Bundesregierung für Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Deutschland wird sich bei der EU weiterhin um eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China bemühen. Wie der stellvertretende Sprecher der deutschen Bundesregierung, Thomas Steg, am Montag in Berlin weiter sagte, müssten die EU-Länder dafür "eine neue Lösung" finden.

Die EU-Außenminister seien auf dem EU-Gipfel im Juni 2004 bereits aufgefordert worden, eine Aufhebung des Embargos zu überprüfen. Die Frage solle auf der im September 2004 anberaumten EU-Außenministerkonferenz weiter erörtert werden, so Steg.

(CRI/China.org.cn, 7. Juli 2004)