Am Samstagvormittag hat um 11 Uhr die erste Pressekonferenz der 4. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Großen Halle des Volkes stattgefunden. Pressesprecher Jiang Enzhu teilte mit, dass die Vorbereitungen bereits abgeschlossen wurden. Die Tagung werde bis 14. März dauern. Ferner beantwortete er Fragen in- und ausländischer Journalisten über die Jahrestagung.

Laut Jiang wurden bereits einige Pressekonferenzen organisiert. Zuständige der Ministerien werden dabei auf Fragen zur internationalen Lage und der chinesischen Außenpolitik, dem 11. Fünfjahresplan und zum Aufbau der neuen sozialistischen ländlichen Gebiete, eines innovativen Staates und einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft eingehen. Auch Ministerpräsident Wen Jiabao werde der Presse nach der Abschlusszeremonie Rede und Antwort stehen.

Das Pressezentrum der Tagung wird konkret über Pressekonferenzen und Presseempfänge der jeweiligen Abgeordnetengruppen informieren.

Der Tätigkeitsbericht der Regierung und der 11. Fünfjahresplan werden während einer Session gehört. Die Überprüfung und Genehmigung des 11. Fünfjahresplans ist ein gesonderter Tagesordnungspunkt.

Der 10. NVK erließ während der letzten drei Jahren 58 Gesetze. Es existiert schon ein konkreter Plan für die Gesetzgebung im laufenden Jahr und 25 Gesetze liegen noch zur Überprüfung vor. Die Amtszeit des 10. NVK beträgt noch zwei Jahre.

Der Pressesprecher stellte ferner die Schritte des NVK zur Förderung der auswärtigen Beziehungen vor. Bis jetzt bestehen zwischen dem NVK und den Parlamenten in den USA, Russland, Deutschland, Großbritannien, Südkorea, Japan, Kanada und der EU Austauschprogramme. Dadurch wurde eine langfristige, stabile und effektive Plattform für den bilateralen Dialog geschaffen. Der NVK bemüht sich derzeit, den Austausch mit den Parlamenten der Entwicklungsländer zu verstärken, um zur Entwicklung der auswärtigen Beziehungen beizutragen.

(China.org.cn, 4. März 2006)