Frage: In den letzten Jahren gab die chinesische Regierung jährlich langfristige Staatsanleihen aus. In welche Bereiche wurde investiert? Haben diese Investitionen den wirtschaftlichen Aufbau Chinas vorangetrieben?

Antwort: Durch die Ausgabe von langfristigen Staatsanleihen beschaffte sich die Regierung die notwendigen Mittel, um die Investitionen zu vermehren. Das war die wichtigste Besonderheit der in den letzten Jahren praktizierten proaktiven Finanzpolitik.

Um sich dem Sturm der asiatischen Finanzkrise entgegenzustemmen, beschloss China im Jahre 1998, die Investition zu intensivieren und die Inlandsnachfrage zu erweitern. Die Regierung orientierte sich an der proaktiven Finanzpolitik. Staatsobligationen, wichtige Mittel in der Finanzpolitik, spielten bei der Finanzierung des Aufbaus, dem Ausgleich des Finanzdefizits und der makroökonomischen Steuerung eine entscheidende Rolle. Laut Statistiken gab China im Zeitraum zwischen 1998 und 2004 insgesamt langfristige Staatsobligationen für den Aufbau in Höhe von 910 Milliarden Yuan aus, wodurch Investitionen in Höhe von etwa 5000 Milliarden Yuan herbeigeführt wurden. Dadurch stieg das Bruttoinlandsprodukt jährlich um 1,5 bis 2 Prozentpunkte, was es dem Staat ermöglichte, seine finanzielle Kraft auf die Verwirklichung zahlreicher wichtiger Infrastrukturprojekte zu konzentrieren.

Bei der Disposition von Staatsanleihen gewährleistet China vor allem Investitionen in wichtige Aufbauprojekte. Erstens verwirklicht man zurzeit einige Großprojekte: die Eisenbahnlinie Qinghai–Tibet, die in West-Ost-Richtung verlaufenden Erdgaspipelines und Stromleitungen, die Wasserleitungen von Süd- nach Nordchina und andere Schlüsselprojekte des Wasserbaus. Zweitens werden Staatsanleihen zur Verbesserung der Produktionsbedingungen und des Lebens der Landbevölkerung verwendet. Investitionen in den Bau öffentlicher Anlagen werden intensiviert, um dem Mangel an öffentlichen Anlagen schneller abzuhelfen. Drittens ermöglichen es Staatsanleihen, den technischen Fortschritt bei den großen Schlüsselunternehmen und deren technische Umgestaltung zu beschleunigen. Viertens wird die groß angelegte Erschließung Westchinas intensiviert. Vorher konnten wegen ungenügender Investitionen einige wichtige Bauprojekte in den Sektoren wie Verkehrswesen, Energiegewinnung, Kommunikationswesen, Regulierung der Bodenressourcen und Wasserwirtschaft nicht realisiert werden. Mit aufgestockten Investitionen ist dieses Problem gelöst worden. Fünftens können die Vorhaben für den ökologischen Schutz schneller verwirklicht werden. Nach den Gegebenheiten der öffentlichen Finanzen werden die soziale und ländliche Entwicklung sowie die Unterstützung der Entwicklungsgebiete verstärkt. Die Disproportion der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zwischen Stadt und Land muss überwunden und bessere Bedingungen für die Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung Westchinas geschaffen werden. Bisher wurden bereits beachtliche Fortschritte bei der Nutzung von Land für Forstwirtschaft und bei der Aufforstung von Ödland gemacht. Alle diese Projekte werden durch langfristige Staatsobligationen für den Aufbau finanziert.

In Befolgung ihrer sicheren Finanzpolitik verringert China jetzt zweckmäßigerweise das Volumen der langfristigen Staatsobligationen für den Aufbau. Nach dem Prinzip der Strukturregelung und der differenzierten Behandlung erhalten Gebiete mit relativ schwacher Basis und schwächere Kettenglieder der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung höhere Investitionen als andere. Dabei ist der Aufbau der ländlichen Infrastruktur und wichtiger Wasserbauten weiter zu intensivieren. Die Getreideproduktion soll erhöht werden. Die Existenzbedingungen in den ländlichen Gebieten sind zu verbessern und die Investitionen für die Elementarerziehung, die Sozialhygiene, die Errichtung von Gebäuden und anderen Anlagen der Polizei und Justiz und den Umweltschutz aufzustocken. Es gilt, die Erschließung Westchinas, die Regulierung bzw. Umgestaltung der alten Industriebasen in Nordostchina sowie den Aufschwung Mittelchinas zu unterstützen. Alle Regierungsorgane sind verpflichtet, die Entwicklung der früheren revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenz- und der armen Gebiete zu beschleunigen. Weiterhin gilt es, die Landesverteidigung und die Sicherheit der Grenzgebiete zu konsolidieren. Weitere Staatsanleihen sollen intensiver für den Aufbau der Infrastruktur der Energiesicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus sowie für so wichtige Projekte wie die Eisenbahnlinie Qinghai–Tibet, die Wasserleitung von Süd- nach Nordchina und die Regulierung des Huai-Flusses eingesetzt werden.