Home 中文版 English 日本語 Français Русский язык Deutsch

Atomare Abrüstung I

 

Festhalten an einer umfassenden Nichtweiterverbreitung und einer vollständigen Zerstörung von Atomwaffen und Streben nach einer atomwaffenfreien Welt.

Am 31 Juli 1963 hat die chinesische Regierung eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie alle Staaten mit und ohne Atomwaffen aufforderte, feierlich zuzusagen, alle Atomwaffen vollständig, gründlich, kontrollierbar und entschlossen zu verbieten und zu zerstören. Kurz nach ihrem ersten Atomwaffentest am 16. Oktober 1964, gab die chinesische Regierung eine Stellungnahme heraus, in der sie einen Weltgipfel zur Diskussion eines vollständigen Verbotes und einer gründlichen Zerstörung von Atomwaffen vorschlug.

Am 26. März 1999 hielt der damalige chinesische Staatspräsident Jiang Zemin eine wichtige Rede auf der Genfer Abrüstungskonferenz und betonte, dass die Welt gemeinsame Anstrengungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt machen sollte. Botschafter Hu Xiaodi, Leiter der chinesischen Delegation, hob in seiner Stellungnahme vor dem Ersten Komitee der 56. Generalversammlung der Vereinten Nationen hervor, dass die Menschheit, die die Atomwaffen im 20. Jahrhundert erfunden habe, diese nun im 21. Jahrhundert abschaffen sollte. Die oben genannten Stellungnahmen zeigen Chinas entschlossene Haltung für die Abschaffung von Atomwaffen und die Realisierung einer atomwaffenfreien Welt.

China fordert schon seit langem die Einrichtung eines internationalen rechtlichen Instruments für ein vollständiges Verbot und eine gründliche Zerstörung aller Atomwaffen. 1994 hielt Qian Qichen, der damalige stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister Chinas, auf der 49. Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Ansprache, in der er für die Aushandlung, Verabschiedung und Unterzeichnung einer Konvention zur Ächtung von Atomwaffen eintrat. Auf der dritten Sitzung des Vorbereitungskomitees für die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2005 (2005 Non-Proliferation Treaty (NPT) Review Conference) im April 2004, reichte China ein Arbeitspapier mit dem Titel "Vorschläge für eine atomare Abrüstung und die Reduzierung der Gefahr eines Atomkrieges" ein. In dem Papier werden die Atomwaffenstaaten aufgefordert, sich des frühzeitigen vollständigen Verbots und der gründlichen Zerstörung der Atomwaffen sowie der Schaffung eines entsprechenden internationalen rechtlichen Instruments zu widmen.

China vertritt die Ansicht, dass die Staaten, die die größten Arsenale an Atomwaffen besitzen, spezielle Verantwortung für die atomare Abrüstung tragen. Sie sollten daher die Führungsrolle übernehmen, indem sie ihre Arsenale an Atomwaffen und Mitteln zu deren Transport drastisch reduzieren und die entschärften Atomwaffen zerstören. Atomare Abrüstung sollte unter den Prinzipien einer effektiven Kontrolle, der Endgültigkeit und rechtlich bindend erfolgen. Maßnahmen zur atomaren Abrüstung sollten auf die globale strategische Stabilität und die uneingeschränkte Sicherheit für alle Staaten zielen. Außerdem sollten sie für alle Atomwaffenstaaten Bedingungen anbieten, an dem atomaren Abrüstungsprozess teilzunehmen. Die Rolle von Atomwaffen in der nationalen Sicherheitspolitik sollte reduziert werden, und die Politik der atomaren Abschreckung, die auf dem Ersteinsatz von Atomwaffen beruht, sollte abgeschafft werden. Die Atomwaffenstaaten sollten an ihrer Zusage festhalten, ihre Atomwaffen weder auf ein Land zu richten, noch irgendein Land als potentielles Ziel eines atomaren Angriffs aufzulisten. Atomwaffen sollten nicht auf überseeischem Territorium stationiert werden und Staaten, die dies getan haben, sollten ihre Atomwaffen wieder vollständig abziehen. Es sollten keine Anstrengungen zur Entwicklung und Stationierung von Raketenabwehrsystemen, die für die globale strategische Balance und Stabilität schädlich sind, unternommen werden. Außerdem sollten keine Waffensysteme im Weltraum stationiert werden. Der Vertrag über das umfassende Verbot von Atomversuchen (CTBT = Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty) sollte möglichst früh in Kraft gesetzt und die Verhandlungen über den Vertrag über ein Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke (FMCT = Fissile Material Cut-off Treaty) sollten so früh wie möglich aufgenommen werden.

Im Laufe der Jahre hat China für relevante Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen gestimmt, so zum Beispiel für "Für eine Atomwaffenfrei Welt: Eine neue Agenda", "Atomare Abrüstung" und "Gutachten des Internationalen Gerichtshofs über die Legalität der Bedrohung mit oder der Anwendung von Atomwaffen". China unterstützt die Anstrengungen der Genfer Abrüstungskonferenz (CD = Conference on Disarmament) zur Einsetzung von Ad-hoc-Ausschüssen für atomare Abrüstung, Negative Sicherheitsgarantien (NSA = Negative Security Assurances) und Rüstungskontrolle im Weltraum (Prevention of an Arms Race in Outer Space), sowie die substantielle Arbeit zu Fragen der atomaren Abrüstung. China unterstützt und legt Wert auf die Maßnahmen zur atomaren Abrüstung, die im Abschlussdokument der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2000 enthalten sind und setzt diese Maßnahmen ernsthaft um.

Stellungnahme der chinesischen Regierung zur Atomwaffenpolitik veröffentlicht in der Volkszeitung am 16. Oktober 1964.

(China.org.cn, 28. Juni 2005)


Copyright © China Internet Information Center. All Rights Reserved E-mail: webmaster@china.org.cn Tel: 86-10-68326688