Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat ein wichtiges Dokument zur Verstärkung der Arbeit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) verabschiedet. In dem Dokument werden die historischen Beiträge der PKKCV gewürdigt. Zudem erläutert es ausführlich, warum eine Verstärkung der Arbeit dieses Organs wichtig und notwendig ist.

Die PKKCV ist eine Institution der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter der Leitung der KP Chinas. Die PKKCV leistet einen entscheidenden Beitrag zur Entfaltung der sozialistischen Demokratie in China. Seit ihrer Gründung vor mehr als 50 Jahren spielt die PKKCV im politischen Leben des chinesischen Volkes eine unersetzliche Rolle.

Das jetzt verabschiedete Dokument wurde im Vorfeld der PKKCV-Jahrestagung veröffentlicht und gilt als Richtlinie für das ZK der KP Chinas zur Verstärkung der Arbeit der PKKCV. In dem Dokument werden der Charakter und die Position sowie die Aufgaben, die Funktionen und die Arbeitsprinzipien der PKKCV eindeutig dargelegt. Zudem enthält das Dokument die Aufforderung an die KP Chinas, ihre beratende Funktion und Leitung der PKKCV zu stärken.

Zhang Qia ist ständiges Mitglied der PKKCV und Vizedirektor des Ausschusses für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt. Er ist bereits seit rund 20 Jahren Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes. Gegenüber Journalisten sagte er, das jetzt verabschiedete Dokument des ZK der KP Chinas enthalte Anregungen zur Verstärkung der Arbeit der PKKCV. Das Dokument zeige, dass das ZK der KP Chinas der Rolle der PKKCV in der neuen Ära große Beachtung schenkt, sagte Zhang weiter:

"Ich bin begeistert über dieses Dokument. Es ist wohl das wertvollste, wichtigste und bedeutungsvollste Dokument über die PKKCV. In den vergangenen 20 Jahren wurden zahlreiche Dokumente zur PKKCV veröffentlicht, hauptsächlich mit dem Ziel, die Effektivität der PKKCV zu verbessern. Diesmal hat sich das ZK der KP Chinas die Verstärkung der Arbeit der PKKCV zum Ziel gesetzt, um das Niveau der Verwaltung in der KP Chinas zu erhöhen, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft zu fördern und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu beschleunigen. Die Partei muss die PKKCV als wichtiges politisches Gremium in unserem Land schätzen und die Arbeit dieses Gremiums stärker unterstützen."

Die PKKCV ist das höchste Beratungsorgan Chinas. Es berät hauptsächlich bei der Festlegung nationaler und regionaler politischer Richtlinien sowie in Fragen der Durchführung von Gesetzen und gesetzlichen Vorschriften. Zudem behandelt die PKKCV wichtige Angelegenheiten des Staates und Probleme im allgemeinen Interesse der Bevölkerung. Außerdem unterbreitet die PKKCV in Form von Anträgen Vorschläge an die KP Chinas und an diverse Staatsorgane. Das ZK der KP Chinas stellt in dem gerade verabschiedeten Dokument konkrete Forderungen an Inhalt, Form und Verfahren in Bezug auf die Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz, um diese zu standardisieren. PKKCV-Mitglied Zhang bemerkte in diesem Zusammenhang, dass in dem Dokument die Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz inhaltlich erweitert wurden. Verschiedene Abschnitte des Dokuments strukturieren und standardisieren die Arbeit der PKKCV. Damit will das ZK der KP Chinas die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz als wichtige Kraft zur Förderung der sozialistischen Demokratie betonen. Dazu sagte Zhang:

"In dem Dokument werden wichtige Befugnisse der Politischen Konsultativkonferenz wie die politische Konsultation und demokratische Überwachung sowie ihre organisatorischen Verfahren im einzelnen aufgeführt. Damit sollen Vorschläge, die von Mitgliedern der Politischen Konsultativkonferenz vorgelegt werden, auch durch alle Ebenen der Partei und des Verwaltungsapparats berücksichtigt werden."

Im Schlussteil des Dokuments wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Leitung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes durch die Regierungspartei zu verstärken. Es wird betont, dass die KP Chinas ihre Führungs- und Verwaltungsqualitäten auch dadurch zeige, dass sie der Arbeit der PKKCV großen Wert beimisst und die Rolle der PKKCV aktiv unterstützt.

(China.org.cn, 3. März 2006)