Die Kommunistische Partei Chinas
    Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1. Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen des chinesischen Volkes.

    In ihrem 28 Jahre dauernden harten Kampf führte die KP Chinas alle Nationalitäten des Landes zum Sieg der Neudemokratischen Revolution, was schließlich in der Gründung der Volksrepublik China resultierte.

    Nach Gründung des Neuen China haben alle Nationalitäten unter Führung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten überwunden und das rückständige arme, halbkoloniale und halbfeudale China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt.

    Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische Führung. Sie faßt die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung des Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschlüssen des Staates wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die Partei nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht darüber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle Bürger, vor dem Gesetz gleich.

    Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas beschloß, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt der Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen, und legte die Richtlinie der Reform und Öffnung fest.

    Bei der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik und der Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft ist die KP Chinas mit schwierigen Aufgaben konfrontiert. Die Partei betrachtet die Bekämpfung der Korruption und den Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung als ausschlaggebend für ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3. Plenartagung des 14. ZK der KP Chinas wurde darauf hingewiesen: Der Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung und die Bekämpfung der Korruption sind notwendige Bedingungen und eine wichtige Garantie für die Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Von ihnen hängen der Erfolg der Reform und das Schicksal unseres Landes und unserer Partei ab. Um die Korruption auszumerzen, konzentriert sich das ZK der KP Chinas seit über sechs Jahren auf die folgenden drei Aufgaben: die führenden Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin und gutem Beispiel voranzugehen; einige schwerwiegende Fälle zu ermitteln und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der Bevölkerung besonders kritisiert werden, einzudämmen.

    Der 15. Parteitag der KP Chinas fand vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14. ZK der Partei einen Bericht mit dem Thema: „Das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben". Auf dem Parteitag wurden das neue Zentralkomitee und die neue Zentrale Disziplinkontrollkommission gewählt und die Resolution über den Bericht des 14. Zentralkomitees, die über den „Entwurf über die Abänderung des Statuts der Kommunistischen Partei Chinas" und die über den Tätigkeitsbericht der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei festgelegt und eindeutig erklärt, daß die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Deng-Xiaoping-Theorie als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet.

    Die 1. Plenartagung des 15. Zentralkomitees der KP Chinas fand am 19. September 1997 in Beijing statt. 191 Mitglieder und 151 Kandidaten des ZK der KP Chinas nahmen daran teil.

   Das Plenum wählte die Mitglieder und Kandidaten des Politbüros des ZK, die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK und den Generalsekretär des ZK; nach Nominierung durch den Ständigen Ausschuß des Politbüros des ZK wurden die Mitglieder des Sekretariats des ZK bestätigt; ferner wurden die Mitglieder der Zentralen Militärkommission bestimmt; die Wahl des Sekretärs, der Vizesekretäre und der Mitglieder des Ständigen Ausschusses der Zentralen Disziplinkontrollkommission, die auf der 1. Plenartagung der Zentralen Disziplinkontrollkommission stattfand, wurde vom Plenum genehmigt.

    Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK sind Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing. Der Sekretär der Zentralen Disziplinkontrollkommission ist Wei Jianxing.

    Die 4. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas fand vom 19. bis 22. September 1999 in Beijing statt. Um die vom 15. Parteitag gesetzten großartigen Ziele für die Entwicklung der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas im 21. Jahrhundert zu realisieren, diskutierte diese Plenartagung einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen und nahm den „Beschluß des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen" an. Dieser Beschluß hat zwölf Punkte:

    1. Das Vorantreiben der Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen ist eine wichtige und dringende Aufgabe;

    2. Die Hauptziele und Leitprinzipien für die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen;

    3. Die strategische Regulierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft;

    4. Die strategische Reorganisation der Staatsunternehmen vorantreiben;

    5. Die Etablierung und Verbesserung des modernen Betriebssystems;

    6. Die betriebsinterne Verwaltung verstärken und verbessern;

    7. Die Schuldenbilanz der Staatsunternehmen verbessern und deren soziale Belastungen reduzieren;

    8. Gute Arbeit bei dem Personalabbau, der Effizienzerhöhun
g, der Wiederbeschäftigung und der Sozialabsicherung leisten;

    9. Den technischen Fortschritt und die Niveauhebung der Staatsunternehmen beschleunigen;

    10. Gute Rahmenbedingungen für die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen schaffen;

    11. Der Aufbau eines Managementteams von Top-Qualität;

    12. Die Stärkung der Parteiführung in der Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen.

    Die Erziehungskampagne, in der Wert auf     Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird

    Im Dezember 1998 wurde das Dokument „Meinungen des ZK der KP Chinas über die gründliche Durchführung der Erziehung zur Verbesserung der Parteilichkeit und des Arbeitsstils der Partei, in der Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird, unter den Führungsgremien und den führenden Funktionären von Kreisebene aufwärts" veröffentlicht.

    Die KP Chinas ist eine politische Partei, die die Interessen des Volkes vertritt. Sie hat keine eigenen Interessen und ist von jeher redlich und offenherzig. Sie stützt sich immer auf ihre eigene Initiative und die Beteiligung der Massen, um ihre eigenen Widersprüche zu lösen und den eigenen Aufbau und das von ihr geführte große Werk voranzutreiben. Die Erziehungskampagne, in der Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird, ist eine marxistische Selbsterziehung der KP Chinas. Sie wird von Anfang bis Ende im Geist der Kritik und Selbstkritik und nach der Richtlinie, die Partei streng zu verwalten, durchgeführt; sie basiert auf den früheren positiven und negativen Erfahrungen und verkörpert zugleich die Merkmale unserer Zeit. Diese Kampagne ist ein aktives Experiment, in der neuen Situation der Reform und Öffnung die unter den führenden Funktionären existierenden gravierenden Probleme zu lösen, ohne eine Massenbewegung zu inszenieren.

    Die Erziehungskampagne zielt darauf ab, an der historisch bedeutsamen Jahrhundertwende die Reform, Öffnung und Modernisierung voranzutreiben. Die historischen Erfahrungen zusammenfassend, hat der 15. Parteitag der KP Chinas einen umfassenden Plan für die Entwicklung der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas im 21. Jahrhundert ausgearbeitet. Bei der Führung des ganzen Volkes ins neue Jahrhundert und der Verwirklichung des Parteiprogramms spielen die Partei und die führenden Funktionäre eine entscheidende Rolle. Während man sich darum bemüht, die zwei wichtigen Aufgaben für die Reform und Entwicklung der Wirtschaft, nämlich „Etablierung eines relativ vollständigen sozialistischen Marktwirtschaftssystems und Beibehaltung der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung der Volkswirtschaft", gut zu erfüllen, soll man Wert auf die zwei wichtigen Aufgaben für den Parteiaufbau, nämlich „ständige Erhöhung des Führungs- und Regierungsniveaus und ständige Stärkung der Fähigkeit zum Widerstand gegen Korruption und Entartung", legen und durch die Erfüllung der letzteren Aufgaben die Realisierung der ersteren Aufgaben fördern. Deshalb ist es eine dringende Aufgabe, die Partei, besonders die Führungsgremien aller Ebenen, gut aufzubauen.

    Die Erziehungskampagne zielt auch darauf ab, die unter den Führungsgremien und den führenden Funktionären existierenden gravierenden Probleme zu lösen, die Reihen der Parteikader zu säubern und dadurch einen dauerhaften Frieden und eine dauerhafte Ordnung der Partei und des Staates zu gewährleisten. Wenn eine regierende Partei die Führungsgremien und die führenden Funktionäre nicht wirksam kontrollieren und verwalten kann, wird das unvorstellbar verhängnisvolle Folgen nach sich ziehen. Deshalb muß man die Notwendigkeit dieser Erziehungskampagne für die Festigung der Stellung der KP Chinas als einer regierenden Partei, die Beibehaltung der Dauer der Staatsmacht, die Sorge für die Funktionäre, den Schutz der Interessen der Volksmassen und die Konsolidierung und Entwicklung der Errungenschaften der Reform und des Aufbaus tiefschürfend erkennen und sich anstrengen, die Probleme zu lösen.

    Die Erziehungskampagne zielt ferner darauf ab, die Qualifikationen der Funktionäre allseitig zu verbessern und das Niveau des Parteiaufbaus zu erhöhen, wobei das Hauptgewicht auf die politisch-ideologische Erziehung der Führungsgremien und der führenden Funktionäre gelegt wird.

    Kritik und Selbstkritik ist eine gute Tradition der KP Chinas und zugleich das Leitprinzip für diese Erziehungskampagne. Das ZK der Partei betonte, daß man sich viel Mühe geben muß, die Erziehungskampagne in die Tiefe zu führen. Darum muß man im Hinblick auf seine eigene Arbeit und sein eigenes Denken Kritik und Selbstkritik üben und die vorhandenen gravierenden Probleme lösen.

    Die Praxis des vergangenen Jahres beweist, daß die Entscheidung des ZK der KP Chinas über die Durchführung der Erziehungskampagne völlig richtig und sehr notwendig ist.

    Die KP Chinas hat über 60 Mio. Mitglieder und über 3,3 Mio. Basisorganisationen. Das Organ ihres Zentralkomitees ist die „Renmin Ribao" (Volkszeitung) und die theoretische Zeitschrift „Qiu Shi" (Die Wahrheit in den Tatsachen suchen).

    Der derzeitige Generalsekretär des ZK der KP Chinas ist Jiang Zemin.