Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegr�ndet am 1. Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen des chinesischen Volkes.

    In ihrem 28 Jahre dauernden harten Kampf f�hrte die KP Chinas alle Nationalit�ten des Landes zum Sieg der Neudemokratischen Revolution, was schlie�lich in der Gr�ndung der Volksrepublik China resultierte.

    Nach Gr�ndung des Neuen China haben alle Nationalit�ten unter F�hrung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten �berwunden und das r�ckst�ndige arme, halbkoloniale und halbfeudale China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt.

    Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische F�hrung. Sie fa�t die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung des Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschl�ssen des Staates wirksam. Im F�hrungssystem des Staates darf die Partei nicht die Regierungsfunktion aus�ben. Sie darf nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht dar�ber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle B�rger, vor dem Gesetz gleich.

    Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas beschlo�, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt der Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen, und legte die Richtlinie der Reform und �ffnung fest.

    Bei der Einf�hrung der Reform- und �ffnungspolitik und der Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft ist die KP Chinas mit schwierigen Aufgaben konfrontiert. Die Partei betrachtet die Bek�mpfung der Korruption und den Aufbau einer vertrauensw�rdigen Regierung als ausschlaggebend f�r ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3. Plenartagung des 14. ZK der KP Chinas wurde darauf hingewiesen: Der Aufbau einer vertrauensw�rdigen Regierung und die Bek�mpfung der Korruption sind notwendige Bedingungen und eine wichtige Garantie f�r die Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Von ihnen h�ngen der Erfolg der Reform und das Schicksal unseres Landes und unserer Partei ab. Um die Korruption auszumerzen, konzentriert sich das ZK der KP Chinas seit �ber sechs Jahren auf die folgenden drei Aufgaben: die f�hrenden Funktion�re der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin und gutem Beispiel voranzugehen; einige schwerwiegende F�lle zu ermitteln und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der Bev�lkerung besonders kritisiert werden, einzud�mmen.

    Der 15. Parteitag der KP Chinas fand vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14. ZK der Partei einen Bericht mit dem Thema: �Das gro�e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr�gung allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben". Auf dem Parteitag wurden das neue Zentralkomitee und die neue Zentrale Disziplinkontrollkommission gew�hlt und die Resolution �ber den Bericht des 14. Zentralkomitees, die �ber den �Entwurf �ber die Ab�nderung des Statuts der Kommunistischen Partei Chinas" und die �ber den T�tigkeitsbericht der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei festgelegt und eindeutig erkl�rt, da� die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Deng-Xiaoping-Theorie als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet.

    Die 1. Plenartagung des 15. Zentralkomitees der KP Chinas fand am 19. September 1997 in Beijing statt. 191 Mitglieder und 151 Kandidaten des ZK der KP Chinas nahmen daran teil.

   Das Plenum w�hlte die Mitglieder und Kandidaten des Politb�ros des ZK, die Mitglieder des St�ndigen Ausschusses des Politb�ros des ZK und den Generalsekret�r des ZK; nach Nominierung durch den St�ndigen Ausschu� des Politb�ros des ZK wurden die Mitglieder des Sekretariats des ZK best�tigt; ferner wurden die Mitglieder der Zentralen Milit�rkommission bestimmt; die Wahl des Sekret�rs, der Vizesekret�re und der Mitglieder des St�ndigen Ausschusses der Zentralen Disziplinkontrollkommission, die auf der 1. Plenartagung der Zentralen Disziplinkontrollkommission stattfand, wurde vom Plenum genehmigt.

    Die Mitglieder des St�ndigen Ausschusses des Politb�ros des ZK sind Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing. Der Sekret�r der Zentralen Disziplinkontrollkommission ist Wei Jianxing.

    Die 4. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas fand vom 19. bis 22. September 1999 in Beijing statt. Um die vom 15. Parteitag gesetzten gro�artigen Ziele f�r die Entwicklung der Reform, �ffnung und Modernisierung Chinas im 21. Jahrhundert zu realisieren, diskutierte diese Plenartagung einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen und nahm den �Beschlu� des ZK der KP Chinas �ber einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen" an. Dieser Beschlu� hat zw�lf Punkte:

    1. Das Vorantreiben der Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen ist eine wichtige und dringende Aufgabe;

    2. Die Hauptziele und Leitprinzipien f�r die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen;

    3. Die strategische Regulierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft;

    4. Die strategische Reorganisation der Staatsunternehmen vorantreiben;

    5. Die Etablierung und Verbesserung des modernen Betriebssystems;

    6. Die betriebsinterne Verwaltung verst�rken und verbessern;

    7. Die Schuldenbilanz der Staatsunternehmen verbessern und deren soziale Belastungen reduzieren;

    8. Gute Arbeit bei dem Personalabbau, der Effizienzerh�hun
g, der Wiederbesch�ftigung und der Sozialabsicherung leisten;

    9. Den technischen Fortschritt und die Niveauhebung der Staatsunternehmen beschleunigen;

    10. Gute Rahmenbedingungen f�r die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen schaffen;

    11. Der Aufbau eines Managementteams von Top-Qualit�t;

    12. Die St�rkung der Parteif�hrung in der Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen.

    Die Erziehungskampagne, in der Wert auf     Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird

    Im Dezember 1998 wurde das Dokument �Meinungen des ZK der KP Chinas �ber die gr�ndliche Durchf�hrung der Erziehung zur Verbesserung der Parteilichkeit und des Arbeitsstils der Partei, in der Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird, unter den F�hrungsgremien und den f�hrenden Funktion�ren von Kreisebene aufw�rts" ver�ffentlicht.

    Die KP Chinas ist eine politische Partei, die die Interessen des Volkes vertritt. Sie hat keine eigenen Interessen und ist von jeher redlich und offenherzig. Sie st�tzt sich immer auf ihre eigene Initiative und die Beteiligung der Massen, um ihre eigenen Widerspr�che zu l�sen und den eigenen Aufbau und das von ihr gef�hrte gro�e Werk voranzutreiben. Die Erziehungskampagne, in der Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird, ist eine marxistische Selbsterziehung der KP Chinas. Sie wird von Anfang bis Ende im Geist der Kritik und Selbstkritik und nach der Richtlinie, die Partei streng zu verwalten, durchgef�hrt; sie basiert auf den fr�heren positiven und negativen Erfahrungen und verk�rpert zugleich die Merkmale unserer Zeit. Diese Kampagne ist ein aktives Experiment, in der neuen Situation der Reform und �ffnung die unter den f�hrenden Funktion�ren existierenden gravierenden Probleme zu l�sen, ohne eine Massenbewegung zu inszenieren.

    Die Erziehungskampagne zielt darauf ab, an der historisch bedeutsamen Jahrhundertwende die Reform, �ffnung und Modernisierung voranzutreiben. Die historischen Erfahrungen zusammenfassend, hat der 15. Parteitag der KP Chinas einen umfassenden Plan f�r die Entwicklung der Reform, �ffnung und Modernisierung Chinas im 21. Jahrhundert ausgearbeitet. Bei der F�hrung des ganzen Volkes ins neue Jahrhundert und der Verwirklichung des Parteiprogramms spielen die Partei und die f�hrenden Funktion�re eine entscheidende Rolle. W�hrend man sich darum bem�ht, die zwei wichtigen Aufgaben f�r die Reform und Entwicklung der Wirtschaft, n�mlich �Etablierung eines relativ vollst�ndigen sozialistischen Marktwirtschaftssystems und Beibehaltung der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung der Volkswirtschaft", gut zu erf�llen, soll man Wert auf die zwei wichtigen Aufgaben f�r den Parteiaufbau, n�mlich �st�ndige Erh�hung des F�hrungs- und Regierungsniveaus und st�ndige St�rkung der F�higkeit zum Widerstand gegen Korruption und Entartung", legen und durch die Erf�llung der letzteren Aufgaben die Realisierung der ersteren Aufgaben f�rdern. Deshalb ist es eine dringende Aufgabe, die Partei, besonders die F�hrungsgremien aller Ebenen, gut aufzubauen.

    Die Erziehungskampagne zielt auch darauf ab, die unter den F�hrungsgremien und den f�hrenden Funktion�ren existierenden gravierenden Probleme zu l�sen, die Reihen der Parteikader zu s�ubern und dadurch einen dauerhaften Frieden und eine dauerhafte Ordnung der Partei und des Staates zu gew�hrleisten. Wenn eine regierende Partei die F�hrungsgremien und die f�hrenden Funktion�re nicht wirksam kontrollieren und verwalten kann, wird das unvorstellbar verh�ngnisvolle Folgen nach sich ziehen. Deshalb mu� man die Notwendigkeit dieser Erziehungskampagne f�r die Festigung der Stellung der KP Chinas als einer regierenden Partei, die Beibehaltung der Dauer der Staatsmacht, die Sorge f�r die Funktion�re, den Schutz der Interessen der Volksmassen und die Konsolidierung und Entwicklung der Errungenschaften der Reform und des Aufbaus tiefsch�rfend erkennen und sich anstrengen, die Probleme zu l�sen.

    Die Erziehungskampagne zielt ferner darauf ab, die Qualifikationen der Funktion�re allseitig zu verbessern und das Niveau des Parteiaufbaus zu erh�hen, wobei das Hauptgewicht auf die politisch-ideologische Erziehung der F�hrungsgremien und der f�hrenden Funktion�re gelegt wird.

    Kritik und Selbstkritik ist eine gute Tradition der KP Chinas und zugleich das Leitprinzip f�r diese Erziehungskampagne. Das ZK der Partei betonte, da� man sich viel M�he geben mu�, die Erziehungskampagne in die Tiefe zu f�hren. Darum mu� man im Hinblick auf seine eigene Arbeit und sein eigenes Denken Kritik und Selbstkritik �ben und die vorhandenen gravierenden Probleme l�sen.

    Die Praxis des vergangenen Jahres beweist, da� die Entscheidung des ZK der KP Chinas �ber die Durchf�hrung der Erziehungskampagne v�llig richtig und sehr notwendig ist.

    Die KP Chinas hat �ber 60 Mio. Mitglieder und �ber 3,3 Mio. Basisorganisationen. Das Organ ihres Zentralkomitees ist die �Renmin Ribao" (Volkszeitung) und die theoretische Zeitschrift �Qiu Shi" (Die Wahrheit in den Tatsachen suchen).

    Der derzeitige Generalsekret�r des ZK der KP Chinas ist Jiang Zemin.