Der stellvertretende Präsident der chinesischen Gesellschaft für Hygienegesetze, Wu Chongqi, hat die Regierung aufgefordert, die Geschwindigkeit bei dem Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle von HIV/AIDS zu erhöhen.

Ein vollständiges Rechtssystem sei der Schlüssel zur Kontrolle und Prävention von AIDS in China, sagte Wu auf einem Symposium im Rahmen des 22. Kongresses über weltweites Recht in Beijing.

China trage als bevölkerungsreichstes Land der Welt eine größere Verantwortung bei der Kontrolle und Prävention von HIV/AIDS alles viele andere Länder, meint Wu.

Seit Mitte der 90er Jahre hat China über 300 Gesetze und eine Reihe von wirtschaftlichen, rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen ausgearbeitet, um den Kampf gegen die tödliche Krankheit zu unterstützen.

Ein Entwurf des Staatsrats zu einer Bestimmung zur Regulierung von HIV/AIDS ist in Umlauf gebracht worden, um Meinungen einzuholen. Der Entwurf umreißt die Prinzipien, Strategien und Verantwortlichkeiten der Regierungsbehörden.

Aus der rechtlichen Perspektive müsse beim Kampf gegen HIV/AIDS eine Balance zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Gesundheit erreicht werden und nicht auf die Epidemie an sich abgezielt werden, meint Wu.

Im Juni haben Rechts- und Gesundheitsexperten sowie Regierungsvertreter in Shanghai hitzige Debatten über vier Entwürfe zur Prävention und Kontrolle von HIV/AIDS geführt. Sie waren unterschiedlicher Ansicht über die Frage, ob die Bestimmungen ihren Schwerpunkt auf den Schutz der Rechte von HIV infizierten Menschen oder auf die Arbeit zur Prävention und Kontrolle von AIDS legen sollten. Auch diskutierten sie, ob HIV infizierte Menschen verpflichtet werden müssten, ihren Ehe- oder Sexpartnern mitzuteilen, dass sie infiziert sind und ob man verpflichtende HIV-Tests einführen solle.

Die chinesische Gesetzgebung sollte sich darauf konzentrieren, sicherzustellen, dass AIDS Patienten und HIV positive Menschen nicht diskriminiert werden, sagt Wu weiter.

"Wenn das Gesetz nur vorschreibt, wie mit diesen Leuten umzugehen ist, ohne sie zu schützen, dann wird das kontraproduktiv bei der Kontrolle der Ausbreitung der Krankheit sein", meint Wu.

(China.org.cn, Xinhua, 9. September 2005)