Staatspräsident Hu Jintao und andere Spitzenpolitiker Chinas haben sich am Samstag in Beijing an den Diskussionen der an der Jahrestagung teilnehmenden Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) beteiligt.

Hu wies darauf hin, dass man sich bei der Verwirklichung des Fünfjahresprogramms unbeirrt auf die Volksmassen verlassen und ihnen Wohl bringen müsse. Der Initiative der Volksmassen solle ausreichend freier Raum gegeben werden, sagte er weiter.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, wies bei der Teilnahme an den Diskussionen darauf hin, dass das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der Politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas ein grundlegendes politisches System Chinas sei, das den Verhältnissen des Landes entspreche. Das Zentralkomitee der KP Chinas wolle nach wie vor die Geschlossenheit und Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien und den parteilosen Persönlichkeiten verstärken.

Ministerpräsident Wen Jiabao sagte bei der Diskussion mit PKKCV-Mitgliedern, die Regierung werde die Politische Konsultativkonferenz rechtzeitig über die Lage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung informieren, ihre Vorschläge und Anträge gewissenhaft studieren und annehmen und sich bewusst ihrer Kontrolle unterstellen.

(CRI, 5. März 2006)