Frage: Es heißt, China verhüte und verringere durch umfassende Regulierung der öffentlichen Sicherheit Kriminalität, wodurch es zu den Ländern mit niedrigster Kriminalitätsrate zählt. Was beinhaltet die Richtlinie für die umfassende Regulierung der öffentlichen Sicherheit? Gibt es Besonderheiten darin?

Antwort: Mit der Reform und Öffnung nach außen ist der Lebensstandard des Volkes gestiegen. Unter diesen Umständen hat auch die öffentliche Sicherheit Chinas beachtliche Fortschritte gemacht. Wer China besucht, kann dies erleben. Der Grund dafür liegt darin, dass China in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts die Richtlinie der umfassenden Regulierung der öffentlichen Sicherheit erarbeitet hat und seither konsequent durchsetzt. In der Richtlinie wird darauf orientiert, die Kriminalität zu bekämpfen und zugleich alles zu ihrer Vorbeugung zu tun.

Die öffentliche Sicherheit wird vielseitig reguliert. In manchen Regionen ist es zu überdurchschnittlich vielen schweren Straftaten gekommen. Dort geriet die öffentliche Sicherheit in Unordnung. Angesichts dieser Situation wurde eine Strategie der engen Kombination von konzentrierter Bekämpfung, separater Regulierung und ständiger Kontrolle verfolgt. Zugleich koordinieren die zuständigen Behörden ihre Aktionen und setzen starke Kräfte gegen Täter ein, so dass man bei der Bekämpfung von Straftaten gute Resultate erzielen konnte.

Neben der Kriminalitätsbekämpfung spielen Vorbeugemaßnahmen eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. China hat ein die ganze Gesellschaft umfassendes Vorbeuge- und Kontrollsystem aufgebaut und ergänzt, das darauf abzielt, komplizierte Probleme zu lösen, die die gesellschaftliche Stabilität und die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen könnten. Dieses System besteht aus vier Netzen:

1. einem Vorbeuge- und Kontrollnetz für die Sicherheit des Wohnviertels mit einem Polizeirevier, der Polizeistreife und dem Detachement der Kriminalpolizei an der Spitze, das den Sicherheitsausschuss und das Sicherheitspersonal des Wohnviertels sowie die Sicherheitsstreife und das freiwillige Sicherheitspersonal einschließt;

2. einem Kontrollnetz für die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft, dessen Hauptaufgabe es ist, Kriminalität oder Unfälle in wichtigen Straßen und Vierteln der Stadt zu verhüten bzw. zu kontrollieren, was besonders für Gebiete mit höherer Kriminalitätsrate gilt;

3. einem Kontrollnetz für die Sicherheit innerhalb der Institutionen und Betriebe, in dem die Sicherheitsabteilungen und ihr Sicherheitspersonal für die Verstärkung der inneren Sicherheit entscheidend sind;

4. einem Kontrollnetz für die Sicherheit an den Grenzen zwischen den jeweiligen Verwaltungsgebieten, in dem man provinz-, stadt- und kreisübergreifende Kriminalität sowie die im Grenzgebiet zwischen Stadt und Land kontrollieren oder verhüten kann.

Die im Wohnviertel lebenden Einwohner werden ins Verwaltungssystem einbezogen. Umherziehende, Strafentlassene, beschäftigungslose Jugendliche, Drogensüchtige und andere, die eventuell der Gesellschaft schaden könnten, bedrohen möglicherweise die öffentliche Sicherheit. Folglich muss man je nach unterschiedlichen Gegebenheiten geeignete Maßnahmen ergreifen, damit keine Sicherheitsrisiken entstehen. Außerdem müssen die Sicherheitskräfte die Kontrolle über Gewehre, Munition, Sprengstoff, gefährliche Gifte und andere Gegenstände, die Leib und Leben der Menschen gefährden können, besitzen. Man hat das leistungsfähige und dirigistische Lenkungs- und Kontrollsystem vervollständigt, in dem die zuständigen Behörden auf gemeinsame Informationen zurückgreifen können. Es wurde ein Sicherheitsmechanismus geschaffen, der schnell reagieren kann. Jetzt werden alle möglichen Informationen über eingetragene Bevölkerungsgruppen, Kraftfahrzeuge, Siegel, Hotels, Gewehre, Sprengstoff und Finanzinstitutionen sowie alle Informationen über entdeckte Straftaten per Computer zusammengeführt und kontrolliert. Die Informationssysteme des ganzen Landes werden schrittweise vernetzt. Erhält die Polizei Anzeigen, leiten das Lenkungszentrum und die Dienstleistungsstelle für Anzeigen die Anzeigen schnell an die zuständigen Polizeiorgane weiter, so dass diese unter einheitlicher Leitung Polizisten zum Tatort schicken können.

Die Praxis beweist, dass die Verstärkung der vielseitigen Regulierung der öffentlichen Sicherheit grundlegend zur Lösung des Problems der öffentlichen Sicherheit beigetragen hat. Zurzeit baut China intensiv ein landesweites Verhütungs- und Kontrollsystem für öffentliche Sicherheit auf und verstärkt die Arbeitsmechanismen für die vielseitige Regulierung der öffentlichen Sicherheit an der Basis, um so besser zur Verhütung oder Verringerung von Straftaten gerüstet zu sein.