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| 10. 09. 2009 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die Stadt Shenzhen in Südchina verschlankt seinen Behördenapparat: Aus 46 Ämtern entstehen 31, und die Macht der Behörden bei der Vergabe von Bewilligungen wird beschränkt. Experten loben die Reform bereits.
Ein Drittel der Regierungsämter in Shenzhen werden abgebaut bei einem Versuch, die Regierung zu verschlanken und mehr in Richtung einer Markt basierten Gesellschaft zu gehen. Intellektuelle sagen, dass dieses neue, schlankere Regierungsmodell als ein Pilotprogramm für den Rest des Landes dienen könnte: "Wir wollten das Szenario verändern, dass die Regierung überall die Finger mit im Spiel hat”, sagte Li Feng, stellvertretender Bürgermeister von Shenzhen während einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen. "Von nun an wird sich die Regierung nicht mehr in Dinge einmischen, welche der Markt regulieren sollte." Stattdessen wolle sie NGOs und Enternehmen dabei unterstützen, Marktkonformer zu werden.

Die Reform hat 46 Ämter zu 31 zusammengeführt. Dies sind viel weniger als die 40, welche die Zentralregierung vorgeschlagen hatte. Die Regierungsstruktur umfasst nun sieben Kommissionen, die für die Schaffung der politischen Rahmenbedingungen zuständig sind, 21 Exekutionsbüros und drei Büros, die mit Notfällen betraut werden. Im neuen System wurden der Regierung auch 194 Genehmigungsrechte entzogen. Dazu gehört auch die Genehmigung von Pilotprojekten beim Recycling, Damit sank die Gesamtzahl der Genehmigungsrechte um fast einen Drittel, so Li. Die Regelung erlässt der Regierung aber auch 90 triviale Pflichten. Dazu gehört etwa die Bewertung und die Organisation von Ausstellungen.
Wang Min, der neue Direktor des Amts für Humanresourcen und soziale Sicherheit, welches aus dem Personalamt und dem Amt für Arbeit und soziale Sicherheit zusammengefasst wurde, sagte, dass nach der Reform das Umfeld für die Wirtschaft besser sei. "Zuvor konnten Behörden Anträge ohne Angabe von Gründen annehmen oder ablehnen. Nun arbeitet die Regierung Standards aus, die auch öffentlich sind. Solange ein Gesuch dem Standard entspricht, müssen die zuständigen Behörden das Gesuch bewilligen", sagte er den Journalisten.
Mit der schlankeren Verwaltungsstruktur gehen auch 151 Abteilungen verloren, 394 Beamten und 500 Behördenbedienstete und Regierungsangestellte werden entlassen. Der Stellenabbau soll allerdings über natürliche Abgänge passieren, um die Moral der Angestellten aufrecht zu erhalten, sagte Wang. Das gegenwärtige System erlaubt 10 stellvertretende Direktoren pro Amt. Mit der neuen Regelung soll es nicht mehr als zwei bis fünf geben, so Wang weiter.
Experten lobten bereits die Shenzhener Reform: "Der großartige Zug ist bedeutend hinsichtlich des Wandels der Regierungwandels und bei der Trennung der legislativen und der exekutiven Macht", sagte Ding Li, ein Professor an der Guangdong Academy of Social Sciences.
Quelle: China Daily
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