Der chinesische Vizeminister für Umweltschutz Zhang Lijun hat auf einer Pressekonferenz im Rahmen der Jahrestagung des chinesischen Parlaments am Mittwoch in Beijing über die Erfolge und Problem im Bereich Umweltschutz informiert.

Rechenschaftspflicht führt zur Reduktion der Schadstoffemission

Der chemische Sauerstoffbedarf und die Gesamtausstoßmenge des Schwefeldioxides wurden 2008 in China jeweils um 4,42 beziehungsweise 5,95 Prozent reduziert. Um diesen Erfolg zu erzielen, habe China einige effektive Maßnahmen durchgeführt. Dies sagte Zhang Lijun, der Vizeminister für Umweltschutz, am Mittwoch in Beijing.

Erstens haben die Regierungen auf allen Ebenen großen Wert auf das Energiesparen und die Reduktion der Schadstoffemission gelegt. Zum Beispiel hat die Provinz Hebei 30 Unternehmen und 30 Kreise, deren Schadstoffemission die Hälfte der Menge der ganzen Provinz ausmacht, schwerpunktmäßig überwacht. Die Parteisekretäre und die Leiter dieser Kreise können innerhalb von drei Jahren ihr Amt nicht wechseln. Wenn sie in dieser Zeit die Schadstoffemission nicht reduzieren können, würden sie entlassen. Alle drei Monate hat die Provinzregierung die Arbeit dieser Unternehmen und Kreise überprüft und ihnen bei der Lösung mancher Probleme geholfen. Im Vergleich zu 2007 sind die zwei Indexe der Provinz um mehr als neun Prozent gesunken[...]

Die schwer verschmutzten Gebieten werden verstärkt saniert

In China konzentrieren sich die schwer verschmutzten Gebiete auf das Perlflussdelta, das Jangtseflussdelta und auf Beijing, Tianjin und die Provinz Hebei. Der Ministerium für Umweltschutz ist gerade daran, einen Vorbeugungs- und Sanierungsplan zu erarbeiten, den das Umweltministerium und die jeweiligen Lokalregierungen gemeinsam umsetzen sollen.

Die Wasserverschmutzung solle von der Quelle her beseitigt werden: Unternehmen, die den Forderungen zum Umweltschutz nicht nachkommen, dürfen künftig nicht mehr gebaut werden. Außerdem seien zahlreiche Kläranlagen und Müllbeseitigungsanlagen zu errichten. Nicht zuletzt solle das Kontrollsystem zur Wasserverunreinigung verbessert werden[...]

Chinas Abgasnorm muss erhöht werden

Die chinesische Regierung hat nun eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die inländische Nachfrage angesichts der Krise anzukurbeln. Dazu gehört auch eine Steuerersparnis für Konsumenten, die Autos mit weniger als 1,6 Liter Hubraum kaufen. Dazu wurde bei der Konferenz die Frage gestellt, ob der Verkauf von mehr kleinen Autos in den Großstädten nicht auch weiterhin zu mehr Luftverschmutzung führen werde.

Vizeminister Zhang Lijun antwortete, obgleich mehr Autos eine einigermaßen negative Wirkung auf die Umwelt darstellen, solle man die Entwicklung der Autoindustrie nicht stoppen. "Es ist unmöglich, alle Leute aufzufordern, Fahrrad zu fahren", argumentierte Zhang. Durch die Maßnahme habe die Regierung einerseits der Bevölkerung beim Autokauf einen Impuls gegeben, andererseits würden umweltschonende Autotypen mit weniger Schadstoffausstoß gefördert. Damit könne der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert werden[...]