Vor kurzem ist in Beijing die 5. Plenartagung des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas zu Ende gegangen. Auf der Tagung wurden Vorschläge zum 11. Fünfjahresprogramm für die Entwicklung von Volkswirtschaft und Gesellschaft angenommen. Professor Han Baojiang von der Ökonomieabteilung der Parteischule des ZK der KP Chinas bezeichnete diese Vorschläge als wichtige Leitlinien mit Entwicklungsschwerpunkten und der Entwicklungsrichtung für Wirtschaft und Gesellschaft in China in den kommenden fünf Jahren.

In diesem Zusammenhang verwies Professor Han darauf, dass in den Vorschlägen die Bezeichnung "Fünfjahrplan" aus der Zeit der Planwirtschaft nicht mehr verwendet wurde. Stattdessen galten die Vorschläge für ein "Fünfjahresprogramm", das keinen zwingenden, sondern vielmehr einen instruktiven Charakter trägt.

In den vom ZK der KP Chinas verabschiedeten Vorschlägen zum 11. Fünfjahresprogramm wurden verschiedene Aufgabenschwerpunkte festgelegt. Dazu gehören der beschleunigte Aufbau neuer sozialistischer Dörfer, die Umwandlung der Art und Weise des Wirtschaftswachstums, die beschleunigte wirtschaftliche Umstrukturierung, die koordinierte Wirtschaftsentwicklung der einzelnen Regionen, die Stärkung der Fähigkeit zur selbständigen Innovation und die systembezogene Garantie für die Erfüllung des Programms.

Zum Aufbau neuer sozialistischer Dörfer meinte er: "Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer wurde bereits in der Vergangenheit zur wichtigen Aufgabe erklärt. Damals schwang jedoch öfters eine politische Bedeutung mit. Diesmal ist diese Aufgabe mit verschiedenen operativen Maßnahmen verknüpft, es geht um die Verringerung der Kluft zwischen Stadt und Land, die Erhöhung des Entwicklungsniveaus der ländlichen Wirtschaft, die Stabilisierung der fundamentalen Stellung der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft sowie die Erhöhung der Einkommen und Verbesserung des Lebensniveaus der Bauern."

Han verwies dabei auf das Ziel des 11. Fünfjahresprogramms, eine harmonische sozialistische Gesellschaft zu gestalten. Bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in China in den kommenden fünf Jahren würden die Interessen der Bevölkerung klar in den Vordergrund gestellt, betonte der Professor weiter: "Wenn wir die Interessen der Massen erwähnen, dann meinen wir Interessen in zwei Bereichen. Zum einen die materiellen Interessen. Konkret gesagt soll eine gerechte Verteilung der wirtschaftlichen Entwicklungserfolge in der Bevölkerung garantiert werden."

Der andere Bereich der Interessen betrifft laut Han die Gleichberechtigung. Um eine gerechte Verteilung der wirtschaftlichen Entwicklungserfolge unter den Massen zu garantieren, werde großer Wert auf den Ausbau der Beschäftigung gelegt. Denn die Beschäftigung sei eine wichtige Grundlage für das Leben des Volkes, sagte der Professor.

Auf der Plenartagung des ZK der KP Chinas wurden auch Aufgaben festgelegt, die eine systematische Umsetzung des 11. Fünfjahresprogramms gewährleisten sollen. Dazu gehört vor allem die politische Reform und damit der verstärkte Aufbau eines sozialistischen demokratischen politischen Systems. Er rechnet damit, dass die Vorschläge zum 11. Fünfjahresprogramm weitere entscheidende Erfolge beim Aufbau eines sozialistischen demokratischen politischen Systems ermöglichen werden.

(CRI, 16. Oktober 2005)