Ehe mit Ausländern soll besser geschützt werden

Rund ein Viertel der zwischen chinesischen Frauen und Ausländern geschlossenen Ehen in China enden mit der Scheidung. Während die chinesischen Ehefrauen bereits zu Zeiten der Ehe große Distanzen in Kauf nehmen mussten, erhalten sie auch beim Scheitern der Ehe kein vernünftiges Maß an Schutz.

Aus diesem Grund unterbreitete Ren Yuanzheng, Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), im Rahmen derselben einen Vorschlag zur verstärkten Überwachung von Eheschließungen mit Ausländern. Damit soll eine Garantie der Rechte chinesischer Frauen erreicht werden.

Mit der Zunahme von Eheschließungen mit Ausländern während der letzten Jahre stieg auch die Zahl der Ehestreitigkeiten. Im Jahr 2004 lagen den entsprechenden Behörden mehr als 4000 Eheanträge vor. Für das gleiche Jahr galt es aber auch rund 1000 Scheidungen zu verzeichnen.

Ren verwies in seinem Vorschlag darauf, dass die Rechte chinesischer Frauen bei Streitigkeiten mit Ausländern nicht garantieren werden können. Als Grund hierfür nannte er Defizite im chinesischen Rechtssystem was den Schutz der Bürgerinteressen nach einer Eheschließung mit einem Ausländer oder Auswanderer angeht.

Jeweils im März und im August 1983 brachte China dann eigene Vorschriften zum Umgang mit Eheschließungen mit Ausländern heraus. Diese Vorschriften können rein rechtlich aber lediglich die Identität eines Ausländers belegen, die eine chinesische Staatsbürgerin heiraten. Jede Einkommensbestätigung oder Bestätigung anderer Aspekte, die ein anständiges Leben nach der Hochzeit ermöglichen, kann dadurch jedoch nicht erfolgen.

Ein Grund für Ehestreitigkeiten, an denen Ausländer beteiligt sind, sind die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe und Besitzstände, die zu Verschiedenheiten im Lebensstil führen und die die Kommunikation erschweren. Mit dem Nachlassen der ersten Verliebtheit nimmt so zwangsläufig auch die Zahl der Streitigkeiten zu. Zweitens mangelt es chinesischen Frauen an einem gesunden Maß Selbstschutz verbunden mit der festen Überzeugung, dass schmutzige Wäsche nicht in der Öffentlichkeit gewaschen werden darf. Deshalb lassen sich ihre ausländischen Ehemänner kaum davon abhalten, diese unfair zu behandeln.

16 Abgeordnete der PKKCV sprachen sich jetzt gemeinschaftlich für die strengere Handhabung von Prüfungs- und Genehmigungsverfahren bei Eheschließungen mit Ausländern aus. Darüber hinaus fordern sie die Vorlage von Steuerbescheinigungen oder Gehaltsnachweisen, mit denen ein regelmäßiges Einkommen nachgewiesen werden soll.

Zudem sollen Ausländer in Zukunft bei den Standesämtern eine Garantieerklärung abgehen, dass sie im Falle einer Scheidung noch vor dem Scheidungsurteil für den Mindestlebensunterhalt der Frau sowie die Rückreisekosten nach China aufkommen.

(China.org.cn, chinanews, 13. März 2006)