Die chinesische Regierung steht vor der schwierigen Entscheidung, wann der richtige Zeitpunkt gekommen ist, um die Konjunkturförderung zu beenden.

Die chinesische Regierung wiederholte ihre Festlegung auf eine proaktive Finanz- und eine moderat lockere Geldpolitik wegen Marktspekulationen, dass das Land eine Auswegsstrategie vorbereiten könnte. Trotz der Tatsache, dass sich das Wirtschaftswachstum des Landes im vierten Quartal wahrscheinlich beschleunigen wird, wird die Regierung ihren Kurs der Konjunkturförderung beibehalten und weiterhin eine lockere Geldpolitik unterstützen. Dies verkündete Vize-Premier Li Keqiang gestern an der internationalen Steuerdialogskonferenz. Zu dem 400 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket sagte Li: "Das Konjunkturpaket ist praktisch, zeitgemäß und effektiv. Doch die Konjunkturförderung sollte auch flexibel und nachhaltig sein."

Den Zahlen, welche vom nationalen Statistikbüro letzte Woche veröffentlich worden waren, zufolge, betrug Chinas Bruttoinlandproduktswachstum im vergleich zum Vorjahr im dritten Quartal 8,9 Prozent. Die Wachstumsrate lag über die ersten drei Quartal des Jahres 2009 gesehen bei 7,7 Prozent. Li sieht den Grund für die Erholung der Wirtschaft in der erhöhten einheimischen Nachfrage. Er meinte, dass die Steuererlasse dieses Jahr von 550 Milliarden Yuan (rund 55 Milliarden Euro) nicht nur die Nachfrage fördern würden, sondern auch Strukturanpassungen der Wirtschaft mit sich brächten. Der Vizepremier strich zudem hervor, dass es wichtig sei, eine stabile Steuerpolitik zu durchzuführen, da die Zeit jetzt sehr wichtig für das Land sei. Die Regierung hat noch nicht darüber befunden, ob die Steuererlasse auf den Automärkten auch noch im nächsten Jahr gegeben werden sollen. Im Jahr 2009 boomte der chinesische Automarkt, da die Autosteuer gekürzt worden war. In den ersten drei Quartalen wurden so in der Volksrepublik 9,66 Millionen Neuwagen verkauft, mehr als im ganzen Jahr 2008.

Steuererlasse führen zu Stabilität. Li Wenjie, Generalmanager der Immobilienvermittlung Centaline China (Region Nordchina) sagte, dass eine Fortsetzung der derzeitigen Fiskalpolitik, worunter auch Steuererlasse auf den Kauf neuer Wohnungen fallen, einer stabilen und vorhersehbaren Umgebung für Immobilien förderlich sei. Der Direktor des Forschungsinstitutes für Steuerwissenschaften des Finanzministeriums, Jia Kang, sagte im Interview mit China Daily: "Die zunehmende Erwartungshaltung einer Inflation bedeutet nicht, dass auch ein tatsächlicher Inflationsdruck existiert, falls die Regierung ihre proaktive Finanz- und moderat lockere Geldpolitik fortsetzt." Die Aktienmärkte seien derzeit ebenfalls relativ stabil, doch die Blase im Immobiliensektor sollte angegangen werden, so Jia. Angel Gurria, Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, verkündete an derselben Konferenz, dass es Zeit für China sei, seine Politik zu überarbeiten. "Ich rate nicht zu einem kompletten Weglassen der Konjunkturförderung zu diesem Zeitpunkt. Ich rate aber, dass wir die Steuern wieder normal erheben", so Gurria.