Macao
    Seit jeher hat Macao zu China geh�rt. Mitte bzw. Ende des letzten Jahrhunderts wurde Macao von portugiesischen Kolonialisten besetzt. Nach Gr�ndung des Neuen China setzte sich die chinesische Regierung daf�r ein, da� die Macao-Frage unter reifen Bedingungen auf angemessene Weise friedlich gel�st werden sollte, um die staatliche Souver�nit�t und die territoriale Integrit�t des Landes zu sch�tzen.

    Am 3. Oktober 1984 schlug Deng Xiaoping, ehemaliger Vorsitzender des Beratungskomitees des ZK der KP Chinas, als er mit den Delegierten aus Hong Kong und Macao, die an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag teilnahmen, zusammentraf, als erster vor, da� die Macao-Frage wie die Hong Kong-Frage durch die Richtlinie �Ein Land, zwei Systeme" gel�st werden sollte.

    Ende Mai 1985 besuchte Portugals damaliger Pr�sident Antonio Ramalho Eanes China. Staatsf�hrer beider L�nder f�hrten Gespr�che �ber die Macao-Frage. Beide Seiten waren der Ansicht, da� f�r die L�sung der historisch hinterlassenen Macao-Frage der richtige Augenblick gekommen sei, und waren sich einig, auf diplomatische Weise dar�ber zu verhandeln.


    Von Juni 1986 bis M�rz 1987 f�hrten China und Portugal vier Gespr�chsrunden. Am 23. M�rz 1987 erkl�rten die beiden Seiten in einem Pressekommuniqu�, da� �die beiden Seiten den Entwurf des Abkommens �berpr�ft und eine �bereinstimmende Meinung �ber die Inhalte des Abkommens erreicht haben" und da� sie beschlossen h�tten, da� �die Leiter der Regierungsdelegationen Chinas und Portugals am 26. M�rz 1987 in Beijing die ,Gemeinsame Erkl�rung der Regierung der Volksrepublik China und der Regierung der Republik Portugal �ber die Macao-Frage' paraphieren werden."

    Auf Einladung besuchte der portugiesische Ministerpr�sident Anibal Cavaco Silva am 13. April 1987 China und unterzeichnete mit dem damaligen chinesischen Ministerpr�sidenten in der Gro�en Halle des Volkes in Beijing offiziell die �Chinesisch-Portugiesische Gemeinsame Erkl�rung". Auf der Unterzeichnungszeremonie w�rdigten die F�hrer der beiden L�nder die f�r alle Betroffenen zufriedenstellende L�sung der Macao-Frage. Gem�� der gemeinsamen Erkl�rung werde China am 20. Dezember 1999 die Souver�nit�t �ber Macao wiedererlangen.

    
Am 31. M�rz 1993 ver�ffentlichte der 8. Nationale Volkskongre� nach �berpr�fung und Genehmigung offiziell das �Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao (SVZM)". Das Grundgesetz ist ein Verfassungsgesetz der SVZM und stellt auch die gesetzliche Grundlage f�r die SVZM bei der Ausarbeitung verschiedener politischer Richtlinien im Rahmen ihrer Autonomie dar. Es liefert eine wesentliche Garantie f�r die Praktizierung der Richtlinien �Ein Land, zwei Systeme", �Macaoer regieren Macao" und �Ein hoher Grad an Autonomie" nach der R�ckkehr Macaos zum Mutterland.

    In den darauffolgenden Jahren f�hrte die chinesisch-portugiesische gemeinsame Verbindungsgruppe, die die Regierungen Chinas und Portugals vertrat, wiederholte Verhandlungen �ber einige wichtige konkrete Probleme betreffs der R�ckkehr Macaos zum Mutterland. Am 5. Mai 1998 wurde das NVK-Vorbereitungskomitee der SVZM in Beijing gegr�ndet, und die Vorbereitungsarbeiten zur Gr�ndung der SVZM wurden offiziell in Angriff genommen.

    Wahlkomitees der SVZM f�r die Gr�ndung der ersten Regierung. Auf der Plenarsitzung des Vorbereitungskomitees am 9. April 1999 wurden durch geheime und Konkurrenzwahl 185 Mitglieder des Wahlkomitees der ersten Regierung der SVZM gew�hlt, die zusammen mit den vier NVK-Abgeordneten mit st�ndigem Wohnsitz in Macao und 11 durch Konsultation empfohlenen PKKCV-Mitgliedern aus Macao ein 200k�pfiges Wahlkomitee der ersten Regierung der SVZM bildeten.

    Aufstellung der Kandidaten zum ersten Regierungschef der SVZM. Nach den einschl�gigen Beschl�ssen des NVK wird der erste Regierungsschef der SVZM nach Konsultationen und dann nach der Nominierung des Wahlkomitees gew�hlt. In der auf der 5. Plenarsitzung des Vorbereitungskomitees der SVZM erlassenen �Methode f�r die Wahl des ersten Regierungschefs der SVZM der VR China" ist das Konzept -- Nominierung nach Konsultationen und dann die Wahl -- aufgenommen worden. Insgesamt hatten sich neun Personen in Macao als Kandidaten gemeldet, nach der Eignungs�berpr�fung durch die leitenden F�hrungskr�ften des Vorbereitungskomitees wurden f�nf davon als Kandidaten f�r die Wahl des ersten Regierungschefs der SVZM aufgestellt. Am 23. April 1999 wurde die erste Plenarsitzung des Wahlkomitees in Macao veranstaltet, um die Kandidaten des ersten Regierungschefs der SVZM zu nominieren. Zum Schlu� kandidierten Edmund Ho Hau Hwa und Qu Zongjie f�r das Amt des ersten Regierungschefs. Sp�ter wurde der erste Regierungschef der SVZM durch geheime Wahl in Macao gew�hlt, und Edmund Ho Hau Hwa gewann die Wahl. Am 20. Mai 1999 f�hrte Ministerpr�sident Zhu Rongji den Vorsitz bei der Plenarsitzung des Staatsrats. Auf der Sitzung wurde ein Beschlu� �ber den Antrag des Vorbereitungskomitees zur Ernennung von Edmund Ho Hau Hwa zum ersten Regierungschef der SVZM gefa�t. Anschlie�end unterzeichnete Zhu Rongji den Erla� des Staatsrats Nr. 264 und ernannte Edmund Ho Hau Hwa zum ersten Regierungschef der zuk�nftigen SVZM der VR China. Beim ganzen Wahlproze� des ersten Regierungschefs ist das Prinzip -- Fairne�, Gerechtigkeit, Offenheit, Demokratie und Rechtschaffenheit -- eingehalten worden, was hohe Anerkennung in Macao und bei der Welt�ffentlichkeit fand.

    
I�ber die zust�ndigen Beh�rden, den Legislativrat und juristische Organe. Gem�� den einschl�gigen Bestimmungen des Grundgesetzes der SVZM geh�ren alle Leiter der Regierungsabteilungen, rechtschaffene Beauftragte, Generalrechnungspr�fer sowie Hauptverantwortliche der Polizei und des Zollamts zu den wichtigsten Beamten der Regierung, die vom Regierungschef, in �bereinstimmung mit dem Grundgesetz, unter den ans�ssigen chinesischen B�rgern Macaos zu nominieren und zur Ernennung bei der Zentralregierung einzureichen sind. Nach der Nominierung von Ho Hau Hwa ernannte der Staatsrat am 11. August 1999 sieben wichtige Beamte und den Generalstaatsanwalt der SVZM-Regierung. Da das Hauptzollamt noch nicht eingerichtet war, wurden die Nominierung und die Ernennung des Leiters f�r das Hauptzollamt zu einem sp�teren geeigneteren Zeitpunkt gemacht. Am 25. September 1999 ernannte Ho Hau Hwa gem�� den einschl�gigen Bestimmungen des Grundgesetzes 10 Mitglieder des Verwaltungsrats, der dem Regierungschef bei der Entscheidungsfindung assistieren soll; die Organisation und Gr�ndung des Verwaltungsrats waren damit vollendet worden.

    Gem�� den einschl�gigen Bestimmungen des NVK soll sich der erste Legislativrat der SVZM aus 23 Mitgliedern zusammensetzen, wo 8 Abgeordnete durch direkte Wahl, 8 durch indirekte Wahl gew�hlt und die �brigen 7 durch den Regierungschef ernannt werden. Jene Abgeordneten des letzten Legislativrats, die gew�hlt wurden, k�nnen nach der Best�tigung durch das Vorbereitungskomitee der SVZM dem ersten Legislativrat der SVZ angeh�ren. Falls es freie Stellen geben sollte, werden sie auf Beschlu� des Vorbereitungskomitees der SVZM erg�nzt werden. Im April wurde auf der 7. Plenarsitzung des SVZM-Vorbereitungskomitees die �konkrete Methode zur Bildung des ersten Legislativrats der SVZM der VR China" angenommen. Nach monatelanger Arbeit war der erste Legislativrat der SVZM bis zum September 1999 reibungslos gebildet worden.

    Am 3. Juli 1999 wurde auf der Plenarsitzung des Vorbereitungskomitees die �konkrete Methode zur Bildung der juristischen Organe der SVZM der VR China" angenommen. Im September des selben Jahres empfahl ein unabh�ngiges Komitee, dessen Einrichtung das NVK-Vorbereitungskomitee beschlossen hatte, Richterkandidaten. Der Regierungschef stimmte den empfohlenen Richterkandidaten zu und teilte ihnen nach Erledigung der gesetzlichen Formalit�ten offizielle Ernennungsurkunden zu. Am 29. Oktober ernannte der Regierungschef 22 Staatsanw�lte der SVZM. Die Vorbereitungsarbeiten f�r die Bildung juristischer Organe der SVZM wurden schlie�lich reibungslos beendet.

    In bezug auf die gesetzliche Arbeit hat das Vorbereitungskomitee zuerst die konkrete Durchsetzung des Staatsangeh�rigkeitsgesetzes und die Praktizierung des Paragraphen 2 im Artikel 24 des Grundgesetzes in der SVZM studiert, um festzustellen, wer zu st�ndigen B�rgern der SVZM werden kann. Ferner hat das Vorbereitungskomitee 855 noch geltende Gesetze und gesetzliche Verordnungen �berpr�ft und studiert.

    �ber die L�sung schwerwiegender Wirtschaftsprobleme. Da die Aufstellung des Budgetentwurfs f�r das Jahr 2000 noch vor der Einweihung der SVZM erfolgen mu�te, schlug das Vorbereitungskomitee vor, da� die chinesische Seite in �bereinstimmung mit dem Grundgesetz und in Zusammenarbeit mit der portugiesischen Regierung in Macao die diesj�hrigen Haushaltspl�ne aufstellen sollte. Durch Konsultationen zwischen den beiden Seiten nahm die portugiesische Seite eine kooperative Haltung ein. Nach den Bestimmungen der Chinesisch-Portugiesischen Gemeinsamen Erkl�rung sollten die Renten der �ffentlichen Bediensteten aus Macao, die vor der offiziellen Gr�ndung der SVZM in Ruhestand getreten sind, nach 1999 von der portugiesischen Seite getragen werden. Dank der gro�en Aufmerksamkeit und Vorschl�ge des Vorbereitungskomitees ist diese Frage im wesentlichen gel�st worden. Das Verm�gen der portugiesischen Regierung in Macao sollte zu �ffentlichem Verm�gen Macaos erkl�rt werden, weshalb es einen wichtigen Inhalt der Macht�bergabe darstellte, dieses Verm�gen zu sanieren und es vollst�ndig an die SVZM-Regierung zu transferieren. Dieser Arbeit schenkte die Wirtschaftsgruppe des Vorbereitungskomitees ebenfalls gro�e Aufmerksamkeit und gewissenhafte Studien und leistete dabei entscheidende Beitr�ge zur L�sung dieses Problems. Dar�ber hinaus setzte sich die Wirtschaftsgruppe mit der Wirtschaftsentwicklung Macaos und mit der Behandlung der Finanz-, Wirtschafts- und Handelsbeziehung zwischen der SVZM und dem Festland sowie weiterer anderen konkraten Fragen nach dem Jahr 1999 auseinander und lieferte der Regierung der SVZM diesbez�gliche Informationen.

    In der tiefen Nacht des 19. Dezember 1999 war die rechtzeitig fertiggestellte �Halle der Macht�bergabe" des Kulturzentrums Macaos hell beleuchtet, wo die Macht�bergabezeremonie zwischen der chinesischen und der portugiesischen Regierung stattfand. Um 23.42 betraten Staatspr�sident Jiang Zemin, Ministerpr�sident Zhu Rongji, der stellvertretende Ministerpr�sident Qian Qichen, Au�enminister Tang Jiaxuan und der erste Regierungschef der SVZM Edmund Ho Hau Wah die Halle und begaben sich auf die Pr�sidiumstrib�ne. Auch der portugiesische Pr�sident Jorge Sampaio, der portugiesische Premierminister Antonio Guterres, der portugiesische Au�enminister Jaime Gaima, und der Gouverneur von MacaoVasco Rocha Vieira stiegen auf die Pr�sidiumstrib�ne, wo die chinesische und der portugiesische Ehrengarde dann eine Begr��ungszeremonie abhielten und einen Begr��ungstusch spielten. Im Anschlu� hielt dann zuerst Pr�sident Sampaio eine Ansprache. Er sagte u. a.: �Das schlie�liche Zustandekommen des Abkommens zwischen den beiden L�ndern �ber den Status Macaos spiegelt voll und ganz die Haltung der Wahrheitssuche beider Seiten in dieser Frage und deren Weisheit bei der friedlichen L�sung der Frage wider. Damit wird der Wandel, den die neuen Umst�nde erfordern, vollzogen; die Beibehaltung der Besonderheiten Macaos wird gew�hrleistet. Die jahrhundertalten Beziehungen zwischen beiden L�ndern treten in eine neue �ra ein."

    Um 23.55 Uhr traten die Bannertr�ger der chinesischen und der portugiesischen Seite in die Halle. Um 23.58 Uhr wurden die portugiesische Nationalflagge und die Flagge der Stadtregierung von Macao langsam eingeholt. Um 0.00 Uhr des 20. Dezember spielte das Orchester der Chinesischen Volksbefreiungsarmee die Nationalhymne der Volksrepublik China und die Nationalflagge der Volksrepublik China und die Gebietsflagge der SVZM der VR China wurden gehi�t. Der Staatspr�sident der VR China, Jiang Zemin, verk�ndete, da� die chinesische Regierung die Souver�nit�t �ber Macao wiedererlangt habe. Er sagte in seiner Ansprache weiter, da� die chinesische Regierung nach dem von Deng Xiaoping aufgestellten gro�artigen Konzept �Ein Land, zwei Systeme" die Hong Kong- und die Macao-Frage erfolgreich gel�st habe. Dies markiere gro�e Fortschritte, die das chinesische Volk bei der Erf�llung des gro�en Werkes der Wiedervereinigung des Mutterlandes erzielt habe.

    Mehr als 3000 Menschen wohnten der Zeremonie f�r die Macht�bergabe bei, darunter waren Vertreter von 53 L�ndern und 29 internationalen Organisationen, einige ausl�ndische Freunde sowie Generalkonsule und Ehrenkonsule aus �ber 40 L�ndern in Macao und Vertreter internationaler Organisationen in Macao. Pers�nlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Macaos, Delegierte aus der SVZHK, Landsleute aus Taiwan bzw. Vertreter der Chinesen und Auslandschinesen aus mehr als 30 L�ndern waren ebenfalls eingeladen.

    In den fr�hen Morgenstunden des 20. Dezember fand die Zeremonie f�r die Gr�ndung der SVZM und die Amtsvereidigung der Regierung der SVZM nun feierlich in der Forum-Halle statt. Staatspr�sident Jiang Zemin rief die Gr�ndung der SVZM der VR China aus. Auf der zeremoniellen Einweihungsfeier f�r die SVZM hielt Ministerpr�sident Zhu Rongji eine Rede, in der er seine Gratulation zur Gr�ndung der SVZM-Regierung ausdr�ckte.

    Die R�ckkehr Hong Kongs und die R�ckkehr Macaos zum Mutterland symbolisierten, da� ein bedeutender Fortschritt bei der Verwirklichung des gro�en Werkes der vollst�ndigen Wiedervereinigung des Mutterlandes gemacht worden ist. Die chinesische Regierung wird weiterhin an der Richtlinie �Ein Land, zwei Systeme" festhalten, die Regierung der SVZHK und die der SVZM unterst�tzen, im Rahmen des Gesetzes zu regieren, und die Prosperit�t und Stabilit�t in Hong Kong und Macao aufrechterhalten. Nach der R�ckkehr Hong Kongs und Macaos steht die heilige Mission, die Taiwan-Frage zu l�sen und die vollst�ndige Wiedervereinigung des Mutterlandes zu verwirklichen, noch unmittelbarer vor allen Nationalit�ten des ganzen Landes, einschlie�lich der Landsleute auf Taiwan und der �berseechinesen. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind entschlossen und auch v�llig in der Lage, die Taiwan-Frage zu einem m�glichst fr�hen Zeitpunkt zu l�sen und das gro�e Werk der Wiedervereinigung des Mutterlandes zu vollenden.