Am Montag Nachmittag um 15 Uhr hat der Vorsitzende der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Ma Kai in der Großen Halle des Volks eine Pressekonferenz zum Abriss des 11. Fünfjahresplans gegeben.

Ma erklärte, der Abriss des 11. Fünfjahresplans stehe im Vermächtnis der bisherigen Fünfjahrespläne und sei gleichzeitig charakteristisch für die aktuelle Situation. Er zählte die wichtigsten Punkte auf.

1. Als Leitgedanke enthält der Abriss des Fünfjahresplans zwei wichtige Prinzipien, nämlich das wissenschaftliche Entwicklungskonzept und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft.

2. Der Abriss des Fünfjahresplans schenkt nicht nur dem Wirtschaftsindex, sondern auch der Kultur, Gesellschaft und Umwelt große Aufmerksamkeit.

3. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer ist ein besonderer Punkt der strategischen Aufgaben des Plans und wird vorgesetzt.

4. Das Hauptziel bei der Stärkung der Industrie in den nächsten fünf Jahren liegt nicht in Expansion, sondern in der Optimierung der Struktur.

5. In Bezug auf die Struktur des tertiären Sektors erwähnt der Plan besonders öffentliche Dienstleistungen. Denn der relativ schlecht entwickelte tertiäre Sektor in China behindert auch die Optimierung der Wirtschaftsstruktur, den Ausbau der Beschäftigungsrate und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.

6. Im Bereich der regionalen Entwicklung unterteilt der Abriss des Fünfjahresplans das Land in vier Zonen. Die Erschließung dieser Zonen soll entweder optimal, schwerpunktmäßig oder beschränkt durchgeführt beziehungsweise völlig untersagt werden.

7. Der Abriss des Fünfjahresplans macht den schonenden Umgang mit Ressourcen und Umweltschutz zu Grundprinzipien des Staates und beschreibt konkrete Maßnahmen zum Aufbau einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft.

8. Der Plan legt großen Wert auf die Innovationsfähigkeit des Staates und die Ausbildung hoch qualifizierter Fachleute. Es soll ein innovativer Staat aufgebaut werden, der durch Fachkräfte unterstützt wird.

9. Der Abriss ist sowohl ein Entwicklungs- als auch ein Reformplan. In zwei Abschnitten werden die Vertiefung der Reform und die Erweiterung der Öffnung ausgeführt. Die anderen Abschnitte widmen sich unter anderem dem Aufbau der ländlichen Gebiete, der Stärkung des Staats durch Wissenschaft und Bildung und dem Aufbau einer harmonischen Gesellschaft

10. Um eine umfassende Entwicklung zu verwirklichen, zählt der Abriss gesondert den Aufbau der Politik, der Kultur und der Gesellschaft auf. Der Lösung der wichtigen Fragen im Interesse des Volkes wird eine wichtige Stellung eingeräumt, wobei der Mensch im Mittelpunkt steht.

Ma führte aus, dass der dritte Abschnitt des Abrisses des Fünfjahresplans die Planziffern für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in neun Bereichen vorgibt.

Im Abriss werden 39 Planziffern aufgezählt, wovon 22 am wichtigsten sind. Zwei Planziffern beziehen sich auf das Wirtschaftswachstum, vier auf die Wirtschaftsstruktur, acht auf die Bevölkerung, die Ressourcen und die Umwelt und weitere acht auf öffentliche Dienstleistungen und das Leben des Volkes.

In dem System der Planziffern finden sich die bedeutendsten in zwei Bereichen. Der erste Bereich ist das Tempo des Wirtschaftswachstums. Das Bruttoinlandsprodukt sollte pro Jahr durchschnittlich um 7,5 Prozent steigen. Diese Planziffer spiegelt die Produktion wider, das heißt, welches Niveau die Landesstärke und die Volkswirtschaft erreichen können, wenn in den nächsten fünf Jahren große Anstrengungen unternommen werden.

Der zweite Bereich gibt die Planziffern zum Ressourcenaufwand und zur Reduktion des Schadstoffausstoßes vor. Diese Ziffern spiegeln die Kosten wider und messen,  wie viel Ressourcen bei der Steigerung des Wirtschaftsvolumens verbraucht würden und wie viel dies der Umwelt kosten würde.

"Wir dürfen keinen zu hohen Preis für das aktuelle Wachstum bezahlen. Wenn der Preis zu hoch ist, bedeutet das Wachstum in der Tat ein negatives Wachstum. Nur wenn man sowohl den Output als auch den Input in Betracht zieht, wird mit der echten Qualität und dem Effekt des Wirtschaftswachstums eines Landes umfassend gerechnet", sagte Ma.

(China.org.cn, 6. März 2006)