Gemäß einem Rundschreiben der Zentralen Kommission für Displinkontrolle (CCDI) der Kommunistischen Partei von China (KP China), würden Beamten im Einklang mit einer bereits seit 2004 kursierenden Regulierung der KPC bestraft.

Die so genannten "Schwarze Konten" sind eine verbotene Praxis, welche die KP China als ein Krebsgeschwür bezeichnet. Gemäß dem Rundschreiben sind damit Fonds, Sicherheiten und Assets gemeint, die nach dem Gesetz in der Buchhaltung der KP China erscheinen sollten. Früher hatte die KP China keine formale Definition von "schwarzen Konten" und hat nur eine Grundrichtung bei der Bestrafungspraxis vorgegeben.

Beamte, die illegal schwarze Konten eröffnen und das Geld benutzen, um Büros zu bauen oder zu renovieren, oder die exzessiv Boni an die Mitarbeiter auszahlen, sollen Strafen erhalten, die von einer parteiinternen Rüge bis zum Ausschluss aus der Partei reichen, heißt es in dem Rundschreiben weiter. Ähnliches gilt für schwarze Konten, die für Reisen, Gala-Essen und andere "Entspannungsaktivitäten" gedacht sind. Das Rundschreiben ermutigt die Parteimitglieder, das Problem zuerst bei sich selber zu überprüfen. Wer nun diese Praxis weiterführe und ein neues schwarzes Konto anlege, nachdem die KP China die genannten Richtlinien veröffentlicht hat, wird von seinem Posten entfernt.

Die chinesischen Behörden haben anfangs dieses Jahres eine Kampagne gestartet, um gegen die schwarzen Konten vorzugehen. Im laufenden Jahr werde die Kampagne hauptsächlich auf Departemente der KP China und der Regierung zielen, da diese ausschließlich über Staatsgelder finanziert werden, so die CCDI. Später werde sie auf alle sozialen Institutionen, staatseigene Betriebe und Firmen mit staatlicher Beteiligung ausgeweitet werden.

"Festgelegte Strafen helfen beim Kampf gegen die schwarzen Konten", schreibt die CCDI. In einigen Gegenden und Verwaltungseinheiten habe sich die Praxis der schwarzen Konten oft und in ernsthaftem Maße ereignet. Dies habe zu Unstimmigkeiten in der Buchhaltung geführt, die Marktordnung verfälscht und zu Verlusten verursacht beim Staatseinkommen und dem Eigentum und sowie zur Korruption geführt, hieß es weiter.

Um die Kampagne zu führen, haben die Beamten eine Spezialgruppe ins Leben gerufen, die aus Mitgliedern der CCDI, dem Überwachungsministerium, dem Finanzministerium und der Rechnungsprüfung besteht.