Derzeit findet in Beijing die 4. Tagung des 10. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Am Sonntag verkündete Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichtes, die Regierung werde die Demokratisierung in China weiter vorantreiben:

"Wir wollen das demokratische System in China weiter vervollkommnen und die demokratische Vielfalt im Land bereichern. Die ordnungsgemäße Beteiligung der Bevölkerung am politischen Prozess soll ausgebaut werden. Das heißt, wir wollen demokratische Wahlen, demokratische Verwaltungs- und Entscheidungsprozesse und die demokratische Kontrolle des Volkes gesetzlich garantieren."

Viele der Abgeordneten des NVK stammen aus den ländlichen Gebieten Chinas. Dort haben sie den Prozess des demokratischen Aufbaus in den vergangenen Jahren an der Basis persönlich miterlebt.

Eine Abgeordnete aus dem nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang berichtete, dass in ihrem Dorf die Mitglieder des Dorfkomitees schon seit dem Jahr 1984 durch demokratische Wahlen bestimmt werden.

"Funktionäre, die durch demokratische Wahlen in ihr Amt berufen wurden, sind sicherlich besser als die, die früher von oberen Ebenen ernannt wurden. Im Wahlkampf gab es heftige Konkurrenz zwischen den Kontrahenten. Aber ich meine, dass dies wirkliche Demokratie verkörpert und der Arbeit des Dorfkomitees zugute kommt. Künftig sollten nur Persönlichkeiten, die von den Massen anerkannt werden und auch für die Interessen der Menschen eintreten, als leitende Funktionäre an der Basis tätig sein."

Mehr als 800 Millionen der rund 1,3 Milliarden Einwohner Chinas leben auf dem Lande. Beim Aufbau der Demokratie in China gehört es zu den wichtigsten Zielen, dass die Bauern ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können. Noch in den 70er Jahren wurden die Funktionäre an der Basis in den ländlichen Gebieten in der Regel von oberen Leitungsebenen berufen. Mit Beginn der 80er Jahre erhielten die Menschen auf dem Land das Recht, Funktionäre auf Basisebene direkt zu wählen. Die Zusammensetzung des Dorfkomitees als Vertretung der Dorfbewohner wurde ab diesem Zeitpunkt durch eine demokratische Wahl der Dorfbewohner selbst bestimmt.

Dieser Reformschritt war der Auftakt für den demokratischen Aufbau auf Basisebene in den ländlichen Gebieten Chinas. Nach über zehnjähriger Praxis wurde 1998 das "Gesetz über die Bildung der Dorfkomitees" erlassen. Darin wurde per Gesetz das Dorfkomitee als eigenständige Organisation der Dorfbewohner zur Selbstverwaltung auf Basisebene festgelegt. Die Funktionäre des Dorfkomitees werden für eine Amtszeit von drei Jahren direkt von den Dorfbewohnern gewählt und können auch wieder abberufen werden.

Das Dorfkomitee übernimmt die Verantwortung für die Geschicke des Dorfes und steht unter direkter Kontrolle der Dorfbewohner. Etwa 90 Prozent der Dorfkomitees in China errichteten öffentliche Anschlagtafeln, auf denen die öffentlichen Angelegenheiten und die Finanzen des Dorfes veröffentlicht werden. Das Komitee muss sich letztendlich vor den Dorfbewohnern verantworten.

Diese Art von Selbstverwaltung durch die Dorfbewohner hat sich in den letzten Jahren in den ländlichen Regionen Chinas verbreitet. Den Bauern wurde damit ein größeres Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht zuerkannt. Mittlerweile beteiligen sich in ganz China mehr als 80 Prozent der Bauern an den Dorfkomiteewahlen. In einigen Gebieten liegt die Wahlbeteiligung sogar bei über 90 Prozent.

Für die Zukunft hat sich die Zentralregierung die Aufgabe gestellt, durch verstärkte Maßnahmen den Aufbau der neuen sozialistischen ländlichen Gebiete voranzutreiben. Damit soll in den ländlichen Regionen die Demokratie auf Basisebene besser durchgesetzt werden. Ziel ist, den Menschen auf dem Land ein besseres Leben in demokratischen Verhältnissen zu eröffnen.

(CRI, 7. März 2006)