Lokale Gesetzgebung soll verbessert werden

Alle Landesteile Chinas müssen die Qualität der lokalen Gesetzgebung verbessern, betonte der Vizevorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Wang Zhaoguo, am Montag auf einem nationalen Symposium über lokale Gesetzgebung in der nordchinesischen Stadt Hohhot.

Dabei müsse vor allem die qualitative Aufwertung der lokalen Legislativorgane in den Vordergrund gestellt werden, sagte Wang weiter. Außerdem müsse den Gegebenheiten in den jeweiligen Gebieten entsprechend großer Wert auf die Übereinstimmung lokaler Vorschriften mit Landesgesetzen gelegt werden. Dabei müsse jede Form von Protektionismus entschieden vermieden werden, so Wang.

(CRI/China.org.cn, 4. August 2004)