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Die
Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1.
Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und
vertritt die Interessen des chinesischen Volkes.
In ihrem 28 Jahre dauernden harten
Kampf führte die KP Chinas alle Nationalitäten des Landes
zum Sieg der Neudemokratischen Revolution, was schließlich
in der Gründung der Volksrepublik China resultierte.
Nach Gründung des Neuen China haben alle
Nationalitäten unter Führung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten
überwunden und das rückständige arme, halbkoloniale und halbfeudale
China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand
und Gedeihen verwandelt.
Die KP Chinas praktiziert in erster Linie
die ideologisch-politische Führung. Sie faßt die Meinungen
des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen
und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung des
Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschlüssen
des Staates wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die
Partei nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur
im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht
darüber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle
Bürger, vor dem Gesetz gleich.
Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung
des 11. ZK der KP Chinas beschloß, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt
der Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen,
und legte die Richtlinie der Reform und Öffnung fest.
Bei der Einführung der Reform- und
Öffnungspolitik und der Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft
ist die KP Chinas mit schwierigen Aufgaben konfrontiert. Die
Partei betrachtet die Bekämpfung der Korruption und den Aufbau
einer vertrauenswürdigen Regierung als ausschlaggebend für
ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3.
Plenartagung des 14. ZK der KP Chinas wurde darauf hingewiesen:
Der Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung und die Bekämpfung
der Korruption sind notwendige Bedingungen und eine wichtige
Garantie für die Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems.
Von ihnen hängen der Erfolg der Reform und das Schicksal unseres
Landes und unserer Partei ab. Um die Korruption auszumerzen,
konzentriert sich das ZK der KP Chinas seit über sechs Jahren
auf die folgenden drei Aufgaben: die führenden Funktionäre
der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin
und gutem Beispiel voranzugehen; einige schwerwiegende Fälle
zu ermitteln und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der
Bevölkerung besonders kritisiert werden, einzudämmen.
Der 15. Parteitag der KP Chinas fand
vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin
erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14. ZK der Partei
einen Bericht mit dem Thema: „Das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie
hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung
allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben". Auf dem Parteitag
wurden das neue Zentralkomitee und die neue Zentrale Disziplinkontrollkommission
gewählt und die Resolution über den Bericht des 14. Zentralkomitees,
die über den „Entwurf über die Abänderung des Statuts der
Kommunistischen Partei Chinas" und die über den Tätigkeitsbericht
der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut
wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei
festgelegt und eindeutig erklärt, daß die Kommunistische Partei
Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und
die Deng-Xiaoping-Theorie als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet.
Die 1. Plenartagung des 15. Zentralkomitees
der KP Chinas fand am 19. September 1997 in Beijing statt.
191 Mitglieder und 151 Kandidaten des ZK der KP Chinas nahmen
daran teil.
Das Plenum wählte die Mitglieder und Kandidaten
des Politbüros des ZK, die Mitglieder des Ständigen Ausschusses
des Politbüros des ZK und den Generalsekretär des ZK; nach
Nominierung durch den Ständigen Ausschuß des Politbüros des
ZK wurden die Mitglieder des Sekretariats des ZK bestätigt;
ferner wurden die Mitglieder der Zentralen Militärkommission
bestimmt; die Wahl des Sekretärs, der Vizesekretäre und der
Mitglieder des Ständigen Ausschusses der Zentralen Disziplinkontrollkommission,
die auf der 1. Plenartagung der Zentralen Disziplinkontrollkommission
stattfand, wurde vom Plenum genehmigt.
Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses
des Politbüros des ZK sind Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji,
Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing. Der Sekretär
der Zentralen Disziplinkontrollkommission ist Wei Jianxing.
Die 4. Plenartagung des 15. ZK der
KP Chinas fand vom 19. bis 22. September 1999 in Beijing statt.
Um die vom 15. Parteitag gesetzten großartigen Ziele für die
Entwicklung der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas
im 21. Jahrhundert zu realisieren, diskutierte diese Plenartagung
einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform und Entwicklung
der Staatsunternehmen und nahm den „Beschluß des ZK der KP
Chinas über einige wichtige Fragen in bezug auf die Reform
und Entwicklung der Staatsunternehmen" an. Dieser Beschluß
hat zwölf Punkte:
1. Das Vorantreiben der Reform und
Entwicklung der Staatsunternehmen ist eine wichtige und dringende
Aufgabe;
2. Die Hauptziele und Leitprinzipien
für die Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen;
3. Die strategische Regulierung der
Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft;
4. Die strategische Reorganisation
der Staatsunternehmen vorantreiben;
5. Die Etablierung und Verbesserung
des modernen Betriebssystems;
6. Die betriebsinterne Verwaltung
verstärken und verbessern;
7. Die Schuldenbilanz der Staatsunternehmen
verbessern und deren soziale Belastungen reduzieren;
8. Gute Arbeit bei dem Personalabbau,
der Effizienzerhöhun
g, der Wiederbeschäftigung und der Sozialabsicherung leisten;
9. Den technischen Fortschritt und
die Niveauhebung der Staatsunternehmen beschleunigen;
10. Gute Rahmenbedingungen für die
Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen schaffen;
11. Der Aufbau eines Managementteams
von Top-Qualität;
12. Die Stärkung der Parteiführung
in der Reform und Entwicklung der Staatsunternehmen.
Die
Erziehungskampagne, in der Wert auf Studium,
Politik und Sittlichkeit gelegt wird
Im
Dezember 1998 wurde das Dokument „Meinungen des ZK der KP
Chinas über die gründliche Durchführung der Erziehung zur
Verbesserung der Parteilichkeit und des Arbeitsstils der Partei,
in der Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit gelegt wird,
unter den Führungsgremien und den führenden Funktionären von
Kreisebene aufwärts" veröffentlicht.
Die KP Chinas ist eine politische
Partei, die die Interessen des Volkes vertritt. Sie hat keine
eigenen Interessen und ist von jeher redlich und offenherzig.
Sie stützt sich immer auf ihre eigene Initiative und die Beteiligung
der Massen, um ihre eigenen Widersprüche zu lösen und den
eigenen Aufbau und das von ihr geführte große Werk voranzutreiben.
Die Erziehungskampagne, in der Wert auf Studium, Politik und
Sittlichkeit gelegt wird, ist eine marxistische Selbsterziehung
der KP Chinas. Sie wird von Anfang bis Ende im Geist der Kritik
und Selbstkritik und nach der Richtlinie, die Partei streng
zu verwalten, durchgeführt; sie basiert auf den früheren positiven
und negativen Erfahrungen und verkörpert zugleich die Merkmale
unserer Zeit. Diese Kampagne ist ein aktives Experiment, in
der neuen Situation der Reform und Öffnung die unter den führenden
Funktionären existierenden gravierenden Probleme zu lösen,
ohne eine Massenbewegung zu inszenieren.
Die Erziehungskampagne zielt darauf
ab, an der historisch bedeutsamen Jahrhundertwende die Reform,
Öffnung und Modernisierung voranzutreiben. Die historischen
Erfahrungen zusammenfassend, hat der 15. Parteitag der KP
Chinas einen umfassenden Plan für die Entwicklung der Reform,
Öffnung und Modernisierung Chinas im 21. Jahrhundert ausgearbeitet.
Bei der Führung des ganzen Volkes ins neue Jahrhundert und
der Verwirklichung des Parteiprogramms spielen die Partei
und die führenden Funktionäre eine entscheidende Rolle. Während
man sich darum bemüht, die zwei wichtigen Aufgaben für die
Reform und Entwicklung der Wirtschaft, nämlich „Etablierung
eines relativ vollständigen sozialistischen Marktwirtschaftssystems
und Beibehaltung der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung
der Volkswirtschaft", gut zu erfüllen, soll man Wert auf die
zwei wichtigen Aufgaben für den Parteiaufbau, nämlich „ständige
Erhöhung des Führungs- und Regierungsniveaus und ständige
Stärkung der Fähigkeit zum Widerstand gegen Korruption und
Entartung", legen und durch die Erfüllung der letzteren Aufgaben
die Realisierung der ersteren Aufgaben fördern. Deshalb ist
es eine dringende Aufgabe, die Partei, besonders die Führungsgremien
aller Ebenen, gut aufzubauen.
Die Erziehungskampagne zielt auch
darauf ab, die unter den Führungsgremien und den führenden
Funktionären existierenden gravierenden Probleme zu lösen,
die Reihen der Parteikader zu säubern und dadurch einen dauerhaften
Frieden und eine dauerhafte Ordnung der Partei und des Staates
zu gewährleisten. Wenn eine regierende Partei die Führungsgremien
und die führenden Funktionäre nicht wirksam kontrollieren
und verwalten kann, wird das unvorstellbar verhängnisvolle
Folgen nach sich ziehen. Deshalb muß man die Notwendigkeit
dieser Erziehungskampagne für die Festigung der Stellung der
KP Chinas als einer regierenden Partei, die Beibehaltung der
Dauer der Staatsmacht, die Sorge für die Funktionäre, den
Schutz der Interessen der Volksmassen und die Konsolidierung
und Entwicklung der Errungenschaften der Reform und des Aufbaus
tiefschürfend erkennen und sich anstrengen, die Probleme zu
lösen.
Die Erziehungskampagne zielt ferner
darauf ab, die Qualifikationen der Funktionäre allseitig zu
verbessern und das Niveau des Parteiaufbaus zu erhöhen, wobei
das Hauptgewicht auf die politisch-ideologische Erziehung
der Führungsgremien und der führenden Funktionäre gelegt wird.
Kritik und Selbstkritik ist eine gute
Tradition der KP Chinas und zugleich das Leitprinzip für diese
Erziehungskampagne. Das ZK der Partei betonte, daß man sich
viel Mühe geben muß, die Erziehungskampagne in die Tiefe zu
führen. Darum muß man im Hinblick auf seine eigene Arbeit
und sein eigenes Denken Kritik und Selbstkritik üben und die
vorhandenen gravierenden Probleme lösen.
Die Praxis des vergangenen Jahres
beweist, daß die Entscheidung des ZK der KP Chinas über die
Durchführung der Erziehungskampagne völlig richtig und sehr
notwendig ist.
Die KP Chinas hat über 60 Mio. Mitglieder
und über 3,3 Mio. Basisorganisationen. Das Organ ihres Zentralkomitees
ist die „Renmin Ribao" (Volkszeitung) und die theoretische
Zeitschrift „Qiu Shi" (Die Wahrheit in den Tatsachen suchen).
Der derzeitige Generalsekretär des
ZK der KP Chinas ist Jiang Zemin.
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