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Von Feng Zhongping
Österreich ist ein
wichtiges Mitglied der EU. In den letzten Jahren sind die chinesisch-österreichischen
Beziehungen mit der ständigen Entwicklung der Beziehungen zwischen
China und der EU in eine neue Entwicklungsperiode eingetreten. Dieses
Jahr ist die 30. Wiederkehr der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen China und Österreich. Auf Einladung des Staatspräsidenten
der Volksrepublik China, Jiang Zemins, wird der österreichische
Bundespräsident, Dr. Thomas Klestil, vom 15. bis 19. Mai China
besuchen. Jetzt sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern
mit einer neuen Entwicklungschance konfrontiert.
China und Österreich
nahmen am 28. Mai 1971 offiziell diplomatische Beziehungen auf.
Im September desselben Jahres akkreditierten beide Länder ihren
Botschafter bei der Regierung der Gegenseite. Im Oktober 1972 unterzeichneten
beide Länder ein Handels- und Zahlungsabkommen, wodurch die
vorhandenen nichtstaatlichen Handelsbeziehungen zwischen beiden
Ländern auf die Stufe der zwischenstaatlichen Handelsbeziehungen
gehoben wurden. Später machten sowohl die politischen Beziehungen
als auch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden
Ländern Fortschritte. Im April 1974 stattete der österreichische
Außenminister, Dr. Rudolf Kirchschläger, China einen
Besuch ab. Das war die wichtigste österreichische Delegation,
die in den ersten Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen beiden Ländern China besuchte. In den 80er Jahren
betrachtete China nach der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik
die Verstärkung der Zusammenarbeit mit den westeuropäischen
Ländern, einschließlich Österreich, als einen wichtigen
Bestandteil seiner Außenpolitik, was der Entwicklung der Beziehungen
zwischen China und Österreich neue Impulse gab. Die gegenseitigen
Besuche zwischen Führern und Beamten beider Länder nahmen
zu, und beide Seiten unterzeichneten wichtige Abkommen über
wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit, den Schutz von
Investitionen, die Vermeidung der Doppelbesteuerung usw. Im April
1984 besuchte Staatskommissar und Außenminister Wu Xueqian
Österreich. Das war der erste Österreich-Besuch eines
chinesischen Außenministers nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen beiden Ländern. Im September 1985 besuchte der österreichische
Bundespräsident, Dr. Rudolf Kirchschläger, China. Er war
der erste österreichische Präsident in der Geschichte,
der China besuchte. Österreich war eines der westlichen Länder,
die als erste nach dem „4. Juni“-Ereignis ihre Beziehungen
zu China wiederherstellten. Im Oktober 1991 stattete Staatskommissar
und Außenminister Qian Qichen Österreich einen offiziellen
Besuch ab. Im Januar 1992 besuchte der Präsident des österreichischen
Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, China. Im April 1993 besuchte
Dr. Franz Vranitzky als der erste österreichische Bundeskanzler
in der Geschichte der Beziehungen zwischen China und Österreich
China. Im Juni 1994 stattete Ministerpräsident Li Peng auf
Einladung Österreichs einen offiziellen Besuch ab.
Seit Mitte der 90er Jahre
entwickeln sich die Beziehungen zwischen China und der EU mit dem
stetigen Wachstum der chinesischen Wirtschaft und der ständigen
Erhöhung der internationalen Stellung Chinas in einem rasanten
Tempo. Im Juli 1995 veröffentlichte die EU-Kommission einen
Bericht über die langfristige Politik für die Beziehungen
zwischen China und der EU, in dem es heißt, daß die
Entwicklung der Beziehungen zu China der „Grundstein“
der Außenpolitik der EU ist. Im Dzember desselben Jahres überprüfte
und billigte der EU-Rat dieses Dokument. Im „Schluß aus
der Überprüfung“ heißt es: „Die nie dagewesene
Entwicklung Chinas zeigt, daß es bald eine politische, militärische
und wirtschaftliche Großmacht in der Welt sein wird. Deshalb
ist es die vorrangige Überlegung Europas, mit China Beziehungen,
die dessen Realität und potentiellem Einfluß in der Welt
und der Region entsprechen, herzustellen.“ 1996 arbeitete die
EU eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Verstärkung der
Zusammenarbeit zwischen der EU und China aus und setzte für
die Politik der EU gegenüber China fünf Ziele, nämlich
die Beziehungen zu China hinsichtlich der Außenpolitik und
der Sicherheit zu stabilisieren, China zu ermöglichen, sich
ins Welthandelssystem einzugliedern, China bei der nachhaltigen
Entwicklung und beim Kampf gegen die Armut zu unterstützen
und China zu veranlassen, das Rechtssystem durchzusetzen und die
Menschenrechte zu respektieren. 1998 nahm die EU ein Dokument über
die Herstellung einer Partnerschaft mit China an, in dem darauf
hingewiesen wird, daß die politischen Beziehungen zwischen
China und der EU aufs Niveau der Beziehungen zwischen der EU und
den USA, Rußland und Japan gehoben werden sollten.
Vor diesem Hintergrund
traten die chinesisch-österreichischen Beziehungen in eine
neue Entwicklungsperiode ein. Die Spitzenpolitiker beider Länder
schenkten der Entwicklung der politischen Beziehungen zur Gegenseite
große Aufmerksamkeit. Im September 1995 besuchte der österreichische
Bundespräsident, Dr. Thomas Klestil, China. Im September 1996
besuchte Li Ruihuan, der Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen
Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, Österreich. Im
Oktober desselben Jahres besuchte der österreichische Bundeskanzler,
Dr. Franz Vranitzky, nochmals China. Im März 1997 besuchte
der Präsident des österreichischen Nationalrates, Dr.
Heinz Fischer, zum zweiten Mal China. Im März 1998 besuchte
Vizekanzler und Außenminister, Dr. Wolfgang Schüssel,
China. Im März 1999 stattete Staatspräsident Jiang Zemin
Österreich einen Staatsbesuch ab. Das war der erste Österreich-Besuch
eines chinesischen Staatsoberhauptes. Während des Aufenthalts
von Staatspräsident Jiang in Österreich schätzten
die Führer beider Länder die Beziehungen zwischen beiden
Ländern positiv ein. Beide Seiten stimmten darin überein,
daß sich die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden
Ländern auf allen Gebieten ununterbrochen entwickele und daß
der häufige Verkehr zwischen den Führern beider Länder
dazu beitrage, die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit
zwischen beiden Ländern zu fördern. Staatspräsident
Jiang erklärte, daß sich die chinesische Seite zusammen
mit der österreichischen Seite darum bemühen werde, die
gute Entwicklungstendenz des freundschaftlichen Austausches zwischen
beiden Ländern auf allen Gebieten beizubehalten.
In den bilateralen Wirtschafts-
und Handelsbeziehungen und der wirtschaftlichen und technischen
Zusammenarbeit wurden wichtige Fortschritte erzielt. Im September
1996 unterzeichneten beide Regierungen ein neues Abkommen über
die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische
Zusammenarbeit. 2000 belief sich das Handelsvolumen zwischen beiden
Ländern auf 780 Mio. US$, ein Anstieg um 14% gegenüber
1999. China exportierte nach Österreich hauptsächlich
Textilien, Kleidung, Getreide, Speiseöl und andere Nahrungsmittel,
Viehzuchtprodukte, kunsthandwerkliche Waren und Buntmetalle und
importierte aus Österreich hauptsächlich technische Anlagen,
Maschinen, Mineralien und Erzeugnisse der Chemie- und Leichtindustrie.
Beide Länder haben im Bau von Wasserkraftstationen, Eisenbahnlinien,
Landstraßen und Spezialwagen sowie im Hüttenwesen, Maschinenbau
und Umweltschutz vielfältige Kooperationen durchgeführt.
Mit der Entwicklung der
politischen Beziehungen und der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
zwischen China und Österreich ist der Kulturaustausch zwischen
beiden Ländern sehr rege. Kulturdelegationen besuchen häufig
gegenseitig. Chinesische Akrobatentruppen und Kinderensembles und
das Tibetische Ensemble besuchten nacheinander Österreich,
während das österreichische Strauss-Orchester, die Wiener
Sängerknaben und die Wiener Philharmoniker China besuchten.
Seit 1998 führte das chinesische Zentrale Nationale Orchester
jedes Jahr im Wiener „Goldenen Saal“ das „Frühlingskonzert“
auf. Außerdem haben beide Seiten ihre Kooperation in den hochtechnologischen
Bereichen wie Informatik, neue Werkstoffe, Fernabtasten und Elektronik
verstärkt. Auch die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten im
Erziehungs- und Militärwesen machte ununterbrochen Fortschritte.
Die politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden
noch enger sein. Erstens. Zwischen China und Österreich gibt
es keine grundlegenden Interessenkonflikte. In den internationalen
Angelegenheiten treten beide Seiten für die Multipolarisierung
der Welt ein. Die österreichische Regierung vertritt die Ansicht,
daß die Angelegenheiten der Welt nicht allein von den USA
entschieden werden sollten, daß es eine multipolare Welt geben
solle und daß zwischen der EU, den USA, Rußland, Japan
und China ein Gleichgewicht hergestellt werden solle. Sie unterstützt
die EU, eine strategische Partnerschaft mit China zu entwickeln.
Zweitens. Österreich befindet sich zwischen Ost- und Westeuropa.
Mit der Durchführung des Osterweiterungsplans der EU werden
sich die Rolle und der Einfluß Österreichs in der EU
vergrößern, und China wird noch größeren Wert
auf die Zusammenarbeit mit Österreich legen. Drittens. Die
österreichische Regierung trifft dafür ein, in der Frage
der Menschenrechte in China Konfrontation durch Dialog zu ersetzen,
was eine gute Grundlage für die Verstärkung der zukünftigen
politischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern legt. Österreich
nennt sich eine Großmacht im Sinne der Menschenrechte und
betrachtet die Verteidigung der Menschenrechte als den Grundstein
seiner Außenpolitik. Aber es unterstützt den Beschluß
der EU, auf der UNO-Konferenz über Menschenrechte 1998 keinen
antichinesischen Antrag zu stellen, und trat dafür ein, die
Menschenrechte-Frage nicht von der Öffentlichkeit, sondern
von Experten diskutieren zu lassen. Es würdigt die Unterzeichnung
der internationalen Konvention über Menschenrechte durch China.
Die zukünftige Wirtschafts-
und Handelskooperation zwischen China und Österreich hat ein
großes Potential. Der österreichische Bundespräsident
Klestil betonte mehrmals, daß der riesige Markt Chinas eine
große Anziehungskraft für Österreich habe. Die wirtschaftlichen
Interessen sind zweifelsohne einer der wichtigen Gründe für
die Entwicklung der Beziehungen zu China durch Österreich.
Zugleich ist Österreich ein entschlossener Unterstützer
für Chinas Beitritt zur WTO. Mit der tiefgehenden Entwicklung
der Globalisierung der Wirtschaft, besonders dem Beitritt Chinas
zur WTO und der Durchführung der Strategie für die großangelegte
Erschließung Westgebiete, hat die Wirtschafts- und Handelskooperation
zwischen China und Österreich noch bessere Aussichten. Österreich
erfreut sich in den Bereichen Hüttenwesen, Stahlprodukte, Verkehrswesen
und Umweltschutz großer Überlegenheit. Man kann damit
rechnen, daß sich die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern
in diesen Bereichen weiter vertiefen wird.
Der Autor ist Wissenschaftsrat des Chinesischen Forschungsinstituts
für Zeitgenössische Internationale Beziehungen
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