Auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) ist die chinesische Regierung aufgefordert worden, verstärkt Maßnahmen hinsichtlich der Arbeitssicherheit zu ergreifen.

Im vergangenen Jahr ist die chinesische Wirtschaft um 9,9 Prozent gewachsen, parallel dazu kamen jedoch nahezu 130.000 Chinesen bei Arbeitsunfällen ums Leben.

Zu der gehäuften Anzahl an Arbeitsunfällen vor allem im Bergbau sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Tätigkeitsbericht der Regierung vor der Jahrestagung des NVK: "In vielen Betrieben sind die Maßnahmen zur Arbeitplatzsicherheit nicht gewissenhaft umgesetzt worden. Dazu kommen die veralteten und rückständigen Anlagen sowie die nachlässige Verwaltung. In einigen Betrieben wird sogar gesetzwidrig gearbeitet. Nicht zuletzt gibt es in manchen Gebieten Funktionäre, die ihre Pflichten vernachlässigen und sich sogar illegal Vorteile verschaffen."

Wen stellte einen Sieben-Punkte-Plan vor und forderte die Regierungen aller Ebenen und die Unternehmer auf, die Richtlinien zur Arbeitssicherheit gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Die Zentralregierung werde in diesem Jahr 3 Milliarden Yuan (313,3 Millionen Euro) ausgeben, um technische Innovationen zur Gewährleistung der Produktionssicherheit zu unterstützen. Gleichzeitig soll gegen Fahrlässigkeit und Korruption im Bereich der Arbeitssicherheit hart vorgegangen werden.

Li Yizhong, der Minister für Arbeitssicherheit, sagte zur größeren Verantwortung für die Regierungen aller Ebenen: "Wichtig dabei ist es, ein funktionierendes System zur Kontrolle des Arbeitsschutzes zu errichten. Ziel ist, in den kommenden fünf Jahren die Zahl der Todesopfer bei Arbeitsunfällen im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt um 35 Prozent zu senken und die tödlichen Arbeitsunfälle pro 100.000 Arbeitenden in Industrie, Bergbau und Handel um 25 Prozent zu reduzieren. Diese beiden Planziffern sind bereits im Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes festgehalten."

Nach Li verbesserte sich die Lage der Arbeitssicherheit in China im vergangenen Jahr zwar in gewissem Ausmaß, aber zu den entwickelten Ländern gebe es immer noch einen großen Abstand.

Die Koks-Gesellschaft der nordchinesischen Provinz Shanxi ist ein großes Kohlenbergwerk Chinas mit einer Jahresproduktion von mehr als 60 Millionen Tonnen. Der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft Du Fuxin der zugleich Abgeordneter des NVK ist, sagte vor der Presse, dass seine Firma Arbeitssicherheit stets an erste Stelle stelle. Er sagte: "Für das laufende Jahr haben wir 1,2 Milliarden Yuan (125,3 Millionen Euro) unmittelbar für Arbeitssicherheit bereitgestellt. Die Geldmittel sollen in die Verbesserung der Sicherheitssysteme, in die Beschaffung, Erneuerung und Wartung der Überwachungseinrichtungen und die Kontrolle des Arbeitsschutzes sowie in weitere Sicherheitsmaßnahmen fließen."

Ebenfalls mit Blick auf die Sicherheit am Arbeitsplatz schlug Yang Gengyu, ebenfalls Abgeordneter des NVK, vor, die Ausbildung der Fachkräfte in Branchen mit hohem Sicherheitsrisiko zu verstärken, um Arbeitsunfälle so gut wie möglich zu reduzieren.

(China.org.cn, 13. März 2006)