Seit
jeher hat Macao zu China geh�rt. Mitte bzw. Ende des letzten
Jahrhunderts wurde Macao von portugiesischen Kolonialisten
besetzt. Nach Gr�ndung des Neuen China setzte sich die chinesische
Regierung daf�r ein, da� die Macao-Frage unter reifen Bedingungen
auf angemessene Weise friedlich gel�st werden sollte, um die
staatliche Souver�nit�t und die territoriale Integrit�t des
Landes zu sch�tzen.
Am 3. Oktober 1984 schlug Deng Xiaoping,
ehemaliger Vorsitzender des Beratungskomitees des ZK der KP
Chinas, als er mit den Delegierten aus Hong Kong und Macao,
die an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag teilnahmen,
zusammentraf, als erster vor, da� die Macao-Frage wie die
Hong Kong-Frage durch die Richtlinie �Ein Land, zwei Systeme"
gel�st werden sollte.
Ende Mai 1985 besuchte Portugals damaliger
Pr�sident Antonio Ramalho Eanes China. Staatsf�hrer beider
L�nder f�hrten Gespr�che �ber die Macao-Frage. Beide Seiten
waren der Ansicht, da� f�r die L�sung der historisch hinterlassenen
Macao-Frage der richtige Augenblick gekommen sei, und waren
sich einig, auf diplomatische Weise dar�ber zu verhandeln.
Von
Juni 1986 bis M�rz 1987 f�hrten China und Portugal vier Gespr�chsrunden.
Am 23. M�rz 1987 erkl�rten die beiden Seiten in einem Pressekommuniqu�,
da� �die beiden Seiten den Entwurf des Abkommens �berpr�ft
und eine �bereinstimmende Meinung �ber die Inhalte des Abkommens
erreicht haben" und da� sie beschlossen h�tten, da� �die Leiter
der Regierungsdelegationen Chinas und Portugals am 26. M�rz
1987 in Beijing die ,Gemeinsame Erkl�rung der Regierung der
Volksrepublik China und der Regierung der Republik Portugal
�ber die Macao-Frage' paraphieren werden."
Auf Einladung besuchte der portugiesische
Ministerpr�sident Anibal Cavaco Silva am 13. April 1987 China
und unterzeichnete mit dem damaligen chinesischen Ministerpr�sidenten
in der Gro�en Halle des Volkes in Beijing offiziell die �Chinesisch-Portugiesische
Gemeinsame Erkl�rung". Auf der Unterzeichnungszeremonie w�rdigten
die F�hrer der beiden L�nder die f�r alle Betroffenen zufriedenstellende
L�sung der Macao-Frage. Gem�� der gemeinsamen Erkl�rung werde
China am 20. Dezember 1999 die Souver�nit�t �ber Macao wiedererlangen.
Am
31. M�rz 1993 ver�ffentlichte der 8. Nationale Volkskongre�
nach �berpr�fung und Genehmigung offiziell das �Grundgesetz
der Sonderverwaltungszone Macao (SVZM)". Das Grundgesetz ist
ein Verfassungsgesetz der SVZM und stellt auch die gesetzliche
Grundlage f�r die SVZM bei der Ausarbeitung verschiedener
politischer Richtlinien im Rahmen ihrer Autonomie dar. Es
liefert eine wesentliche Garantie f�r die Praktizierung der
Richtlinien �Ein Land, zwei Systeme", �Macaoer regieren Macao"
und �Ein hoher Grad an Autonomie" nach der R�ckkehr Macaos
zum Mutterland.
In den darauffolgenden Jahren f�hrte
die chinesisch-portugiesische gemeinsame Verbindungsgruppe,
die die Regierungen Chinas und Portugals vertrat, wiederholte
Verhandlungen �ber einige wichtige konkrete Probleme betreffs
der R�ckkehr Macaos zum Mutterland. Am 5. Mai 1998 wurde das
NVK-Vorbereitungskomitee der SVZM in Beijing gegr�ndet, und
die Vorbereitungsarbeiten zur Gr�ndung der SVZM wurden offiziell
in Angriff genommen.
Wahlkomitees der SVZM f�r die Gr�ndung
der ersten Regierung. Auf der Plenarsitzung des Vorbereitungskomitees
am 9. April 1999 wurden durch geheime und Konkurrenzwahl 185
Mitglieder des Wahlkomitees der ersten Regierung der SVZM
gew�hlt, die zusammen mit den vier NVK-Abgeordneten mit st�ndigem
Wohnsitz in Macao und 11 durch Konsultation empfohlenen PKKCV-Mitgliedern
aus Macao ein 200k�pfiges Wahlkomitee der ersten Regierung
der SVZM bildeten.
Aufstellung
der Kandidaten zum ersten Regierungschef der SVZM. Nach den
einschl�gigen Beschl�ssen des NVK wird der erste Regierungsschef
der SVZM nach Konsultationen und dann nach der Nominierung
des Wahlkomitees gew�hlt. In der auf der 5. Plenarsitzung
des Vorbereitungskomitees der SVZM erlassenen �Methode f�r
die Wahl des ersten Regierungschefs der SVZM der VR China"
ist das Konzept -- Nominierung nach Konsultationen und dann
die Wahl -- aufgenommen worden. Insgesamt hatten sich neun
Personen in Macao als Kandidaten gemeldet, nach der Eignungs�berpr�fung
durch die leitenden F�hrungskr�ften des Vorbereitungskomitees
wurden f�nf davon als Kandidaten f�r die Wahl des ersten Regierungschefs
der SVZM aufgestellt. Am 23. April 1999 wurde die erste Plenarsitzung
des Wahlkomitees in Macao veranstaltet, um die Kandidaten
des ersten Regierungschefs der SVZM zu nominieren. Zum Schlu�
kandidierten Edmund Ho Hau Hwa und Qu Zongjie f�r das Amt
des ersten Regierungschefs. Sp�ter wurde der erste Regierungschef
der SVZM durch geheime Wahl in Macao gew�hlt, und Edmund Ho
Hau Hwa gewann die Wahl. Am 20. Mai 1999 f�hrte Ministerpr�sident
Zhu Rongji den Vorsitz bei der Plenarsitzung des Staatsrats.
Auf der Sitzung wurde ein Beschlu� �ber den Antrag des Vorbereitungskomitees
zur Ernennung von Edmund Ho Hau Hwa zum ersten Regierungschef
der SVZM gefa�t. Anschlie�end unterzeichnete Zhu Rongji den
Erla� des Staatsrats Nr. 264 und ernannte Edmund Ho Hau Hwa
zum ersten Regierungschef der zuk�nftigen SVZM der VR China.
Beim ganzen Wahlproze� des ersten Regierungschefs ist das
Prinzip -- Fairne�, Gerechtigkeit, Offenheit, Demokratie und
Rechtschaffenheit -- eingehalten worden, was hohe Anerkennung
in Macao und bei der Welt�ffentlichkeit fand.
I�ber die zust�ndigen
Beh�rden, den Legislativrat und juristische Organe. Gem��
den einschl�gigen Bestimmungen des Grundgesetzes der SVZM
geh�ren alle Leiter der Regierungsabteilungen, rechtschaffene
Beauftragte, Generalrechnungspr�fer sowie Hauptverantwortliche
der Polizei und des Zollamts zu den wichtigsten Beamten der
Regierung, die vom Regierungschef, in �bereinstimmung mit
dem Grundgesetz, unter den ans�ssigen chinesischen B�rgern
Macaos zu nominieren und zur Ernennung bei der Zentralregierung
einzureichen sind. Nach der Nominierung von Ho Hau Hwa ernannte
der Staatsrat am 11. August 1999 sieben wichtige Beamte und
den Generalstaatsanwalt der SVZM-Regierung. Da das Hauptzollamt
noch nicht eingerichtet war, wurden die Nominierung und die
Ernennung des Leiters f�r das Hauptzollamt zu einem sp�teren
geeigneteren Zeitpunkt gemacht. Am 25. September 1999 ernannte
Ho Hau Hwa gem�� den einschl�gigen Bestimmungen des Grundgesetzes
10 Mitglieder des Verwaltungsrats, der dem Regierungschef
bei der Entscheidungsfindung assistieren soll; die Organisation
und Gr�ndung des Verwaltungsrats waren damit vollendet worden.
Gem�� den einschl�gigen Bestimmungen des
NVK soll sich der erste Legislativrat der SVZM aus 23 Mitgliedern
zusammensetzen, wo 8 Abgeordnete durch direkte Wahl, 8 durch
indirekte Wahl gew�hlt und die �brigen 7 durch den Regierungschef
ernannt werden. Jene Abgeordneten des letzten Legislativrats,
die gew�hlt wurden, k�nnen nach der Best�tigung durch das
Vorbereitungskomitee der SVZM dem ersten Legislativrat der
SVZ angeh�ren. Falls es freie Stellen geben sollte, werden
sie auf Beschlu� des Vorbereitungskomitees der SVZM erg�nzt
werden. Im April wurde auf der 7. Plenarsitzung des SVZM-Vorbereitungskomitees
die �konkrete Methode zur Bildung des ersten Legislativrats
der SVZM der VR China" angenommen. Nach monatelanger Arbeit
war der erste Legislativrat der SVZM bis zum September 1999
reibungslos gebildet worden.
Am 3. Juli 1999 wurde auf der Plenarsitzung
des Vorbereitungskomitees die �konkrete Methode zur Bildung
der juristischen Organe der SVZM der VR China" angenommen.
Im September des selben Jahres empfahl ein unabh�ngiges Komitee,
dessen Einrichtung das NVK-Vorbereitungskomitee beschlossen
hatte, Richterkandidaten. Der Regierungschef stimmte den empfohlenen
Richterkandidaten zu und teilte ihnen nach Erledigung der
gesetzlichen Formalit�ten offizielle Ernennungsurkunden zu.
Am 29. Oktober ernannte der Regierungschef 22 Staatsanw�lte
der SVZM. Die Vorbereitungsarbeiten f�r die Bildung juristischer
Organe der SVZM wurden schlie�lich reibungslos beendet.
In bezug auf die gesetzliche Arbeit hat
das Vorbereitungskomitee zuerst die konkrete Durchsetzung
des Staatsangeh�rigkeitsgesetzes und die Praktizierung des
Paragraphen 2 im Artikel 24 des Grundgesetzes in der SVZM
studiert, um festzustellen, wer zu st�ndigen B�rgern der SVZM
werden kann. Ferner hat das Vorbereitungskomitee 855 noch
geltende Gesetze und gesetzliche Verordnungen �berpr�ft und
studiert.
�ber die L�sung schwerwiegender Wirtschaftsprobleme.
Da die Aufstellung des Budgetentwurfs f�r das Jahr 2000 noch
vor der Einweihung der SVZM erfolgen mu�te, schlug das Vorbereitungskomitee
vor, da� die chinesische Seite in �bereinstimmung mit dem
Grundgesetz und in Zusammenarbeit mit der portugiesischen
Regierung in Macao die diesj�hrigen Haushaltspl�ne aufstellen
sollte. Durch Konsultationen zwischen den beiden Seiten nahm
die portugiesische Seite eine kooperative Haltung ein. Nach
den Bestimmungen der Chinesisch-Portugiesischen Gemeinsamen
Erkl�rung sollten die Renten der �ffentlichen Bediensteten
aus Macao, die vor der offiziellen Gr�ndung der SVZM in Ruhestand
getreten sind, nach 1999 von der portugiesischen Seite getragen
werden. Dank der gro�en Aufmerksamkeit und Vorschl�ge des
Vorbereitungskomitees ist diese Frage im wesentlichen gel�st
worden. Das Verm�gen der portugiesischen Regierung in Macao
sollte zu �ffentlichem Verm�gen Macaos erkl�rt werden, weshalb
es einen wichtigen Inhalt der Macht�bergabe darstellte, dieses
Verm�gen zu sanieren und es vollst�ndig an die SVZM-Regierung
zu transferieren. Dieser Arbeit schenkte die Wirtschaftsgruppe
des Vorbereitungskomitees ebenfalls gro�e Aufmerksamkeit und
gewissenhafte Studien und leistete dabei entscheidende Beitr�ge
zur L�sung dieses Problems. Dar�ber hinaus setzte sich die
Wirtschaftsgruppe mit der Wirtschaftsentwicklung Macaos und
mit der Behandlung der Finanz-, Wirtschafts- und Handelsbeziehung
zwischen der SVZM und dem Festland sowie weiterer anderen
konkraten Fragen nach dem Jahr 1999 auseinander und lieferte
der Regierung der SVZM diesbez�gliche Informationen.
In der tiefen Nacht des 19. Dezember 1999
war die rechtzeitig fertiggestellte �Halle der Macht�bergabe"
des Kulturzentrums Macaos hell beleuchtet, wo die Macht�bergabezeremonie
zwischen der chinesischen und der portugiesischen Regierung
stattfand. Um 23.42 betraten Staatspr�sident Jiang Zemin,
Ministerpr�sident Zhu Rongji, der stellvertretende Ministerpr�sident
Qian Qichen, Au�enminister Tang Jiaxuan und der erste Regierungschef
der SVZM Edmund Ho Hau Wah die Halle und begaben sich auf
die Pr�sidiumstrib�ne. Auch der portugiesische Pr�sident Jorge
Sampaio, der portugiesische Premierminister Antonio Guterres,
der portugiesische Au�enminister Jaime Gaima, und der Gouverneur
von MacaoVasco Rocha Vieira stiegen auf die Pr�sidiumstrib�ne,
wo die chinesische und der portugiesische Ehrengarde dann
eine Begr��ungszeremonie abhielten und einen Begr��ungstusch
spielten. Im Anschlu� hielt dann zuerst Pr�sident Sampaio
eine Ansprache. Er sagte u. a.: �Das schlie�liche Zustandekommen
des Abkommens zwischen den beiden L�ndern �ber den Status
Macaos spiegelt voll und ganz die Haltung der Wahrheitssuche
beider Seiten in dieser Frage und deren Weisheit bei der friedlichen
L�sung der Frage wider. Damit wird der Wandel, den die neuen
Umst�nde erfordern, vollzogen; die Beibehaltung der Besonderheiten
Macaos wird gew�hrleistet. Die jahrhundertalten Beziehungen
zwischen beiden L�ndern treten in eine neue �ra ein."
Um 23.55 Uhr traten die Bannertr�ger
der chinesischen und der portugiesischen Seite in die Halle.
Um 23.58 Uhr wurden die portugiesische Nationalflagge und
die Flagge der Stadtregierung von Macao langsam eingeholt.
Um 0.00 Uhr des 20. Dezember spielte das Orchester der Chinesischen
Volksbefreiungsarmee die Nationalhymne der Volksrepublik China
und die Nationalflagge der Volksrepublik China und die Gebietsflagge
der SVZM der VR China wurden gehi�t. Der Staatspr�sident der
VR China, Jiang Zemin, verk�ndete, da� die chinesische Regierung
die Souver�nit�t �ber Macao wiedererlangt habe. Er sagte in
seiner Ansprache weiter, da� die chinesische Regierung nach
dem von Deng Xiaoping aufgestellten gro�artigen Konzept �Ein
Land, zwei Systeme" die Hong Kong- und die Macao-Frage erfolgreich
gel�st habe. Dies markiere gro�e Fortschritte, die das chinesische
Volk bei der Erf�llung des gro�en Werkes der Wiedervereinigung
des Mutterlandes erzielt habe.
Mehr als 3000 Menschen wohnten der
Zeremonie f�r die Macht�bergabe bei, darunter waren Vertreter
von 53 L�ndern und 29 internationalen Organisationen, einige
ausl�ndische Freunde sowie Generalkonsule und Ehrenkonsule
aus �ber 40 L�ndern in Macao und Vertreter internationaler
Organisationen in Macao. Pers�nlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen
Macaos, Delegierte aus der SVZHK, Landsleute aus Taiwan bzw.
Vertreter der Chinesen und Auslandschinesen aus mehr als 30
L�ndern waren ebenfalls eingeladen.
In den fr�hen Morgenstunden des 20.
Dezember fand die Zeremonie f�r die Gr�ndung der SVZM und
die Amtsvereidigung der Regierung der SVZM nun feierlich in
der Forum-Halle statt. Staatspr�sident Jiang Zemin rief die
Gr�ndung der SVZM der VR China aus. Auf der zeremoniellen
Einweihungsfeier f�r die SVZM hielt Ministerpr�sident Zhu
Rongji eine Rede, in der er seine Gratulation zur Gr�ndung
der SVZM-Regierung ausdr�ckte.
Die R�ckkehr Hong Kongs und die R�ckkehr
Macaos zum Mutterland symbolisierten, da� ein bedeutender
Fortschritt bei der Verwirklichung des gro�en Werkes der vollst�ndigen
Wiedervereinigung des Mutterlandes gemacht worden ist. Die
chinesische Regierung wird weiterhin an der Richtlinie �Ein
Land, zwei Systeme" festhalten, die Regierung der SVZHK und
die der SVZM unterst�tzen, im Rahmen des Gesetzes zu regieren,
und die Prosperit�t und Stabilit�t in Hong Kong und Macao
aufrechterhalten. Nach der R�ckkehr Hong Kongs und Macaos
steht die heilige Mission, die Taiwan-Frage zu l�sen und die
vollst�ndige Wiedervereinigung des Mutterlandes zu verwirklichen,
noch unmittelbarer vor allen Nationalit�ten des ganzen Landes,
einschlie�lich der Landsleute auf Taiwan und der �berseechinesen.
Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind entschlossen
und auch v�llig in der Lage, die Taiwan-Frage zu einem m�glichst
fr�hen Zeitpunkt zu l�sen und das gro�e Werk der Wiedervereinigung
des Mutterlandes zu vollenden.
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