Heute Nachmittag fand die erste Pressekonferenz der 4. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing statt. Pressesprecher Wu Jianmin informierte die Journalisten über diesjährige Tagung.

Zuerst stellte er die Tagesordnung der bevorstehenden Tagung vor. Demnach wird der Vorsitzende Jia Qinglin den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV vorlegen. Der stellvertretende Vorsitzende Luo Haocai wird den Bericht des Ständigen Ausschusses über die Handhabung der im Vorjahr gestellten Anträge vorstellen.

Die Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV werden als nicht stimmberechtigte Delegierte an der 4. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses teilnehmen, den von Ministerpräsident Wen Jiabao vorgetragenen Tätigkeitsbericht der Regierung anhören und darüber diskutieren. Außerdem werden sie den Entwurf des 11. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung besprechen und die offizielle Tagesordnung der 4. Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV überprüfen und genehmigen.

Wu sagte, zur Eröffnungs- und Abschlusszeremonie sowie zu den drei Plenarsitzungen der diesjährigen Tagung werden in- und ausländische Journalisten eingeladen. Einige Gruppendiskussionen werden ebenfalls für Journalisten zugänglich gemacht. Ferner werden zwei Pressekonferenzen und ein Gruppeninterview organisiert. Die Themen der beiden Pressekonferenzen sind einerseits Vorschläge zum 11. Fünfjahresplan und andererseits Überlegungen der PKKCV zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft.

Wu gab bekannt, dass die Vorbereitungsarbeiten bereits abgeschlossen wurden. Bis 12.00 Uhr ließen sich 1361 der 2280 Mitglieder beim Sekretariat der Tagung registrieren. Das Sekretariat erhielt bereits 466 Anträge und 435 Ansprachentexte der Mitglieder.

Wu erwähnte insbesondere die vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) Chinas veröffentlichten "Meinungen über die Verstärkung der Arbeit der PKKCV".

Dieses Dokument stellt die wichtigen Beiträge vor, die die PKKCV seit ihrer Gründung im politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben in China eingebracht hat. Es legt den Charakter, die Position und die Funktion der PKKCV dar, bestimmt die historischen Aufgaben und die Arbeitsprinzipien der PKKCV im neuen Jahrhundert und in der neuen Ära, standardisiert den Arbeitsprozess und das System der PKKCV, hält fest, dass Aufbau der PKKCV verstärkt werden sollte, und fordert, die Leitung der PKKCV durch die KP Chinas zu stärken und zu verbessern. Das ist ein programmatisches Dokument, das die Entwicklung der PKKCV im neuen Jahrhundert und in der neuen Ära anleitet.

Wu sagte, die Mitglieder kümmern sich zur Zeit vor allem um die wichtigen Fragen der Ausarbeitung und Umsetzung des 11. Fünfjahresplans, wie zum Beispiel den Aufbau der neuen sozialistischen ländlichen Gebiete, den Aufbau eines innovativen Staates, den Aufbau einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft, die Förderung der koordinierten Entwicklung der regionalen Wirtschaft, die Vorantreibung des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft, die Verbesserung des Systems der sozialen Absicherung, die Beschleunigung der Reform des Gesundheitssystems und die Förderung der Produktionssicherheit.

(China.org.cn, 2. März 2006)