Frage: China ist ein großes Agrarland, und die Landwirtschaft nimmt in der volkswirtschaftlichen Entwicklung einen wichtigen Platz ein. Wie viele Geldmittel aus dem zentralen Haushalt werden jedes Jahr für die Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt? Auf welche Bereiche werden sie hauptsächlich verwendet? Was ist das Ziel der Steuer- und Gebührenreform, die China jetzt in den ländlichen Gebieten durchführt?

Antwort: China ist ein großes Agrarland. Die Investition in die Landwirtschaft hat immer einen großen Anteil an den Finanzausgaben der chinesischen Regierung. Statistiken zufolge ist die Geldsumme, die die chinesischen Finanzbehörden für die Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung einsetzen, von 257,32 Mrd. Yuan (31,11 Mrd. US-Dollar) im Jahr 2000 auf 398,38 Mrd. Yuan (48,17 Mrd. US-Dollar) gestiegen, also pro Jahr um 13,7%. Der Anteil der Finanzmittel für die Unterstützung der Landwirtschaft an den Finanzausgaben beträgt im Durchschnitt pro Jahr 15,87%. Außerdem ist es nach der vieljährigen Unterstützung der Industrie durch die Landwirtschaft eine Notwendigkeit geworden, dass die Industrie der Landwirtschaft die Unterstützung vergelten soll und die Finanzen den Bauern die Unterstützung vergelten sollen.

Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt, die für die Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt werden, werden hauptsächlich auf die folgenden Bereiche verwendet: 1. Die Finanzeinnahmen der Provinzen und regierungsunmittelbaren Städte, die wegen der Ermäßigung oder des Erlasses der Agrarsteuer bzw. der Viehzuchtsteuer abgenommen haben, werden hauptsächlich durch den zweckgebundenen Zahlungstransfer im Rahmen des zentralen Haushalts subventioniert werden. 2. Die Bauern, die Getreide anbauen, werden weiterhin direkt subventioniert und die Subventionen für veredelte Saatsorten und die Anschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten werden erhöht werden. 3. Die wichtigsten Getreideanbaukreise werden nach ihrer Aussaatfläche, ihren Erträgen und ihrer Warenmenge durch Zahlungstransfer prämiiert und subventioniert. 4. Während mittelgroße und große infrastrukturelle Einrichtungen für den Wasserbau auf Ackerland weiter gebaut werden, wird ein Sonderfonds für die Subvention des Baus von kleinen Einrichtungen für den Wasserbau auf Ackerland gestiftet, um die Bauernhaushalte beim Bau von kleinen Einrichtungen für den Wasserbau auf Ackerland zu unterstützen.

Die Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande ist eine tiefgreifende Umwälzung auf dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gebiet in den ländlichen Gebieten. Das Steuer- und Gebührensystem in den ländlichen Gebieten Chinas ist sehr kompliziert und betrifft Agrarsteuer, Zusatzsteuer, Steuer für Spezialitäten, Schlachtsteuer, Bildungsabgaben, Gebühren für lokale Verwaltung usw. Statistiken zufolge beträgt die Zahl der Gebühren, die der Staat bei den Bauern erhebt, 99. Darüber hinaus gibt es 43 Projekte, für die die Bauern Geldmittel, Materialien und Arbeitskräfte einsetzen müssen. Daher ist es ein wichtiger Schritt in der Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande, die Steuern und Gebühren, die nicht von den Bauern entrichtet werden sollen, schrittweise abzuschaffen und Bedingungen für die schrittweise Vereinheitlichung des Steuersystems in Stadt und Land zu schaffen.

Ab 2004 hat China den Agrarsteuersatz pro Jahr um mehr als einen Prozentpunkt gesenkt. Bisher haben 26 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte den Erlass der Agrarsteuer erklärt. Vorläufigen Schätzungen zufolge wird diese Politik die Steuerbelastung der Bauern des ganzen Landes um mehr als 20 Mrd. Yuan reduzieren. Bis 2006 wird die Agrarsteuer für die Bauern landesweit erlassen werden, dann wird der Geschichte, in der die chinesischen Bauern „Getreide an den Kaiser und Steuer an den Staat abführen“ müssten, ein Ende gesetzt werden.