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Provinz Taiwan

Die Provinz Taiwan liegt vor der Südostküste des chinesischen Festlandes und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die Taiwan-Straße von der Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfasst die Insel Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen einschließlich der Inselgruppe Penghu und hat eine gesamte Fläche von 36 000 qkm. In alter Zeit hieß Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsbüchern und historischen Dokumenten findet man Aufzeichnungen über die Erschließung Taiwans von Chinesen in früheren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die Verwaltungsbefugnisse in Taiwan ausübten. Die gesellschaftliche Entwicklung Taiwans war und ist von der Tradition der chinesischen Kultur geprägt. Selbst in den 50 Jahren nach dem Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die Japaner Taiwan besetzt hielten, änderte sich das nicht. Nach dem Sieg im Antijapanischen Krieg im Jahr 1945 stellte die chinesische Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her. Im Jahr 1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen sich die Behörden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück. Im Jahr 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten entsandten die 7. Flotte nach Taiwan und in die Taiwan-Straße und unterzeichneten 1954 den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" mit den Taiwan-Behörden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge hatte.

Um die Taiwan-Frage zu lösen und das Land wieder zu vereinigen, hat die Regierung der Volksrepublik China seit langem unermüdlich große Anstrengungen unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei dieser Gelegenheit veröffentlichten beide Länder das "Shanghai-Kommunikee". Am 1. Januar 1979 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern offiziell aufgenommen. Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas und Taiwan als einen Teil Chinas an und erklärten, dass sie die diplomatischen Beziehungen mit den Taiwan-Behörden beenden, den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" annullieren und sämtliches Militär aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten hat die chinesische Regierung, mit Rücksicht auf die grundlegenden Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realität folgend und von den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten berücksichtigend, die grundlegende Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" aufgestellt. Die wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der diesbezüglichen Politik sind folgende:

Die Bemühung um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Kultur u.a. aktiv voranzutreiben und direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen möglichst früh zu verwirklichen; durch friedliche Verhandlungen die Wiedervereinigung zu realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles verhandelt werden kann; die Politik "Ein Land, zwei Systeme" nach der Wiedervereinigung zu praktizieren, wobei der Hauptteil Chinas (das Festland) am sozialistischen System festhält und das bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig unverändert bleibt; eine weitgehende Autonomie in Taiwan nach der Wiedervereinigung durchzuführen und keine militärischen und administrativen Personen, gesandt von der Zentralregierung, in Taiwan zu stationieren; und die Lösung der Taiwan-Frage als eine innere Angelegenheit Chinas zu behandeln, wofür keine ausländische Macht zur Hilfe gebraucht wird. Diese Richtlinien und diese Politik verkörpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am Ein-China-Prinzip festzuhalten, und erweisen auch dem Willen der Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen Respekt.

Seit der Bekanntgabe der "Botschaft an die Landsleute in Taiwan" durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 hält die chinesische Regierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" fest. Sie tritt dafür ein, durch Verhandlungen die Wiedervereinigung zu verwirklichen, und direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ergriffen. Insbesondere im Bereich der Wirtschaft hat sie die Tür des Festlandes weit geöffnet. Geschäftsleute aus Taiwan sind willkommen, auf dem Festland Investitionen zu tätigen und Handel zu treiben, ihre legitimen Rechte und Interessen werden geschützt. Außerdem hat die chinesische Regierung den gegenseitigen Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport, Bildung, Journalistik und anderen Bereichen vorangetrieben. Sie ermächtigte die Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, eine inoffizielle Gemeinschaft, sachliche Kontakte mit der Taiwaner Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße herzustellen und Gespräche über wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu führen. Im Jahr 1992 stimmten beide Organisationen darin überein, jeweils auf mündliche Weise die gemeinsam erzielte Erkenntnis "Festhalten am Ein-China-Prinzip durch die beiden Seiten der Taiwan-Straße" darzulegen. Die im April 1993 in Singapur geführten Gespräche zwischen Wang Daohan und Koo Chen-fu, den Präsidenten beider Organisationen, kennzeichneten, dass in der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten ein wichtiger historischer Schritt getan wurde. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu, Präsident der Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße, Shanghai und Beijing und hat mit Wang Daohan, dem Präsidenten der Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, u. a. die Entscheidung über die Durchführung der Dialoge über Politik, Wirtschaft und andere Fragen vereinbart.

Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin als Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident eine wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die Förderung der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen", in der er den Inhalt der Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" eingehend erläuterte und acht Punkte unterbreitete, nämlich: am Ein-China-Prinzip festzuhalten; friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in mehreren Schritten durchzuführen; die Bemühungen um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten zu entwickeln; die vortreffliche Tradition der chinesischen Kultur gemeinsam fortzuführen und zu entfalten; Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen; Besuche aller Parteien, Gruppierungen und Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland und den Austausch von Meinungen über die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und über die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von führenden Persönlichkeiten beider Seiten in passendem Status zu entfalten.

Dieser von Jiang Zemin unterbreitete Acht-Punkte-Vorschlag zeigt die Konsequenz und Kontinuität der Politik der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen Regierung für die Lösung der Taiwan-Frage und ist Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Diese acht Punkte wurden sowohl von Übersee- als auch von Festland-Chinesen begrüßt und fanden auch große Beachtung in der übrigen Welt. Mit der Wiedererlangung der Souveränität über Hong Kong und Macao durch die chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk dringend nach einer frühzeitigen Lösung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der völligen Vereinigung des Landes.

 
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