Am Freitag wurde die 4. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der chinesischen Hauptstadt Beijing eröffnet.

Jia Qinglin, Vorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, legte den Tätigkeitsbericht dessen Ständigen Ausschusses vor. Jia führte aus, dass die PKKCV in verschiedener Form an den Staatsangelegenheiten beteilige und sie mitbestimme. Die PKKCV führe intensive Analysen durch, habe eine beratende und argumentative Funktion und bringe verschiedene Meinungen und Vorschläge zu komplexen, globalen und zukunftsorientierten Themen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ein. Im vergangenen Jahr hat die PKKCV verstärkt Wert auf die wissenschaftliche Bearbeitung der Themen, die Personaloptimierung, die methodische Analyse von Modellfällen und die praktische Umsetzbarkeit der Untersuchungsergebnisse und Entscheidungen gelegt und dabei große Erfolge erzielt.

Viele Vorschläge der PKKCV fanden große Aufmerksamkeit beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und beim Staatsrat. Darunter sind beispielweise Vorschläge, die neu zu errichtenden sowie umzuziehenden Stahl- und Eisenkombinate wie die Shougang-Gruppe zu umweltfreundlichen Stahlunternehmen aufzubauen und die Caofeidian-Industriezone entsprechend den Anforderungen der Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Außerdem regte die PKKCV an, die Zollverschluß-Hafenzone Dayaowan einzurichten und somit Dalian zu einem Schiffsfrachtzentrum in Nordostasien auszubauen; die geographische Verteilung der Produktivkräfte zu optimieren, um die Wiederbeheblung der Zentralregion zu fördern; und ein Koordinierungssystem zu etablieren, um den Denkmalschutz im Rahmen des Projekts zur Wasserumleitung von Süd nach Nord zu verbessern.

Auf der heutigen Tagung berichtete der stellvertretende Vizevorsitzende Luo Haocai im Auftrag des Ständigen Ausschusses des 10. Landeskomitees der PKKCV über die Handhabung der im Vorjahr gestellten Anträge.

Laut Luo wurden im Vorjahr insgesamt 4660 Anträge von den PKKCV-Mitgliedern, den beteiligenden Gruppen und den speziellen Ausschüssen eingereicht. Nach Abschluss der letzten Jahrestagung wurden diese Anträge dem ZK der KP Chinas, dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, dem Staatsrat, der Militärkommission beim ZK der KP Chinas, dem Obersten Volksgericht, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und den Parteikomitees und Regierungen der Provinzen zur Behandlung übergeben.

Bis zum 20. Februar 2006 wurden bereits 99,2 Prozent aller Anträge gehandhabt.

Die diesjährige Tagung wird bis zum 13. März dauern.

(China.org.cn, 3. März 2006)