Am Mittwochnachmittag hat Vizefinanzminister Zhu Zhigang auf einer Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses (NVK) über die finanzielle Unterstützung der Regierung zum Aufbau der neuen sozialistischen Dörfer gesprochen. Die Öffentlichkeit schenkt diesem Thema derzeit große Aufmerksamkeit.

Zhu sagte, die chinesischen Finanzbehörden werden entsprechend der Richtlinie, "mehr geben, weniger erheben und flexibel handhaben" handeln.

1. China wird ein Finanzsystem einrichten, das den stabilen Zuwachs der Unterstützung für die Landwirtschaft gewährleisten kann. Die ländlichen Gebiete sind ein Schwerpunkt der Finanzpolitik und die Ausgaben für Dörfer und Landwirtschaft werden stetig erhöht. Laut Zhu beläuft sich das Budget zur Unterstützung der Landwirtschaft im Jahr 2006 auf 339,7 Milliarden Yuan, was eine 14,2-prozentige Steigerung bedeutet.

2. Die Regierung wird die Agrarsteuer im ganzen Land aufheben. Dadurch werden die 800 Millionen Bauern insgesamt 125 Milliarden Yuan Steuern sparen. Jeder Einzelne wird rund 140 Yuan weniger an Steuern zahlen.

3. Die Subventionen für Getreide, Saatgut und Landmaschinen werden aufgestockt. Kreise sollen für hohe Getreideproduktion belohnt werden. Die Prämien werden von 5,5 Milliarden Yuan im letzten Jahr auf 8,5 Milliarden Yuan erhöht.

4. Für die Pflichtschulausbildung wird mehr Geld zur Verfügung gestellt, damit alle Kinder auf dem Land die Schule besuchen können. Die Zentralregierung und Lokalregierungen werden in den nächsten fünf Jahren 218,2 Milliarden Yuan zusätzlich investieren, um die Ausgaben für die Pflichtschulausbildung auf dem Lande zu sichern. Im laufenden Jahr wird der Schulbesuch in westchinesischen Grund- und Mittelschulen kostenlos. Diese Politik soll im folgenden Jahr in den ländlichen Schulen im ganzen Land durchgeführt werden.

5. Die medizinische Versorgung für Bauern wird verbessert. Die Regierung wird medizinische Kooperativen auf dem Land entwickeln und konsolidieren. 2006 werden derartige Kooperativen in 40 Prozent aller chinesischen Kreisen getestet. 2007 sollen diese auf 60 Prozent der Kreisen ausgedehnt werden. 2008 soll das System der medizinischen Kooperativen in sämtlichen Dörfern eingeführt werden. 2006 sind die Subventionen für die ländlichen medizinischen Kooperativen mit 4,7 Milliarden Yuan veranschlagt und damit das Siebenfache im Vergleich zum Vorjahr.

6. China wird die umfassende Reform auf dem Lande vorantreiben. Dazu zählt die Reform der dörflichen Institutionen, der Pflichtschulausbildung auf dem Lande und des Finanzsystems in Kreisen und Gemeinden.

(China.org.cn, 9. März 2006)