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| 13. 09. 2009 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Korruption von bereits pensionierten Beamten ist keine Seltenheit. Viele Beamte nutzen ihre Macht und ihren Einfluss auch im Ruhestand aus, um Bestechungsgelder entgegenzunehmen. Eine neue Regelung in Shanghai soll solchen Beamten nun an den Kragen nehmen.
Shanghai erwägt eine neue Regelung für Beamte nach deren Pensionierung oder deren Rücktritt, um ihre "künftige Korruption" zu kontrollieren, gaben Shanghaier Behörden am vergangenen Donnerstag bekannt. Die Regelung, die von der städtischen Kommission für Disziplinarkontrolle und dem Aufsichtsamt verfügt werden soll, schreibt vor, dass Beamte, die auf Ebene eines stellvertretenden Abteilungsleiters oder auf höherer Ebene stehen, während der ersten drei Jahre im Ruhestand oder nach dem Rücktritt nicht in gewinnbringenden Organisationen arbeiten dürfen, deren Tätigkeit eine direkte Verbindung zu ihrer vorigen Arbeit hat. Ihnen ist außerdem verboten, an gewinnbringenden Aktivitäten teilzunehmen, die zu ihren vorigen Stellen in Beziehung oder die im Widerspruch zum allgemeinen Interesse stehen. Für diejenigen Beamten, die unter dieser Ebene stehen, ist der Zeitraum zwei Jahre lang.
Laut Liu Jiaxin, dem Leiter des Umweltschutzamtes des Bezirks Minhang in Shanghai, hätten Beamte gewisse Quellen, die gewöhnliche Leute nicht hätten. Als Konsequenz sei es nötig, die Kontrolle über Beamte heutzutage zu verstärken. In den vergangenen Jahren seien viele chinesische Beamte abgetreten, um nach dem Eintritt in den Ruhestand Geschäfte zu machen, und einige hätten ihre Macht und ihren Einfluss ausgenutzt, den sie sich während ihrer langjährigen Arbeit im öffentlichen Dienst aufgebaut haben.
Beispielsweise wurde Yin Guoyuan, ehemaliger stellvertretender Leiter des Shanghaier Verwaltungsamtes für Wohnung, Land und Ressourcen, mit zweijährigem Strafaufschub zum Tode verurteilt. Er hatte auch nach seiner Pensionierung weiterhin Bestechungsgelder verlangt und war in den Skandal um Spendengelder für öffentliche Sicherheit in Shanghai verwickelt gewesen, der 2006 aufgedeckt wurde. Die städtische Aufsicht für Disziplinarangelegenheiten bittet Personalabteilungen, Akten über ehemalige Beamte aufzubewahren.
Quelle: China Daily
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