Frage: China ist eines der wenigen Länder, die eine Devisenkontrolle ausüben. Seit der Reform und Öffnung nach außen praktiziert China auch eine Reform des Systems der Devisenverwaltung. Wie geht es damit voran? Das langfristige Ziel der Reform ist die Konvertibilität des RMB. Unter welchen Umständen kann dieses Ziel verwirklicht werden?

Antwort: Zurzeit des Planwirtschaftssystems übte China eine totale Kontrolle der Devisen aus. Fast alle Devisenressourcen mussten konzentriert eingesetzt werden. Um die exportorientierte Wirtschaft schneller zu entwickeln, beschloss China Anfang 1994, das Devisenverwaltungssystem zu reformieren. Man führte ein Abwicklungs- und Verkaufssystem für Devisen ein, vereinheitlichte den Wechselkurs, gründete einen Devisenhandelsmarkt für die Banken und ähnliches. Durch diese wichtigen Reformmaßnahmen wurde ein einheitliches Verwaltungssystem für den floatenden Wechselkurs eingeführt, das auf der Konvertibilität der RMB-Währung der laufenden Konten basiert und von Angebot bzw. Nachfrage abhängig ist.

Um die 1997 ausgebrochene asiatische Finanzkrise zu bekämpfen, verfolgte China eine Politik der Nichtabwertung des RMB, so dass der Wechselkurs des RMB im Wesentlichen stabil ist. Heute glauben nicht wenige Leute, China kontrolliere noch immer streng die kapitalbezogenen Projekte. Das ist ein Missverständnis. In Wirklichkeit ist die RMB-Währung für kapitalbezogene Projekte teilweise konvertibel. Der Weltwährungsfonds (IWF) hat den Kapitalhandel in 43 Projekte gegliedert. Für acht dieser Projekte ist der RMB konvertibel. Für 11 wird die Konvertibilität relativ wenig eingeschränkt. 18 werden streng kontrolliert. Nur sechs kapitalbezogene Projekte sind rigoros limitiert.

In nächster Zeit wird China auf der Grundlage der weiteren Befriedigung der Devisennachfrage der laufenden Konten die Kontrolle über kapitalbezogene Projekte lockern, sofern deren Bedingungen für die Konvertibilität reif sind. China unterstützt seine Unternehmen, unmittelbar im Ausland zu investieren, erlaubt bedingt multinationalen ausländischen Firmen, vorläufig brachliegendes Kapital zur Geschäftsführung ins Ausland zu verlagern und unterstützt multinationale chinesische Unternehmen, ihr Kapital oder Geschäftskapital ihrer Zweigstellen im Ausland zu ergänzen. Weiterhin erlaubt China legal ausgewanderten Staatsbürgern wie Nicht-Einzelpersonen, Kapital, das sie in China rechtmäßig erworben haben oder besitzen, nach entsprechenden Bestimmungen ins Ausland zu überweisen. Zweckmäßigerweise wird internationalen Finanzinstitutionen erlaubt, RMB-Obligationen zu emittieren. Es wird geprüft, wie ein System normgerechter Organisationsinvestoren des Inlands einzuführen ist. Es soll auch Finanzinstitutionen, die keine Banken sind, aber den Bedingungen für Finanztransaktionen entsprechen, gestattet sein, in den Wertpapierhandel im Ausland zu investieren.

In der kommenden Zeit wird China die Reform des Devisenkontrollsystems vertiefen. Ziel ist der internationale Bilanzausgleich und die Konvertibilität des RMB. Zugleich wird erprobt, wie der Marktmechanismus für die Regelung des internationalen Bilanzausgleichs einzusetzen ist. Es muss ein dafür zuständiges Verwaltungssystem aufgebaut werden, den Devisenhandel zwischen den Banken ist zu erweitern, versuchsweise soll der US-Dollar auf einen Markt wie NASDAQ eingeführt werden. Das vorhandene Verwaltungs- und Kontrollsystem für Devisenkurs ist zu vervollkommnen, aktiv und vorsichtig soll der Wechselkurs des RMB reformiert werden, wobei die Stabilität des RMB-Wechselkurses auf einem rationellen und ausgewogenen Niveau zu wahren ist.

Bereits 1993 erklärte China, langfristiges Ziel der Reform des Devisenverwaltungssystems sei die Konvertibilität des RMB.

China ist bereit, bei der Reform des RMB-Wechselkurses am Prinzip der Aktivität, der Kontrollierbarkeit und der allmählichen Entwicklung festzuhalten. Die Aktivität bedeutet, dass China nach den Erfordernissen der eigenen Reform und Entwicklung die Form, den Inhalt und den Termin der Wechselkursreform bestimmen wird. Dabei muss man sowohl die makrowirtschaftliche Stabilität, den wirtschaftlichen Zuwachs und die Behandlung der Beschäftigungsfrage als auch den Zustand des Finanzsystems, das Niveau der Finanzkontrolle und -verwaltung, die Betriebstoleranz und den Außenhandel sowie die Einwirkung auf die Wirtschaft und das Finanzwesen der angrenzenden Länder bzw. Gebiete und der Welt in vollem Maße berücksichtigen. Mit der Kontrollierbarkeit ist gemeint, dass die Änderung des RMB-Wechselkurses im Rahmen der makrowirtschaftlichen Verwaltung kontrollierbar sein muss. Dabei ist dafür zu garantieren, sowohl die Reform voranzutreiben, als auch es zu vermeiden, außer Kontrolle zu geraten, sowie Turbulenzen auf den Finanzmarkt und in der Wirtschaft zu verhüten. Die allmähliche Entwicklung bedeutet, dass die Reform schrittweise durchzusetzen ist. Dabei gilt es, sowohl die aktuellen Bedürfnisse als auch die langfristige Entwicklung zu berücksichtigen. Man darf nicht auf rasche Ergebnisse aus sein.

Alles in allem muss China den Entstehungsmechanismus des RMB-Wechselkurses weiter reformieren und ein besseres, elastischeres und sich nach dem Markt orientierendes Wechselkurssystem einführen. Für diese weitgefächerte und tiefgreifende Reform sind weiter viele intensive Vorbereitungen zu treffen. Man muss günstige Bedingungen schaffen und ein günstiges Umfeld für die RMB-Wechselkursreform herbeiführen, damit alle einschlägigen Seiten die eventuellen nachteiligen Einwirkungen ertragen können. Diese verantwortungsvolle Einstellung Chinas ist für die wirtschaftliche Stabilität und Entwicklung Chinas, der Nachbarländer und der Welt günstig.