Befürwortung des Nicht-Ersteinsatzes von Atomwaffen und Arbeit für die Verhinderung eines Atomkrieges.

Zur Verhinderung und Beseitigung der Gefahr eines Atomkrieges hat die chinesische Regierung am 16. Oktober 1964 erklärt, China werde zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als erstes Land Atomwaffen einsetzen. Außerdem sicherte die chinesische Regierung zu, gegenüber atomwaffenfreien Staaten oder atomwaffenfreien Zonen, Atomwaffen weder einzusetzen noch mit ihrem Einsatz zu drohen. China hält bis heute an diesen Zusagen fest.

China hat die Atomwaffenstaaten bei dem Abschluss eines multilateralen Vertrages über den Nicht-Ersteinsatz von Atomwaffen gegeneinander unterstützt. Im Januar 1994 übergab China einen Entwurf für einen Vertrag über den Nicht-Ersteinsatz von Atomwaffen gegeneinander an die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, das Vereinigte Königreich und Frankreich und schlug vor, die fünf Staaten sollten so bald wie möglich mit Verhandlungen über dieses Thema beginnen. Auf der 49. Generalversammlung der Vereinten Nationen schlug China vor, die Atomwaffenstaaten sollten unverzüglich einen Vertrag über den Nicht-Ersteinsatz von Atomwaffen gegeneinander aushandeln und unterzeichnen. Im April 2000 erklärten die fünf Atomwaffenstaaten China, Frankreich, Russland, das Vereinte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass ihre Atomwaffen auf keinen anderen Staat gerichtet sein. Seit 2000 hat China im Rahmen der Genfer Abrüstungskonferenz die Atomwaffenstaaten mehrfach dazu aufgerufen, zu keiner Zeit und unter keinen Umständen als erstes Land Atomwaffen einzusetzen.

China hat Anstrengungen unternommen, mit anderen Atomwaffenstaaten auf bilateraler Basis, Übereinkommen über den Nicht-Ersteinsatz von Atomwaffen gegeneinander zu treffen. Im September 1994 sicherten die Präsidenten Chinas und Russlands in einer gemeinsamen Stellungnahme den Nicht-Ersteinsatz gegeneinander und die Aufgabe der Zielprogrammierung von Atomwaffen (de-targeting) aufeinander zu. Im Juni 1998 erklärten China und die Vereinigten Staaten keine Atomwaffen aufeinander richten zu wollen.

(China.org.cn, 28. Juni 2005)