Auf der 4. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses (NVK) wird der Entwurf des 11. Fünfjahresplans, auf den alle Aufmerksamkeit gerichtet ist, überprüft und abgestimmt. Der 11. Fünfjahresplan betrifft sowohl eine sehr wichtige Periode in der Entwicklungsgeschichte Chinas, als auch eine entscheidende Phase zum Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Deswegen gelten die Ausarbeitung und die Umsetzung des Plans als Meilenstein im chinesischen Modernisierungsprozess. Die Ausarbeitung des Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung erfolgt in folgenden Schritten.

Vorbereitung und erste Phase der Ausarbeitung des Fünfjahresplans

Im allgemeinen dauert die Ausarbeitung eines Fünfjahresplans mehr als zwei Jahre. Mit der Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans wurde im Jahr 2003 begonnen. Es folgt die Phasen Themensuche, Konzeptserstellung und -abfassung, Entwurf der speziellen Pläne sowie Meinungssammlung und Verbindung. Dann wird der Entwurf fertiggestellt und dem NVK vorgelegt. Experten beurteilen das Ausarbeitungsverfahren als Prozess von Problemsuche und -analyse, Meinungssammlung und -vereinheitlichung sowie Konzepterstellung.

Professionelle Erstellung des Fünfjahresplans

Die Erstellung des Plans erfolgt sehr professionell und es ist notwendig, spezielle Arbeitsgruppen zu gründen. Der 11. Fünfjahresplan entstand durch das Engagement und die Arbeit zahlreicher Fachleute, zusammengesetzt aus Beamten und Planungsexperten der zuständigen Behörden und lokalen Regierungen, Wissenschaftlern und Mitgliedern der Expertenkommission zur Argumentation des Plans. Die Sonderarbeitsgruppe der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission setzt sich beispielsweise aus den führenden Köpfen der verschiedenen Abteilungen der Kommission zusammen. Die speziellen Arbeitsgruppen konstituieren sich aus Experten aus verschiedenen Bereichen, damit sie die unterschiedlichen Bedürfnisse der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung abdecken.

Der Fünfjahresplan wird nicht am grünen Tisch entschieden

Die zuständigen Experten sehen die Erstellung des Plans als Prozess, in dem verschiedene Meinungen aus allen Bereichen eingesammelt werden. Nur so können die Forderungen und Interessen aller Bereiche repräsentiert und vereinheitlicht werden. Der Entwurf des 11. Fünfjahresplans wurde der Sonderkommission des Ständigen Ausschusses des NVK, in Beijing ansässigen Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), der Expertenkommission des 11. Fünfjahresplans, den zuständigen Organen der Partei, der Regierung und des Militärs, verschiedenen demokratischen Parteien, allen Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und autonomen Gebieten sowie den Abgeordneten des NVK zur Begutachtung vorgelegt. Außerdem empfing Ministerpräsident Wen Jiabao Delegierte aller Bevölkerungsschichten zu vier Besprechungen im Zhongnanhai, um ihre Meinungen über den Planentwurf zuzuhören. Die Staatliche Entwicklungs- und Reformkommission lud die Bevölkerung des ganzen Landes via Medien und Internet ein, Vorschläge zum 11. Fünfjahresplan einzubringen.

Leitungsfunktion der Regierungspartei

An der Abfassung des Fünfjahresplans beteiligte Experten erklärten, dass die chinesische Regierungspartei, die Kommunistische Partei (KP) Chinas, bei der Ausarbeitung des Fünfjahresplans eine sehr wichtige leitende Rolle gespielt hatte. Im Entstehungsprozess des 11. Fünfjahresplans legte das Zentralkomitee (ZK) der KP Chinas großen Wert auf die Analyse vieler wichtiger Fragen. Es präsentierte unter anderem einige bedeutende strategische Gedanken über die Perspektive der wissenschaftlichen Entwicklung und den Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft. Die führenden Mitglieder des ZK der KP Chinas, wie Generalsekretär Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao, legten besonderen Wert auf die Studien über wichtige Fragen und führten in den betreffenden Gebieten persönlich Untersuchungen zu bestimmten Themen im 11. Fünfjahresplan durch. Im Oktober 2005 wurde das 5. Plenum des 16. ZK der KP Chinas abgehalten, auf dem das Dokument "Vorschläge des ZK der KP Chinas zum 11. Fünfjahresplan" diskutiert und angenommen wurde. Dies ist ein wichtiges Dokument, das die Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans umfassend steuert.

Öffentliche Beteiligung am Ausarbeitungsprozess

Nach Angaben eines zuständigen Beamten der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission ließ die Regierung seit Beginn der Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans verschiedene öffentliche Meinungen zusammentragen, um sicherzustellen, dass die verschiedenen Interessen berücksichtigt wurden. Gleichzeitig wurde so die Transparenz des Ausarbeitungsprozesses gewährgeleistet und der Vorgang demokratisiert. Im Zug des Entstehungsprozesses des 11. Fünfjahresplans lud die Staatliche Entwicklungs- und Reformkommission die Bevölkerung des ganzen Landes über die wichtigsten Medien dazu ein, Vorschläge einzubringen. In dem dafür vorgesehenen Zeitraum von 60 Tagen legten mehr als 5000 Personen ihre kritischen Meinungen und Vorschläge vor.

Ausarbeitungsprozess

Aufgrund der großen Bedeutung der Standardisierung des Ausarbeitungsprozesses veröffentlichte der Staatsrat "Einige Meinungen des Staatsrats zur Stärkung der Ausarbeitung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung". In diesem Dokument wird jeder Schritt der Ausarbeitung eines Fünfjahreplans, einschließlich der Analyse, Abfassung und Zusammenfassung, Begutachtung, Genehmigung, Überprüfung sowie Revision, konkret festgelegt. Die Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans folgte exakt den Regelungen dieses Dokuments. Dennoch erklärten einige Experten und zuständige Beamte, auf lange Sicht gesehen ist es für den Aufbau des Systems notwendig, den Ausarbeitungsprozess des Fünfjahresplans für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung mittels Gesetze und Verordnungen zu standardisieren.

(China.org.cn, 6. März 2006)