Transparente Gehälter für Beamte

China sollte beginnen, durch das Transparentmachen der Bezüge von Beamten, gegen Unregelmäßigkeiten in der Einkommensverteilung vorzugehen, meint Wang Jianlun, Mitglied der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)und ehemalige stellvertretende Ministerin für Arbeit.

Wang arbeitet in einer Arbeitsgruppe mit, die die Einkommensunterschiede in China untersucht und ist der Ansicht, dass die Sonderleistungen für Regierungsbeamte in deren Gehälter miteinbezogen werden sollten und so das Vergütungssystem für Beamte zu standardisieren.

Würde eine derartige Reform durchgeführt, könne die Regierung als Modell für die Standardisierung der Gehaltssysteme in der ganzen Gesellschaft dienen. Dies sei eine der Voraussetzungen für die Lösung des Problems der immer größer werdenden Kluft bei der Wohlstandsverteilung in China, sagt Wang.

Die Vergütungssysteme der chinesischen Regierungsorgane sind kompliziert. Die Einkommen der Beamte sind eine Mischung aus Gehältern bemessen an ihrem Status in der Hierarchie sowie vielen subventionierten Dienstleistungen und anderen Bezügen, die von einer Krankenversicherung bis zu einem kostenlosen zur Verfügung gestelltem Fahrzeug reichen können.

Die Vergütungssysteme in staatseigenen Institutionen, von Krankenhäusern bis zu Medienunternehmen, sind noch komplizierter, da die Gehälter dort zwar eine ähnliche Struktur wie bei Regierungsbeamten haben, aber zusätzlich noch aus auf persönlicher Leistung und der Leistung des Unternehmens basierenden weiteren Vergütungen bestehen.

Die unübersichtlichen Vergütungssysteme der Regierungsabteilungen und -organisationen, machen es fast unmöglich genau nachzuvollziehen, wie hoch die Gehälter der Beamten tatsächlich sind. Daher ist es für Finanzbeamte schwierig, Einkommenssteuer zu erheben, eines der wichtigsten Instrumente zur Verkleinerung der Wohlstandskluft.

Ihre Arbeitsgruppe habe der Regierung auch empfohlen, notwendige Schritte zur Durchsetzung eines Mindesteinkommens zu unternehmen und durch geeignete Mittel die Einkommen der Besserverdienenden "anzupassen".

"Aber das heißt nicht, dass das Land hohe Einkommen begrenzen sollte", sagt Wang. "Es ist gut reich zu sein."

(China.org.cn, China Daily, 16. März 2006)


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