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Sozialversicherung

Unter dem Planwirtschaftssystem trug die Regierung die Kos-ten für die Sozialleistungen wie für Renten und medizinische Versorgung nicht nur für die Beamten, sondern auch für die Arbeiter und Angestellten in allen staatseigenen Unternehmen und Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb beschäftigt wurde, war lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um ein Absicherungssystem auf einem niedrigen Niveau handelte. Mit der Überalterung der Bevölkerung erhöht sich die Zahl der Rentner jedoch ständig, in manchen Unternehmen überschreitet sie sogar die Zahl der Erwerbstätigen, was den Unternehmen große Belastungen aufbürdet. Seit 1990 fördert China tatkräftig die Reform des Renten-, des Arbeitslosen- und des Krankenversicherungssystems. Der Staatsrat erließ die "Bestimmungen über die Arbeitslosen-versicherung", die "Vorläufigen Bestimmungen über die Einhebung und Bezahlung von Sozialversicherungsbeiträgen" und die "Bestimmungen zur Gewährleistung des Existenzminimums der Stadtbevölkerung", womit gesetzliche Grundlagen für die Einführung eines Sozialversicherungsystems geschaffen wurden. Inzwischen hat sich ein von Unternehmen und Institutionen unabhängiges Absicherungssystem herausgebildet, das die Renten-, die Arbeitslosen- und die Krankenversicherung sowie die Gewährleistung des Existenzminimums umfasst.

– Rentenversicherung. Der Umfang der grundlegenden Rentenversicherung wird immer mehr vergrößert. Nicht nur die Staats- und Kollektivbetriebe, sondern auch Unternehmen anderen Typs und nach betriebswirtschaftlichem System geführte Institutionen werden einbezogen; auch die Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten von Betrieben, die nicht im Gemeineigentum sind, werden sichergestellt. Ende 2004 waren 122,5 Millionen Arbeiter und Angestellte und 41,03 Millionen Rentner vom grundlegenden Rentenversicherungsprogramm erfasst.

– Krankenversicherung. Als eine der umfangreichsten Versicherungen deckt die Krankenversicherung alle Unternehmen und Institutionen jeglicher Art in den Städten sowie die staatlichen Organe und Massenorganisationen ab. Ende 2004 waren 124,04 Millionen Menschen der grundlegenden Krankenversicherung beigetreten.

– Arbeitslosenversicherung. Chinas riesige Bevölkerung stellt ein großes Problem für die Schaffung von genügend Arbeitsplätzen dar. Um die Widersprüche bei der Arbeitsplatzbeschaffung zu entschärfen, begann die chinesische Regierung 1993, eine Arbeitsmarktpolitik einzuführen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Da in den letzten Jahren viele Arbeiter und Angestellte staatlicher Unternehmen aufgrund der Anpassung der Unternehmensstrukturen entlassen wurden, führt die chinesische Regierung ein Wiederbeschäftigungsprojekt für entlassene Arbeiter und Angestellte durch. Sie hat dafür allein im Jahr 2004 über zehn Milliarden Yuan als Absicherungsfonds für die Wiederbeschäftigung bereitgestellt, wodurch 5,1 Millionen Arbeitslose wieder beschäftigt wurden. Ende 2004 betrug die Zahl der von der Arbeitslosenversicherung erfassten Menschen im ganzen Land

105,84 Millionen, und die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld erreichte 4,19 Millionen.

– Sicherung des Existenzminimums. In allen Städten und Kreisstädten wurde ein System für die Sicherung des Existenzminimums errichtet, das den Stadtbewohnern, deren Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des Grundunterhalts des jeweiligen Ortes liegt, eine Absicherung des Existenzminimums gewährleistet. 2004 erhielten

22,05 Millionen städtische Einwohner landesweit einen Zuschuss für das Existenzminimum, die arme Stadtbevölkerung wurde vollständig in das Sicherungssystem einbezogen, und es war garantiert, dass alle Hilfebedürftigen aufgefangen wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten wurde damit begonnen, ein Sicherungssystem für das Existenzminimum einzuführen.

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