Deutsche Entwicklungshilfe in China

Laut Xu Fangming, Abteilungsleiter des chinesischen Finanzministeriums, begann die finanzielle Zusammenarbeit Chinas und Deutschlands im Bereich der Entwicklungshilfe bereits im Jahr 1985. Seitdem ist China weltweit größter Empfänger finanzieller Hilfeleistungen der deutschen Bundesregierung, während Deutschland nach Japan das größte bilaterale Geberland ist: "Bisher hat die deutsche Bundesregierung China Entwicklungshilfe in Höhe von insgesamt 2,3 Mrd. Euro zugesagt. Dazu gehören 400 Millionen Euro Finanzmittel, 1,05 Mrd. Euro zinsgünstige Kredite und 1,2 Mrd. weitere Entwicklungshilfe in Form von versteckten Subventionen. Die Bereiche der chinesisch-deutschen finanziellen Zusammenarbeit entsprechen den generellen Anforderungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Chinas und stehen im Einklang mit dem staatlichen Plan zur nachhaltigen Entwicklung. Konkret geht es darum, die Entwicklung des Schienenverkehrs, der Energiewirtschaft, der städtischen Infrastruktur, der Forstwirtschaft und der Medizin zu fördern."

Xu Fangming spricht in diesem Zusammenhang von einem erfolgreichen Ausbau der Kooperation in den vergangenen Jahren in den Bereichen Armutsbeseitigung und Kampf gegen AIDS. Dabei stellt die deutsche Seite China nicht nur finanzielle Hilfe, sondern darüber hinaus auch technische Unterstützung und Managementwissen zur Verfügung.

Zu den jüngsten Hilfeleistungen der deutschen Regierung sagt Xu: "Die diesjährigen deutsch-chinesischen Regierungsverhandlungen sind erfolgreich verlaufen. Dabei wurden erneut Gelder in Höhe von insgesamt 76 Millionen Euro zugesagt. Mit den Geldern sollen Projekte zur Eindämmung der Wüstenbildung in Nordchina, sowie zur nachhaltigen Bewirtschaftung tropischer Wälder gefördert werden."

Weitere Projekte sind in den Bereichen Armutsbekämpfung sowie im Umweltschutz mit dem Schwerpunkt alternative Energien vorgesehen. So sollen in ländlichen Armutsgebieten, die nicht an das lokale Stromnetz angeschlossen sind, Solarenergieanlagen errichtet werden. Mit Modellprojekten zur effizienten Energieproduktion thermischer Kraftwerke sollen weitere Lösungen zur Einsparung von Ressourcen wie Kohle und Wasser gefunden und Emissionen reduziert werden. Ein Pilotvorhaben zur Senkung des Energiebedarfs und der Emissionen durch Gebäudesanierungen hat sich die Luftverbesserung in den Städten zum Ziel gesetzt. Um auch den mit dem Verkehr verbundenen gravierenden Umweltproblemen entgegenzuwirken, sind in diesem Bereich Projekte geplant, die einen forcierten Ausbau des umweltfreundlicheren Schienenverkehrs in den Städten und auf dem Lande vorsehen.

Gelegentlich wird die Frage gestellt, warum China denn noch "Entwicklungshilfe" erhalte, da sich das Land doch anscheinend sehr schnell entwickle, moderne Technik wie den Transrapid in Shanghai nutzen könne und sogar 2008 eine Olympiade ausrichte. Das ist alles richtig, zeichnet aber nur ein unvollständiges Bild der Wirklichkeit wieder. Die volkswirtschaftlichen Daten weisen China eindeutig als ein Entwicklungsland aus. Das hier erwirtschaftete Bruttosozialprodukt pro Kopf liegt beispielsweise noch unter dem von Albanien oder Jordanien. Dazu sagt Rainer Gördeler, Unterabteilungsleiter für Asien, Süd-Ost-Europa und Afghanistan beim deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): "In Deutschland wird häufig gefragt, warum Deutschland weiter Entwicklungsgelder an China zahlt. Weltbank-Präsident Wolfenson hat kürzlich beispielsweise gemeint, China brauche keine Hilfe von außen mehr. Wir sehen das anders: weil wir glauben, dass mit einer erfolgreichen Weiterentwicklung Chinas auch die weltweiten Ziele erreicht werden können, die beim Millenniumsgipfel im Jahre 2000 von allen Staats- und Regierungschefs feierlich verkündet worden sind. Daher ist es sinnvoll, China weiter zu unterstützen."

Die Volksrepublik China ist selber stark entwicklungsorientiert, was seinen Ausdruck darin findet, dass sie den weitaus größten Teil ihrer Entwicklungsanstrengungen selbst finanziert. Beispielsweise bei der Armutsbekämpfung im Westen des Landes, aber auch beim Umweltschutz. Von der internationalen Gebergemeinschaft erhält China - gemessen an seiner Bevölkerungszahl deshalb nur eine bescheidene Unterstützung: Alle Leistungen zusammen tragen nur etwa 0,25% zum chinesischen Bruttosozialprodukt bei. Es ist daher auch weniger das finanzielle Volumen, das hier Wirkung zeigt, sondern der Transfer an Wissen, der Erfahrungsaustausch und die Vermittlung von Managementfähigkeiten, die für die Durchführung von Programmen und Projekten erforderlich ist. Rainer Gördeler sagt dazu: "Ich glaube, der ausschlaggebende Punkt bei unserer Entwicklungshilfe liegt vielmehr darin, dass unsere finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Wissens- und Technologietransfers verbunden ist. Ich glaube, das sind die wesentlichen Beweggründe unserer weiteren Zusammenarbeit."

(CRI/China.org.cn, 2. Juli 2004)