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Atomare Abrüstung IV

 

Unterstützung negativer Sicherheitsgarantien und atomwaffenfreier Zonen und Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Welt.

Seit China im Besitz von Atomwaffen ist, hat China uneingeschränkt zugesagt, Atomwaffen gegenüber atomwaffenfreien Staaten oder atomwaffenfreien Zonen weder einzusetzen noch mit ihrem Einsatz zu drohen. China ist der einzige der fünf Atomwaffenstaaten, der diese Zusage gemacht hat. China hat den Sicherheitsgarantien für atomwaffenfreie Staaten immer große Bedeutung beigemessen und sie nachhaltig unterstützt. 2000 hat China seine Sicherheitsgarantien gegenüber den atomwaffenfreien Staaten in einer gemeinsamen Stellungnahme der fünf Atomwaffenstaaten erneuert. Seit 2000 hat China bei dem ersten Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen und den Genfer Abrüstungskonferenzen von den anderen Atomwaffenstaaten gefordert, allen atomwaffenfreien Staaten uneingeschränkte Sicherheitsgarantien zuzusagen und zu diesem Zweck zu einem möglichst frühen Zeitpunkt ein internationales rechtliches Instrumentarium zu schaffen. China unterstützt die Wiedereinführung eines Ad-hoc-Ausschuss zu Negativen Sicherheitsgarantien (NSA = Negative Security Assurances) bei den Genfer Abrüstungskonferenzen und die umgehende Aufnahme substantieller Arbeit und Verhandlungen. Während der dritten Sitzung der Vorbereitungskommission zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags, unterbreitete China ein Arbeitspapier zum Thema NSA, in dem China seine oben genannten Positionen wiederholte.

Über viele Jahre hinweg hat China für eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über den "Abschluss eines effektiven internationalen Arrangements zur Absicherung atomwaffenfreier Staaten gegen die Bedrohung mit oder den Einsatz von Atomwaffen" ("Conclusion of effective international arrangements to assure non-nuclear-weapon states against the use or threat of use of nuclear weapons") gestimmt.

China hat in diesem Zusammenhang die Anstrengungen atomwaffenfreier Staaten, auf der Basis von freiwilligen Verhandlungen und Abkommen atomwaffenfreie Zonen zu schaffen, respektiert und unterstützt. China hat seit langem unilateral zugesichert, Atomwaffen gegenüber atomwaffenfreien Staaten oder atomwaffenfreien Zonen weder einzusetzen noch mit ihrem Einsatz zu drohen, und hat die Schaffung eines internationalen rechtlichen Instrumentariums zu diesem Zweck gefördert. Auf der dritten Sitzung der Vorbereitungskommission zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2005 hat China ein Arbeitspapier über die Frage atomwaffenfreier Zonen unterbreitet, indem China die oben genannten Positionen wiederholte.

China unterstützt die Anstrengungen zur Gründung einer Zone frei von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen im Mittleren Osten. Auf der dritten Sitzung der Vorbereitungskommission zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2005 hat China ein Arbeitspapier zur Atomwaffenfrage im Mittleren Osten unterbreitet.

(China.org.cn, 28. Juni 2005)




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