Frage: Die Steuereinnahmen Chinas wachsen jährlich um mehr als 20%. Das ist ein Indiz für steigenden Reichtum und zunehmendes nationales Potential. Welche Maßnahmen zur Reform des chinesischen Steuersystems sind seit der Reform und Öffnung nach außen ergriffen worden? Von welcher Idee lässt sich China bei der weiteren Reform leiten?

Antwort: 2002 lagen die Steuereinnahmen bei 1699,66 Milliarden Yuan, 2003 bei 2046,61 Milliarden Yuan und 2004 bei 2571,8 Milliarden Yuan. Der stabile Zuwachs bei den Einnahmen verstärkt die Fähigkeit der makroökonomischen Steuerung unseres Landes.

Mit der Reform der chinesischen Wirtschaftsstruktur seit der Reform und Öffnung nach außen hat China zweimal sein Steuersystem vielseitig reformiert. Von 1978 bis 1991 wurde ein auslandsbezogenes Steuersystem gegründet. Man reformierte danach umfangreich das Gewerbesteuersystem, was zur Folge hatte, dass die Staatsbetriebe nicht mehr ihre Gewinne an den Staat abliefern mussten, sondern Steuern zu zahlen hatten. Um den Erfordernissen des Aufbaus eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems zu entsprechen, setzte China 1994 eine tiefgreifende Steuersystemreform durch. So entstand ein neues Steuersystem, wonach die Mehrwertsteuer als Hauptsteuerart festgelegt wurde. Weitere Steuerarten sind die Verbrauchssteuer, die Gewerbesteuer, die Umsatzsteuer, die für in- und ausländische Unternehmen gleichermaßen gilt, die Körperschaftssteuer und die persönliche Einkommensteuer. Die Ressourcensteuer und manche anderen wurden in großem Maßstab reguliert.

Die erfolgreiche Durchsetzung des neuen Steuersystems spielt bei der stetigen Entwicklung der Wirtschaft und dem Zuwachs des Finanzeinkommens eine wichtige Rolle. Im Großen und Ganzen wurde ein günstiger Kreislauf zwischen Vermehrung der Steuereinnahmen und Wirtschaftswachstum herbeigeführt. 2003 betrug das Wachstum der Steuereinnahmen erstmals mehr als 300 Milliarden Yuan und das gesamte Steuereinnahmevolumen überstieg ebenfalls erstmals 2000 Milliarden Yuan, was einen neuen Rekord darstellt.

Die Steuereinnahmen Chinas steigen wesentlich schneller als das Bruttoinlandsprodukt. Doch die Regierung verfolgt keine Politik der Steuersteigerung. In den letzten Jahren erhob der Staat mit Ausnahme der Zinsertragssteuer keine neuen Steuern und erhöhte auch nicht die Steuersätze in großem Maßstab. Obwohl das Steuersystem, die Steuerarten und die Steuersätze im Wesentlichen unverändert blieben, stiegen die Steuereinnahmen schnell.

2004 startete China eine neue Steuerreform. Bei dieser Reform lässt man sich von der grundlegenden Idee leiten, ein einheitliches Steuergesetz zu schaffen. Das Steuersystem soll vereinfacht, die Steuerlasten gerechter verteilt, die Steuerzuteilung standardisiert und die Steuererhebung optimiert werden. Unter der Voraussetzung, dass die Steuereinnahmen stetig und schnell weiter steigen, soll entsprechend den Erfordernissen der wirtschaftlichen Situation und der makroökonomischen Steuerung schrittweise die Struktur des in Kraft befindlichen Steuersystems umgeformt werden, das heißt, manche laufende Steuerarten sollen aufgehoben oder reguliert und neue Steuerarten festgelegt werden.

Bei der weiteren Reform sollen die Mehrwert-, die Körperschaftssteuer und die persönliche Einkommensteuer als erste reformiert werden. Die Reform der Verbrauchssteuer, der Eigentumssteuer und anderer Steuerarten werden zu gegebener Zeit durchgesetzt. Der Plan, anstelle der Straßenwartungsgebühr eine Brennstoffsteuer einzuführen, wird gegenwärtig von der zuständigen Behörde überprüft. Wenn die Ölpreise ein angemessenes Niveau erreichen, wird gewiss eine Brennstoffsteuer erhoben werden. Außerdem soll versuchsweise eine Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten durchgeführt werden. Alle landwirtschaftlichen Sonderproduktsteuern werden dann mit Ausnahme der Tabaksteuer aufgehoben werden. Man wird schrittweise den landwirtschaftlichen Steuertarif senken und die Steuern bzw. Gebühren aufheben, die nicht von Bauern zu zahlen sind, damit die Voraussetzungen für eine Vereinheitlichung des Steuersystems von Stadt und Land geschaffen werden können.

Nun ist die chinesische Wirtschaft in eine neue Wachstumsperiode eingetreten. Die chinesische Wirtschaft kommt im Allgemeinen gut voran, was günstige Bedingungen für die weitere Steuersystemreform bietet.

In der Halle für Quittungsbeglaubigungen des Steueramtes der Stadt Nanjing