Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao ist am Montag in Beijing mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Gespräch zusammengekommen. Im Anschluß an die Zusammenkunft sprachen sich Wen und Schröder vor der Presse einstimmig dafür aus, Kontakte zwischen Spitzenpolitikern beider Seiten weiter zu pflegen sowie das gegenseitige Vertrauen und die bilaterale Zusammenarbeit in Friedensmission und Anti-Terror-Kampf zu verstärken.

Wen Jiabao bekräftigte, die chinesische Regierung wolle die strategische Partnerschaft mit Deutschland weiter vorantreiben. Die chinesische Regierung betrachte und entwickle die Beziehungen zu Deutschland von einem strategischen Gesichtspunkt.

Schröder bekräftigte erneut, dass die deutsche Regierung auch weiterhin eine "Ein-China-Politik" verfolgen werde. Deutschland wolle die Beziehungen sowohl zwischen Deutschland und China als auch zwischen Europa und China weiter fördern.

Zur Frage des EU-Waffenembargos gegen China betonte Schröder den Wunsch seiner Regierung, das Embargo aufheben zu wollen. Dazu erwiderte Wen Jiabao, dass das Waffenembargo aus der Zeit des Kalten Krieges stamme uns seine Fortsetzung daher weder der Zeit noch der Partnerschaft zwischen China und der EU angemessen sei. China fordere die Aufhebung des Embargos, was aber nicht darauf abziele sofort Waffen aus Europa zu kaufen. China lehne lediglich eine derartige Diskriminierung seitens Europas ab.

Zu seiner für Dienstag geplanten Reise nach Nordostchina sagte Schröder, es handele sich um den Besuch einer alten Industrieregion, die sich Mitten in einem Umstrukturierungsprozess befinde. Aus diesem Prozess ergäben sich natürlich Chancen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die für beide Seiten ertragreich sein könnten. Aber auch an einer Beteiligung an der Erschließung Westchinas sei Deutschland sehr interessiert.

Im Anschluß an seine Zusammenkunft mit Wen nahm Gerhard Schröder an der Grundsteinlegung für eine neue Daimler-Chrysler-Fabrik in Beijing teil. Bei der Zeremonie waren u.a. das Mitglied des Politbüros des ZK, Liu Qi, und der Bürgermeister Beijings, Wang Qishan, anwesend. Daimler Chrysler hatte im Jahr 2003 mit der Beijing Automotive Industry Holding (BAIC) einen Vertrag mit 30 Jahren Laufzeit unterzeichnet und ein neues Unternehmen mit einem registrierten Kapital von 143,68 Millionen Euro gegründet. Beide Partner halten jeweils 50% der Anteile. Das Gemeinschaftsunternehmen wird Mercedes-Limousinen der C und E-Klasse produzieren.

Bei dem Besuch Schröders handelt es sich um seinen sechsten China-Besuch seit seinem Amtsantritt als deutscher Bundeskanzler vor sechs Jahren.

(CRI/China.org.cn, 7. Dezember 2004)