Am Dienstagvormittag hat die 4. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks (PKKCV) in der Großen Halle des Volks eine Pressekonferenz zum Thema "Gemeinsam Vorschläge zum 11. Fünfjahresplan erarbeiten" abgehalten.

Der Vizedirektor des staatlichen Statistikamtes Qiu Xiaohua antwortete auf die Frage hinsichtlich des Finanzdefizits, dass China in den letzten zwei Jahren eine besonnene und stabile Finanzpolitik betrieben, die Emission von langfristigen Staatsobligationen wirksam verringert und das Budgetdefizit erfolgreich reduziert habe. Die dem Nationalen Volkskongress (NVK) und der PKKCV vorgelegten Daten des Finanzministeriums weisen das Budgetdefizit für 2005 mit 208 Milliarden Yuan aus (21,6 Milliarden Euro). Das ist weniger als prognostiziert.

Die Einnahmen der lokalen Finanzbehörden erzielten im Vorjahr einen Überschuss von 97 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro). Das Haushaltsgesetz untersagt, dass lokale Finanzbehörden ein Defizit erwirtschaften.

Qiu zufolge konnte China durch die Bemühungen in den letzten Jahren die negativen Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise 1997 überwinden und verfolgt seit 2004 eine besonnene und stabile Finanzpolitik. Dies entspreche nicht nur der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungsstufe Chinas, sondern zeige auch merkliche Erfolge, sagte Qiu weiter.

(China.org.cn, 8. März 2006)