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21. 09. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Sozialistische Demokratie

60. Jahrestag der Gründung der PKKCV gefeiert

Genau vor 60 Jahren ist die Poltische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing gegründet worden. Am Sonntag hat in Beijing eine Jubiläumsfeier stattgefunden. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und Staatspräsident Hu Jintao sagte dabei in einer Rede:

"Die Geschichte hat bewiesen, dass die Politische Konsultativkonferenz mit chinesischer Prägung eine großartige Schöpfung der sozialistischen Demokratie und Politik Chinas sei. Sie passt sich der historischen Strömung an und demonstriert die politische Weisheit der KP und der Bevölkerung Chinas. Diese Politik mit großer Vitalität und Zukunft verdient es, dass man sie hochschätzt und weiterhin an ihr festhält."

Die PKKCV setzt sich aus Vertretern der KP Chinas, der acht Demokratischen Parteien, der parteilosen demokratischen Persönlichkeiten, der Massenorganisationen, aller Nationalitäten und gesellschaftlichen Kreise sowie aus Vertretern der Landsleute in Taiwan, Hong Kong und Macao und der heimgekehrten Auslandschinesen sowie aus speziell geladenen Persönlichkeiten zusammen. Sie verfügt über eine breite gesellschaftliche Grundlage sowie eine große politische Toleranz. Ihre Hauptaufgaben bestehen aus politischer Konsultation, demokratischer Aufsicht sowie Mitbestimmung der Staatsangelegenheiten.

Auf der Jubiläumsfeier betonte Hu, dass die PKKCV weiterhin an dem politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten solle. Dabei solle man von den Errungenschaften der politischen Zivilisation der Menschheit profitieren, dürfe aber keinesfalls das westliche politische System blind übernehmen. Weiter sagte er:

"In der Zukunft muss man das Bewusstsein und die Initiative der politischen Konsultation stärken, deren Inhalt standardisieren, die Konsultationsform anreichern und die politische Konsultation tatsächlich in den politischen Entscheidungsprozess einbeziehen."

Quelle: CRI

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