Seit jeher legt die chinesische Regierung großen Wert auf die Bekämpfung der Korruption. Von diesem Jahr an verlegt China den Schwerpunkt in der Korruptionsbekämpfung auf das Vorgehen gegen Bestechung im Handel.

In der Wirtschaft macht sich in China die Korruption im Handel gegenwärtig vor allem durch illegale Vermittlungsprovisionen und Bearbeitungsgebühren bemerkbar. Aufgrund dieser Bereicherungen steigen automatisch die Kosten für die entsprechenden Waren. Am Ende ist der Konsument der Dumme und die Bevölkerung wird unnötigerweise finanziell belastet. Hohe Preise für medizinische Behandlung, für den Kauf von Immobilien und für die vernünftige Ausbildung der Kinder übertreffen bei Weitem die Finanzkraft eines normalen Haushaltes und erregen den Missmut der Bevölkerung.

Im Arzneimittelbereich werden beispielsweise Provisionen für Medikamente unterschlagen. Das kostet dem Staat jährlich rund 770 Millionen Yuan (80,2 Millionen Euro), was rund 16 Prozent der gesamten Steuereinnahmen im Arzneimittelbereich ausmacht. Hui Lusheng, die stellvertretende Direktorin der Staatlichen Verwaltung für Nahrungs- und Arzneimittel (SFDA), wies darauf hin, dass Bestechung im Medikamentenhandel den Produzenten von minderwertigen beziehungsweise gefälschten Medikamenten grünes Licht gibt.

"Ein großer Teil derjenigen, die medizinische Einrichtungen mit Vermittlungsprovision bestechen, sind unlizensierte Geschäftsleute. Sie betreiben pharmazeutische Unternehmen, handeln illegal mit Arzneimitteln und bestechen die zuständigen Personen, Einkäufer und Ärzte mit Vermittlungsprovisionen."

Die Direktorin der SFDA sagte, in diesem Jahr werde härter gegen illegale und unlizenzierte Arzneimittelhändler vorgegangen. Außerdem wird man mit der Reform der Arzneimittelzirkulation das Durcheinander am inländischen Medikamentenmarkt entflechten.

Auf der Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) befürwortete die Abgeordnete Lei Jufang, Chefin der Cheezheng Group für Tibetische Medizin, die drakonische Bestrafung von Korruption. Sie sagte:

"Es ist sehr ungerecht, dass Waren von guter Qualität durch minderwertige Waren ersetzt werden. Dies ist nur durch Bestechung möglich. Durch den Verkauf minderwertiger Waren werden die Interessen der Verbraucher ganz erheblich geschädigt. Dass die Regierung diese Korruption bekämpft, wird von allen legalen Unternehmen begrüßt."

In den letzten Jahren ging die chinesische Regierung entschlossen gegen illegale Handlungen vor, die gegen die Interessen des Volkes verstoßen. Doch diese Probleme, die die marktwirtschaftliche Ordnung stören, sind nach wie vor nicht von der Hand zu weisen. Oft versteckt sich hinter diesen Problemen Korruption im Handelsbereich.

Bei der Eröffnung der NVK-Jahrestagung betonte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht, es sei ein wichtiger Inhalt der diesjährigen Anti-Korruptionsarbeit der Regierung, Korruption im Handel zu bekämpfen:

"In diesem Jahr wird vorrangig die Bekämpfung der Bestechung im Handel angegangen, wobei der Schwerpunkt auf Bauprojekten, der Veräußerung von Boden, dem Geschäft mit Eigentumsrechten, dem Ankauf und Absatz von Medikamenten, der Warenbeschaffung der Regierung usw. liegen wird. Die Regierung wird entschlossen unrechtmäßige Handelsaktivitäten verfolgen und Fälle von Handelsbestechung streng untersuchen und bestrafen."

Professor Ren Jianming, der im Forschungszentrum für Korruption am Instituts für Öffentliche Verwaltung an der Tsinghua-Universität tätig ist, bezeichnete Handelsbestechung als sehr gefährlich. Es sei notwendig, Korruption zu bekämpfen.

Das Hauptziel der chinesischen Regierung beim Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und dem Kampf gegen Korruption in den kommenden fünf Jahren ist es, einen grundsätzliches Systems zur Bestrafung und Prävention von Korruption zu schaffen. Ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung dieses Ziels ist der Kampf gegen die Bestechung im Handel, meinte der Ren.

(China.org.cn, 14. März 2006)