körperbehinderte werden mit Hilfe der Vorzugspolitik der Regierung unterschiedliche Wohlfahrtsunternehmen gegründet, die denjenigen Behinderten, die arbeitsfähig sind, helfen, Arbeitsplätze zu finden.

Das chinesische Sozialleistungswesen hat große Erfolge erzielt. Bis Ende 2001 gab es im ganzen Land insgesamt 3327 von der Regierung gegründete Wohlfahrtseinrichtungen, die 191 000 Personen in Pflege nahmen, 35 000 von Kollektiven betriebene Wohlfahrtseinrichtungen, in denen 668 000 Personen aufgenommen wurden, und 934 von der Bevölkerung errichtete und verwaltete Wohlfahrtseinrichtungen, die 34 000 Personen betreuten. Es gab ferner 38 000 Wohlfahrtsunternehmen, die 699 000 behinderte Arbeiter und Angestellte beschäftigten. Außerdem bringt China durch den Verkauf von Wohlfahrtslosen Geldmittel zur Unterstützung des Sozialleistungswesens auf. 2001 wurden dafür insgesamt Geldmittel in Höhe von 4,2 Mrd. Yuan gesammelt.

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem

Das Vorzugsbehandlungs- und Arbeitsplatzzuweisungssystem ist ein System, nach dem der Staat einer besonderen Bürgergruppe, die sich um den Staat und die Gesellschaft Verdienste erworben hat, Entschädigungen gewährt und Auszeichnungen verleiht. Zur Zeit gibt es in China über 38 Millionen Menschen, denen das System zugute kommt. Um ihre Rechte und Interessen zu schützen, erließ der Staat nacheinander einige Gesetze und Verordnungen wie die „Verordnung über die Auszeichnung der revolutionären Märtyrer“, die „Regeln über die finanzielle Unterstützung und Vorzugsbehandlung von Armeeangehörigen“ und die „Bestimmungen über die Arbeitsplatzzuweisung für städtische demobilisierte Soldaten“. Diesen Gesetzen und Verordnungen gemäß wird allen Familienangehörigen gefallener Armeeangehöriger, allen revolutionären Kriegs- versehrten und allen alten demobilisierten Armeeangehörigen ein regelmäßiger Unterstützungszuschuss gewährt; alle Familienangehörigen von Wehrdienstleistenden erhalten im Allgemeinen eine Vorzugsbehandlungszulage; den Schwerpunktzielobjekten der Vorzugsbehandlung wie revolutionären Kriegsversehrten der Armee werden die Krankheitskosten ermäßigt oder erlassen; alle demobilisierten Soldaten, die aus Städten stammen, haben Anspruch auf eine einmalige Arbeitsplatzzuweisung durch die Regierung, und denjenigen, die selbst einen Arbeitsplatz finden wollen, wird ein Pauschalunterstützungszuschuss gewährt. Von 1996 bis 2001 stellten die staatlichen Finanzbehörden aller Ebenen an Unterstützungsgeldern insgesamt 29,2 Mrd. Yuan bereit.

Das System für die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen

China ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht wird. Die häufigen großen Überschwemmungen, Dürre sowie Sturm- und Hagelkatastrophen beeinträchtigen das Leben der Bevölkerung schwer. Um den Katastrophenopfern wirksame Hilfe zu gewähren, hat China ein Sozialhilfesystem etabliert, das auf plötzlich eintretende Naturkatastrophen zugeschnitten ist. Die Regierungen aller Ebenen sehen Ausgaben für die Beistandsleistung in Katastrophenfällen jährlich in ihren Haushaltsplänen vor, um Katastrophengeschädigte zu unterbringen und unterstützen zu können. Von 1996 bis Ende 2001 beliefen sich die von den Finanzbehörden aller Ebenen im ganzen Land bereitgestellten Gelder auf 21,26 Mrd. Yuan. Damit wurde 390 Millionen Opfern von Naturkatastrophen Hilfe in Form von Nahrungsmitteln, Kleidung, wattierten Steppdecken usw. zur Verfügung gestellt. Das System für die Beistandsleistung bei Naturkatastrophen hat den grundlegenden Lebensunterhalt der Bevölkerung in den von Katastrophen betroffenen Gebieten tatkräftig sichergestellt.

Das System der gegenseitigen sozialen Hilfe

Die gegenseitige Hilfe zwischen Nachbarn ist eine gute Tradition der chinesischen Nation. Im „Spendengesetz der Volksrepublik China für das öffentliche Wohl“, das 2000 erlassen wurde, sind die regelmäßige Durchführung und die Institutionalisierung von Spendenaktionen standardisiert und gefördert worden. Im Jahr 2001 beliefen sich die Sach- und Geldspenden, die das Ministerium für zivile Angelegenheiten empfing, auf 1,59 Mrd. Yuan. Außerdem appelliert die chinesische Regierung an alle Staatsorgane, Unternehmen und Institutionen sowie Massenorganisationen, armen Haushalten zu helfen und sie dabei zu unterstützen, sich von der Armut zu befreien. Durch die Gründung von kommunalen Dienstleistungsbetrieben betreuen die Basisregierungen arme Haushalte. Seit 1994 entfalten die Gewerkschaften aller Ebenen im ganzen Land jährlich Aktivitäten zur Hilfe und Fürsorge für die Familien bedürftiger Arbeiter und Angestellter. In den letzten Jahren sammelten sie insgesamt 10,44 Mrd. Yuan als Unterstützungsbeihilfen, besuchten 39,75 Millionen Mal Familien bedürftiger Arbeiter und Angestellter, Arbeitshelden, Pensionierte und Rentner sowie Familien verletzter, kranker und körperbehinderter Arbeiter und Angestellter und brachten ihnen ihre Anteilnahme zum Ausdruck.